Das Kopftuch, so es als weltanschaulich oder religiös geprägtes Kleidungsstück getragen wird, hat zukünftig keinen Platz mehr an Österreichs Grundschulen. Das hat das Parlament des Landes mit den Stimmen der Regierungskoalition verabschiedet. Nicht betroffen von diesem Gesetz sind Verbände aus medizinischen Gründen oder Kopfbedeckungen als Schutz vor Regen oder Schnee. Auch die jüdische Kippa fällt nicht unter das neue Gesetz, da die Regel sich ausschließlich auf Kleidungsstücke bezieht, die »das gesamte Haupthaar oder große Teile dessen verhüllen«.
Die Opposition im Parlament stimmte gegen die Gesetzesvorlage und stimmt nach der Abstimmungsniederlage großes Geheul an. Der Regierung ginge es gar nicht um das Kinderwohl, man wollte lediglich Schlagzeilen erzeugen, heißt es aus den Reihen der Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Auch der Islamverband Österreichs (IGGÖ) hat das Gesetz kritisiert.
Sprecher von FPÖ und ÖVP machten jedoch klar, dass mit dem Kopftuchverbot ein Signal gegen den politischen Islam gesetzt werden solle (Wendelin Mölzer, bildungspolitischer Sprecher der FPÖ) und man muslimische Mädchen von einer »Unterwerfung« befreien wolle (Rudolf Taschner, ÖVP-Abgeordneter).
In den Reihen der Regierungskoalition aus FPÖ und ÖVP ist man sich bewusst, dass die Opposition versuchen wird, massiv gegen das neue Gesetz vorzugehen; man rechne mit zahlreichen Besschwerden vor dem Verfassungsgerichtshof, sehe sich aber gut gerüstet.
Kommentare zum Artikel
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Dann kommen ja noch mehr nach Deutschland! So wird man sie wieder los - Österreich finde ich cool, die machen es richtig! Diese Merkel-Regierung ist eine dumme schlafwandelnde Schafherde, die ihr Ziel weiter verfolgen wohin auch immer "Wir schaffen das" Keiner weiß was dieser Satz bedeutet, ob positiv oder negativ und wer das wir ist - aber sie schaffen es so oder so, von daher eine leere Sprechblase!
Im Gegensatz zu Deutschland wird Österreich derzeit nicht "von Idioten" (Volltreffer von Frau Dr. Weidel im BT) regiert. Tu felix Austria flore!
Sehr gute Entscheidung Österreichs! Eine echte PRAKTISCHE Maßnahme, um zu beginnen, der sich ausbreitenden Macht des Islam entgegenzuwirken.
Es wird auch allerhöchste Zeit, das zu tun, bei der zunehmenden Masse der Moslems - auch in Österreich. Bleibt zu hoffen, dass Proteste und Klagen gegen dieses Gesetz generell abgewiesen bzw. von vornherein untersagt werden. Denn es ist ein Verbrechen, schon kleinen Mädchen das Kopftuch allein aus islamisch-religiösen Gründen und damit frühzeitig beigebrachter Unterwerfung alles Weiblichen aufzuzwingen.
Diese Maßnahme wird aber bei Weitem nicht genügen, dem Islam mit seinem Machtanspruch und seinem Unterwerfungswillen ALLER, Einhalt zu gebieten.
Wenn das exzellente christlich-jüdische Europa überleben soll, dann müssen alle linken Organisationen und alle Islamverbände verboten werden.
Ist das machbar? Mit der atheistischen und der muslimischen Todeskultur nicht.
Wird Bertolt Brecht nicht nachgesagt, er hätte dem Sinn nach: Es ist Krieg und keiner geht hin, gesagt?
Die linken Linken und der Islam gehen hin und führen Krieg.