Pistorius: Hardliner bei Russland-Politik, Internet-Zensur und Corona-Politik

Pistorius erklärt, dass Deutschland indirekt am Russland-Ukraine-Krieg beteiligt sei

Mit Boris Pistorius ist ein Mainstream-SPD-Mann ins Ministeramt gehieft worden. Er ist bislang als Hardliner bei der Russland-Politik, Internet-Zensur und den Corona-Repressionen hervorgetreten. Und er hasst die AfD.

Foto: Screenshot YouTube/Phoenix
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Boris Pistorius (SPD), der bisherige Innenminister Niedersachsens, übernimmt das Verteidigungsministerium. Als jemand, der selbst die Wehrpflicht absolviert hat, ist er qualifizierter als seine drei Damen, die vor ihm das Amt ausübten: Ursula von der Leyen, Annegret Kramp-Karrenbauer und Christina Lambrecht. Doch ein ausgewiesener Militärexperte ist deshalb trotzdem nicht. Er ist im Vergleich dieser vier Personen der Einäugige unter den Blinden.

Seine bisherigen politischen Erscheinungen zeigen, dass es sich bei Pistorius um einen Hardliner handelt, der strikt dem SPD-Mainstream folgt. Er hatte während der Corona-Zeit hart die Kritiker der Maßnahmen angegangen und ist für eine knallharte Durchsetzung der Impfpflicht eingetreten. 

Beim Thema Meinungs- und Pressefreiheit steht er eindeutig auf der Seite der Zensur: So hat er sich sich lautstark für die Bekämpfung freier sozialer Medien im Netz stark gemacht und gefordert, dass Telegram-Nutzer bespitzelt werden. Er ist zudem ein entschiedener Gegner der AfD. Für die Belange der Ostdeutschen in Sachsen und Thüringen hat er nichts übrig. Er ist halt Niedersachse (wie Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier, Annalena-Baerbock).

Und beim Thema Russland? Es gibt hier nichts, das ihn vom Kurs, den Olaf Scholz und Annalena Baerbock fahren, abweichen lässt. Er wird ein willfähriger Umsetzer der Ampel-Politik bleiben. Das zeigten auch seinen jüngsten Äußerungen. Er spricht von einer »Zeitenwende«, für die er die Bundeswehr stark machen wollen. Welche Zeitenwende ist gemeint? Natürlich der Krieg gegen Russland! Boris Pistorius erklärte, dass Deutschland indirekt am Krieg gegen Russland beteiligt sei [siehe Bericht »FAZ«].

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Olaf Fröhlich

Jetzt fehlt nur noch die Wehrpflicht bis 67. Wenn die Pseudoimpfung es nicht geschafft hat, werden sie eben zu Kanonenfutter gemacht. Der Kernschrott, den sie Ausrüstung nennen, reicht gerade mal zwei Tage. Dann bewerfen wir sie mit Steinen. Aber mal jetzt ganz im Ernst, mich bekommt keine Sau zum Kämpfen, da muss die Bundesregierung schon alleine losgehen. Für diese Regierung mache ich keinen Finger krumm und wenn die Hütte umfällt, ist mir scheiß egal. Wer weis wie lange die USA noch mitmacht, Joe Biden hat ja gerade richtig viel um die Ohren :-). Zu aller Letzt stehen wir dann alleine da.

Gravatar: henrypaul

Scholz hat explizit erklärt und in mehreren Medien wiederholt, dass die neue Aufgabe für Pistorius schob schwierig genug sein aber NUN IM KRIEG BESONDERS anspruchsvoll sei.
Dies besagt, dass wir D nicht implizit im Krieg sind, sondern EXPLIZIT.
Herrn Scholz kann man unterstellen, dass er des Deutschen mächtig ist und er unterscheiden kann, was zu sagen ist und was er dementsprechend zu sagen hat.

HERR SCHOLZ IST ALSO DER Kriegsminister und Kriegskanzler, also neben den USA der deutsche Oberbefehlshaber und Pistorius der ausführende Minister.

Das klärt die Situation deutlich und wir sollten es nicht unter den Teppich kehren sondern LAUT und DEUTLICH allen BÜRGERN sagen : LEUTE ! WIR NGO Germany IST IM KRIEG. Als NATO-Partner und nicht-souveräner Staat! Folgen also als VASALL den Befehlen der NATO /USA.

Niemand ist parlamentarisch gefragt worden. Also geht das unter Scholz weiter wie mit der Fingernagelkauerin!
UT2CE

Gravatar: Vasco da Gama

"die Inkompetenz ist der Maßstab der neuen Hampelkoalition"

Als ob die Ministerien in der Merkel-Ära nur von kompetenten Leuten besetzt worden waren. Auf cicero gab J.Spahn vor kurzem ein Interview und behauptete dort allen ernstes, dass die 16 Jahre Merkel ein voller Erfolg wären und Deutschland in den 16 Jahren aufblühte.

Zitat von Spahn "Vor allem waren 16 Jahre unter
A. Merkel für die Deutschen eine Zeit, in der es ein hohes Verztrauen in die Politik gab".
Innerhalb von 10 Monaten hätte Scholz angeblich alles zerstört, Spahn zufolge.
BILANZ DER ÄRA MERKEL (16 Jahre Merkel)
https://www.conservo.blog/2020/03/05/bilanz-der-aera-merkel-aus-der-schweiz-gesehen/

Spahn hat wohl vergessen, was Merkel in den 16 Jahren ihrer Kanzlerschaft sonst noch angerichtet hat:
demokratische Wahlen rückgängig zu machen (Thüringen), ist zum Normalfall geworden

-Ungelöste Eurokrise (bei der laut Umfragen 70% der Deutschen die Eurorettungspolitik von der Union geführten Regierung ablehnten)

-Flüchtlingskrise (bis heute ungelöst, der Fachkräftemangel ist sogar noch viel verheerender geworden trotz der Masseneinwanderung ab 2015)

-die katastrophale Corona-Politik mit den völlig desaströsen Corona-Massnahmen. Die Coronamassenproteste gab es auch schon unter Merkel. Diese kritishcen Stimmen und Proteste blieben unerhört, hier wurde viel Vertrauen von der Merkel-Regierung untergraben.
(Spahn's unrühmliche Rolle als Gesundheitsminister, in der er nur Chaos produzierte und durch kriminelle Masken-Deals aufgefallen ist, bleibt unvergessen)

Gravatar: Heinrich

Die konstante Kriegspropaganda
Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit den Publizisten Mathias Bröckers und Dirk Pohlmann sowie dem Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose über die immer weiter um sich greifende Kriegslust der westlichen Eliten.
von Walter van Rossum

Jetzt durften wir es also doch noch erleben: durchgeknallte Kriegspropaganda wie aus dem Lehrbuch. Was auch immer geschieht, eisern und eiskalt wird ein außerordentlich primitives Narrativ in die Welt gebellt. Die Guten gegen die Bösen, und wir müssen nur bis zum Endsieg durchhalten. Seit Corona ist von der Aufklärung nur noch ein Aschehäufchen übrig geblieben. Eine verdammt unheilige Allianz aus Politik, ...............

https://www.rubikon.news/artikel/die-konstante-kriegspropaganda

Gravatar: Per Müller

Es lebe für ihn der Faschismus und die Kriegstreiberei.

Wie kann man nur solch einen Dilettanten in ein derartig verantwortliches Amt beordern?
Na ja, bekanntlich fängt der Fisch vom Kopf her an zu stinken, Herr Scholz.

Die Sozialdemokratie ist bereits mit der Partnerschaft mit der unsäglichen A.M. und der Abnickungs-CDU zu Grabe getragen worden.

Vor solchen Typen ekele ich mich und zeige nur noch Verachtung, Wut und ....................

Gravatar: Lutz

Gerade aus JF-Online kopiert:

"Iudex sagt:
18. Januar 2023 um 12:39 Uhr

Pistorius ist nichts weiter als ein Partei-Apparatschik.
Sicherlich ist es für die normalen Soldaten nicht ganz so demütigend, von einem ahnungslosen Mann als von einer ahnungslosen Idiotin kommandiert zu werden.

Nichtsdestotrotz wird der linke Nazi-Jäger die Bundeswehr mit Gesinnungsgenossen überfrachten und evtl. näher an die Ukraine und damit näher an den „unterlegenen“ Feind Rußland, der ja besiegt werden muß, rücken.

Hoffentlich träumt er nicht von der Siegesparade der Bundeswehr auf dem Roten Platz in Moskau. Mir schwant nichts Gutes."

Gravatar: Valais

Es wird jetzt wirklich gefährlich.

Gottseidank ist die Bundeswehr nicht wirklich einsetzbar, sonst würde man bestimmt schon direkt "kämpfen".

Gravatar: Frank

Wenn das Schaf für die GRÜNEROTE "VOLKSPARTEIEN" für den Komiker Selensky seine Kinder gen Osten schicken muss wird sich so mancher seine Gedanken machen müssen, so mancher seinen Kindern erklären müssen warum es soweit gekommen ist, warum sie jetzt für eine Ideologie sterben sollen..und das mit einem Waffenarsenal über das Äthiopien lachen würde gegen die Weltmacht Russland....würde man im seit 1945 besetzten Deutschland eine Volksbefragung machen können wären wohl VIELE dagegen.....aber ein Plan nimmt seinen Verlauf.....

Gravatar: werner S.

Um das zu wissen braucht man keinen Pristorius.
Schon allein durch die Entsendung von Stahlhelmen, hat nicht Deutschland, sondern die Regierungskoalition den Russen den Krieg erklärt.
Die Deutschen wollen keinen Krieg. Das ist nicht der Krieg des deutschen Volkes.

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