In einer Mixtur aus totalitär militärischer und gefühlsduseliger Sprache hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, seine Pläne für eine allgemeine Impfpflicht bekannt gegeben. Das werde »die größte Operation, die wir seit langer Zeit auf den Weg gebracht haben«, sagte der SPD-Politiker im martialischen Ton gegenüber dem GEZ-Sender ZDF. Zugleich sprach er gegenüber BILD-TV davon, man könne »nicht herzlos zugucken, wie die jetzige Situation ist«.

Die Allgemeine Impfpflicht wird nach den Worten des ehemaligen Bürgermeisters von Hamburg für »Ende Februar oder Anfang März« angepeilt. Zur Begründung behauptete: »Hätten wir eine höhere Impfquote, dann hätten wir eine andere Lage«. Das ist zwar durch Studien und Erfahrungen aus vielen anderen Ländern längst widerlegt – aber Deutschland hinkt, was Erkenntnisse über Corona betrifft, bekanntlich seit März 2020 hinterher.

Das Motto von Scholz scheint dagegen zu sein: Wir »müssen wir jetzt etwas anders machen, was in der Vergangenheit gemacht worden ist und was sich unterscheidet.« Nicht mehr das Sinnvolle zählt, sondern das anders machen.

Auf die rechtliche Lage angesprochen, ergänzte der designierte Kanzler: »Käme es zu einer allgemeinen Impfpflicht, gibt es einen breiten Konsens unter Verfassungsrechtlern, dass es nicht zulässig wäre, Menschen zur Impfung zu zwingen«. Statt die Bürger gewaltsam zu impfen, »würde man die Verletzung der Impfpflicht wie eine Ordnungswidrigkeit behandeln«. Als Sanktion werde an ein »Bußgeld« gedacht.

Wie zu erwarten, nachdem klar ist, dass die Wirkung der Impfungen bereits nach sechs Monaten verfällt, wird die Impfpflicht auch für alle weiteren Impfungen gelten, die aktuell noch als sogenannte Booster-Impfung bezeichnet werden, so als wäre mit einem Beschleuniger alles vorbei. In die gleiche Richtung plant auch die Europäischen Union. »Ich glaube, das ist etwas, wo wir uns einklinken sollten.« Gefragt, ob die Impfpflicht auch für die Auffrischungsimpfung gelte, sagte Scholz: »Wir diskutieren über die Frage, wann es so ist, dass die alte Impfung nicht mehr den vollständigen Impfschutz gewährleistet«. Offenbar weiß Scholz noch nicht, dass der Impfschutz bereits nach sechs Monaten praktisch weg ist.

Aus der einmaligen, dann zweimaligen soll also eine dauerhafte Impfung alle sechs Monate werden – für Kinder, Jugendliche und auch all jene, denen Corona nach wie vor praktisch nichts tut. Unter der Androhung eines Bußgelds wird so ein medizinischer Großversuch durchgeführt, ohne dass über die Langzeitwirkungen des Impfstoffs auch nur das Geringste bekannt ist.

Diese Rücksichtslosigkeit zeigt sich bei Olaf Scholz, wenn er über die geplanten Maßnahmen gegen Ungeimpften laut nachdenken darf. Gegen sie will seine Regierung strenge Kontaktbeschränkungen durchsetzen. »Ungeimpfte werden sich nur noch mit sehr wenigen Menschen treffen können«, prophezeite der designierte Kanzler drohend im Staatsfunk. Sie, die Ungeimpften, sollen ausgegrenzt werden und vereinsamen.