Nächste Woche wird die EU ihren Klimaplan verkünden. Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, befürchtet, dass ein faktisches Verbot für Autos mit Verbrennungsmotoren beschlossen werden könnte. Ab 2030 dürften dann nur noch reine Elektroautos verkauft werden.

Der industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, äußert sich in einer Presseerklärung dazu wie folgt:

»Die deutsche Automobilindustrie ist aufgrund der anstehenden Entscheidung der EU-Kommission aus verständlichen Gründen in großer Sorge. Die Unternehmen und ihre Mitarbeiter befürchten, dass die Kommission den Herstellern eine Absenkung des CO2-Ausstoßes bis 2030 um 60 Prozent verordnen könnte. Dies würde ein faktisches Verbot von Verbrennungsmotoren bedeuten, denn um dieses Ziel zu erreichen, müssten bereits 2030 sämtliche verkauften Neuwagen einen Elektroantrieb haben. Sogar Hybridfahrzeuge könnten dann nicht mehr produziert werden.

Als AfD empfehlen wir der Politik dringend, auf die Warnungen der Industrie zu hören und einen Ausgleich zwischen ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen anzustreben. Ein ideologisch motiviertes Verbot umweltfreundlicher Verbrennungsmotoren in wenigen Jahren würde die deutschen und europäischen Automobilhersteller auf dem Weltmarkt gegenüber der Konkurrenz zurückwerfen.

Ich fordere die Staatsregierung auf, sich für den Erhalt einer starken und konkurrenzfähigen Automobilindustrie in Bayern einzusetzen, anstatt nur noch links-grüne Forderungen zu übernehmen. Es geht um bayerische Arbeitsplätze und damit um unsere wirtschaftliche und soziale Zukunft!«