In einer Mixtur aus totalitär militärischer und gefühlsduseliger Sprache hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, seine Pläne für eine allgemeine Impfpflicht bekannt gegeben. Das werde »die größte Operation, die wir seit langer Zeit auf den Weg gebracht haben«, sagte der SPD-Politiker im martialischen Ton gegenüber dem GEZ-Sender ZDF. Zugleich sprach er gegenüber BILD-TV davon, man könne »nicht herzlos zugucken, wie die jetzige Situation ist«.
Die Allgemeine Impfpflicht wird nach den Worten des ehemaligen Bürgermeisters von Hamburg für »Ende Februar oder Anfang März« angepeilt. Zur Begründung behauptete: »Hätten wir eine höhere Impfquote, dann hätten wir eine andere Lage«. Das ist zwar durch Studien und Erfahrungen aus vielen anderen Ländern längst widerlegt – aber Deutschland hinkt, was Erkenntnisse über Corona betrifft, bekanntlich seit März 2020 hinterher.
Das Motto von Scholz scheint dagegen zu sein: Wir »müssen wir jetzt etwas anders machen, was in der Vergangenheit gemacht worden ist und was sich unterscheidet.« Nicht mehr das Sinnvolle zählt, sondern das anders machen.
Auf die rechtliche Lage angesprochen, ergänzte der designierte Kanzler: »Käme es zu einer allgemeinen Impfpflicht, gibt es einen breiten Konsens unter Verfassungsrechtlern, dass es nicht zulässig wäre, Menschen zur Impfung zu zwingen«. Statt die Bürger gewaltsam zu impfen, »würde man die Verletzung der Impfpflicht wie eine Ordnungswidrigkeit behandeln«. Als Sanktion werde an ein »Bußgeld« gedacht.
Wie zu erwarten, nachdem klar ist, dass die Wirkung der Impfungen bereits nach sechs Monaten verfällt, wird die Impfpflicht auch für alle weiteren Impfungen gelten, die aktuell noch als sogenannte Booster-Impfung bezeichnet werden, so als wäre mit einem Beschleuniger alles vorbei. In die gleiche Richtung plant auch die Europäischen Union. »Ich glaube, das ist etwas, wo wir uns einklinken sollten.« Gefragt, ob die Impfpflicht auch für die Auffrischungsimpfung gelte, sagte Scholz: »Wir diskutieren über die Frage, wann es so ist, dass die alte Impfung nicht mehr den vollständigen Impfschutz gewährleistet«. Offenbar weiß Scholz noch nicht, dass der Impfschutz bereits nach sechs Monaten praktisch weg ist.
Aus der einmaligen, dann zweimaligen soll also eine dauerhafte Impfung alle sechs Monate werden – für Kinder, Jugendliche und auch all jene, denen Corona nach wie vor praktisch nichts tut. Unter der Androhung eines Bußgelds wird so ein medizinischer Großversuch durchgeführt, ohne dass über die Langzeitwirkungen des Impfstoffs auch nur das Geringste bekannt ist.
Diese Rücksichtslosigkeit zeigt sich bei Olaf Scholz, wenn er über die geplanten Maßnahmen gegen Ungeimpften laut nachdenken darf. Gegen sie will seine Regierung strenge Kontaktbeschränkungen durchsetzen. »Ungeimpfte werden sich nur noch mit sehr wenigen Menschen treffen können«, prophezeite der designierte Kanzler drohend im Staatsfunk. Sie, die Ungeimpften, sollen ausgegrenzt werden und vereinsamen.
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Kommentare zum Artikel
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.... nicht nur ausgegrenzt, sondern auch von der Lebensmittelversorgung abgeschnitten, d.h. nicht nur Einzelhandelsgeschäfte, sondern auch Supermärkte sollen dann tabu für Ungeimpfte werden, wie jetzt in einem TV-Sender zu hören war !!! Wow !!!
Wenn die Gewaltenteilung für die Verfasser der Verfassung von Bedeutung war, dann bedeutete sie, dass die drei notwendigen Bestandteile, um eine Person ihrer Freiheit oder ihres Eigentums zu berauben - die Befugnis, Gesetze zu erlassen, sie durchzusetzen und über Verstöße gegen sie zu urteilen - niemals in dieselben Hände fallen dürfen. Wenn die Exekutive die Befugnis der Legislative, Gesetze zu erlassen, an sich reißen darf, würden zwei der drei von der Verfassung verliehenen Befugnisse in dieselben Hände fallen.
Wenn die menschliche Natur und die Geschichte etwas lehren, dann ist es, dass die bürgerlichen Freiheiten ernsthaft gefährdet sind, wenn Regierungen unbefristete Ausnahmezustände ausrufen. Während einer Pandemie wie COVID-19 ist es umso wichtiger, die in unserer Verfassung verankerte Gewaltenteilung zu wahren, um eine Aushöhlung unserer Freiheitsrechte zu verhindern...
Mir scheint, Europa steuert auf eine rücksichtslose und vollständige Diktatur zu, wie sie die Weltgeschichte noch nicht erlebt hat. Absolute Kontrolle und brutale Machtausübung werden den alten Kontinent ins Verderben stürzen und verheerende Auswirkungen für die ganze Welt haben. Ein Kennzeichen der “Bio-Securitarian” Diktatur werden die mandated “COVID-19 Booster Impfungen” der herrschenden neoliberalen Eliten sein, das viele Menschen in Europa zu ihrem Verderben annehmen werden.
... und die rotbraune Feminazi - Schmiere von Stürmer online ...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-politik-der-neuen-ampelkoalition-regiert-uns-jetzt-ein-general-a-54033786-a86a-4830-93fc-373b7f36c280
... ist ein einziger p.i.t.a., wie üblich.
"Tja, Frau Amann, die Tendenz haben Menschen, die es wissen müssen, schon vor zwölf Jahren bemerkt und das Problem auch öffentlich ziemlich kritisch angesprochen. Ich bin mir sicher, dass Sie davon nichts mitbekommen haben, und dass es Ihnen aber auch scheissegal gewesen wäre, was der Experte sagt, wenn Sie etwas davon gehört hätten. Unter diesen Umständen und mit so viel freundlicher Unterstützung durch Ihr versifftes und verrottetes "Sturmgeschütz der Demokratie" mit Ladehemmung seit so ungefähr sechzehn Jahren wird uns alle wohl bald General Verdacht regieren ...
https://youtu.be/uhODzchqeLw?t=94 ."
Nicht wirklich relevant. Ich bin ohnehin kein Freund von Masse und schon gar nicht von Kollektiv. Auf Freizeitgestaltung untere 2G und mit hysterischen Kreaturen lege ich keinen Wert.
Wunderbar! Nur zu, anscheinend wird man nur aus Erfahrung klug. Also, liebe Sozen und besonders die Gr+nen, lasst Euch Euer angeborenes, hochwirksames, natürliches IMMUNSYSTEM nun mit einem gen-Prüfstoff totspritzen und totboostern"
Denn es sind die gen-Gespritzten, die - wie, der Virologe Prof. Dr. Gert VandenBossche warnt - als Brutstätte für alle möglichen Erreger gefährlich herumlaufen und es in ihrer dreisten überheblichen Dummheit nicht wahrhaben wollen.
Wir sind 25 Millionen Ungeimpfte in Deutschland!
Kommt bitte nicht auf die Idee die Geldstrafen zu zahlen, weil ihr nicht geimpft seid, sondern lasst euch einfach einsperren! Mal sehen, ob Scholz genug Gefängniszellen für 25 Millionen bauen kann! Es mag sein, dass diese Regierung uns einschüchtern und drangsalieren oder 100 tausend von uns töten wird, aber der Rest von 25 Millionen die Freiheit wiedererlangen! Wir müssen stark bleiben.
Von Nichts eine Ahnung, aber davon eine ganze Menge.
https://www.achgut.com/artikel/who_afrika_schon_seit_monaten_von_corona_am_wenigsten_betroffen
Man kann nur noch hoffen, dass Gott, diese anscheinend von Dämonen besessenen Politiker, stoppt!?
Gestern in der Frühe beim Hausarzt Rezept abgeholt ...Flur und Wartezimmer reichlich Leute...wollten geimpft werden ...aber kein Impfstoff angekommen. 1 Mitarbeiterin wollte nochmal im Landkreis herumtelefonieren ..wo denndie Liefereung bleibe ...sonst müssen die Leute nach hause geschickt werden. So kann Hr.Scholz keine Impfpflicht durchdrücken.
Ich wollte dann meine Medikamente in der Apotheke holen ... einige waren vorhanden, bei 2 hieß es Firma kann nicht liefern...habe die 2 Sachen am heutigen Nachmittag in einer Umverpackung bekommen. Die Verpackungen werden immer größer ...bald gibts Medikamente im Schuhkarton.
Wir sind ja keine generellen Impfgegner. Aber mit diesem Versuchsimpfstoff die Bürger zwangsimpfen ist eine Sauerei. Wie Impfskeptiker müssen uns jetzt dringend organisieren. Der Einzelne Gegner ist garnichts, wenn aber 20 Mio organisierte gegen diese Verbrecher aufstehen, muss man etwas erreichen können. Innerhalb von zwei Jahren hat diese Politikerkaste die Welt vergewaltigt und die Grundrechte werden mehr und mehr abgeschafft. Jetzt kann man nicht mehr stillhalten.!!!!!!!!!!!!!!