Bundeskanzler Olaf Scholz hatte klargestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland keine Marschflugkörper des Typ Taurus an die Ukraine liefern werde. Doch wie lange hält sein Wort? Und wie werden die Union, die Grünen und die FDP (mit Frau Strack-Zimmermann) darauf reagieren? Wird es einen Sinneswandel geben?
In diesem Zusamenhang ist es auffällig, dass nun SPD-Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius beschlossen hat, die einsatzbereiten Taurus-Marschlfugkörper-Systeme zu überarbeiten und die aktuell nicht einsatzfähigen Marschflugkörper generalüberholen zu lassen [siehe Bericht »Welt«]. Das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr muss noch einen Auftrag ausschreiben. Und die Finanzmittel müssen noch vom Bundestag freigegeben werden.
Nach dem Bericht der »Welt« könnte dies der Bundesregierung die Chance geben, die Marschflugkörper via Ringtausch an andere Länder zu geben, die dann im Gegenzug Waffen an die Ukraine geben könnten. Dies könne dann geschehen, ohne dass die Bundeswehr auf die notwendige Anzahl von Taurus-Marschflugkörper verzichten müsse.
Kommentare zum Artikel
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Es wird allerhöchste Zeit, dass Putin den 2+4 Vertrag wegen Vertragsverletzung (Verbot jeglicher deutscher Kriegshandlungen) kündigt. Dann ist die Wiederereinigung völkerrechtlich Ungültig und somit auch alle Verträge, die Gesamtdeutschland nach 1990 abgeschlossen hat. Dann hat man in Berlin keine Zeit mehr für Kriegsfantasien.
Und die Ostbundesländer wären frei: keine Mitgliedschaft in NATO, EU, WHO, IWF etc.
Man könnte dann ein neues, freies und direktdemokratisches Deutschland im Osten schaffen.
Kamala Harris, US-Vizepräsidentin hat ja bei der schweizer "Friedenkonferenz" gesagt worum es bei diesem Krieg geht: Es geht nicht um Menschenrechte, Freiheit oder Demokratie, sondern um die eopolitischen Interessen der USA. Im Klartext: Niederlage Russlands und dann Zugriff auf die sibirischen Bodenschätze.
Schon Condolezza Rice und Hillary Clinton hatten bemängelt, dass Putin als Nachfolger von Boris Jelzin den Ausverkauf der Bodenschätze an die USA (Chodorkowski) verhindert hat.
Der größte Widerspruch ist ja in dem Rumeiern zu sehen, mit dem Scholz, Pistorius und Genossen behaupten, "nicht zur Kriegspartei werden" zu "wollen". Unsinn, das ist Deutschland längst im Verbund mit der NATO und dem zügellosen Liefern von Waffen, Ausbildern, Logistik, Militärtechnik jeder Art an die Ukraine. Heißt nicht die NATO auch Nordatlantikpakt? Seit wann sind die Ukraine oder auch Serbien Anrainerstaaten des Nordatlantik? - Diese dubiosen "Ringtausch"-Geschäfte sind genauso eine ganz linke Nummer. Will unsere verblendete Obrigkeit tatsächlich testen, inwieweit Putin gereizt werden kann mit weit dehnbaren "roten Linien"? Darüber spekulieren, wer hier mehr schuldig ist an diesem verfahrenen Debakel, ist müßig von außen betrachtet. Ich würde vorschlagen, alle Beteiligten: Russen, Ukrainer und "der Westen". Solange nicht alle Karten auf dem Tisch liegen und nicht jede Seite einen Teil ihrer Schulddoktrin aufgibt, wird das nichts. Der "freie" Westen hätte die Möglichkeit, hier mit tätiger Reue ein Beispiel zu geben: Dies und jenes war falsch, das und das haben wir richtig gemacht. Jetzt kommt die andere Seite in Zugzwang. Nur mit dieser Art Kompromißwillen könnte sich was bewegen, nicht mit so einer Selbstermächtigung wie auf dem Schweizer Birkenstock ohne Rußland.
Im Übrigen täte die AfD gut daran, hinter ihrem Spitzenpersonal zu stehen, insofern die nicht nachgewiesen Dreck am Stecken haben. Jede Aufgabe eigener Positionen zugunsten einer Anbiederung an die Altparteien geht in die Hose. Krah war der beste Mann, den sie seit langem hatten. Ein tatkräftiger Denker und Macher, der hinter seinen rechten Idealen steht, nach meiner Beobachtung. Keiner dieser mittelmäßigen Aufsteigertypen, wie sie in jeder Partei an die Futtertröge der Macht drängen. So einen opfern sie dem Mainstream, statt für und mit ihm zu kämpfen! Auch gegenüber der westeuropäischen Rechten: das falsche Signal. Es wird der AfD-Spitze nicht gedankt. Aus diesen bösen Erfahrungen müßten sie doch langsam mal was lernen.
Sollte es zu einem Krieg auf deutschem Boden kommen, wissen die Überlebenden hoffentlich wer daran Schuld ist.
Das alte Gezumpels wie Pistorius und Konsorten, die ihr Leben bald hinter sich haben, möchten viele junge Menschen in einen mörderichen Krieg schicken!
Hoffentlich denken viele Wähler, bei den nächsten Wahlen an die vielen Toten des zweiten Weltkriegs und das unsere Kinder nicht als Kanonenfutter enden sollen, für diese Kriegsunterstützer!
Pistorius und Scholz sind sich einig mit den USA. Sie führen ohne zu widersprechen unterthänigst deren Befehle aus. Leute, warum habt Ihr diese Typen bloß gewählt? Habt Ihr denn die schlimmen Niederlagen des 20.Jahrhunderts schon vergessen?
Sicherlich hat Putin den neuen "Angriffsminister " Pistolius mit dem Doppelcolt " zum HighNoon herausgefordert .
Ab Marsch heißt es nun für die neuen Flugkörper ,die bisher unserem vergesslichen Scholz ein Dorn im Auge waren .Während ich mich an die Augenklappe erinnere ,hat Scholz alles vergessen ! Vielleicht hat Klabautermanns Doppelbooster restliche Synapsen weggespritzt ?Anders ist der Hampelkurs eines geCancelten Bundes-Mann der Hampelpartein nicht zu erklären ? Die Frage ist wohl überflüssig ,wer diese Maschflugkörper bereit macht ?Nicht dass diese die Kehrtwende machen und in Wiesbaden einschlagen ,um Baden zu gehen .Das wäre besser für die Ampel,die zuviel CO2-Strom verbraucht mit dem täglichen Mist ,der dem braven Steuer-Bürger aufgetischt wird ,und der für alles aufkommen muss.
Also, im Vergleich zum überaus besonnenen Putin agiert Spongebobius regelrecht dünnhäutig und aggro. Oder ist es bloß das vorlaute Kläffen eines kleinen Schoßhunds? Jedenfalls ist Spongebobius der Einzige, der hier für Kriegsstimmung sorgt. Putin hat NULL Interesse an Krieg, NULL Interesse an Machtausweitung, NULL Interesse an gegenseitigen Sanktionen. Der Mann will eigentlich nur Recht, Ordnung und Frieden und wird sowohl vom eigenen, als auch vom deutschen/europäischen Volk überwiegend und durchaus geschätzt. Und dann kommen solche EU-Schranzen und meinen, ein atomarer Weltkrieg wäre ein Kindergeburtstag. Spongebobius war ganz sicher einer dieser Kandidaten, die man früher in der Schule verdroschen und ihnen das Wurstbrot geklaut hat. Sicherlich aus gutem Grund. Scheinbar hat das aber damals nicht ausgereicht, um ihm die gesellschaftlichen Regeln auf dem jetzt großen "Schulhof" klar zu machen. Der Mann ist nicht nur eine Fehlbesetzung, sondern eine nukleare Gefahr! Weg mit dem Schwammkopf!
Was hat Deutschland mit der Ukraine am Hut!! Die müssen selbst sehen wie sie aus Ihrem Konflikt rauskommen.
Warum muss sich Deutschland immer überall einmischen. Das ganze wurde von dem Amis gehändelt, sollen die sehen wie sie das in den Griff bekommen.
Putin greift an!
Angeblich „durch nichts gerechtfertigt" aber das ist nur die westliche Sicht
Zu den Phrasen, die in Deutschland seit dem Beginn des russischen Angriffs in der Ukraine mit besonderer Inbrunst heruntergebetet werden, gehört die vom angeblich „durch nichts gerechtfertigten" russischen Einmarsch. Selbst die Bundestags-AfD hat sie übernommen, um sich pflichtschuldigst von Putins Militäraktion zu distanzieren.
Aber: Wer entscheidet, was „durch nichts gerechtfertigt" ist? Moralisch aufgeblasene Besserwisser in bundesdeutschen Redaktionsstuben oder vielleicht doch eher der russische Präsident?
Man muß unterstellen, daß Putin Dinge weiß, die Annalena und Co. nicht auf dem Radarschirm haben. Oder daß er einfach den besseren Überblick über die Lage hat, in der sich sein Land befindet. Aber auch das, was er der Welt zur Begründung für die Militäroperation mitgeteilt hat, ist alles andere als haltlos. Die rund 14.000 ermordeten Russischstämmigen in der Ostukraine seit 2014 zum Beispiel. Irgendwann ist eben Schluß, und Putin entschloß sich spät genug, nach acht Jahren, noch mehr tote Russen im Nachbarland zu verhindern. Man muß das nicht gut finden. Es ist keine Frage der Moral. Aber es ist ein Argument, das eine Militäraktion rechtfertigen kann, wenn alles andere nicht zum Erfolg führt. Putin und die russische Regierung haben in den letzten Wochen gebetsmühlenartig daran erinnert, daß Moskau seit Jahren darauf drängt, das Minsk-II-Abkommen endlich einzuhalten. Das ist nicht geschehen.
Inzwischen kommen fast jeden Tag weitere Gründe ans Tageslicht, die die Militäroperation als angemessen und hoch an der Zeit erscheinen lassen. Reden wir nur über die rund
30 amerikanischen Bio-Labore in der Ukraine (deren Forschungen an hochgefährlichen Krankheitserregern offenbar so brisant waren, daß der frühere US-Präsident Obama sie in den USA verbot). Oder die mittlerweile aufgetauchten Angriffspläne, die nahelegen, daß die russische Seite einem weiteren Angriff Kiews auf die beiden „Volksrepubliken" von Lugansk und Donezk nur um kurze Zeit zuvorkam. Man muß das alles nicht zwanghaft für Kreml-Propaganda halten.