Der Merkel-Lockdown basiert NICHT auf einem Gesetz. Der Merkel-Lockdown wurde NICHT vom deutschen Bundestag beraten und verabschiedet. Der Merkel-Lockdown kam vor seiner Verabschiedung nicht einmal im deutschen Bundestag zur Sprache. Beschlossen wurde der Merkel-Lockdown von einer Institution, die im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, der Basis aller in diesem Land geltenden Gesetze, nicht einmal vorgesehen ist. Die Ministerpräsidentenkonferenz ist ein Gremium der Selbstkoordination der 16 deutschen Bundesländer. Eine Aufsichtsbehörde, die die Arbeit dieses Gremiums kontrolliert, gibt es NICHT.
Genau dieses parlamentarisch nicht kontrollierte Gremium hat den Merkel-Lockdown beschlossen. Mit Maßnahmen, die bis tief in die intimsten Bereiche gehen. Mit Maßnahmen, für die es keinerlei wissenschaftliche Grundlagen gibt. Mit Maßnahmen, die elementarte Grundrechte im bereits erwähnten Grundgesetz massiv beschneiden und beschränken. Ohne, dass das Bundesparlament auch nur ein einiziges Mal vor dieser Verabscheidung gehört wurde.
Für Menschen mit einem gesunden Demokratieverständnis ist ein solches Vorgehen schwer bis gar nicht nachvollziehbar. Anders verhält es sich bei den Vertretern der drei Regierungsparteien. Unisono verteidigen Politiker von CDU, CSU und SPD in der heutigen Aussprache im Bundestag den außerparlamentarischen Weg, der von Merkel und Konsorten zur Beschneidung und Aushebelung elementarer Grundrechte gegangen wurde.
Es war nur eine Aussprache im Bundestag, keine Debatte. Die Entscheidungen des Merkel-Lockdowns standen nicht zur Abstimmung. Dem Parlament wurde NICHT die Möglichkeit gegeben, mit einem Votum die Zwangsmaßnahmen zu stoppen. Der Merkel-Lockdown kommt - ohne dass die Vertreter des Volkes die Möglichkeit bekommen haben, darüber zu entscheiden. Die Demokratie in diesem Land ist in Gefahr. Gefährdet wird sie von Merkel und denen, die ihr keinen Widerstand leisten.
Kommentare zum Artikel
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Jo, Mutti macht alles zu, außer ihr A. und ihre Klappe, beides nicht wirklich unterscheidbar ...
https://youtu.be/XYviM5xevC8?t=32 ,
... und der BER macht auf ...
https://www.spiegel.de/reise/flughafen-ber-erster-pilot-von-easyjet-im-interview-a-7784eaa6-7647-49d6-9943-26227018092a .
Ich hab' ja keine Ahnung, wie's wirklich ist, war noch nie dort, aber wenn man deutsche Mainstreammedien so liest, dann bekommt man den Eindruck, dass der BER und sein ganzes Drumherum ein C9H2 - Cluster bilden, 'ne richtige Weiberwirtschaft eben ...
https://www.youtube.com/watch?v=R_USJCTIgs4&feature=youtu.be .
Wichtig ist, dass man auf Länder die gegen Verbrecher, Gauner und Terroristen vorgehen die Menschenrechte vor das Gesicht hält und im eigenen Land, Grundgesetz und Gerechtigkeit mit Gülle besudelt und mit Füssen tritt. So eine verkommene Bande wie sie momentan in PlemPlem-Land wütet, deren Platz wäre die ewige Verdammnis ohne Wiederkehr. DDR und 3. Reich waren friedliche Wellness-Bereiche gegen das was momentan hier verbrochen wird und hoffentlich irgendwann von einem ordentlichen Gericht, wenn überhaupt noch möglich zur Verurteilung dieser Menschenverächter führt und diese die verdiente Strafe auch bekommen.
Die Globalsten sind ein kleiner öffentlichkeitsscheuer Kreis von boshaften superreichen gierigen, geistig verkümmerten Männern, die die absolute Macht über alle Menschen dieses Planeten anstreben, und die dafür kein Verbrechen scheuen. Sie beherrschen die Regierenden und Märkte der westlichen Welt, ihre Spione und Agitatoren sind überall! Sie sind Schuld an der internationalen Wälderabholzung, an der menschengemachten Erderwärmung, an der Überfischung, u.s.w.. Sie sind (durch ihre gekauften und durch sie geführte Politiker Schuld), wenn sich die Staaten gegen den Ausverkauf an ihrer Natur, nicht wehren. Schon vor Jahren behauptete unsere rot(tot)- grüne Globalistenregierung:
https://www.anonymousnews.ru/2017/05/16/integrationsbeauftragte-der-bundesregierung-oezoguz-es-gibt-keine-spezifisch-deutsche-kultur/
Es ist ja auch kein Wunder:
https://www.freiewelt.net/reportage/ideal-der-globalisten-der-heimatlose-mensch-10075464/?tx_comments_pi1%5Bpage%5D=2&cHash=14b5a8e5ffa696566bac0cf9376a1c1c
Was muß man für ein Mensch sein, sich solchen kranken Ideen unterzuordnen? Ihr Regierenden, wir haben keine Angst vor Corona! Da kommen wir ganz einfach durch. Wir haben Angst vor Euch unterwürfigen Schwachköpfen, die sich fremden Machtspielen unterordnen, damit ein kleiner feiger Haufen alter böser Männer die ganze Welt ausplündern kann, damit alles um uns herum im Chaos vegitiert und verdorrt. Das sich die Völker der Welt in 2 Weltkriegen bekriegten, war das Produkt von Politikern, wie ihr, die sich für diese Interessen ganz aufgaben. Dadurch kam die Teilung Europas und unseres Landes, wodurch sich eure Pläne verschoben. Jetzt aber soll unsere über uns gesetzte vom Volk nicht gewählte „Regierung“ uns nicht nur umerziehen und ausplündern, sondern uns durch den Einsatz fremder Söldner auch ausrotten.
Friedliche Proteste werden von Kriminellen gekapert, die eine gefährliche und zerstörerische Agenda verfolgen. So werden Bewegungen genutzt, zerstört und umgedreht, siehe die Gelbwestenbewegung in Frankreich. Dies geschieht weltweit durch die selbe böse organisatorische Kraft, die mit gezieltem Terror die Politik und die Medien in der westlichen Welt beherrscht. Statt das unsere westlichen Staaten ihre Bürger vor dieser zerstörerischen Kraft und ihren Institutionen beschützen, was ihre Aufgabe und Daseinsberechtigung ist, geschieht das Gegenteil! Alle westliche Demokratie wird systematisch und in einem nie gekannten Ausmaß zerstört, nur, damit einige wenige, mit ihren krankhaften Gehirnen, diese Welt beherrschen.
Wer rettet unsere ehemals freie westliche Welt??
Nicht am deutschen Wesen (Bildung, Fortschritt, Aufklärung, Handel, kultureller und ideeller Austausch) soll diese Welt genesen. ...
Frau Merkel, nachdem sie unserem Volk Urlaub und Ausflüge nahmen, nehmen sie uns jetzt unsere Kultur und Identität! Sie sind der größte Lump, in diesem Land, das das Land unser Väter, und immer noch nicht ihr Land ist!
>> Wer in der Demokratie schläft,,,, erwacht in der Diktatur !!
aufwachen "Deutsche"
Eindeutiger kann im Parlamentarismus ein Hinweis auf eine Diktatur nicht sein. Einen Tag vor der angesetzten Bundestagsdebatte das Treffen der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin und die Verkündung der gesetzwidrigen Einschränkungen ab dem 4. November 2020 in Form des 2. Lockdown in diesem Jahr. Wer jetzt nicht aufwacht hat andere Interessen im Hinterstübchen und lässt seinen gesunden Menschenverstand außen vor.
"Die Demokratie in diesem Land ist in Gefahr." Nein, sie ist nicht in Gefahr, sie ist bereits Vergangenheit. Merkel ist schlimmer als Hitler. Der hat sich seine Vollmachten noch durch ein Ermächtigungsgesetz sichern lassen. Merkel braucht ein solches nicht. Sie ermächtigt sich selbst, indem sie die Legislative und den Föderalismus einfach übergeht. Gut, es wird ihr durch die Parlamentarier und die Ministerpräsidenten leicht gemacht, die freie, rechtsstaatliche und demokratische Grundordnung auszuhebeln. Was einen fassungslos macht, ist, dass Merkel bei der Erörterung ihrer Maßnahmen am Parlament vorbei, von der Mehrheit dieses Parlaments sogar Beifall bekommt, während die AfD, die die Einbindung des Parlaments einfordert, von der Mehrheit dieses Parlaments ausgebuht wird. In was für ein diktatorisches Fahrwasser ist dieses Land hineingeraten? Die Gleichschaltung sämtlicher Staatsorgane, einschließlich des Bundespräsidenten, ist wirklich nicht mehr zu übersehen, auch wenn es noch einige Zuckungen der Judikative gibt, die allzu krasse Anordnungen wieder einkassiert. Wann endlich stehen in diesem Land gestandene Leute auf und machen diesem Spuk ein Ende? "Gefährdet wird sie (die Demokratie) von Merkel und denen, die ihr keinen Widerstand leisten."
Heute in einer Pressekonferenz der Staatsmedien. Ein schwarzer und roter Sozialist in trauter Zweisamkeit, erinnerten gleichzeitig noch an Hardy and Laurel und verkündeten nur Gutes in Sachen Seuche und die Fragen der Journalisten waren so getaktet, daß es noch zumutbar war, denn ansonsten hätten sie beleidigt reagiert, weil in einer verschleierten Diktatur solche Fragen eigentlich garnicht zulässig sind und zu diesem Zwecke redet man dann gerne von Demokratie um von der Scheinheiligkeit abzulenken, die im tiefsten Kern richtig ekelhaft ist und beweist, in welchem Zustand wir uns schon befinden, selbst wenn diese Demokraten zumindest noch bis heute ihre fürsorgliche Fratze zeigen, die aber durch ihr gemeinsames Handelns seit Jahren schon lange widerlegt ist, worüber der Philosoph Jaspers schon vor Jahrzehnten gewarnt hat und heute fester Bestandteil der Tagespolitik ist unter umgekehrten Zeichen, schön verpackt damit man nicht auffällt.
Unsere - so sehr um das Wohl des Volkes besorgte - Regierung ist sich einig:
Hauptsache wir sterben nicht an Corona!
Alles andere ist egal!
Es ist das typische Verhalten von Kriminellen die der Meinung sind daß die Opfer selbst Schuld daran sind daß sie ihnen ins Messer gelaufen sind.
Merkel und Länderchefs agieren gesetzeswidrig und sind deshalb sofort zu verhaften und anzuklagen. Das dies nicht geschiet zeigt wie korrupt die Justiz mittlerweile ist und wie willfährig die Abgeordneten der Altparteien sind.
Das Steinmeier schweigt obwohl er als Präsident jetzt die Aufgabe hätte einzugreifen zeigt das auch er mit unter Decke steckt.
Was für eine versiffte Republik ist das nur geworden...
Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn braucht?