Abgeordnete empört:

Regierung Merkel missachtet Deutsches Parlament

Nachdem Außenminister Maas eine Rede im Bundestag gehalten hatte machte er sich aus dem Staub. Einige Abgeordnete hat das verärgert.

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Am letzten Freitag hielt Außenminister Maas eine Rede im Bundestag – und dann verschwand er. Niemand aus der Regierung bliebt im Parlament. Das war sogar den Grünen zu viel. Sie beantragten eine Unterbrechung der Sitzung.

Während Bundestagspräsident Schäuble über den Antrag abstimmen ließ, holte eine Mitarbeiterin des Parlaments den Minister in den Plenarsaal zurück. Während der Unterbrechung der Sitzung hatte eine Abgeordnete der Grünen bereits getwittert:

»Zur Kernzeit im Bundestag verlässt der Minister nach seiner Rede den Bundestag – Kein Minister, keine Ministerin zum wiederholten Mal während der Kernzeit auf den Regierungsbänken. So eine Missachtung des Parlamentes ist völlig inakzeptabel.«

Einige Minuten später war Heiko Maas wieder zurück. Er entschuldigte sich mit einer Kleinwaffenkonferenz, bei der etwa zehn Außenminister des westlichen Balkans und anderer europäischer Staaten anwesend sind. »Aber ich werde«, versprach der Minister, »jetzt bis zum Ende der Debatte natürlich hier bleiben.« Anschließend nahm er wohl alleine auf der Regierungsbank Platz.

Ein Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, wurde deutlich: »Die Bundesregierung macht einen immer schlechteren Eindruck: Politisch gelingt ihr nichts mehr. Und jetzt geht ihr auch noch jeder Anstand dem Parlament gegenüber verloren.«

Ein Wunder, dass das noch jemanden wundert.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Zeitzeuge

@ sigmund westerwick
Gute Idee:
Ihre befreundeten Medienquellen sollten Kameras auf sie richten, gespickt mit positiven Zusammenfassungen ihrer Anwesenheit im Bundestag, die abends in den Einheitsnachrichten gesendet werden über alle Sender, zur selben Zeit gespickt mit vielen positiven Berichten darüber, dass lt. Statistik mind. 90% Frau Merkel auf alle Fälle blind wieder wählen würden und alle ihre geduldeten linken Minister ihr treu zur linken Seite stehen und weitermachen oder müssen wie bisher, wo man bei der sog. Vorzeige-Arbeit dabei zusehen kann, wie sie auf ihren Handys herum tippen, sich privat angeregt unterhalten, ihre Unterschriftenmappen bearbeiten anstatt zuzuhören und sich darauf zu konzentrieren, was andere am Rednerpult reden.

Seit Merkel Kanzlerin ist, verkommt alles zunehmend immer mehr zum Negativen, die Frau ist eine absolute Katastrophe für uns und unser Land.

Hat Erdogan ihr nicht kürzlich einen Handspiegel geschenkt? Ob das Geschenk eine Anspielung auf ihre Persönlichkeit ist und ihren Narzissmus?

Gravatar: Frost

Die dümmste Frau unter der Sonne, bekommt rein gar nichts mehr gebügelt. Die merkt auch nichts mehr. Was ist das eigentlich für ein Wesen ! Deutschland ist nur noch ein Vorzeigeprojekt von Schlamperei.

Gravatar: Rita Kubier

Für die deutsche Regierung gilt offenbar nun immer häufiger das Sprichwort: "Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich's besonders ungeniert"!

Gravatar: Jüppchen

Das hat sich das "Parlament" ja auch wirklich verdient! Wenn man kontinuierlichen Rechtsbruch in vielfältiger Form und ohne das Parlament auch nur ausreichend zu informieren, geschweige denn zu befragen, noch nicht einmal zum Thema macht. Wenn man dauernd deutlich signalisiert, daß man sowieso zu allen entscheidenen Fragen Ja und Amen sagt, wenn man der Opposition ihre Rechte verweigert, weil sie für die Herrschaften in der Regierung unbequem ist. Ja dann hat man sich Achtung auch nicht verdient.
Wer sich zum Idioten macht, wird auch als Idiot behandelt. Verdammt teure Idioten allerdings!
Und in einer gelenkten Demokratie ist das Parlament sowieso nur ein Feigenblatt.
Man sollte den Bundestag sowieso in Volkskammer und die Regierung in Staatsrat umbenennen.
Das würde unserer Staatsratsvorsitzenden bestimmt gut gefallen. In der DDR hat sie dieses Amt ja leider durch widrige Umstände verpaßt.

Gravatar: patrick feldmann

Wäre Deutschland noch eine Demokratie, so wären diese Bilder das Totenglöckchen für das Merkelregime, denn offenbar haben die durch Prostitution von ihr Herangezogenen gut das Demokratieverständnis der Leninstudentin inkorporiert.

Gravatar: Werner

So macht es die Merkel doch ständig. Sie erzählt ihren Mist und verlässt gleich anschließend den Plenarsaal. Die anschließende Kritik der anderen Parteien ist für sie unerträglich.

Gravatar: sigmund westerwick

Da wundere ich mich auch

Vielleicht hilft es eine Kamera von ARD oder ZDF hinzustellen, dann glauben die Minister vielleicht daß irgendetwas in den Hauptnachrichten kommt.

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