Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio findet keinen Koalitionspartner

Neuwahlen in Italien rücken näher

Luigi Di Maio ging am 4. März bei der italienischen Parlamentswahl mit seiner Fünf-Sterne-Bewegung zwar als stärkste Kraft hervor, findet jedoch weiter keinen Partner für eine Regierungsmehrheit. Jetzt fordert dieser nach nur zwei Monaten Neuwahlen.

Foto: Grillinobeach/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 (Ausschnitt)
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In Italien rücken nur zwei Monate nach der letzten Parlamentswahl vorgezogene Neuwahlen näher, auch wenn Staatspräsident Sergio Mattarella weiter solche noch ablehnt.  Der Chef der eurokritischen Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi di Maio, plädiert jetzt ganz klar für einen erneuten Urnengang. »Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem es keine andere Lösung gibt«, erklärte der 31-jährige.

Di Maio warf den Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Parteien vor, Verhandlungen über eine Regierungsbildung mit der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) zu verweigern. Aus der Wahl am 4. März war seine 2009 gegründete M5S als stärkste Partei hervorgegangen. Das Mitte-Rechts-Parteienbündnis konnte zwar die meisten Sitze erringen, verfehlte aber die Regierungsmehrheit. Die Demokratische Partei (PD) landete abgeschlagen an dritter Stelle.

Di Maio forderte die ebenso eurokritische Lega Nord auf, eine Koalition mit seiner Bewegung einzugehen. Allerdings müsse die Lega dafür das Mitte-Rechts-Bündnis mit der Forza Italia unter Silvio Berlusconi verlassen, was Lega-Chef Matteo Salvini ablehnte. Auch von Seiten der bisher regierenden sozialdemokratischen PD bekam di Maio nach Sondierungsgesprächen unterdessen einen Korb.

PD-Chef Matteo Renzi sagte dem Fernsehsender RAI, dass sieben von zehn Italienern für Salvini oder di Maio gestimmt hätten. »Es liegt nun an ihnen, eine Regierung zu bilden.« Den Vorschlag, eine von einer breiten Parlamentsmehrheit getragenen Regierung von nicht parteigebundenen Experten zu bilden, lehnten bislang sowohl die Fünf Sterne als auch die Lega ab.

Staatspräsident Mattarella sagte, die von di Maio vorgeschlagenen Neuwahlen im Juni seien organisatorisch nicht machbar. Als frühester Wahltermin komme ein Tag im kommenden Herbst in Frage. Unterdessen scheint die  Fünf-Sterne-Bewegung an Zustimmung zu verlieren. In der nordöstlichen Region Friuli Venezia Giulia errang das Mitte-Rechts-Bündnis bei einer lokalen Wahl einen klaren Sieg, während die Fünf-Sterne-Bewegung verlor. Ähnlich sieht es in Umfragen aus.

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