Gastbeitrag des Instituts für Demographie, Allgemeinwohl und Familie e.V.
In der Corona-Krise zeigt sich, wie systemrelevant Kinderbetreuung ist. Sie ist eine gesetzliche Pflicht von Eltern und nicht ihr Freizeitvergnügen. Eben dies verkennen seit jeher jene Familienfeinde, die familienpolitische Leistungen wie das Kindergeld oder Betreuungsgelder (wie in Bayern) mit Subventionen für Theater, Opern etc. gleichsetzen. So wurde in der um 2012/2013 geführten Kampagne gegen ein Bundesbetreuungsgeld dessen Befürwortern vorgeworfen, dass diese eine „Herdprämie“ für die Nichtinanspruchnahme von Kinderbetreuungsinfrastruktur fordern würden. Dies sei abwegig, weil es ja auch keine Erstattung für den Nichtbesuch von Theatern oder Opernhäusern geben würde. Diese sophistische Kritik an einer Honorierung von Erziehungsleistung wurde politisch-medial verbreitet, obwohl ihre Abwegigkeit evident ist: Theater muss niemand besuchen, Kinder betreuen aber schon (1).
Bei Kindern unter zwölf Jahren im eigenen Haushalt haben berufstätige Eltern oder Alleinerziehende deshalb einen Anspruch darauf, für die Pflege ihres kranken Kindes von der Arbeit freigestellt zu werden, bezahlt nach § 616 BGB oder notfalls unbezahlt nach § 45 SGB V (2). Eine unbezahlte Freistellung hunderttausender erwerbstätiger Eltern im Zuge des Corona-Lockdowns hätte diese wie auch viele Unternehmen ruinös überfordert. Deshalb hat der Bundestag bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes einen Lohnersatzanspruch für Eltern von Kindern unter zwölf Jahren geschaffen, die aufgrund von Kita- oder Schulschließungen nicht erwerbstätig sein können. Er beläuft sich auf 67% des Nettoeinkommens bis zu einem Maximalbetrag von 2016 € und wird für maximal sechs Wochen gezahlt (3). Diese sechs Wochen nähern sich jetzt dem Ende und damit nimmt der Druck zu, die Kindertagesstätten und Schulen wieder zu öffnen. Inwieweit dies gesundheitlich vertretbar ist, wird auch unter Experten kontrovers diskutiert. Das Problem ist ungelöst – die Wiederöffnung von Kitas und Schulen wird zum Dauerproblem.
Zugleich stellen sich neue Probleme für Familien aufgrund der Einkommensverluste durch Arbeitslosigkeit bzw. Kurzarbeitergeld. Damit reduzieren sich auch die Ansprüche auf Elterngeld, das als Lohnersatzleistung für das erste Lebensjahr gezahlt wird. Hierzu hat die Bundesregierung nun eine Gesetzesänderung beschlossen nach der sich „Einkommensersatzleistungen“, die Eltern „aufgrund der Co-vid-19-Pandemie erhalten“, nicht auf die Höhe des Elterngelds auswirken sollen (4). Monate mit Bezug von Kurzarbeitergeld sollen bei der Bemessung außen vor bleiben. Den Grünen geht die Regierung damit nicht weit genug: Sie fordern „die Lohnentschädigung für Eltern, die wegen einer behördlichen Schließung einer Betreuungseinrichtung ihre Kinder zuhause betreuen müssen, zu verlängern und zu einem „Corona-Elterngeld" weiterzuentwickeln, bei dem die Nachweispflicht über andere zumutbare Betreuungsmöglichkeiten entfällt, Home-Office eines Elternteils nicht als Betreuungsoption gewertet wird und die Dauer des Entschädigungsanspruches an die behördliche Schließung der Betreuungseinrichtungen gekoppelt ist“ (5). Ein noch großzügigeres „Corona-Elterngeld“ fordert die Linke: Es soll ermöglichen, ihre Arbeitszeit zu reduzieren oder auszusetzen und dazu die Lohnfortzahlung in den ersten sechs Wochen zu 100% garantieren (6). Diese Forderungen sind nicht nur teuer, sondern auch ungerecht. Ebenso wie im Regierungsgesetzentwurf bleiben nichterwerbstätige Eltern außen vor. Dabei leisten sie derzeit genau jene Betreuungsarbeit, mit der sie die Kindertagestätten und Schulen entlasten und so auch die Notbetreuung für die Eltern in sog. systemrelevanten Berufen ermöglichen.
In die richtige Richtung geht dagegen der Antrag der FDP „den Bezug des Elterngeldes zu verlängern, wenn die Eltern aufgrund der Schließung ihrer Kindertagesbetreuung“ die zuvor geplante Unterbringung des Kindes in eine Betreuungseinrichtung verschieben müssen (7). Noch einfacher und gerechter wäre es, einfach die maximale Bezugsdauer des Elterngeldes zu verlängern, z. B. auf 18 Monate. Davon würden auch nichterwerbstätige Eltern und damit besonders Mehrkinderfamilien profitieren. Zugleich würde sich der Druck auf die Kindertagesstätten reduzieren. Damit wäre in Pandemie-Zeiten allen gedient. Solche pandemie-taugliche Einsichten aber sind rar.
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(1) Zur Diskussion um das vom Bundesverfassungsgericht aus Gründen der föderalen Kompetenzverteilung abgelehnten Betreuungsgeld: www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2015/04/20/artikel/betreuungsgeld-wer-ist-wofuer-zuerst-zustaendig.html; altewebsite.i-daf.org/272-0-Im-Blickpunkt.html Ferner über die medialen Aspekte um das Betreuungsgeld: Jürgen Liminski, Die verratene Familie, Ulrich-Verlag, 2007, Seiten 29 ff.
(2) www.kindergesundheit-info.de/themen/krankes-kind/recht/berufstaetigkeit/
(3) www.bmi.bund.de/RundschreibenDB/DE/2020/RdSchr_20200407.pdf
(4) dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/186/1918698.pdf
(5) dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/187/1918710.pdf.
(6) dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/186/1918684.pdf
(7) dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/186/1918670.pdf
Kommentare zum Artikel
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@ Ekkehardt Fritz Beyer 24.04.2020 - 09:29
Wie gesagt, "Parallelgesellschaften", mit denen das Bundesverfassungsgericht angibt, ein Problem zu haben, die gibt es in Deutschland zum Glück längst und schon immer.
Eine Frage der Toleranz wäre es also, meine sehr geehrten Damen und Herren "A███████ in Karlsruhe" (Herbert Wehner und / oder Horst Ehmke) ...
https://www.zeit.de/2009/27/Bundesverfassungsgericht/seite-4 ,
... wenn die Justiz sich die Gleichschaltung mit solchen Entscheidungen, wie 2 BvR 920/14, verkneifen könnte, so sehr sie auch politisch opportun sein und dem politischen Willen entsprechen mag, der heute wieder auf Gleichschaltung ausgerichtet zu sein scheint, wie in Deutschland bis vor dreißig bzw. bis vor achtzig Jahren.
Leider war an der oben genannten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts noch "Vollstrecker" Herbert Landau beteiligt, für den die Staatsanwaltschaft - sowieso in Hessen - "Handlangerin der Regierung" ist, eben "Anwältin" des Staates. Unter seiner Mitwirkung war auch vom Bundesverfassungsgericht nichts anderes zu erwarten, als politischer Opportunismus und "Kinder, die dem Staat gehören". Sie wissen schon, Muttis "Deckmantel des guten Willens", "Rettung" und "Frauen und Kinder zuerst" usw. ...
https://www.youtube.com/watch?v=06YQWeqVi-E
https://app.box.com/s/d62hosx402dd7lhmz5f1
https://app.box.com/s/f0vkoj5ea4iyij5z1s4m
https://app.box.com/s/jxdmxm2fj3r4mnz7wfyfnvv61e6wb8jo .
Im Übrigen operiert das Bundesverfassungsgericht nicht nur meines Erachtens immer wieder gerne vorkonstitutionell mit "Gesetzen der Nazi - Ära" und mit der "Nazi - Doktrin", die es Bürgern gegenüber durchsetzen will, die es unter Umständen als Teil von "Parallelgesellschaften" zu "verachten" scheint. Das sollte das Bundesverfassungsgericht aber unbedingt lassen ...
http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=14
http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=16 ,
... denn eine derart "richtige" Anwendung der Gesetze wäre Pflege eine wirklich üblen Tradition in Deutschland ...
http://menschundrecht.de/Justiz%20und%20Nationalsozialismus.pdf#page=4 .
Das übrigens noch zu US - Bundesrichtern / Einzelrichtern, wie Lawrence O. Burman in seiner mit den beiden Links oben verlinkten Entscheidung:
Es ist schon wiederholt der Eindruck entstanden, dass sie mehr Entscheidungskompetenz in Hinsicht auf Deutschland haben, als höchstinstanzliche deutsche Kollegialgerichte. Immerhin nämlich war es ein Einzelrichter in San Francisco CA, Charles Breyer ...
https://pbs.twimg.com/media/CcEpX2CXEAA7YkC.jpg ,
... der VW einmal eben zu einer milliardenschweren Geldstrafe in Zusammenhang mit dem Diesel - Skandal verdonnert hat, und die hat VW dann auch brav gezahlt. Das Bundesverfassungsgericht dagegen jammert immer nur herum, dass es keinen Zweck hat, wenn es entsprechende Entscheidungen liefert, weil es sowieso "nicht den Gerichtsvollzieher schicken kann", wie es immer so schön heißt ...
http://menschundrecht.de/ ,
... mit anderen Worten, weil es seine Entscheidungen nicht durchsetzen kann, sollte die Letztinterpretation von Grund -, Freiheits - und Gleichheitsrechten dem "Staat" dann doch einmal ein bisschen weh tun, die ihrem Wesen nach allerdings Abwehrrechte des Bürgers dem "Staat" gegenüber sind ...
https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&feature=youtu.be&t=139 .
Im Falle Hessens kommt erschwerend noch hinzu, dass die föderalistische Närrinnen - und Narrenfreiheit dort so weit geht, dass man es noch über die Zeit 2014 hinaus, aus der die genannte Entscheidung des BVerfG oben stammt, vorzog, die Todesstrafe in der Landesverfassung zu behalten ...
https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/11320/in-hessen-gibt-es-noch-die-todesstrafe .
Aber dafür setzen jetzt ja "die Erläuterungen" zum "Vertrag von Lissabon" die Todesstrafe ins Recht Westeuropas, so es ein solches "Recht" gibt ...
https://www.youtube.com/watch?v=3iuPA48VwIM .
Sie sehen also, mit Mutti und ihrer EUSSR sind nur zwei Dinge sicher in Westeuropa: "Wahnsinn, der die Politik im Grunde beherrscht" und "organisierte Kriminalität" der Exekutive "gegen die Verfassung" ...
http://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3
https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&feature=youtu.be&t=110
https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw&feature=youtu.be&t=133 .
Sehr geehrte/r Freunde, Bekannte und Interessierte,
folgende Zahlen zeigen eindringlich das Ausmaß der sexuellen Verwahrlosung und des sexuellen Missbrauchs in der modernen Gesellschaft:
Die „Internet Watch Foundation“ (eine von der britischen Regierung unterstütze Stiftung zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch) berichtet, dass im Jahr 2019 eine Anzahl von 132.700 Internetseiten mit Darstellungen sexuellen Missbrauchs gemeldet wurden.
Es sind allesamt Seiten, die „entdeckt“ wurden und sich im „normalen“ Internet befanden, also nicht im Darknet.
Jede Einzelne speicherte Tausende von Bildern.
Aufgrund dieser gravierenden Zahl kann geschätzt werden, dass die Gesamtzahl der Bilder in die Abermillionen geht.
In gewisser Weise ist folgende Zahl noch schlimmer:
Ein Drittel der Fotos wurden von den Opfern selbst gemacht, nachdem sie dazu verführt worden sind.
Auch diese Zahl kommt von der „Internet Watch Foundation“.
Das bedeutet:
Bei vielen Jugendlichen sind offensichtlich die natürlichen Schutzbarrieren völlig geschwächt worden.
Sie spüren nicht mehr instinktiv, dass sie solche Aufnahmen, - Fotos und Videos – von sich selbst nicht machen sollten und vor allem sollten sie diese nicht Online stellen oder wildfremden Menschen per Internet überlassen.
Dieser desolate Zustand ist nicht über Nacht hereingebrochen, sondern ist Folge eines längeren Prozesses.
Unsere Aktion „Kinder in Gefahr“ hat beispielsweise im Jahr 2011 durch das Buch „Sexualisierung der Kindheit - wie Kinder durch Politik, Pop-Kultur, Werbung und Medien manipuliert werden“ auf diese schlimme Entwicklung hingewiesen.
Persönlichkeiten wie Christa Meves schlagen seit den 1960er-Jahren Alarm.
Zusammengefasst: Die sexuelle Verwahrlosung der Kinder und Jugendlichen ist Folge der Pornographisierung der Gesellschaft, der immerwährenden Präsenz sexueller Inhalte in sämtlichen Medien, von übergriffiger Schulsexualerziehung und von der Sexualisierung der Kinder durch Unterhaltungs- und Modeindustrie (Filme, Fernsehserien, Modewerbung).
Inmitten dieser schlimmen Nachrichten gibt es aber auch Hoffnung:
Es gibt immer mehr Menschen und sogar Medien, denen bewusst geworden ist, dass eine Wende notwendig ist.
Ansonsten werden die Gefahren für Kinder und Familien immer weiter anwachsen.
Dieses neue und hoffnungsvolle Bewusstsein ermutigt uns, noch lauter Alarm zu schlagen.
Deshalb bitte ich Sie, an unseren Initiativen gegen die Porno-Welle teilzunehmen, die aus zwei Teilen besteht:
Die massenhafte Verbreitung unseres Buches „Achtung: Pornographie-Falle - Welchen Gefahren unsere Kinder tagtäglich ausgesetzt sind“.
\_ https://www.salesmanago.pl/rd.htm?url=https%3A%2F%2Fwww.aktion-kig.eu%2Fbuch-achtung-pornographie-falle%2F&smclient=6da7712e-2c44-45c0-8388-b3e5730c21a2&utm_medium=email&utm_campaign=KIG_20200425_E+HF_Verwahrlosung&smconv=b539750e-9842-49c1-a0c2-f8be164b9fe3&smlid=4
Unser Buch „Achtung: Pornographie-Falle!“ berichtet über die Schäden von Pornografie für Kinder, Familien und Gesellschaft und wie sich die Porno-Industrie finanziert.
Alle Menschen müssen wissen, welche Schäden die milliardenschwere Porno-Industrie anrichtet.
Bestellen Sie Ihr Exemplar heute noch:
\_ https://www.salesmanago.pl/rd.htm?url=https%3A%2F%2Fwww.aktion-kig.eu%2Fbuch-achtung-pornographie-falle%2F&smclient=6da7712e-2c44-45c0-8388-b3e5730c21a2&utm_medium=email&utm_campaign=KIG_20200425_E+HF_Verwahrlosung&smconv=b539750e-9842-49c1-a0c2-f8be164b9fe3&smlid=6
Helfen Sie uns auch, unseren Appell „Deutschland braucht einen Aktionsplan gegen Pornographie“ zu verbreiten.
\_ https://www.salesmanago.pl/rd.htm?url=https%3A%2F%2Fwww.aktion-kig.eu%2Faktionsplan-gegen-pornographie%2F&smclient=6da7712e-2c44-45c0-8388-b3e5730c21a2&utm_medium=email&utm_campaign=KIG_20200425_E+HF_Verwahrlosung&smconv=b539750e-9842-49c1-a0c2-f8be164b9fe3&smlid=8
Bitte senden Sie diesen Aktionsplan an Verwandte, Freunde und Bekannte.
Bilden wir eine starke Front, um die Kinder vor Unmoral schützen zu können.
Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen
Mathias von Gersdorff
PS: Ihre Spende von 7, 15, 25, 50 oder 100 Euro für unsere Frühjahrs-Spendenaktion ermöglicht uns, diesen Kampf in den nächsten Monaten für die Kinder, mit immer größerer Kraft und Reichweite fortzusetzen.
\_ https://www.salesmanago.pl/rd.htm?url=https%3A%2F%2Fwww.aktion-kig.eu%2Fspende-kampagne-ref0420%2F&smclient=6da7712e-2c44-45c0-8388-b3e5730c21a2&utm_medium=email&utm_campaign=KIG_20200425_E+HF_Verwahrlosung&smconv=b539750e-9842-49c1-a0c2-f8be164b9fe3&smlid=10
Niemand stellt die Frage: Warum wird uns das Geld überhaupt erst und auch noch in solch exorbitanter Höhe weggenommen nur um es dann wieder zu verteilen, nicht ohne einen riesigen Teil davon abzuzweigen und Zweck zu entfremden.
Ich stelle das Grundlegende Recht auf die Erhebung von Einkommens- und Besitzabhängigen Steuern und generell alle Abgaben in Frage. Dieses Recht ist Leistungsfeindlich und schädigt jeden der arbeiten geht. Es zerstört Existenzen, Familien und nicht zuletzt die Zukunft von Millionen von Menschen.
Von daher ist es für mich nicht Zielführend über die Auswirkungen - auch wenn sie ein Momentanes Direktproblem sind - zu diskutieren sondern vielmehr die Ursache des Problems aufzugreifen, nämlich das Recht des Staates Steuern und Abgaben in jeder beliebigen Menge und Höhe zu erfinden, zu erheben und notfalls unter Androhung von Waffengewalt, Enteignung und Freiheitsentzug einzutreiben um nicht zu sagen zu erpressen!
Natürlich finde ich es schön wenn alle eine KFZ Haftpflicht haben, aber vielleicht fahre ich ja viel verantwortlicher wenn dem nicht mehr so ist!
Klartext:
Ich werde mit meiner Frau gezwungen Tag und Nacht zu arbeiten für immer weniger und wertloseres Geld damit mein nicht arbeitender Nachbar seine Wohnung umsonst hat, sein Essen umsonst hat, seine Zigaretten um Sonst hat, seinen Alkohol umsonst hat und tagtäglich mit seinen Freunden auf meine Kosten die ganze Nacht hindurch bei überlauter Musik feiern darf.
Er hat ein Recht auf kostenlosen Ganzjahresurlaub während mein letzter regulärer Urlaub 34 Jahre her ist.
Mein Kind wünscht sich mehr Eltern! Mehr als nur kurze Ausflüge weil wir keine Urlaubsvertretung haben, Geschwister die ausbleiben weil Wohnraum unbezahlbar ist. Aber wir arbeiten beide den ganzen Tag für unseren Nachbarn und Millionen anderer arbeitsunwilliger Vollkostgenießer.
Es wäre nicht so absurd wenn wir nicht auch noch gleichzeitig sein jahrzehnten händeringend Mitarbeiter suchen würden aber nicht einmal eine Handvoll Bewerbungen in dieser Zeit bekamen und uns stattdessen regelmäßig vor dem Arbeitsgericht wiederfanden.
Das ganze System ist absurd und nicht nur der Teil mit den Kindern. Das System ist Menschenfeindlich, Leistungszerstörend und Kindermordend. Es lässt sie nicht einmal geboren werden weil viele sich bereits dagegen entscheiden. Wir haben eine regelrechte Hochkultur der Kinderlosigkeit entwickelt, verursacht durch Angst vor Armut und endlose Staatspropaganda von Sozialismus, Umweltschutz, Klimawandel und Überbevölkerung.
Mittlerweile versuchen wir Kinder zu Hunderttausenden zu entführen und zu importieren in einem Staat in welchem das Thema Kinder keine Zukunft hat.
Absurder geht es doch garnicht mehr!
... „In der Corona-Krise zeigt sich, wie systemrelevant Kinderbetreuung ist. Sie ist eine gesetzliche Pflicht von Eltern und nicht ihr Freizeitvergnügen. Eben dies verkennen seit jeher jene Familienfeinde, die familienpolitische Leistungen wie das Kindergeld mit Subventionen für Theater, Opern etc. gleichsetzen.“ ...
„Gehören Kinder ihren Eltern, oder dem Staat? Wenn es drauf ankommt wird den Eltern doch einfach das Sorgerecht entzogen und die Kinder werden ihnen weggenommen. Außerdem wird Eltern doch teilweise vorgeschrieben was sie tun müssen (z.B. Kinder zur Schule bringen).“
https://www.finanzfrage.net/g/frage/wem-gehoeren-kinder
Was vom Bundesverfassungsgericht – etwa ´ebenfalls` per göttlichem(?) Diktat – insofern bestätigt und unterstützt wurde/wird, indem man ganz einfach aber eindeutig entschied:
„Kinder gehören dem Staat“!!!
https://sciencefiles.org/2014/11/07/bundesverfassungsgericht-stellt-eindeutig-fest-kinder-gehoren-dem-staat/
Tatsächlich???