Wenn sie jemanden mit dunkler Haut nach dem Ausweis fragen

Polizisten stehen unter Rassismus-Verdacht

Beamte dürfen jemanden mit dunkler Hautfarbe nicht ohne weiteres auffordern, den Ausweis vorzuzeigen, auch dann nicht, wenn ein auffälliges Verhalten vorliegt. Denn die Hautfarbe des Verdächtigen kann »mitursächlich« sein für den Wunsch nach einer Kontrolle und das macht ein ansonsten korrektes Vorgehen zu einem gesetzwidrigen »racial profiling«.

Pixabay
Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Lebenswelt, Nachrichten - Politik, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Bundespolizei, Identitätsfeststellung, mitursächlich, Oberverwaltungsgericht, racial profiling, Witten
von

Was war passiert? Beamte der Bundespolizei hatten einen »in Witten wohnhaften« Mann, der auf den ersten Blick so aussah, als würde er noch nicht lange hier wohnen und sich ansonsten durch ein nicht näher bezeichnetes »auffälliges Verhalten« bemerkbar machte, aufgefordert, seinen Ausweis vorzuzeigen.

Durften die Beamten das? Der in Witten wohnhafte Mann hatte dagegen geklagt und wollte wissen, ob die Identitätsfeststellung überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Nein. Ist sie nicht. Der fünfte Senat des Oberverwaltungsgerichtes in Münster hat nun entschieden, dass es nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Auf Justiz-online Die NRW-Justiz im Internet heißt es dazu knapp:

»Der in Witten wohnhafte Kläger wurde im Hauptbahnhof Bochum von Beamten der Bundespolizei aufgefordert, seinen Ausweis vorzuzeigen. Zwischen den Beteiligten war streitig, ob seine dunkle Hautfarbe allein ausschlaggebend oder zumindest mitursächlich für die Kontrolle gewesen sei und ob es sich insoweit um ein mit dem Grundgesetz nicht vereinbares "racial profiling" gehandelt habe.«

Hier tun sich gleich mehrere Fragen auf: Wie kann man feststellen, ob die dunkle Hautfarbe des Klägers »allein ausschlaggebend« oder »zumindest mitursächlich« für die Kontrolle gewesen ist? Also: Wenn sich jemand auffällig verhält und keine dunkle Hautfarbe hat, dann ist der Fall einfach, dann darf ein Beamter der Bundespolizei so jemanden auffordern, den Ausweis vorzuzeigen. Wenn sich aber jemand auffällig verhält und eine dunkle Hautfarbe hat, dann nicht.

Der fünfte Senat hat festgestellt: » … der Kläger habe durch sein auffälliges Verhalten zwar Anlass zu der Identitätsfeststellung gegeben. Die handelnden Polizeibeamten hätten diese jedoch auch wegen der Hautfarbe des Klägers durchgeführt.«

Wie will man das feststellen? Wie kann man das verhängnisvolle »auch« in dem Satz bewerten? Eines ist klar: Einig sind sich alle, dass ein auffälliges Verhalten vorlag, dass es also einen gültigen Anlass zur Identitätsfeststellung gegeben hat.

Liegt hier wirklich Rassismus vor? Oder nur das Vorurteil, dass jemand mit dunkler Hautfarbe grundsätzlich mit rassistisch geprägten Vorurteilen behandelt wird? Sprachlich gesehen ist das Urteil eine Zumutung: Inwieweit kann etwas, das »auch« noch »mitursächlich« war, ausschlaggebend werden, so dass etwas, das eingestandenermaßen nur als »mitursächlich« angesehen wird (und worüber man sich obendrein streiten kann), wichtiger werden kann als das, was unstrittig als ursächlich gilt?

Was haben die Beamten falsch gemacht? Das Urteil könnte genauso gut so lauten: » … der Kläger habe durch sein auffälliges Verhalten Anlass zu der Identitätsfeststellung gegeben. Die handelnden Polizeibeamten hätte diese nicht wegen der Hautfarbe des Klägers durchgeführt.«

Es muss den Beamten nicht nachgewiesen werden, dass die Hautfarbe für die Ausweiskontrolle ausschlaggebend war (wie sollte man ihnen das auch nachweisen, wenn man gleichzeitig anerkennt, dass sie einen guten Grund für die Ausweiskontrolle hatten, der nichts mit der Hautfarbe zu tun hat?).

Es ist vielmehr so, dass die Beamten die Anknüpfung an das Merkmal Hautfarbe rechtfertigen müssten. Das ist nicht so einfach. So ein Fall könnte vorliegen, wenn die Person schon vorher strafrechtlich aufgefallen wäre. Da die Beamten das in diesem Fall nicht geltend machen konnten, gilt die Anknüpfung an das Merkmal Hautfarbe (auch wenn es nur die zweite Geige gespielt hat – wenn es überhaupt eine Geige gespielt hat) als gesetzwidrig.

In der Sprache der Juristen liest sich das so: »Eine von Art. 3 Abs.3 GG grundsätzlich verbotene Anknüpfung an ein solches Merkmal könne bei Vorliegen hinreichend konkreter Anhaltspunkte gerechtfertigt werden. Die Polizei müsse hierfür einzelfallbezogen vortragen, dass Personen, die ein solches Merkmal aufwiesen, an der entsprechenden Örtlichkeit überproportional häufig strafrechtlich in Erscheinung träten. Nur dann sei die Anknüpfung an dieses Merkmal zu Zwecken der effektiven Kriminalitätsbekämpfung möglich.«

Michael Klein findet das Urteil so schändlich, dass er die Namen der Richter für die Nachwelt auf seinem Blog sciencefiles veröffentlicht hat. Man muss ihm zustimmen: die Formulierung mit einem zwar-aber-Satz wird für die Beamten zur Falle. Sie sind nur dann auf der sicheren Seite, wenn sie wegschauen und nichts tun. 

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Andreas Schulz

Na bitte, wenn die linke Keule raus geholt wird, dann weiß man auch was im GG steht. Sonst sieht das schlecht aus.
Lieber Gott lass Hirn regnen.

Gravatar: Thomas Waibel

So ein Fehl-Urteil, das sehr wahrscheinlich von Richtern Baujahr 68 getroffen wurde, tragen dazu bei, daß Polizeibeamte keine Kontrolle bei "Flüchtlingen" durchführen werden, was dazu führen wird, daß die Ausländerkriminalität, die sehr hoch ist, noch mehr steigern wird.

Je mehr Multi-Kulti, desto mehr Multi-Kriminalität!

Gravatar: Thomas Waibel

Die Überschrift müßte lauten: Polizisten wurden durch ein deutsches Gericht willkürlich unter Rassismusverdacht gestellt.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Polizisten stehen unter Rassismus-Verdacht“ ...

... „Am Bahnhof Bochum kontrollierte die Bundespolizei ohne Anlass einen schwarzen Deutschen. Er fühlte sich rassistisch diskriminiert und klagte. Ein Gericht gab ihm recht.“ ...
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-08/racial-profiling-polizei-kontrolle-bochum-rechtswidrig-hautfarbe

Bei weißen Deutschen ohne Migrationshintergrund sind derartige Kontrollen allerdings völlig normal und legitim.

Will die Göttin(?) in Deutschland etwa Apartheit zu Gunsten der lt. Joachim Hermann „wunderbaren Neger“ gegen das von ihr geführte(?) Volk einführen???

Benötigt nun etwa das göttlich(?) geführte(?) Deutschland einen weißen Mann mit dem geistigen Hintergrund von Nelson Mandela - statt Merkel???

Gravatar: Theo

Kandel ist überall: Mein Gott, es sind Eure Kinder und nicht die von Angela Merkel oder Claudia Roth!

Der Holocaust an jungen Frauen geht in Baden-Württemberg weiter. Die Mörder sind unter uns.

Was weiß die Polizei?

Was verschleiern die (Un-)Sicherheitsbehörden?

Weitere Menschenopfer der Sozialistisch-GRÜNEN-ideologischen UN-Umbevölkerung unter der CDU-SPD Merkel-Koalition seit 2015:

Vermisstenanzeige in Friedrichshafen / Bodensee. Die Beamten waren sehr freundlich, haben sich viel Zeit genommen“, wundert sich Vater Karl Heinz. Was sie nicht sagen: Man hat bereits am Vortag eine unidentifizierte Frauenleiche im Bodensee gefunden… Das erfährt er erst am Sonntagabend, als die Polizei während des Länderspiels bei ihm klingelt.

Einen Tag später beginnen die Ermittlungen. Doch die sind schnell wieder zu Ende. Denn obwohl der Obduktionsbericht von einem „ungeklärten Todesfall“ spricht, ist die Sache für den Kommissar aus Friedrichshafen schnell erledigt: Selbstmord!

Selbstmord?

Karl Heinz Hulin und seine Frau verstehen die Welt nicht mehr. Isabelle war Rettungsschwimmerin und Deutsche Meisterin im Brustschwimmen – und so jemand soll sich im 30 Zentimeter seichten Uferwasser des Bodensees ertränkt haben? Nur mit Unterwäsche bekleidet, weitere Kleidung sowie Handy, Ausweis und Schlüssel sind – und bleiben bis heute – unauffindbar. Der Fundort liegt sechs Kilometer von ihrer Wohnung entfernt, aber Isabelle hatte kein Auto.

Und als ob das an Widersprüchlichkeiten noch nicht ausreicht, präsentiert man den fassungslosen Eltern noch ein absurdes Motiv für den vermeintlichen Selbstmord: Isabella hatte eine unklare Berufssituation und eine unglückliche Beziehung. Außerdem war sie Sternzeichen Waage – und die neigen laut den Ermittlungs­behörden offenbar stärker zum Suizid.

„Das hat mir der Kommissar tatsächlich so gesagt“, erklärt Karl-Heinz Hulin.

Das Ehepaar schaltet einen Anwalt ein, der Akteneinsicht beantragt. Und erfährt: Isabelle hatte Verletzungen im Gesicht, einen Nasenbeinbruch, Blutungen im Stirn- und Schläfenbe­reich, sowie Einblutungen am Hals – aber KEIN Wasser in der Lunge. Man hat Abstriche genommen, um eine eventuelle sexuelle Straftat ermitteln zu können. Doch die wurden nicht ausgewertet – weil es ja „Selbstmord“ war… Und natürlich hat man auch die Medien nicht informiert und um Hilfe bei der Suche nach Zeugen gebeten.

Selbstmord im See ohne Wasser in der Lunge? Die Antwort auf diese elementare Frage bleiben die Ermittlungsbehörden den Eltern bis heute schuldig.

„Es hat uns den Boden unter den Füßen weggezogen“, erinnert sich der Vater. „Man hofft, es wird besser. Aber heute, nach zwei Jahren, stelle ich fest: Es wird immer schlimmer!“ Vor allem, dass es keine Aufklärung gibt, dass die Behörden jegliche Unterstützung verweigern, macht Hulin und seiner Frau zu schaffen. „Aber wir werden nicht ruhen, bis wir wissen, was mit Isabelle wirklich passiert ist!“

In der Nähe des Fundorts gab es damals ein Asylbewerberheim. Auch Isabelle hatte Kontakt zu den jungen Männern, traf sie in der Kneipe, wo sie nach Feierabend gern mal auf ein Bier vorbei ging. „Ein Afrikaner hat sie auch mal gestalkt“, erinnert sich Karl Heinz Hulin. „Ihr Chef musste ihn vertreiben.“

Trotzdem hält er es eher für unwahrscheinlich, dass ein Asylbewerber seine Tochter getötet hat – allein schon wegen der räumlichen Entfernung. Doch offenbar scheint die Polizei das für möglich zu halten – denn was gäbe es sonst für einen Grund, Isabelles gewaltsamen Tod zu vertuschen?

Das fragt sich auch Dr. Christina Baum, Abgeordnete in Baden-Württemberg und Mitglied in der Bürgerbewegung „Kandel ist überall“. Sie will jetzt eine Anfrage im Landtag stellen. „Die Ermittlungen müssen wieder aufgenommen werden!“

Gravatar: Das Licht

Das Problem ist, dass Polizisten Vereinigungen von Zuständen des Wegschauen und Heucheln ist. Die Polizei stinkt vom Kopf her und steckt den Rest mit fauligem Gestank an.

Ganz Deutschland ist ein korrupter gottloser Haufen geworden. Ganz so, wie es Alois Irlmaier schon beschrieben hatte.

"Ein Glaubensabfall und eine Sittenverderbnis wie noch nie". Als dann kommen zahllose Ausländer ins Land.


Hmm...


Hat er die Reihenfolge beschrieben? Und was wenn nicht, kommen dann noch welche in so großen Massen, dass es einen Bürgerkrieg auslösen wird?

Oder ist das mit "Glauben und Sitten" in den 68er Kommunisten Vereinigungen passiert, was sich in Linken und Grünen spiegelt und was der Teufel in Form von Häuptern und Diademen benutzt? Sprich Merkel und Konsorten, die als Inkarnationen des Bösen beschrieben sind.

Wo ist der Fisch und wo muss man den Kopf abschlagen? Polizei, Armee, Umfrageinstitute, Medien, Kirche, Öffentliche Institutionen, ... ,...

Wo ist der faule Fisch?

Ich sag es euch. Er ist überall und er ist in euren Köpfen. Er fängt in euch selbst schon an zu faulen und zu stinken. Wer keinen wahren Glauben an Gott und Jesus Christus bezeugt, der wird anfangen zu verfaulen und kann sich dem nicht entziehen.

Ihr kennt doch das Thomas Evangelium? Nicht! Dann solltet ihr anfangen und euch damit beschäftigen, damit ihr die Worte bis zum Finale noch verstehen lernt, in dem ihr sucht. Denn wer sie nicht versteht, der wird sterben, den 2.Tod!

Jesus sagte:

„Man kann nicht in das Haus eines Stärkeren eintreten und es mit Gewalt einnehmen, ohne seine Hände zu binden. Erst dann kann er ausgeraubt werden.“

Das gilt für alles, was das Christ sein wirklich ausmacht. Was gerade zu erleben ist. Deutschland ist ein Beispiel, was er beschreibt.

Jesus sagte:

„Eine Stadt, die auf einem Berg gebaut und befestigt ist, kann nicht fallen, noch kann sie verborgen werden.“


Die Unsinnigkeit, Jesus vernichten zu wollen oder die Wahrheit zu verbergen.

Jesus sagte:

„Ich soll euch auswählen, einen unter tausend und zwei unter zehntausend, und sie werden für sich alleine stehen.“


Das, was am Ende bleiben darf.


Jesus sagte:

„Ich habe ein Feuer über die Welt gegossen, und seht, ich wache darüber, bis es lodert.“

Alles muss sich erfüllen.

Jesus sagte:

„Wer alles erkennt, sich selbst jedoch verfehlt, der verfehlt alles.“

Man kann Gott nicht betrügen!

Jesus sagte:

Erkenne das, was vor dir ist, und das, was vor dir verborgen ist, dies wird dir enthüllt werden. Denn es gibt nichts Verborgenes, was nicht offenbar werden wird. Und es wird nicht länger vergraben sein, was nicht aufsteigen wird.

Was gerade passiert, was die Offenbarung ist.


http://thomas.diebibel4you.de/index.html

Speichert euch die Worte ab und lernt. Man muss den Sinn dahinter verstehen. Er selbst gibt euch die Antworten in seinen Worten schon mit. Im Zweifel des Thomas, wird einem die Antwort in seinen Worten gegeben.

Wer sucht, wird finden und wer findet, wird das Leben finden.

Gravatar: ruhland

Deutschland = Dummland.

Übertriebene Korrektnes führt meist irgendwann zum Gegenteil.

Gravatar: Grace

Mir tun die Polizisten nur noch leid. Sie halten für uns die Knochen hin und bekommen noch eine Klatsche, weil sie ihre Arbeit tun, für die sie bei Amtsantritt einen Eid leisten mussten. Sie unterliegen der Willkür der EU und unserer umnachteten Kanzlerin.

- Alle veröffentlichten Statistiken entsprechen nicht der Wahrheit und sollen dem deutschen Bürger vermitteln "alles im Griff".

- Bei der Polizei denunzieren sich die Kollegen gegenseitig oder werden strafversetzt wenn sie aufmucken, weil es vom Staat so gewollt ist.

- Bei der Bundeswehr sitzt der Feind mittlerweile in den eigenen Reihen. Die deutschen Soldaten sollen gegen Migranten ausgetauscht werden.

Das sind nur 3 Antworten, die ich beim Lesen des Buches "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert erhalten habe. Es ist erschreckend welche gewollten Mißstände hier aufgedeckt werden. Wer wirklich die ganze Wahrheit wissen will und nach Antworten sucht, sollte sich dieses Buch "zu Gemüte führen". Aber Vorsicht: Es ist wirklich harter Tobak !

Die Regierung würde dieses Buch sicher gerne verbieten wollen, würde dies nicht so viel Aufmerksamkeit erregen.

Denn es entlarvt die Kaltschnäuzigkeit und Ignoranz, mit der Deutschland systematisch als Experiment gedacht vernichtet wird. Das unsere Welt aus den Fugen gerät, ist von der EU und Politik ganz bewusst so gewollt, deshalb wird sich auch nichts ändern. Egal wie laut die Stimmen der Deutschen werden.

Wenn es irgendwann richtig knallt, wird uns keine Polizei, keine Bundeswehr schützen können, weil von ganz oben der Befehl kommt, hauptsächlich auf die eigene Bevölkerung zu schießen, bevor es einem der Merkel-Gäste an den Kragen geht.

Wir befinden uns schon im Bürgerkrieg. Wir merken es nur noch nicht richtig, weil die Ausmaße noch nicht groß genug sind.

Erst wenn es bei uns nichts mehr zu holen gibt und wir alle tot sind, dann kehrt wieder Ruhe ein. Dann ist das Ziel erreicht.

Deutschland besteht nur noch auf dem Papier, welches nichts mehr wert ist.

Gravatar: Peter Pan

soso, und ich bin mit weisser hautfarbe gearscht weil ich kein schwarzer bin? das ist diskriminierung !!!

Gravatar: H.M.

Es ist wichtiger, dass unsere eigenen deutschen Beamten ihrer Arbeit ungestört nachgehen können, als dass sich ein Invasor, der hier nicht hingehört, wohl fühlt. Gott, schütze und rette unser deutsches Volk und Vaterland, das du uns gegeben hast, und schenke, dass die böswilligen Invasoren zurückkehren in die Länder, die du diesen Menschen gegeben hast. Rette uns vor den frechen Invasoren und Okkupanten!

Schreibe einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang