Wer als Plattformanbieter die freie Rede beschränkt, muss zahlen

Polen erhöht Geldstrafen für Facebook, Google und Co.

Facebook, Google, Youtube und all die anderen Betreiber sogenannter sozialer Medien sind von der politischen Regierung dazu gesetzlich verpflichtet worden, ihre Zensurorgien gegen Andersdenkende sofort einzustellen. Wer als Plattformanbieter in Polen die freie Rede beschränkt, muss zahlen. Mehr als bisher angegeben.

Foto: flickr/photos/premierrp/48043285236/PD
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Mark Zuckerberg mit seinem Facebook, Google, Youtube und wie sie alle heißen, haben sich in der Zwischenzeit dem Kreuzzug gegen ihnen nicht passende Meinungsäußerungen verschrieben. Immer wieder führen sie Zensurorgien auf ihren Plattformen durch und löschen Beiträge, die ihnen nicht gefallen, sperren Nutzerkonten oder löschen diese sogar. Wer nicht dem politischen Mainstream entspricht, fällt dem Zensurhammer Zuckerbergs und anderer Möchtegern-Demokratie-Bewahrern zum Opfer. Sie, diese Leute, spielen sich - ohne dazu ernannt worden zu sein - zum obersten Richter und Hüter der Meinungsfreiheit auf und entscheiden in totalitärer Manier darüber, was veröffentlicht werden darf und was vernichtet, eliminiert, ausradiert wird.

Die polnische Regierung hat sich das auch eine Zeit mit angeschaut, dem demokratievernichtenden Treiben Zuckerbergs und Konsorten aber einen gesetzlichen Riegel vorgeschoben. Wer als Plattformanbieter in Polen Beiträge löscht, wird bestraft. So einfach ist das. Und damit sich die Macher von Facebbok, Google und Youtube zukünftig genau überlegen, ob sie sich wieder einmal einer Zensurorgie hingeben, werden die Geldstrafen auch entsprechend hoch ausfallen, sagte jetzt der polnische https://www.foxnews.com/world/poland-fights-big-tech-push-block-social-media-censorshipMinisterpräsident Mateusz Morawieck.

Sein Justizminister Sebastian Kaleta erläuterte die Maßnahme in einem Interview und betonte ausdrücklich, dass Polen wird mit der Gesetzesvorlage über massive Bußgelder für Internetgiganten, die Benutzer zensieren oder Inhalte aus ideologischen Gründen entfernen, weiter gehen werde als bisher: »Wir haben gesehen, dass es bei Internetgiganten, die Inhalte aus politischen Gründen löschen, normalerweise um Inhalte geht, die traditionelle Werte oder konservative Ansichten unterstützen.«

Die Löschung der Beiträge wird dann normalerweise in Bezug auf ihre angebliche »Politik gegen hasserfüllte Aussagen« entfernt, obwohl es dafür kein gesetzliches Recht gibt, dies zu tun. Kaleta weiter: »Es ist auch klar, dass die Geldstrafen höher sein werden als zuvor berichtet. Ungefähr 10 Millionen Euro oder 100 Millionen Kronen wird es in Zukunft kosten, Beiträge, die nicht gegen politische Gesetze verstoßen, zu zensieren oder zu löschen.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Gerhard G.

In D kaum o. gar nicht möglich ...zu viele ,,kranke'' Deppen

Gravatar: Roland Brehm

Sehr gut ! An Polen sieht man das es auch anders geht wenn man halt nur will.

Gravatar: Rita Kubier

BRAVO!! Dazu kann man Polens Regierung nur gratulieren! Denn DIESER Regierung scheinen Meinungsfreiheit und gleiche Rechte für ALLE noch wichtig zu sein.
Die Merkel-Regierung könnte sich eine große Scheibe von den polnischen Regierenden abschneiden. Denn dieses Merkel-Regime wie auch ALLE Altparteien wissen doch schon gar nicht mehr, was Meinungsfreiheit überhaupt ist. In Deutschland gelten nur noch Hetze und Verbote gegen alle und alles, was sich nicht eindeutig linksgrün-kommunistisch äußert.

Gravatar: <Frank>

Sehr schön.

Nun können sie sich nicht mehr über Landesrecht und die Verfassung erheben diese eingebildeten Fatzkes.

Sie werden ihren Dienst in diesen Ländern wohl einstellen müssen und den Umsatz dort verlieren. Ich hoffe es ziehen noch viele Länder nach, sodaß sie damit nicht durchkommen.

Ein guter Anfang!

Am Ende müssen sie noch alle Menschen gleich behandeln und dürfen nicht mehr mit ihren Daten handeln.

Das wär´doch was!

Gravatar: Doris Mahlberg

Da kann ich nur noch sagen : Bravo und Daumen hoch !!! Würden alle anderen Länder Europas und Amerika nachziehen und eben solche Gesetze veranschieden, wäre die linke Meinungsdiktatur bei Zuckerberg und Co. ganz schnell Geschichte. Aber das ist wohl nur mein Wunschdenken.

Gravatar: dankefürnichts

Wer sich nicht wehrt, ist ein Idiot.

Alternative zu Google:
duckduckgo.com

Gravatar: werner

Bei diesem Punkt hat der Vertreiber-Staat Polen doch einmal recht.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Polen erhöht Geldstrafen für Facebook, Google und Co.“ ... „Wer nicht dem politischen Mainstream entspricht, fällt dem Zensurhammer Zuckerbergs
und anderer Möchtegern-Demokratie-Bewahrern zum Opfer.“ ...

Sollte man das Gleiche deshalb nicht auch von unserer(?) gewählt-heißgeliebten(?) Göttin(?) samt den Mitgliedern ihres Kabinetts übernommen werden, weil selbst unser(?) Angileinchen „Facebook“ für beendet erklärte???
https://www.spiegel.de/netzwelt/web/angela-merkel-loescht-facebook-account-darum-ist-sie-jetzt-nur-noch-bei-instagram-a-d8caa689-e2ad-4be8-a55f-9f09041f79f2

Gravatar: Croata

Ich hatte ein Traum : alle EU Staaten waren Souverän. Es herrschte Frieden, Wohlstand, eine gesunde wirtschaftliche Nachbarschaft Klima und die PlandemieDiktarur war beendet....

Gravatar: mikesch

und 100 Punkte für Polen

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