Löschung legaler Inhalte wird sozialen Netzwerken untersagt

Polnische Regierung erlässt Anti-Zensur-Gesetz

Zensurorgien bei Facebook, Youtube und anderen sozialen Netzwerken sollen in Polen der Vergangenheit angehören. Das Löschen von gegen kein Gesetz verstoßenden Inhalten wird seinerseits als Gesetzesbruch definiert. So will Polen die bei den Betreibern von sozialen Medien um sich greifende ideologische Zensur verhindern.

Foto: Network.nt / GNU Free Documentation License
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Die Betreiber von vielen sozialen Medien unterwerfen ihre Plattformen in der Zwischenzeit einer ideologischen Zensur. Stringent linksorientiert wird gelöscht und gesperrt, was und wer nicht dem vorgegebenen Denkmuster entspricht. Mitunter löschen die Betreiber nicht nur selbst, sondern setzen wie in Deutschland Institutionen, Vereine, Verbände oder Stiftungen höchst zweifelhaften Rufes auf die Beitragsersteller los und übertragen die Zensur an jene teilweise auch dubiosen Kreise.

Während die Merkel-Regierung mit ihrem auf höchst zweifelhafte Weise zustande gekommenen, dem Grundgesetz widersprechenden Zensurgesetz, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, diesen im tiefsten Kern illegalen Zensurorgien Vorschub leistet, geht die polnische Reigerung einen ganz anderen Weg. Ausgerechnet die polnische Regierung, der von Merkel und Konsorten stets vorgeworfen wird, sie stellte sich gegen Grund- und Menschenrechte, erlässt nun ein Gesetz, um die Meinungs- und Redefreiheit in den sozialen Netzwerken zu schützen.

In den sozialen Medien veröffentlichte Beiträge, die gegen kein Gesetz verstoßen, dürfen nicht gelöscht oder anderweitig zensiert werden. Das sieht die neue Gesetzesinitiative vor. Außerdem soll es einen »Sondergerichtshof für die Redefreiheit« geben, also eine Instanz, die entsprechende Verstöße der Netzwerkbetreiber übergeordnet ahnden kann. Das »Gesetz zur Freiheit der Äußerung eigener Überzeugungen und zur Suche und Verbreitung von Informationen im Internet« ist zwar vom Namen her genau so gestelzt wie das »Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerke«, stellt sich aber im Gegensatz zum Merkelschen Zensurgesetz eindeutig auf die Seite der Nutzer. Bei Gesetzesverstößen drohen den Betreibern Bußgelder in einer Höhe von bis zu 1,8 Millionen Euro.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Robert Klongar

Davon ist D. und der Westen weit entfernt.
Meinungsfreiheit nicht einmal aufs Papier, Stasistaat Nr.2.
Habe kein Recht den Papst zu kritisieren, aber warum ausgerechnet am 24.12.20 für die Emigranten spricht, wo er wissen müßte, daß in dem Flüchtlingslager in LIPA Bosnien gerade am 23.12.20 die "Willkommenen" ihren Lager selbst angezündet haben und der neue Rettungsschiff aus Bremen (wieder D. Spender im Dienst) weitere Flüchtlis anlocken wird, die sich nie bei uns wohlfühlen, gerechte Arbeit bekommen und nicht auf der Straße wieder landen werden.
Aber erwähnt er in keinen Worten, die Kirchenmassaker in Nigeria wieder.
Müssen wir Christen alles wieder selbst in der Hand nehmen und aufräumen um uns zu beschützen?
Focus fragt nach Religion von Mutti, mir ist schon längst klar, basta, denn kaum ein Christ würde unsere europ. Christenheit diese fremde Umerziehung und Überschwemmung wollen!

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Löschung legaler Inhalte wird sozialen Netzwerken untersagt
Polnische Regierung erlässt Anti-Zensur-Gesetz“ ...

Welch Segen ... „für die Polen“!!!

Würde das nicht auch den USA sehr gut anstehen – und dem Rest der scheinbar von Merkel unter dem Pseudonym „freie Welt“ diktierten Völker?

Trotzdem aber bin auch ich der Überzeugung:

"Der ´Westen` wird ´nicht` untergehen!"!!!
https://www.novo-argumente.com/artikel/keine_angst_der_westen_wird_nicht_untergehen

Musste der Donald nicht auch deshalb zumindest als US-Präsident verschwinden, weil er sich samt dem von ihm regierten Land aus dem Welt-Kriegs-Geschehen zurückzog und nur noch die Frage bestand „wie schnell und radikal“???

Klar ist deshalb auch für mein Verständnis:

„Bidens massiver Wahlbetrug ´wird` aufgedeckt“!!!
https://www.ungeheuerliches.de/2020/11/08/us-wahl-2020-bidens-massiver-betrug-wird-aufgedeckt-youtube/

Könnte dies auch ein Grund dafür sein, dass sich unsere(?) Heißgeliebte über Weihnachten "gnädig" gegenüber ihrem(?) Volk zeigte?
https://www.ungeheuerliches.de/2020/12/14/koenigin-merkel-erlaubt-uns-gnaedig-%F0%9F%99%8F-weihnachten-begrenzt-zu-feiern-youtube/

Etwa ´auch` als Teil der 3. Bevölkerungsschutzgesetzes?

Wer aber schützt die Deutschen vor dieser göttlichen(?) Bundesregierung???
https://de.rt.com/inland/110881-bundespressekonferenz-plant-jens-spahn-zusammenarbeit/

Sollten darum nicht dieses Wiehler, das Drosten & Co. langsam bermerkeln, dass sie sicherlich keine andere
Chance haben, als sich zunächst mindestens in Sachen Volksgesundheit mit den Russen zu verbünden?
https://de.rt.com/russland/110869-russischer-investmentfonds-impfstoff-sputnik-v/

Es scheint so!!!
https://de.rt.com/inland/110881-bundespressekonferenz-plant-jens-spahn-zusammenarbeit/

Warum wohl schränkt unser(?) heßgeliebte(?) Göttin(?) die uns verfassungsmäßig garantierten Grundrechte trotzdem immer weiter ein?
https://www.brot-fuer-die-welt.de/blog/2020-grundrechte-und-freiheit-in-zeiten-des-coronavirus/

Weil sie längst genau weiß, dass ihre(?) EU ohne die auch m. E. von ihr Großteils abgeschaffte Demokratie gar nicht möglich ist
https://www.zeit.de/wirtschaft/2016-01/europa-zukunft-demokratie,
und die Allmächtige(?) etwa deshalb ihre Freundin Uschi als EU-Chefin in Brüssel installierte?
https://www.merkur.de/politik/eu-hammer-von-leyen-soll-nach-merkel-blamage-eu-kommissionschefin-werden-zr-12745383.html

Als „deutsche Doppelspitze für(?) die EU“
https://www.sueddeutsche.de/politik/europaeische-union-eu-merkel-von-der-leyen-ratspraesidentschaft-1.4954828,
weil sich die göttliche(?) NWO mit einem ´schwachen Europa` sehr viel leichter durchsetzen lässt???

Gravatar: Thomas F.

Da weiß ich ja, wo ich mich später als Rentner zur Ruhe setze. Ich war vor vielen Jahren einmal in Prag und war erstaunt, wie "deutsch" die Stadt aussah. Der alte Osten ist der neue Westen.

Gravatar: Artus

So sehr ich mir wünsche, dass dieses Gesetz in Polen erlassen wird, so wenig glaube ich, dass die omnipotenten US Social-Medien das zulassen. Die werden alles Mögliche tun um das Bestreben Polens nach mehr Meinungsfreiheit zu unterbinden. J. Biden´s CIA und nicht zuletzt Merkel´s BND verfügen über genug Agentur in Polen, vor allem in Form von der jetzigen Anti-Kaczynski Opposition samt den linken nüztlichen Idioten...

Gravatar: uli schmidt

Der Geburtsfehler des Internets:

Eigentlich kann es im virtuellen Raum überhaupt keine Straftaten geben.
Wen man seinen Computer an ein Netz anschließt ist das jedem sein eigenes Problem.
Nur die bescheuerte Justiz meint man müsse da einen rechtfähigen Raum draus machen.

Gravatar: asisi1

In Deutschland gab es noch nie einen Rechtsstaat!
Da alle Gewalt von oben ausging, gab es auch nie eine Gewaltenteilung!
Polizei und Justiz sind nur willige und verabscheuungswürdige Helfer der Diktatur!

Gravatar: Doppelgänger

Mein Gott, welcher Westdeutsche hätte in den 80er Jahren daran geglaubt, dass man von Polen lernen kann wie man Demokratie beschützt. So kann sich alles ändern.

Gravatar: germanix

Meinen Glückwunsch an Polen und deren Bürger/Innen!

Die Merkel-Diktatur ist durch das Ermächtigungsgesetz nur noch mit China und Nord-Korea vergleichbar!

Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter, die demokratische Staaten haben - das Land der Denker und Dichter wurde jäh durch Merkel skalpiert!

Merkel muss vor Gericht und wie in den Nürnberger Prozessen auch, Strafe muss sein!

Gravatar: Rita Kubier

DAS nennt man ECHTE Meinungsfreiheit und Demokratie, für die in Polen nun gesetzlich gesorgt wird/ist! Bravo!! Dazu kann man Polen nur gratulieren. Merkel-Deutschland hingegen betreibt genau das Gegenteil - und zwar IMMER INTENSIVER!! Von Meinungsfreiheit, Demokratie sowie sonstiger FREIHEIT für das Volk kann bei uns nicht mehr die Rede sein. Jegliche Forderung nach Freiheit wird versucht, im Keime zu ersticken. Statt dessen wird dieser Staat zum absoluten Überwachungsstaat nach chinesischem Vorbild ausgebaut. Merkel kennt sich ja bestens dabei aus, wie das geht. War sie doch einst im mörderischen SED-Staat und bei der Stasi als IM "Erika" mit von der Partie, diesen damaligen Überwachungsstaat am Laufen zu halten. Da aber die heutige Überwachung der Bürger durch weit intensivere Mittel als damals möglich ist, hat die linksgrüne, islamfördernde, diktatorische und die Nationalstaaten vernichtende Merkel-Diktatur der Stasi längst den Rang ablaufen. Und das kann nur noch schlimmer werden. Dass es Merkel sowie den kommunistischen EU-Herrschern daher gar nicht passt, wie Polen handelt und deshalb gegen freiheitsliebende Länder wie Polen vorgeht, ist logisch. Jeder, der sich Merkel und den anderen EU-Diktatoren nicht fügt, wer nicht vor denen kuscht, wird tyrannisiert und erpresst!! Typisches Verhalten von Kommunisten!!

Gravatar: Wähler

Ein großes Lob an Polen und Russland, die endlich eine unzensierte Meinung zulassen.
Eigentlich müsste man den ganzen Facebook-WhatsApp-Twitter-YouTube scheiß löschen, bzw. abmelden.

Von diesen 2 Ländern kann sich unsere links-grün-kommunistische Regierung was abschneiden.

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