Merkel hat in ihrer Rede beim Parteitag in Essen fast eineinhalb Stunden lang so gut wie gar nichts gesagt. Immerhin räumt sie ein, dass der Kontrollverlust in der von ihr selbst verursachten Flüchtlingssituation in Deutschland »unverantwortlich gewesen« ist. Aber wer sich von ihr zukunftsweisende Lösungsvorschläge erwartet hatte, sah sich überwiegend enttäuscht.
Die wenigen, sachbezogenen Aussagen während ihres knapp 90-minütigen Auftritts konnte man an einer Hand abzählen. Dabei bediente sie sich dazu noch Forderungen, die längst von der AfD gestellt wurden, und versuchte, diese als ihre ureigenen Ideen zu verkaufen. So findet sich das Verbot der Vollverschleierung schon seit März in den Leitlinien der AfD.
Dass sie nach ihrem Auftritt über elf Minuten Applaus von den Delegierten bekam, hatte eigenwillig anmutende Züge an sich. Derartige Huldigungsszenarien gibt es eher aus Pjöngjang zu sehen oder aus Staaten mit ähnliche demokratischen Strukturen. Es bleibt haften, dass sich die Länge des Applauses nach dem Merkel-Auftritt umgekehrt proportional zum Inhalt ihrer Aussagen verhält.
Weil sie keine Antworten auf die Fragen im Land hat, wurde sie auch in der Aussprache nach der Wahl entsprechend angegangen und sogar kritisiert. Sie betreibe einen Personenkult um sich, heiß es aus den Reihen. Darüber hinaus blieben viele Fragen offen. Fragen, die »diejenigen, die schon länger hier leben« beschäftigen. Doch für die hatte Merkel nur einen Lösungsvorschlag parat: »Zur Wahrheit gehört aber auch, dass manche, die schon immer in Deutschland leben, ebenfallsdringend einen Integrationskurs benötigen.«
Kommentare zum Artikel
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Hier wird wieder exemplarisch das System der Parteien-Oligarchie sichtbar, von der wir beherrscht werden.
Wer Abgeordneter werden will, muss treu gedientes Parteimitglied sein und die Interessen der Partei vertreten, sonst wird er nicht oder nicht mehr aufgestellt. Hinzu kommt: „Wer als Abgeordneter seinen ursprünglichen Beruf aufgibt – und das tun die meisten – ist wirtschaftlich abhängig und darauf angewiesen, bei der nächsten Wahl wiedergewählt zu werden. Um wiedergewählt zu werden, braucht er das Wohlwollen seiner Partei und seiner Fraktionsführung, und das erwirbt er sich durch Wohlverhalten.“ Daher klatscht er brav 11 Minuten lang wie bei Honeker.
Die Hoheit der Gesetzgebung liegt de facto nicht beim Abgeordneten, der entgegen dem Grundgesetz in Wirklichkeit nicht unabhängig ist, sondern bei seiner Partei. Gesetzgeber ist daher de facto nicht das Parlament, sondern die Regierungspartei oder die Koalitionsrunde der Regierungsparteien. Es wird das Parlament nur formal als Forum benutzt, als Theater fürs Volk. Die tatsächlichen Entscheidungen werden vorher in den Führungsgremien der Partei gefällt, in der Legislative und Exekutive eins sind, die Gewaltenteilung also aufgehoben ist.
Hier hat die Demokratie längst aufgehört. Das muss man durchschauen.
Man muss ja auch realisieren, dass Parteinen im Grunde keine demokratischen Organisationen sind.
Die Partei und ihre Fraktion im Parlament sind hierarchisch aufgebaute Organisationen, die ihre Mitglieder zur Durchsetzung von gemeinsamen Interessen zusammenbinden. Dies kann ja auch nur bei geschlossenem Vorgehen erreicht werden. Der Einzelne ist an die durch Mehrheitsbeschluss oder Vorstands-Vorgaben verordneten Parteirichtlinien gebunden. Seine eigenen Einsichten, Erkenntnisse und Motive spielen demgegenüber keine Rolle mehr. Er unterliegt dem Gruppenzwang, der ihn als freie Individualität, auf der doch die Demokratie beruhen soll, ausschaltet und zum gehorsamen „Parteisoldaten“ degradiert. Das wird nicht dadurch anders, dass er seine parteiinternen Vormünder wählen kann. Der Mensch, durch Erkenntnis und Selbstbestimmung über das Tier erhoben, wird im „Hohen Hause“, wie der Volksmund treffend sagt: zum „Stimmvieh“.
Das eigentliche systemische Problem liegt aber noch tiefer, von dem die Parteien-Oligarchie nur eine Folgeerscheinung ist: die nahezu unbegrenzte Gesetzgebungskompetenz des Parlamentes über alle Lebensgebiete, wodurch die Selbstbestimmung des Menschen durch Fremdbestimmung aufgehoben wird.
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2016/11/24/der-systemfehler-in-der-heutigen-demokratie-ursache-der-herrschaft-weniger/
Eine große, pure Wahlkampfschau.
Gehe sogar so weit, dass die Differenz, Merkel- Partei,zum Doppelpaß initiiert ist. Hier werden Strömungen geködert.
Wenn man sich die Clackateure mit 11 Minuten Applaus ansieht, fühlt man sich in Zeiten des Politbüros der DDR zurückversetzt. Ihre Aussage:" Wer das Volk ist bestimmen WIR .... ( kurze Pause in der Rhetorik) alle"zeigt, dass Merkel, die als FDJ - Sekretär "neugierig " am Grundstück von Havemann 1979 zwischen ausschließlich Stasimitarbeitern stand ( hier sollte endlich eine historische Aufarbeitung durch ergebnisoffen arbeitende Historiker erfolgen) sich weiterhin vorbehält nach DDR-mäßiger Entmündigung des Volkes zu verfahren.Es fehlt nur noch, dass solch erschreckend inhaltsloses DDR-Funktionär Geschwafel von 1989 wie:" Der Sozialismus in seinen Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf" in Merkels Äußerungen eingebaut wird und dann 12 Minuten Huldigung erhält.
Taufrisch, dieses Parteitags-Interview der Merkel-CDU zu Vergewaltigung & Co.
Die kalte und zynische Antwort von CDU-Laschet dazu: (ab 5.40 min) "Ja, gar nichts. Da muss man einfach weiter differenzieren."
Der Journalist war damit nicht zufrieden und bohrte nach: "Aber die Öffentlichkeit nimmt das deutlich anders wahr."
Laschet entgegnete kaltherzig: "Dann muss man es der Öffentlichkeit erklären. Jedes Wochenende, jeden Tag werden in Deutschland auch Menschen ermordet, auch von Deutschen."
Interview mit Armin Laschet am 06.12.2016
https://youtu.be/XBQLymMiGF0
Merke: Es wird sich mit der CDU überhaupt nichts ändern. Diese Lippenbekenntnisse nach Außen hin sind nur billiger Populismus. So wie sich Laschet äußert, denken diese Leute.
Wählt euch frei! Wähl die AFD!
Das Merkel hat die CDU zur nachfolge SED verzaubert und die Mitglieder bekommen das nicht mal mit, dass die Partei so weit links steht, wie die Grünen und die SPD ! Es dauert nicht mehr lange und dann wird auch die Linke von der ,,CDU'' links überholt, zumindest, wenn das Merkel weitere 4 Jahre an der Macht bleibt ! Sie zerstört diese Partei......weiter so .....ha ha ha....weg damit !
Eines muss man Merkel, die nix kann, lassen: Die CDU versenkt sie aber sowas von gründlich. Es ist unfassbar, dass die Duracell-Klatschhasen das nicht raffen.