Das Scholz-Ministerium macht negative Schlagzeiten. Das ist schlecht für den Verantwortlichen: SPD-Kanzler-Kandidat Olaf Scholz.
Wie die Presse berichtete [siehe Bericht Bild-Zeitung], ist am Donnerstag die Staatsanwaltschaft Osnabrück im Bundesfinanzministerium zur Razzia angerückt. Sie soll dort Büros und Aktenschränke durchsucht haben, heißt es.
Worum geht es? Es geht um den Verdacht, das Finanzministerium verhindere oder verschleppe Ermittlungen gegen Geldwäscher, Drogenhändler – und auch Terrorgruppen.
Hintergrund: Die »Financial Intelligence Unit« (FIU), die dem Finanzministerium untersteht und Geldwäsche aufdecken soll, habe in einem Fall aus dem Jahr 2018 Hinweise auf Millionen-Zahlungen nach Afrika nicht weitergereicht. Das sei besonders brisant, weil es sich um »Waffen- und Drogenhandel sowie Terrorismusfinanzierung« handele, heißt es.
Auch im Bundesjustizministerium gab es diesbezüglich ein Razzia, weil der Verdacht besteht, dass Ermittlungen verschleppt wurden.
Scholz-Ministerium im Visier der Staatsanwaltschaft
Razzia im Ministerium von Finanzminister Scholz
Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
@ Karl Napp 12.09.2021 - 14:40
"Olaf Scholz ist kein Spitzenjurist und auch kein Politgenie - aber er ist eine ehrliche Haut, der sein bestes gibt für das Allgemeinwesen, auf welchen Posten er auch immer gestellt wird. Ein Sozialdemokrat vom alten, ehrlichen Schrot und Korn. Ich wünschte, es gäbe mehr davon (Bin kein Parteimitglied und werde diesmal wohl nicht links wählen)."
... ja, ein Spalter, Täuscher, Schwätzer, Volksverhetzer, Psychopath und Soziopath von altem Schrott und Korn, ungefähr so, wie der Kranke Alte Steingeier, der übrigens schon seit 40 Jahren "Parteimitglied" ist.
Gestern abend in dieser albernen Fernseh - Politschau mit Illner und Köhr, da hat der Genosse Olaf es ja auch geäußert, dass ihm das größte Defizit seiner selbst und seiner Partei durchaus bewusst ist, indem er es abschließend ausdrücklich beim Namen genannt hat.
Er meinte nämlich, mit einem Appell an die "Solidarität" der WählerInnen für WählerInnenstimmen werben zu können und zu sollen, "Solidarität", für die seine Partei seiner Meinung nach zu stehen scheint, und zwar meinte er das ganz plötzlich am Schluss der AgitProp - Veranstaltung und ohne dass bei dem ganzen dummen Geschwätz in den neunzig Minuten zuvor auch nur im weitesten Sinne von "Solidarität" die Rede gewesen wäre.
Und da wären wir dann auch schon bei der politischen DNA der NASPD angekommen, bei ihrer schizophrenen, falschen und verlogenen, spalterischen, volksverhetzerischen, rassistischen, antisemitischen, antichristlichen, verleumderischen, diskriminierenden und ausgrenzenden politischen Kernkompetenz, nämlich bei der systematischen und nachhaltigen Verhetzung einer Hälfte der Bevölkerung gegen die andere Hälfte, bei der Spaltung der Gesellschaft von Grund auf und von Anfang an, bei der Verfolgung verfassungswidriger Ziele und bei Postmodernismus in seiner reinsten Form, all das betrieben ohne Rücksicht auf Verluste und den Lippenbekenntnissen des Genossen Olaf vom gestrigen 12.9.2021 in Wirklichkeit ganz und gar entgegen.
Lassen Sie sich also nicht benebeln und sedieren mit "Großer Transformation", mit "Great Reset", mit "Veränderung" und "New World Order",
mit "Schutz" und "Rettung" und all den anderen "smarten Sprüchen aus der Werbeabteilung der Politikberatung" ...
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-J%C3%BCrgen_Papier#Wissenschaftliche_Schwerpunkte
... und von irgendwelchen durchgeknallten Spin - DoktorInnen, das sind alles nur Synonyme für ein - und dieselbe "Riesensauerei" ...
https://app.box.com/s/39hdzu4lp1kk9xppnl9l4rufm8b2h1k2
https://www.youtube.com/watch?v=Cf2nqmQIfxc&t=14s .
Olaf Scholz ist kein Spitzenjurist und auch kein Politgenie - aber er ist eine ehrliche Haut, der sein bestes gibt für das Allgemeinwesen, auf welchen Posten er auch immer gestellt wird. Ein Sozialdemokrat vom alten, ehrlichen Schrot und Korn. Ich wünschte, es gäbe mehr davon (Bin kein Parteimitglied und werde diesmal wohl nicht links wählen).
Die Mafia in den Altparteien,nix neues,Konsequenzen?Null.
GEZ nicht bezahlt?Knast.Gegen Corona demonstrieren?Prügel.Deine Steuern vergessen zu bezahlen?Das volle Programm.Im Netz Politiker kritisieren?Anmarsch der Polizei mit Allroundschlüssel zu Kaffee und Kuchen versteht sich.Der Kommunismus mit all seinen Herrlichkeiten.Wie war das noch?Deutschland verrecke und da sind wir schnurstracks hin.
Wird da jetzt im Finanzministerium mit oder ohne Scholz' Befehl fleißig geschreddert, so wie das einst die Stasi tat, als die Mauer fiel??
Gaaanz toll, aber alle anderen, die nicht deren Meinung und Methoden gut finden, sind Nazis ...
Es wäre Zeit für Scholz Verantwortung für die "diversen Vorkommnisse" unter "seiner Regie" zu übernehmen.
Schliesslich möchte dieser Mann dass die Wähler ihm die Verantwortung für unser Land übertragen .
Allerdings drängt sich mir der Verdacht auf dass die SPD
zur Zeit nicht nur den schlechtsten Aussenminister sondern auch den schlechtesten Finanzminister in der Geschichte der BRD stellt.
@ Olli H.
Die alte einst freiheitliche Bundesrepublik hat sich sehr zu Nachteil verändert. Das sehe ich genauso!
Es gibt auch nun wieder sehr viele Republik Flüchtlinge, die erkennen, dass man woanders freier, besser und billiger leben kann.
Selbst der Alte Fritz hat ein System(Regenten) wie die Bundesrepublik schon als kriminell bezeichnet.
Ursula von der Vetternwirtschaft gibt einen Rat. Alle Handys im Finanzministerium sofort löschen.
Finanzministerium? Ach herrjee, bin ich das?
Ich kann mich nicht erinnern...
Wollt Iiiihrrr den totaaaalen Fozzibär?
Da erhob sich das Volk und rief ...
https://www.youtube.com/watch?v=N5omwD0KdEw !!!
Unser kleiner rosa Fozzibär Olaf ...
https://www.youtube.com/watch?v=N5omwD0KdEw
... meint ja, die Staatsanwaltschaft hätte das Problem auf dem Schriftwege mit einer schriftlichen Anfrage bei seinem Ministerium bzw. "auf dem administrativen Wege" lösen können und lösen sollen.
Ja, nee, is klar, Olaf ...
https://www.youtube.com/watch?v=Dp7iSy9cRmo&t=1745s .