Das Wahlergebnis in Brasilien hatte seit Wochen Millionen von Brasilianern aufgebracht. Denn es entsprach ganz und gar nicht dem Stimmungsbild in der Bevölkerung. Es wurden Wahlfälschung und Einflussnahme aus den USA vorgeworfen. Tag für Tag und Nacht für Nacht waren Millionen Brasilianer in fast allen großen Städten am Demonstrieren. Flaggenmeere dominierten die Straßen der großen Metropolen.

Nun hat auch die Partei von Jair Bolsonaro ganz offiziell Beschwerde gegen die Wahl eingereicht. Anlass ist unter anderem die Beobachtung, dass es vielerorts mit den Wahlmaschinen nicht ganz koscher zugegangen sein soll.

Hier die aktuellen Informationen zur Lage in Brasilien und zum Betrug bei der Wahlen:

1. Anfechtung des Wahlergebnisses:

Die Liberale Partei (PL), die Partei, unter deren Banner Bolsonaro kandidiert hat und die inzwischen die stärkste Fraktion im Nationalkongress stellt, hat am 22. Oktober einen Antrag an das Oberste Wahlgericht (TSE) gestellt, um das Ergebnis der brasilianischen Präsidentschaftswahlen anzufechten.

Auf der Grundlage ihrer technischen und rechtlichen Analysen wird die Übertragung der Regierung ausgesetzt, bis die Beschwerde geklärt ist.

Bei der öffentlichen Präsentation der Petition auf einer Pressekonferenz wird die Unsicherheit des brasilianischen Wahlsystems deutlich:

a. Bei den Wahlen wurden elektronische Wahlurnen aus dem Jahr 2020 (40% der Wahlurnen) und Wahlurnen aus früherer Produktion (60%) verwendet.

b. Wenn man nur das physische Material der Wahlurnen betrachtet, sind die vor 2020 hergestellten Wahlurnen nicht identifizierbar und können folglich nicht materiell geprüft werden.

c. Wenn man nur die überprüfbaren Wahlurnen berücksichtigt (Herstellungsjahr 2020), hat Bolsonaro die Präsidentschaftswahlen mit mehr als einer Million Stimmen gewonnen.

d. Das alles bezieht sich nur auf die Hardware. Die Software wurde nicht geprüft, weil sich das mit korrupten, linken Richtern besetzte Gericht weigert, die Software herauszugeben, obwohl die Verfassung volle Transparenz im Wahlprozess vorschreibt.

2. Der Vorsitzende des Obersten Wahlgerichts, Alexandre de Moraes, wies daraufhin die PL an, innerhalb von 24 Stunden den gleichen Bericht über den ersten Wahlgang zu erstellen. Damit wollte der Minister einen Vorwand haben, um den Antrag abzulehnen.

3. Das PL antwortete, dass ein solcher Bericht bereits fertig ist und als Nächstes vorgelegt werden wird.

4. Mit diesem Beweismaterial wird das Oberste Wahlgericht entweder Bolsonaros Wahl anerkennen, oder es wird zu einem institutionellen Zusammenbruch in Brasilien führen.

5. Andererseits haben die Streitkräfte bereits erklärt, dass sie sich nicht an der Regierungsübergabe beteiligen, bis die TSE den Quellcode der Wahlsoftware zur Analyse zur Verfügung stellt.

6. Die Information, dass Lula ins Krankenhaus eingeliefert wurde und am 18. November in einem Krankenhaus in São Paulo gestorben ist, verbreitet sich zunehmend in den sozialen Netzwerken. Die Berichte über seinen Tod stammen aus verschiedenen inoffiziellen Quellen. Obwohl die Berichte inoffiziell sind, haben sie eine gewisse Glaubwürdigkeit. Richtig oder falsch, es ist das, was in den sozialen Netzwerken kursiert.

7. Streikankündigungen: In einem kämpferischen Ton wird eine totale Lähmung des Agrarsektors und des LKW-Transports im Bundesstaat São Paulo angekündigt, dessen Hauptstadt São Paulo die größte Stadt der südlichen Hemisphäre ist. Der Ton ist entschlossen. Die Streikenden warnen, dass jeder, der den Streik verhindern will, dies auf eigene Gefahr tut. Die Dauer des Streiks ist unbestimmt. Das heißt, bis zur Überprüfung des Wahlbetrugs und der Bestrafung derjenigen, die an dem Verbrechen des Landesverrats beteiligt waren.

[Zur Wahl und zu den Protesten in Brasilien siehe auch unseren Themen-Fokus auf Freie Welt HIER!]