Oberste Richterin der USA, Ruth Bader Ginsburg starb mit 87 Jahren am 18. September an Pankreaskrebs.
Ihr Tod wirkt wie Öl im Feuer der US-Präsidentschaftswahlen, da das Amt neu besetzt werden kann und Demokraten alles dafür tun werden, um die Neubesetzung auf Dezember zu verschieben.
Ginsburg – oder einfach RBG, wie sie oft genannt wurde – diente 27 Jahre im Amt des Obersten Gerichtshofes der Vereinigten Staaten und stand an vorderster Front der linken Agenda, wenn es um »Frauenrechte« und die LGBT-Ideologie ging.
Ginsburg brachte ihre Unterstützung der Abtreibung während ihrer Anhörung zur Bestätigung durch den Senat 1993 zum Ausdruck und hatte dies auch zuvor schon getan. Obwohl sie vor ihrer Ernennung die in Roe v. Wade – dem wichtigen Justizfall, durch den in den USA die Abtreibung legalisiert wurde – angewandte rechtliche Argumentation öffentlich kritisierte, verfasste Ginsburg immer wieder Stellungnahmen zugunsten von Abtreibung und Empfängnisverhütung, einschließlich eines Dissens aus dem Jahr 2007 in einem Fall, in dem es um das Verbot von Teilgeburtsabtreibung ging.
Ginsburgs Tod wird die Waage des Gerichtshofs zur konservativen Seite kippen lassen, sollte Donald Trump – wie zu erwarten ist – die freie Stell noch vor November neu besetzen. Die konservativen Mitglieder würden dann eine 6 zu 3 Mehrheit erreichen können.
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten ist das oberste rechtsprechende Staatsorgan des Landes, dem die Aufrechterhaltung der Verfassung obliegt. In diesem Gerichtshof werden alle Fälle entschieden, die die Verfassung (oder das Bundesrecht) selbst betreffen. Die Gruppe der Obersten Richter besteht aus neun Personen, dem Vorsitzenden und acht beigeordneten Richtern. Um eine Entscheidung zu treffen muss eine einfache Mehrheit unter den Mitgliedern erreicht werden.
Der Tod von RBG wurde von Liberalen und Ultralinken bedauert. Besonders im derzeitigen Wahlkampf ist die Situation brisant. Sollte Trump noch vor November einen Nachfolger ernennen wird er auf der einen Seite den Wahlzettel seitens seiner konservativen Wähler verfestigen, auf der anderen Seite noch mehr Angriffe durch die linken Kräfte auf sich ziehen. Der ehemalige CNN Mitarbeiter Reza Aslan twitterte bereits – die Stimmung der Linken wiedergebend –: »Nur über unseren Leichnam…Wenn sie nur VERSUCHEN, RBG [vor den Wahlen] zu ersetzen, dann werden wir den ganzen Sch*** niederbrennen.«
Aus einer zuverlässigen Quelle konnte die Freie Welt drei Top-Kandidaten in Erfahrung bringen, die RBGs Nachfolger werden könnten.
Zunächst steht Amy Coney Barrett zur Auswahl. Barrett, Bundesrichterin am Berufungsgericht des 7. Bundesberufungsgerichts, soll die Shortlist des Präsidenten anführen und war auch ein Anwärter auf Trumps zweite Nominierung für den Obersten Gerichtshof im Jahr 2018, bevor der Präsident Richter Brett Kavanaugh nominierte. Laut Axios sagte Trump 2018 über Barrett, dass er sie »für Ginsburg aufsparen« würde, als Erklärung für seine Entscheidung, sie nicht für den vom Richter Anthony Kennedy frei gewordenen Sitz am Obersten Gerichtshof zu ernennen. Barrett ist katholisch und Mutter von sieben Kindern.
Ein Zweiter Kandidat wäre Amul Roger Thapar. Er ist US-Bundesbezirksrichter südasiatischer Herkunft und derzeit jüngster Richter dieser Ebene in den USA. Auch er gilt als konservative und qualifizierte Stimme.
Ein dritter Anwärter könnte Paul Clement sein. Er gilt als sehr neutral und ist dafür bekannt, juristische Fragestellungen ohne politische Färbung analysieren und seine Entscheidung demnach rein am Gesetz ausrichten zu können. Seine Rechtsprechung spiegelt den Schutz für das Leben wieder. Clement wurde erst kürzlich zur Shortlist Trumps hinzugefügt, was ein Indiz seiner Bedeutung für den Präsidenten widerspiegeln könnte.
Von diesen drei Kandidaten sticht Coney Barrett als Favoritin hervor, wie mehrere Medien bereits hervorgehoben haben.
Die Ernennung könnte mittelfristig ein Ende der Abtreibungsrechtsprechung Roe vs. Wade bedeuten, wie mehrere Politiker bereits ankündigten.
(jb)
Kommentare zum Artikel
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"Schon jetzt fürchten die Linken eine konservative Neubesetzung ihrer Stelle durch Donald Trump – und drohen »alles niederzubrennen«.
Hier ein paar Informationen über das was in den USA gerade passiert:
Ingraham: Riot at the court
https://www.youtube.com/watch?v=6C2XwuwgO44
Tucker: The left's exreme reaction to Ginsburg's death
https://www.youtube.com/watch?v=VQGDwGQ8GUg
Tom Cotton: Senate will move forward 'without delay' on Ginsburg successor (ein sehr höhrenswertes Interview)
https://www.youtube.com/watch?v=0N2I3GVO_q4
A closer look at Judge Amy Coney Barret
https://www.youtube.com/watch?v=-EV1UTnwOD0
Wir alle sollten uns ein Vorbild nehmen an dem Mut und der Festigkeit, mit der Personen wie Tom Cotton und Amy Coney Barret zu ihrem christlichen Glauben und zu den politischen Positionen die sich daraus ergeben stehen.
Die AfD scheint sich all dem gar nicht mehr bewußt zu sein. Sie verachtet den christlichen Glauben inzwischen fast ebenso wie es alle anderen Parteien im Bundestag auch tun. Zwar steht in ihrem Programm noch, daß sie sich für den Schutz des ungeborenen Lebens einsetzt und für eine Willkommenskultur von Kindern steht, aber was sind diese Versprechungen wert, wenn ein Fraktionsvorsitzender Dr. Alexander Gauland durch Hinterzimmerabsprachen und parteiinterne Machtnetzwerke dafür sorgt, daß ein Mann zum Co-Parteichef gewählt wird, der sich in seinem ersten ARD-Interview nach seiner Wahl offen für das Selbstbestimmungsrecht der Frau auf Abtreibung ausspricht, ohne daß diese offene Verachtung des Mehrheitswillens der Partei und ihrer Unterstützer für Dr. Gauland oder für Herrn Chrupalla irgendwelche Konsequenzen nach sich zieht?:
https://www.die-tagespost.de/politik/aktuell/Abtreibung-Chrupalla-betont-Selbstbestimmungsrecht-der-Frau;art315,203595
Ich hoffe die AfD versteht irgendwann, daß nur eine Hinwendung zum christlichen Glauben und den daraus kommenden Werten Deutschland noch retten kann. Man hat uns einmal versprochen, die AfD würde die Werte vertreten, die die CDU/CSU vor 30 Jahren vertreten hat. Nun, das waren explizit christliche Werte. Was ist davon nach der Übernahme der Macht in der Partei durch Dr. Gauland und seinen Anhängern, die diese Werte mehr oder weniger offen verachten in der Partei noch geblieben? Wo will die AfD hin, wenn sie so etwas tut?
Wenn es der AfD nicht gelingt zu einer wirklich konservativen, auf den christlichen Glauben ausgerichteten politischen Grundhaltung zu kommen, wie es den Republikanern in den USA unter Donald Trump gelungen ist, zu einer Politik auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes und zu einer Politik die unser über 1000 Jahre altes christliches Erbe zu bewahren und wiederbeleben zu versucht, und dazu gehört auch und vor allem eine klare und unnachgiebige Haltung zu Familie und zum Schutz des ungeborenen Lebens, wird sie Deutschland vor dem drohenden Untergang - und dieser Untergang droht ganz real - nicht bewahren können, sondern wird Teil dieses Untergangsgeschehens sein.
Wenn ich mir das Foto ansehe, kommen mir Zweifel: Ist man sich ganz sicher, daß es sich bei Ginsburg wirklich um eine Frau handelte?
Was dieser ehemalige CNN Mitarbeiter Reza Aslan (der Name sagt schon alles) da hasserfüllt ankündigt, ist nichts anderes als blanker Terror. Es gibt Kräfte in den USA, die bereit sind, den Bürgerkrieg zu entfesseln. Die Situation ist sehr gefährlich in den nächsten Monaten.
Was hat denn der Tod mit Öl ins Feuer gießen zu tun?
Es wird lediglich eine weitere Begünstigung der Republikaner im höchsten Bundesgericht stattfinden und das nennt man natürliche Auslese und der Präsident wird von seinem Recht Gebrauch machen und eine Person seiner Wahl vorschlagen und der Senat wird es verabschieden.
Das ist ein völlig normaler Vorgang und das es den Linken der USA nicht paßt ist verständlich, wird aber nichts daran ändern, egal wie sie es sehen.
Im übrigen kann man nur darauf hinweisen, was bei uns permanent in der Besetzung von Stabsstellen geschieht und das sind keine Zufälle, sondern auf Eigennutz ausgerichtete Entscheidungen und die wenigsten regen sich darüber auf.
Man denke nur an die genehmen Kandidaten beim BVG und beim Verfassungsschutz und das gleiche findet auch in den USA statt, nur auf rechter Seite und das finden die Linken nicht gut, was durchaus verständlich ist.
Hoffendlich stimmt das mit der Gerechtigkeit und die Strafe währt ewiglich !!!Christian Anders hat da einen passenden Text für des Merkel !
Die Freunde dieser dummen Satanistin und korrupten Blenderin, Ginsburg, werden nichts dergleichen tun. Sie wird sich vor GOTT verantworten müssen, für ihre Verbrechen, wie jeder GOTTlose Linke.
Die USA gehören nicht den Marxisten und am wenigsten diesem ungarischen Blender und Geisteskranken, Soros.
Alle Linken werden sich den neuen Tatsachen beugen müssen. Wer das Maul aufmacht und Straftaten begehen sollte, kommt in den Knast, Basta. Wenn das nicht genügen sollte, dann auch der elektrische Stuhl.
Nichts läßt sich leichter "beruhigen" als feige, kriminelle Linke. Wer Krieg will, der bekommt ihn und dann ist Ruhe. Was Rotchina schafft, kann die christliche USA erst Recht.
Laßt die menschenverachtenden Linken toben und schreien. Ich genieße jeden Moment. Der Schmerz dieses menschlichen Abschaums ist meine gigantische Freude.
Die Linken "denken" und GOTT lenkt.
Der echte US-Amerikaner wird dem falsch spielenden, feigen, mordenden Marxisten das Maul schon stopfen.
Für diese linken Atheisten empfinde ich nur noch Ekel.
Die übliche linke Doppelmoral.
Nach dem Tod des Supreme-Court-Richters Antonin Scalia im Februar 2016 nominierte Barak Obama wenige Monate vor der Wahl umgehend den liberalen Richter Merrick Garland, machte also dasselbe, wie Donald Trump heute.
Da wollte kein Linker „den ganzen Sch*** niederbrennen.“
Frau Ginsburg ist ja schon vor einigen Tagen gestorben. Präsident Donald Trump hat sie in einem Nachruf gewürdigt. Die sogenannten "Demokraten" haben veräußern lassen daß sie es als unfair sehen würden wenn diese Stelle noch vor den Wahlen besetzt würde. Selbstverständlich wird Trump so schnell als möglich einen beuen Kandidaten vorschlagen. Sicherlich laufen bereits Borbereitungen dazu. Es stehen eine ganze Reihe von erstklassigen konservativen Juristen zur Verfügung die entstandene Lücke zu füllen.
Der alte Pastor Busch hat mal in einer großen Dorfkirche gepredigt. Vor ihm stand der Sarg mit der irdischen Hülle von einem sehr reichen, aber gottlosen Bauern und es waren alle Honoratioren des Dorfes und viel Volks versammelt. Es ähnelte ein wenig der Geschichte in dem Gleichnis von Lukas 16,19-31. Busch ging nach vorne, klopfte dreimal kräftig auf den teuren Eichensarg und fing seine Predigt mit den Worten an: "Der brennt schon!" Nach seiner gesamten Predigt hat sich fast das ganze Dorf zu Jesus Christus bekehrt.
Dieser Dame könnte es, nachdem was sie so von sich gegeben hat, so ähnlich ergangen sein. Na ja und das dicke Ende kommt noch, denn es werden in nächster Zeit noch einige solche Leute aus gewissen Vereinen, Zirkeln und Geheimgesellschaften Ihre Löffel abgeben müssen. Der Satan hat mit seinen Leuten ein Frühstart hingelegt und wird jetzt erst noch einmal zurückgepfiffen und disqualifiziert, bevor er sein Zerstörungswerk ganz am Ende dieser Weltzeit zu Ende bringen kann. Dann geht er 1000 Jahre in den Knast und danach kommt was ganz Neues. Die Welt hat noch einmal, aus in der Bibel festgelegten Gründen, eine Gnadenfrist bekommen.
Bei solchen Giftspritzen sind die Männer nur eine minderwertige Spezis.