[Siehe auch Eintrag auf Facebook HIER]
Das Infektionsschutzgesetz der Merkel-Regierung stößt bei den Bürgern auf Widerstand. Es geht um die grundgesetzlich verankerten freiheitlichen Bürgerrechte, die durch das Corona-Notstandsgesetz ausgehebelt werden.
Während die Proteste zehntausender Bürger weitgehend friedlich und zivilisiert verlaufen, greift die Merkel-Regierung zu harten Maßnahmen. Bürger werden niedergerungen, wie der Fall des AfD-Abgeordneten Karsten Hilse zeigt.
Die Polizei setzte dabei Wasserwerfer gegen die Freiheits-Demonstranten vor dem Brandenburger Tor ein: Szenen wie aus einem totalitären Polizeistaat. Als Begründung wurde die Ausrede angegeben, die Demonstranten hätten sich nicht an die Corona-Auflagen gehalten. So tief ist unsere Demokratie schon gesunken.
Kommentare zum Artikel
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Das ist keine Polizei mehr !Der Nachbahrjunge , der Bürger in Uniform ,der Sicherheit und Geborgenheit gewährt !! Das sind Soldaten in Kampfmontur ! Das ist Diktatur !!! Hat das Merkel im Blauhemd nicht geschwohren ,, Ja das geloben wir "!!!!Inklusive der Aufforerung im Schießbefehl der Mauermörder auch auf Frauen und Kinder zu schießen ,da der Feind sich hinter denen versteckt !!!!!! Dieses System ist schon viel weiter als das SED - Regime am Ende war!!
Als 1989 die Mauer fiel, hat keiner geahnt, dass wir uns eine Diktatur ins Haus einladen!
Warum wurden Wasserwerfer nicht in Stuttgart oder in Frankfurt eingesetzt.
In Stuttgart und 2x in Frankfurt haben kriminelle Asylanten die Polizei angegriffen Geschäfte geplündert. Unschuldige Passanten angegriffen, Schaufensterscheiben eingeschlagen. Ach ich vergaß die Merkelpresse hat ja gesagt das es eine Party war die leicht aus Kontrolle geraten war.
Wasserwerfer gegen Demonstranten unter ihnen waren auch ältere Menschen einzusetzen ist schon ne Sauerei
Jetzt da dieses Gesetz durch ist wird der deutsche Bürger noch mehr in seiner Freiheit eingeschränkt
Die Parallelität zu 1989 ist verstörend. Ich hätte mir als jubelnder Student im November 1989 nicht träumen lassen, daß die BRD eine Entwicklung nimmt, daß friedliche Demonstranten auf Geheiß der Staatsmacht wieder zusammengeschlagen und mit Wasserwerfern von der Straße gefegt werden.
Wer immer das bemäntelnd erklären mag, sollte auf Artikel 8 Grundgesetz verwiesen werden: Wir Deutschen haben das grundsätzliche Recht, uns "ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln" - und nicht, wenn eine Obrigkeit es den Untertanen gönnerhaft zubilligt. Auch der hilflose Verweis auf mitdemonstrierende Rechtsextremisten, die die Anti-Corona-Demonstrationen "gekapert" hätten, zieht nicht. Das Grundgesetz gilt auch für Rechtsextremisten, wenn sie sich friedlich und ohne Waffen versammeln. Gäbe es eine funktionierende Gewaltenteilung, müßte das Verfassungsgericht das Infektionsschutzgesetz kassieren. Damit ist aber wohl nicht mehr zu rechnen, das gesamte politische System ist schon zu weit auf dem Weg in die Diktatur.
Übrigens: wer argumentiert, das heutige Gesetz heiße nicht ohne Grund nicht "Ermächtigungsgesetz", dem sei die geschichtliche Lektion erteilt, daß auch das sogenannte Ermächtigungsgesetz von 1933 nicht Ermächtigungsgesetz hieß; es firmierte unter "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich". Das heutige Gesetz firmiert offiziell unter "Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Wie wichtig der politischen Nomenklatura dieses Gesetz zur Außerkraftsetzung der politischen Freiheiten ist, erkennt man daran, daß am 18. November 2020 dieses Gesetz in zweiter und dritter Lesung durch die Abgeordneten von CDU/CSU und SPD durch den Bundestag gebracht, am selben Tag vom Bundesrat abgenickt und vom Herrn Bundespräsidenten Steinmeier (der keine Möglichkeit ausläßt, den demokratischen Charakter der BRD zu betonen und vom US-Präsidenten bis zu Polen und Ungarn den halben Rest der Welt undemokratischer Praxis bezichtigt), unterschrieben wurde. So gilt es ab morgen. Ab morgen ist die Außerkraftsetzung der demokratischen Rechte der Bürger der BRD rechtens und demokratisch legitimiert. Das war das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" auch. Zumindest das ist eine Parallelität zwischen 1933 und 2020.
Die Polizei zeigt sich als Feind des Volkes. Sie geht gegen friedliche Menschen genau so brutal vor, wie die Polizei in Honkong oder Belarus. Pfui Teufel.
Wie die Vopos seinerzeit. Hoffen wir, dass ein neues 1989 kommt.
Wenn man die Polizisten in Aktion sieht fragt sich der demokratische und freiheitsliebende Bürger welcher Film wird da gezeigt?. Sind das Gestapo-Leute aus den 1940er Jahren? Haben die Polizisten vor ihrem Einsatz irgendwelche Drogen genommen (wie z.B. die Panzerschokolade im 2.Weltkrieg) um jeglichen Verstand einzufrieren, denn nur so sind die brutale Maßnahmen zu deuten. Merkel kann das doch nicht gutheissen oder doch, will sie dadurch die Menschen gefügig machen das wäre kriminell.
„Bürger demonstrieren für die Grundrechte und gegen Merkels Corona-Notstandsgesetz
Polizei setzt Wasserwerfer gegen Freiheits-Demonstranten ein“ ...
Um damit die Akzeptanz der heute beschlossenen Maßnahmen in Sachen Corona durchzusetzen???
Da kann auch ich als inzwischen relativ alter Mann nur dazu raten, doch etwas vorsichtig zu sein, denn:
„Leichen pflastern Angela Merkels Weg“!!!
https://www.morgenweb.de/schwetzinger-zeitung_artikel,-leserbrief-leichen-pflastern-angela-merkels-weg-_arid,351531.html
Haß ist genau der richtige Ausdruck!
Eigentlich kennt man so etwas nur von totalitären Diktaturen aber Merkelstan ist schon einen Schritt weiter und hat China dabei rechts überholt was Meinungsfreiheit und Grundgesetz betrifft. Irgendwann werden alle Bio Deutschen in einen offenen Vollzug leben, weil sie dann von 21.00 -05.00 Uhr Zuhause bleiben müssen FREIHEITSBERSUBUNG per Gesetz, Solche Politiker die so etwas Beschliessen gehören für immer weggesperrt.