Scholz: Entweder Einsparungen oder Kreditaufnahme, Grund: Ukraine

Olaf Scholz gibt zu: Wegen Ukraine sollen wir neue Schulden aufnehmen

»Wo kommt das fehlende Geld her? [...] Wenn man die Frage nicht so beantwortet [...] durch eine gesonderte Kreditaufnahme wegen der Ukraine-Kosten von 12-15 Milliarden Euro, dann muss man sagen: Wir investieren nicht mehr in die Straßen, wir machen das nicht mit der Bahn, wir kürzen bei der Rente, wir kürzen bei Gesundheit und Krankenversicherung.«

Scholz bei Maischberger, Screenshot YouTube/tagesschau
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[Ganze Sendung der ARD auf YouTube/tagesschau HIER]

Wenn es nach Olaf Scholz geht, hat Deutschland die Wahl, entweder neue Schulden aufzunehmen oder in unserer Gesellschaft an empfindlichen Stellen zu sparen. Der Grund: die deutschen Kosten für die Ukraine.

In der Talksendung von Sandra Maischberger sagte Scholz wörtlich:

»Niemand [...] wird in diesem Jahr nicht die Frage beantworten müssen: Wo kommt das fehlende Geld her? Und wenn man die Frage nicht so beantwortet, wie ich vorschlage, durch eine gesonderte Kreditaufnahme wegen der Ukraine-Kosten von 12 bis 15 Milliarden Euro, dann muss man sagen: Wir investieren nicht mehr in die Straßen, wir machen das nicht mit der Bahn, wir kürzen bei der Rente, wir kürzen bei Gesundheit und Krankenversicherung. [...] «

Sandra Maischberger erinnerte Scholz daran, dass sein SPD-Partei-Kollege Michael Roth den Bürgern versprochen hat: »Keine Rentnerin, kein Rentner müssen Angst davor haben, dass wegen unserer Solidarität mit der Ukraine Renten gekürzt werden. Das sind Garantieleistungen.«

Die Reaktion von Scholz: »Aber trotzdem muss das Geld ja gefunden werden. Und dann muss man es irgendwo wegnehmen.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Schabulke

Die Kombination von Scholz und Merz bringt
SCHMERZ

Gravatar: Sissy

Mit Scholz und Merz geht es weiter wie bisher, sogar noch viel viel schlimmer. Nur die AfD kann uns noch retten. Bitte Leute, wählt diese Partei.
Was geht uns die korrupte Ukraine an, rein gar nichts. Es ist ein Stellvertreterkrieg zwischen USA und Rußland, der in der Ukraine ausgetragen wird. Die Amis sind dabei die großen Gewinner und wir die großen Verlierer. Wir können nur zahlen. Steinmeier sagte es doch schon, dass wir das der Ukraine schuldig wären, anscheinend wegen unserer Vergangenheit. Das wir schuldig sind, dass muss endlich mal aufhören. Können wir was dafür, wir waren damals noch gar nicht auf der Welt.

Gravatar: erich kestner

Ist die Ukraine in der EU?
Ist die Ukraine in der NATO?
Ist die Ukraine ein Bundesland der BRD?

Mit welchem Recht werden Steuergelder in die Ukraine und an amerikanishce Rüstungskonzerne umgeleitet?

VERUNTREUUNG durch Politiker und Beamte.
Und die wollen das wir sie wieder wählen? Gehts noch?

Gravatar: Otto Carius

Untersuchungen der USA haben gezeigt, dass 60% der Gelder für die Ukraine n den Taschen korupter Oligarchen verschwinden. Deutschland hat, ohne Rüstungsgüter, € 40 Milliarden an die Ukraine gezahlt.
Übrigens von den restlichen 40% fallen noch 20% als "Bearbeitungsgebühren" an.

Kein CENT mehr für die UKRAINE!

Gravatar: egon samu

Der Spruch ist aktueller denn je:
"Wer hat uns verraten?
Die Sozialdemokratten!"

Gravatar: Karin Weber

Ich zitiere:

"Es sind nicht die Deutschen, die den Krieg verlieren, sondern es ist die deutsche Politik. Es sind auch nicht die Deutschen, die durch Faulheit die Wirtschaft zugrunde gerichtet haben, sondern eine verfehlte Wirtschafts- und Energiepolitik, die zudem die Konfrontation mit Russland und nun auch noch mit China sucht. Es sind nicht die Deutschen als Nation, die den Krieg in die Länge ziehen und einen Sieg über Russland anstreben, sondern es ist deutsche Politik.

Es wird den Menschen in Deutschland nicht zu vermitteln sein, warum sie mit sinkendem Lebensstandard, mit zunehmender sozialer Unsicherheit, mit Arbeitslosigkeit, Wohnungslosigkeit und dem Zusammenbruch der Daseinsfürsorge für die Fehler der Politik zahlen sollen, die sie nicht zu verantworten haben.

Weil das aber so ist und die Politik der deutschen Zivilgesellschaft dennoch die immensen Kosten für das eigene Versagen aufbürden will, ist mit stabilen politischen Verhältnissen in Deutschland vorerst nicht zu rechnen. Erschwerend hinzu kommt, dass eine tatsächliche politische Alternative in Deutschland nicht zur Wahl steht. Die Wähler werden zwischen den Parteien aufgerieben. Auf die Deutschen kommen schwere Zeiten zu; Kürzungsorgien, vermutlich Unruhen, auf jeden Fall gesellschaftlicher Zerfall. Die Politik aber wird versuchen, sich aus der Verantwortung für den angerichteten Schaden zu stehlen. Sie wird zudem mit Repression auf Protest antworten. Für die Deutschen ist der Ausblick düster."

Quelle: https://fromrussiawithlove.rtde.world/meinung/232416-das-elend-mit-dem-krieg-nach-der-wahl-kommt-der-soziale-kahlschlag/

Der dumme Linke/Grüne wird am Ende die Strom- und Gasrechnung in gleicher Höhe wie der "Rechte" bezahlen müssen, den er vor den Wahlen für die Kritik daran vehement bekämpft.

Gravatar: Karin Weber

Ich bin unbesorgt darüber, dass dieses Land gesichert am Ende ist. Hier ist bald nichts mehr zu holen. Neue Schulden zahlt hier auch niemand mehr von uns Deutschen zurück. Also soll die SPD mal die Schuldenbremse "lösen". Könnte mir vorstellen, dass bei jungen Deutschen bald eine Fluchtbewegung ins Ausland einsetzt. Warum sollten die die hier von den Altparteien angerichteten Schäden zu ihren Lasten beseitigen? Das ist unlogisch. Warum etwas wieder aufbauen, was man selbst nicht zerstört hat? Wo vor allen Dingen gesichert Wiederholungsgefahr besteht!

Lasst die Linken und Grünen hier wüten. Die müssen bald für sich und ihre Schutzsuchenden selbst arbeiten. Die anstehenden Verteilungskämpfe werden ein Riesenspass für uns alle. Da ist hier noch ordentlich was los und danach ist Ritze.

Wer kann, sollte hier noch ordentlich alles mitnehmen und dann die Flucht ergreifen. Jungen Menschen rate ich gleich, sich eine Existenz in einem noch normalen Land der Welt aufzubauen. Sie sollen die irren Linksgrünen hier unter sich lassen. Es ist der normale Werdegang, dass die sich dann gegenseitig an die Gurgel gehen.

Gravatar: Tim und Struppi

Blackrock befiehlt … wir folgen ihm … will uns X-Cum-Verbrecher von den Young Global Leaders sagen!

Ob Mr. Blackrock oder Olaf der Skrupellose … beide auf der Vernichtungstour Deutschland!

Gravatar: gemnick

Was habe ich mit der Ukraine zu tun? Nichts!. Die Amis stellen ihre Zahlungen an die Ukraine ein und Deutschland wird dafür einspringen - so sehen es wohl geheim gehaltene Verträge vor. Und wir, möglicherweise hauptsächlich die Rentner und noch unsere Kinder sollen dafür bezahlen bzw. arbeiten. Wo leben wir? Welcher Austausch wird uns dafür angeboten? Nichts! Das ist Null-Austausch, sprich Diebstahl. Und dies soll durch unsere "Führer" passieren. In wessen Interessen handeln die? Kein normaler Geschäftsmann würde so etwas tun. Und zur Rente sei hinzugefügt: Was hat der Bundestag mit meiner Rente zu tun? Natürlich ist es einfach, jährlich in den Rententopf zu greifen für Wohltätigkeiten anderer, die nie in den Rententopf eingezahlt haben - es sind ca. 950 Mrd. seit Beginn, jedoch haben die Einzahlungen aus dem Steueraufkommen nie den erforderlichen Ausgleich erbracht. Es wird höchste Zeit, daß der Bundestag nicht mehr über meine Rente entscheiden darf, denn nur ICH und mein Arbeitgeber haben diese Rente aufgebaut - kein anderer. Es ist eine Versicherung, die nicht für Wohltätgkeiten aufgestellt wurde. Wann ist der Punkt erreicht, auf die Straße zu gehen und sich von dieser Ausbeutung und Unterdrückung zu befreien?

Gravatar: Franz Winter

Ist Scholz nicht ein Kanzler mit Weitblick, Visionen und guten Experten an seiner Seite? Er weiß, daß jetzt vor allem in Kriegstüchtigkeit investiert werden muß! Denn er und all diese Strategen glauben fest daran, daß sich das bald auszahlt und und dann daß großartige Kriegsgewinne zurückfließen. Rußland hat schließlich etwas zu bieten. Ist so ein Kanzler nicht bewundernswert? Naja, man sollte Scholz aber trotzdem lieber nicht wieder wählen.

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