Minister Spahn bezahlt seine Rechnungen nicht

Offene Rechnungen: Der wahre Grund für die Maskenpflicht ?

Als die Bundesregierung im März begann, Masken zu kaufen, waren sie teuer geworden. Jetzt kommen die Rechnungen. Und wer zahlt nicht ?

Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE
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Als der Bundesregierung im März viel zu spät klar wurde, dass die Corona-Epidemie nicht nur China, sondern auch Deutschland betrifft, war es zwar nicht zu spät, Masken zu kaufen – aber der Einkauf der Masken wurde teuer. Denn auch wenn die Merkel-Regierung die Regel des Marktes auf dem Energiesektor außer Kraft gesetzt hat – auf dem internationalen Markt für Masken gegen Covid-19 herrschte ein gnadenloser Preiswettbewerb. Und die Preise für alle Arten von Masken schossen in die Höhe.

Trotzdem orderte Gesundheitsminister Spahn in den folgenden Monaten im Eiltempo Schutzmasken bei allen möglichen Händlern. Im März fing es klein an und der Minister kündigte an: »Wir können morgen endlich die ersten zehn Millionen Masken ausliefern an die Ärzte, an die kassenärztlichen Vereinigungen und an die Bundesländer«. In den Arztpraxen kam allerdings wenig bis nichts an, berichtete Business-Insider. »Das ist doch alles Verarsche«, schimpft damals ein Arzt-Vertreter.

Gegen Ende April hatte die Regierung endlich 90 Millionen Masken unterschiedlicher Arten bestellt. Dann ging es richtig los. Insgesamt sollen es bis heute 6 Milliarden Masken sein, die Bundesgesundheitsminister Spahn hat bestellen lassen.

Doch mit den Masken kamen die Rechnungen. Und die begleicht der Minister in vielen Fällen nicht. Bereits im Juni gab es erste Klagen seitens der Händler, die geliefert hatten, aber nun auf ihren offenen Rechnungen saßen: In der Summe 4,5 Milliarden Euro. Schon damals erklärt das Ministerium laut Bild, es stünden aber nur 1,2 Milliarden Euro im Haushalt zur Begleichung der Rechnungen zur Verfügung. Bezahlt wurde bis Juni nach Auskunft der Behörde ein mittlerer zweistelliger Millionenbetrag ausgezahlt – eine bemerkenswerte Diskrepanz. In einer internen Besprechung soll Minister Spahn gesagt haben: »Es haben alle Lieferanten Abschläge gezahlt bekommen.«

48 Lieferanten haben nun Klagen eingereicht. Weitere 100 Lieferanten formieren sich bereits für weitere Klagen. Die ausstehenden Forderungen belaufen sich heute auf 400 Millionen Euro. Das Ministerium erklärt dagegen auf Anfrage, ihm seien bislang nur 21 Klagen bekannt und es gehe lediglich um Forderungen in Höhe von 59 Millionen Euro.

Als Grund für die »Verzögerungen beim Zahlungsziel« nennt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Qualitätsmängel und falsch gestellte Rechnungen. Die Kläger vermuten dagegen: Das Ministerium versucht sich seinen Zahlungsverpflichtungen zu entziehen, nachdem es festgestellt wurden, dass es deutlich zu viele Masken geordert hat. Der FDP-Haushaltsexperte im Bundestag, Otto Fricke, sagte, »dass sich die Bundesregierung mit bürokratischer Kreativität vor der Zahlung drücken oder sie verzögern will.«

Vor diesem Hintergrund erscheint die momentane Diskussion über die Maskenpflicht zum Beispiel an Schulen in einem völlig neuen Licht. Könnte es am Ende sein, dass die Bundesregierung die Option für eine Ausweitung der Maskenpflicht offen hält, weil sie ihre zu großen und zu teuren Bestände loswerden will ? – Ganz auszuschließen ist das nicht.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: P.Kurtz

Zitat1: "...dass die Corona-Epidemie nicht nur China, sondern auch Deutschland betrifft, ..."

Zitat2: "...Könnte es am Ende sein, dass die Bundesregierung die Option für eine Ausweitung der Maskenpflicht offen hält, weil sie ihre zu großen und zu teuren Bestände loswerden will ?..."

Antwort zu 1 - es gab nie eine "Epidemie". Das wurde nur künstlich herbei geredet durch die weltweite Mainstream-Lügenpropaganda in jedem Land. Das Corona-Virus ist nicht gefährlicher als jedes andere Grippe Virus. Es ist eine konzertierte Aktion der Bill Gates Stiftung im Verein mit der WHO und der Pharma Lobby. Ein riesiger Betrug an der gesamten Menschheit. Ein trojanisches Pferd um eine One-World-Diktatur zu errichten. Das Merkel-Regime im Verein mit seinen Propaganda-Medien hält das Corona-Märchen aufrecht als Machtmittel, gegen das Volk und weil sie ohnehin nicht mehr zurück können, sonst würde ihr ganzes Lügengebäude einstürzen.

Antwort zu 2 - die Maskenpflicht hat nichts mit Fehlinvestitionen zu tun, die tätigt die Regierung schon seit Jahren am laufenden Band und es hat noch nie jemanden gestört, es kann ihr auch völlig egal sein, ob sie auf den Beständen an Maulkörben sitzen bleibt oder nicht. Es ist erwiesen, dass diese Masken gar nicht vor Viren schützen können und sogar gesundheitsschädlich sind. Nein, die Maskenpflicht hat nur einen Grund, dem "Untertan" zu zeigen wo er steht. Es ist ein Sklavensymbol das jeder Systemsklave zu tragen hat. Ein Zeichen der Unterwerfung unter die Corona-Tyrannei des Merkel-Regimes, nichts weiter.

Offene Rechnungen als Grund ? - irreführender Unfug

Gravatar: Tom der Erste

Das Thema hatten wir gestern Abend im Hausgarten auch. Dabei kam heraus: Wenn Maskenpflicht besteht dann müßte es konsequenterweise auch Handschuhpflicht geben , denn die bösen Viren könnten ja auch über die Finger übertragen werden. Gerade beim Einkaufen werden Waren oft genug angefaßt und wieder ins Regal gestellt weil sie dann wohl doch nicht zusagen. Dann lauert die Corona auf den nächsten Ahnungslosen. Einkaufswagen müßten jedesmal desinfiziert werden, an den Kassen alles durch eine spezielle Schleuse. Das reicht aber noch nicht , denn bei meinem Einkauf könnte ja doch noch ein Virus irgendwo hocken, also kommt das Transportmittel sicherheitshalber erstmal in Quarantäne. Zuhause dann alles noch mal bestrahlen, erhitzen , einfrieren und zum Lagern in Folie einschweißen. Fakt ist : Masken nützen genau so viel wie des Führers Volkssturm mit Barrikaden aus umgekippten Schubkarren gegen Russenpanzer.

Zum Thema Bezahlen : Kommt mir bekannt vor, ich hatte mal in Leipzig in einem sehr bekannten A & V gearbeitet und viele Kunden hatten die abenteuerlichsten Ausreden wenn es um das Bezahlen ging. Ich bin der Meinung daß die Regierung nicht bezahlen WILL . Denen scheint es schon völlig egal zu sein ob sie überhaupt noch irgendwie glaubwürdig sind.

Gravatar: Hartwig

Zitat: "[...] Insgesamt sollen es bis heute 6 Milliarden Masken sein, die Bundesgesundheitsminister Spahn hat bestellen lassen."

6.000 Millionen Masken bestellt? Sechstausend Millionen Masken?

Das sind etwas mehr als 70 Masken für jeden Bürger. Wegwerfmasken? Dann wären die nach etwas mehr als drei Monaten "verbraucht".

Und was machen wir danach?

Dabei soll der von Gesundheit keine Ahnung habende Minister doch geäußert haben, Masken wären nicht wichtig, würden nicht helfen.

Die Niederlande lebt fast frei von Masken. Nur in den Öffentlichen Verkehrsmitteln sollen sie getragen werden, so las ich. In Geschäften jedoch, besteht kein Zwang, wurde mir berichtet. Im Freien ebenso wenig.

Es ist alles ein Riesengeschäft. Sicherlich pokert der Perverse noch bezüglich seiner "geheimen" Provisionen.

Gravatar: lutz

Wir sind nicht mehr dagegen, wir sind dafür!

Nicht nur der Umgang mit der „Pandemie“ macht skeptisch, auch die Verlängerung der „Pandemie“ und die ständige Verschärfung der Gangart.

Wenn alles verseucht ist, wieso werden Einkaufstempel zum Bummeln geöffnet?
Wieso sollen die Kinder in verseuchten Schulen unterrichtet werden?
Wieso sollen wir in verseuchten Bussen hin- und herfahren?

Es sieht ja wohl eher so aus, daß wir uns an die Seuchenstimmung gewöhnen sollen, daß eine Gefahrenlage geschaffen worden ist, damit auf diesem Fundament ein Polizeistaat etabliert werden kann?

Nach Sachlage sind die Maßnahmen kein Seuchenschutz! Die Vorgehensweise ist schizophren: auf, zu, auf, zu, man muß annehmen, daß extra Ansteckungsherde geschaffen werden, damit die Presse in Alarmstimmung verharren kann?

Wir bringen das Schiff zum Kentern, indem wir ihnen die Gewöhnung aus der Hand schlagen:

WIR FORDERN DEN TOTALEN LOCKDOWN!

Die Presse hat sich so tief reingeritten, jetzt nehmen wir sie beim Wort: das Virus ist hochansteckend und tödlich, darum muß die gesamte Wirtschaft heruntergefahren werden bis auf die Lebensmittelversorgung.

Zumindest dürfen die Kindern NICHT zur Schule gehen, um mit „Maske“ in „verseuchten“ Klassenräumen zu sitzen! Das ist menschenverachtend!

Gravatar: Armin

Diese Regierung hinterlässt nachdem sie dann abgewählt wird einen riesen Scherbenhaufen.

Es wird sich die Frage stellen, ob diese Agitatoren hernach mit ihrem privaten Vermögen mit haften und deren Rente gerechtfertigt ist.

Gravatar: asisi1

Schon beim Betreten des Gehweges kommen mir immer Bedenken, ob ich hier nicht gegen ein Verbot verstoßen habe.
Ganz schlimm wird es, wenn man sich gegen einen Musel verteidigen muss! Ist man so dumm und ruft die Polizei, so kann man sich auf einen Schadensersatzprozess des Angreifers gefasst machen!
Irgendwie müssen ja die Fehler dieser Regierung bezahlt werden.

Gravatar: Gerhard G.

Spahkinski..schon die Meldung bei t-online gelesen ???
Russland hat als erstes Land der Welt einen Impfstoff gegen das Coronavirus für die breite Anwendung in der Bevölkerung zugelassen. „Das russische Vakzin gegen das Coronavirus ist effektiv und bildet eine beständige Immunität“, sagte Kremlchef Wladimir Putin am Dienstag im StaatsfernsehenDen russischen Wirkstoff haben erst wenige Menschen im Rahmen einer Studie erhalten. Eine Zulassung vor dem Vorliegen der Ergebnisse großer klinischer Studien widerspricht dem international üblichen Vorgehen.“ Es gebe klare Richtlinien für die Entwicklung von Impfstoffen. International warnen Experten vor zu großer Eile. „Auch in der aktuellen Pandemiesituation ist es zwingend erforderlich, dass alle Prüfungen und Bewertungen mit der gleichen Sorgfalt erfolgen wie bei anderen Impfstoffen“, Laut einer Liste der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vom Montag werden derzeit sechs Impfstoff-Kandidaten in einer Phase-III-Studie getestet – russische Präparate zählen nicht dazu. Die Weltgesundheitsorganisation WHO erinnerte aber auch daran, dass Russland eine „ausgezeichnete Tradition“ bei der Herstellung und Anwendung von Impfstoffen habe. (kompl.Artikel bei t-online nachzulesen)

Das geht ja nun gar nicht …die bösen Russen – schnon wieder laufen sie uns den Rang ab. Stellt euch vor die Führerin Europas geht zu Putin Klinken putzen …wir waren doch Freunde ,gibste uns auch was ab ???

Gravatar: Rita Kubier

Genosse Spahn, der "Gesundheits"minister, der besser als GesundheitsLÜGNER bezeichnet werden sollte, weil der lügt, dass sich die Balken brechen!!

Gravatar: kassaBlanka

Minister Spahn bezahlt seine Rechnungen nicht....Wovon denn auch.

Offene Rechnungen:
Der wahre Grund für die Maskenpflicht ?

Hat sich Söders Ehefrau mit Ihrer Maskenproduktion schon zu diesem Thema geäußert?

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Minister Spahn bezahlt seine Rechnungen nicht
Offene Rechnungen: Der wahre Grund für die Maskenpflicht?“ ...

Die Gläubiger werden sich bei der scheinbar längst beschlossenen und bereits angekündigten "zweiten" Corona-Welle und dem sich anschließenden Lockdown ganz sicherlich daran erinnern – wobei alle weiteren Händler nun gewarnt sind!!!

Sollte dies aber schon deshalb nicht sie eng gesehen werden, weil Deutschlands Anteil aus einer Billion für die EU-Eliten
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-eu-gipfel-einigung-bruessel-100.html,
sowie die 80 Milliarden an Italiens EU-Befürworter
https://www.freiewelt.net/interview/80-milliarden-an-italien-deutsche-steuerzahler-muessen-blechen-10082057/#comment-form
mit großem Abstand` Vorrang gegenüber der Gesundheit des indigen „Packs“(?) aus Deutschland haben???

Allerdings stellt sich zumindest mir die Frage:

Gibt das Spahn mit seinem Handeln nicht zu, dass Deutschland trotz weltweit höchster Steuern pleite ist und auch die EU nur noch über Kredit finanzieren kann, weil alle anderen Mitglieder ihre Kreditwürdigkeit längst verloren???

´Ein` kleiner Lichtblick allerdings bleibt:

Deutschland soll ´bis` 28,8 Milliarden selbst eingezahlte - offensichtlich aber nicht vorhandene - Euro aus dem Wiederaufbauprogramm der EU-Kommission zurück bekommen!?
https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-wirtschaft_artikel,-deutschland-soll-bis-288-milliarden-euro-bekommen-_arid,1915381.html

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