Wahlen sind für Kommunisten offensichtlich nur dann von Interesse, wenn sie vorher ausreichend manipuliert wurden und sie selbt dadurch zum Sieger gekürt werden. Weil das bei der Wahl zum thüringischen Ministerpräsident aber trotz ausgefeilter Planspiele komplett in die Hose ging, ist das große Heulen und Zähneklappern in den Reihen um Ramelow, dem haushohen (und entzauberten) Favoriten, immer noch groß. Das rot-rot-grüne Lager wirft allen anderen Beteiligten alle möglichen und unmöglichen Verfehlungen vor, doch dabei hatte Ramelow, wie jetzt via Twitter einräumte, selbst einen höchst undemokratischen Schachzug durchgespielt und offenbar sogar abgesprochen, der ihn an die Macht befördern sollte. Es war ein Griff ins Klo.
Die Ausgangsposition vor der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten war klar: Ramelow hatte keine Mehrheit, ihm fehlten vier Stimmen. CDU und FDP würden im ersten Wahlgang nicht für ihn stimmen, die AfD ohnehin nicht. Also sollten im entscheidenden Wahlgang vier Abgeordnete der Union auf einmal ein dringendes Bedürfnis verspüren und bei der Wahl nicht vor Ort sein. Weil aber die FDP einen eigenen Kandidaten für den dritten Wahlgang aufstellte, der fast geschlossen von CDU und FDP gewählt wurde und die AfD geschlossen für Kemmerich votierte, wurde der »fein ausgeklügelte« Plan von Ramelow und seinen Genossen durchkreuzt.
Nachdem ihr Klo-Plan aufgeflogen ist, versuchen die Genossen verzweifelt zurückzurudern. Solche Absprachen, Pairing genannt, seien nichts Ungewöhnliches, wie Ramelow selbst via Twitter zugibt. Manipulationen vor einer Wahl gehören für seinen Schlag Politiker also zum normalen Gehabe.
Kommentare zum Artikel
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ich finde es ist ein ziehmliches Durcheinander was da alles geschrieben und behauptet wird über die Kemmerich Wahl zum Ministerpräsidenten. Er ist offiziell gewählt und er hat auch die Wahl angenommen. Auf der offiziellen Seite des Landes Thüringen ist er auch bereits als MP gelistet, wie auch auf Wikipedia. 24 Stunden später hat er seinen Rücktritt erklärt. Das bedingt aber, dass er als MP veranlasst, d.h. kundtut, dass das Parlament aufgelöst werden soll, damit Neuwahlen möglich sind. Das Parlament kann nicht von sich aus einfach Neuwahlen verlangen, der MP entscheidet zuerst, gibt dann das Signal und erst dann kann das Parlament mit einer 3/4 Mehrheit dies tun und Neuwahlen veranlassen. MP Kemmerich als "geschäftsführender MP" zu bezeichnen ist meiner Meinung nach nicht möglich, da auch nicht in der Landesverfassung von Thüringen vorgesehen. Wenn ein MP seinen Rücktritt erklärt als Erstes, dann muss er als Zweites auch die Auflössung des Parlaments verlangen. Er hat nur das Erste getan und das Zweite nicht und solange er das Zweite nicht tut, bleibt er Ministerpräsident und niemand kann ihn zwingen als MP zurückzutreten ! Das Zweite ist eine Bestätigung des Ersten Schrittes und sie sind miteinander verknüpft. Das sollte die AFD doch wissen ?
Wenn Kemmerich den Zweiten endgültigen Schritt macht, ja dann kann neu gewählt werden und Ramelow wird höchstwahrscheinlich gewählt. Auch wenn die AfD, nach Gauland Vorschlag, auch Ramelow mitwählen würde, wird das Ramelow nicht stören und vollkommen egal sein. Er will einfach wieder an die Macht.
Vielleicht hat Kemmerich doch noch die Eingebung MP zu bleiben ?
Gibt es eine Frist in der der MP nach Ankündigung seines Rücktritts auch das Parlament aufzulösen hatt ?
Ich finde die AfD sollte besser kommunizieren was die Verfassung festgelegt hat bei MP Wahlen, ansonsten immer abstruseres geschrieben und behauptet wird.
Es ist schlimm, dass die Linken in Umfragen sogar zugelegt haben.
Es ist wichtig, dass die AfD sich für eine Senkung der Rüstungsausgaben ausspricht. Zudem sollte die AfD sich gegen den Wirtschaftsliberalismus aussprechen. Viele rechtskonservative und christlich-konservative Positionen der AfD sind richtig.
So kann die AfD bei der Wahl in Hamburg ein gutes Ergebnis erzielen.
Ganz offen. Ich halte Merkel schon lange für ein Kuckucksei der SED und der NWO Wallstreetzionisten.
Ungeheuerlich finde ich die Moralische der Linken, wenn es gegen Andersdenkende geht.
Wer aber ein wenig in die Geschichte schaut, wird erkennen dass sich die Linken sehr zur NS hingezogen fühlten und ein Karrieresprungbrett für NS Kriegsverbrecher waren.
Und Herrn Kemmerich hat die Linke Machtgeilheit vorgeworfen! Ramelow hat keine Mehrheit um sich als Ministerpräsident in Thüringen an der Macht zu halten! Das Beste wären Neuwahlen um diesem antidemokratischen Spuk ein Ende zu bereiten!
Das ist ein Vorgeschmack auf die 3. geplante Sozialisten- Diktatur auf deutschem Boden. Wenn dieses rote Extremistenpack wieder Macht gewinnt, geht das ganze Elend von vorne los. Daher wehret den Anfängen und kämpft mit legalen Mitteln gegen diese unbelehrbare Brut. Demokraten die diesen Namen verdienen haben es nicht nötig unlautere Mittel und Methodeen einzuseetzen.
Rammel, Rammel, Rammel low was passiert auf`n roten Scheißhausklo ?
... „Die Ausgangsposition vor der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten war klar: Ramelow hatte keine Mehrheit, ihm fehlten vier Stimmen. CDU und FDP würden im ersten Wahlgang nicht für ihn stimmen, die AfD ohnehin nicht. Also sollten im entscheidenden Wahlgang vier Abgeordnete der Union auf einmal ein dringendes Bedürfnis verspüren und bei der Wahl nicht vor Ort sein.“ ...
Zeigt das nicht erneut das scheinbar extrem-fanatisch-urinöse Demokratieverständnis der CDU???
Der Griff ins Klo
Das Postengeschachere in Thüringen,ist ein bizarres Schei*haustheater, und der Bodo schlägt den Takt mit der Klobürste.
Wenn er nicht gewählt würde könnte der glatt bei Monty Python anfangen.