Als vor einigen Wochen durchsickerte, dass Gesundheitsminister Lauterbach ab Herbst eine Maskenpflicht mit Ausnahmen für »frisch Geimpfte« einführen wollte, war die Aufregung große. Denn »frisch geimpft« war nach der Definition des wirren Gesundheitsministers jeder, der sich innerhalb der letzten drei Monate hat impfen lassen. Also sollte sich, ginge es nach Lauterbach und der Pharmaindustrie, jeder alle drei Monate, de facto alle 10 Wochen impfen lassen.
Im neuen Entwurf zum Infektionsschutzgesetz fehlt dieser Passus zwar. Dennoch hat Minister Lauterbach es sich nicht nehmen lassen, den Ländern die Möglichkeit zu geben, genau diese Regelung einzuführen, wenn sie wollen. Ergänzt um die Empfehlung, dass die Länder die Regel nutzen sollten. Also doch alle drei Monate impfen!
Wer jetzt denkt, die neuen Regeln wären weniger restriktiv, der irrt. Jetzt muss jeder, der seine Angehörigen im Krankenhaus besuchen will, einen negativen Test vorlegen können, egal ob kurz zuvor geimpft oder genesen. Da bleibt die Frage: Wozu dann noch eine Impfung, die keinen Impfschutz gewährt und allenfalls einer schlechten Medizin gleicht?
Lauterbach bleibt seiner Politik treu, die ihn als Vertreter der Impfindustrie erscheinen lassen. Zunächst betonte der SPD-Politiker, dass er mit einer »deutlichen Corona-Welle im Herbst« rechne. Damit begründete er die erneute Verschärfung der Maskenpflicht. Bisher sind auch einfache medizinische Masken zugelassen. Aber Herbst nur noch mindestens FFP2-Masken.
Die bundesweite Maskenpflicht in Zügen und Flugzeugen stieß vor dem Hintergrund des de-maskierenden Flugs der Bundesregierung nach Kanada auf spöttische Kommentare. Offenbar gelten die Regeln nur für die Bevölkerung und nicht für die Herrschenden und schon gar nicht für Gesundheitsminister Lauterbach, der die Quarantäne verließ, bevor er sie verlassen durfte.
Sollte die Corona-Welle, die Lauterbach angekündigt hat, heftiger ausfallen, können die Bundesländer weitere Maßnahmen beschließen. Dazu gehören Mindestabstandsregeln, eine Maskenpflicht für Außenveranstaltungen sowie eine Teilnehmerobergrenze für Veranstaltungen im Innenbereich.
Keine der angekündigten Maßnahmen gelte im europäischen Ausland. Unter der Ägide des Angstministers agiert Deutschland zunehmend alleine.
Aber der Entwurf des Paares Lauterbach und Buschmann verrät auch die veritable fachlich Unfähigkeit der beiden Minister. Fachlaute aus allen medizinischen Gebieten hatten gefordert, im neuen Infektionsschutzgesetz müssten endlich Grenzwerte für zum Beispiel die Zahl freier Intensivbetten aufgeführt werden – bundesweit und einheitlich.
Nichts davon steht im Gesetz. Warum? – Weil Lauterbach seine Behörde die Zahlen nicht sammeln oder nicht sammeln können. Was nicht weiter wundert bei einem Minister, der vor allem mit den Zahlen verkaufter Impfdosen beschäftigt ist.
Kommentare zum Artikel
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Ich finde, man sollte jedem, der sich alle drei Monate brav impfen lässt, eine Thüringerwurst (pro Jahr) spendieren und gut ist. Und wer sich nicht impfen lassen will, der wird seine Gründe dafür haben!
Und in der Goldgrube 12 ...
https://www.pfalz-express.de/wp-content/uploads/2021/02/an-der-goldgrube-biontech.jpg
https://www.spiegel.de/wirtschaft/biontech-gruender-ugur-sahin-das-virus-mutiert-in-hoher-geschwindigkeit-weiter-a-a5bf137c-c650-4d73-88bb-90dd471822dd
... warnt man kurz vor dem Ertrinken mit letzter Kraft davor, dass "das Virus" mit hoher Geschwindigkeit weiter mutiere ...
https://www.youtube.com/watch?v=FsP2vEWcn7U&t=190s .
"Die bundesweite Maskenpflicht in Zügen und Flugzeugen stieß vor dem Hintergrund des de-maskierenden Flugs der Bundesregierung nach Kanada auf spöttische Kommentare. (…)“
und wirft bei mir einige Fragen auf. Können deutsche Behörden die Maskenpflicht in Flugzeugen ausländischer Fluggesellschaften überhaupt durchsetzen? Soweit ich weiß, sind Flugzeuge Hoheitsgebiet des Staates in dem sie registriert sind und ohne Zustimmung des Flugkapitäns dürfen Staatsorgane anderer Staaten dort überhaupt keine Amtshandlungen vornehmen. Wie werden deutsche Fluggesellschaften reagieren, wenn renitente Passagiere sich der Maskenpflicht einfach dadurch entziehen, dass sie bei der ausländischen Konkurrenz buchen?
Und was ist mit dem grenzüberschreitenden Bahnverkehr? In Deutschland Maskenpflicht und hinter der Grenze dürfen sich die Leute dann unmaskiert anhusten?
Zur Erinnerung: Anfang Februar schaffte Dänemark von einem Tag auf den anderen (bei einer Inzidenz von über 3.000) alle Corona-Maßnahmen ab. Das Schleswig-Holstein einige Tage später die blödsinnigen G-Regeln abschaffte hat natürlich überhaupt nichts damit zu tun, dass Schleswig-Holstein eine gemeinsame Grenze mit Dänemark hat. Und dass Mecklenburg-Vorpommern kurz darauf das Gleiche tat hat auch nichts damit zu tun, dass Mecklenburg-Vorpommern eine gemeinsame Grenze mit Schleswig-Holstein hat. Wobei, wenn ich mich recht erinnere hat damals die Ministerpräsidentin von MV in einem seltenen Anfall von Ehrlichkeit davon gesprochen, dass man sich den zunehmenden Einkaufstourismus nicht leisten könne. Zudem ist Rostock über eine Fährverbindung mit dem dänischen Gedser verbunden. Diese Verbindung wird abwechselnd von zwei Fährschiffen der Reederei Scandlines befahren, eins unter deutscher, das andere unter dänischer Flagge. Auf dem einen Schiff galten die bekloppten Maßnahmen auf dem anderen nicht.
Es folgte doch ein regelrechter Wettlauf der Bundesländer beim Abschaffen der meisten Zugangsbeschränkungen. Dies dürfte der Hauptgrund für den weitgehend maßnahmenfreien Sommer gewesen sein. Übrig blieben doch fast nur die Gesundheitseinrichtungen sowie Alten- und Pflegeheime und andere soziale Einrichtungen. Dies vermutlich nicht weil das Virus dort besonders gefährlich ist sondern weil die Menschen dort keine Ausweichmöglichkeit haben.
Was soll sich im Herbst an diesen Zuständen ändern?
Der Entwurf zum Infektionsschutzgesetz ist eher demaskierend. Er demaskiert die Dummheit und Unfähigkeit der beteiligten Politiker.
Übrigens im Herbst ist wieder Halloween. Kostümvorschlag von mir: Kalle Lauterbach.
Falls noch jemand genug Resthirn hat um das Folgende zu verstehen, vor allem auch die Implikationen:
"Der § 1 (2) IfSG fordert von allen mit der Prüfung, Planung und Durchführung der Corona/Covid-Maßnahmen und der Masern-Impfpflicht Beteiligten, dass jene „entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen und epidemiologischen Wissenschaft und Technik gestaltet und unterstützt werden.“
Sie haben es unterlassen, die Aussagen der Virologie über die Existenzbehauptungen eines angeblich neuen SARS-CoV-2 und eines Masern-Virus auf Wissenschaftlichkeit, die Einhaltung der Regeln wissenschaftlichen Arbeitens zu überprüfen bzw. überprüfen zu lassen. Diese Regeln wissenschaftlichen Arbeitens, um Aussagen als wissenschaftlich bezeichnen zu dürfen, sind seit 1998 schriftlich fixiert, international und für alle Disziplinen gültig. Diese Regeln sind Bestandteil der Arbeitsverträge von Wissenschaftlern, die Steuergelder in Anspruch nehmen.
Diese Regeln wissenschaftlichen Arbeitens werden von der Virologie offensichtlich verletzt. Die vorgeschriebenen Kontrollversuche, um Irrtümer und Selbsttäuschung auszuschließen, wurden niemals durchgeführt und veröffentlicht.
Diese leicht überprüfbare Tatsache beweist, dass die Aussagen der Virologen nicht wissenschaftlich sind, sondern als anti-wissenschaftlich bezeichnet werden müssen. Da Grundlage unserer Demokratie in wesentlichen Bereichen die Wissenschaft ist, muss dieses anti-wissenschaftliche Verhalten der Virologie in Ihrer Verantwortung als anti-demokratisch und verfassungswidrig bezeichnet werden. Ich verweise hierbei auf Artikel GG 5 (3): „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“ Lehre ist, was Sie und andere in der Öffentlichkeit als wissenschaftliche Tatsachen ausgeben.
Daraus ergibt sich die logische Schlussfolgerung, dass die Voraussetzung durch das IfSG, wirksam in Grundrechte einzugreifen, nicht gegeben ist. Da die Wissenschaftlichkeit nicht gegeben ist, die das IfSG in § 1 (2) fordert, aber bisher stillschweigend, leichtfertig bis grob-fahrlässig angenommen oder wider besseres Wissen behauptet wurde, sind alle nachfolgenden Paragraphen des IfSG unwirksam und nicht bindend.
Das bedeutet, dass alle Corona/Covid-Maßnahmen und die Masern-Impfpflicht keine Rechtskraft haben, sondern wider-rechtlich, also illegal sind. Ich weise Sie darauf hin, dass ich Sie persönlich bereits am 17.3.2020 und nachfolgend auf diese und andere relevante Tatsachen hingewiesen habe.
Basierend auf diesen leicht erkennbaren und überprüfbaren Tatsachen fordere ich Sie auf, alle Corona/Covid-Maßnahmen und die Masern-Impfpflicht sofort zurückzunehmen, die verantwortlichen nationalen, internationalen Virologen, andere beteiligte „Wissenschaftler“ zur Rechenschaft zu ziehen und die Verantwortung für das Geschehene zu übernehmen."
— Dr. Stefan Lanka - http://wissenschafftplus.de/uploads/article/das-ende-von-corona-eine-chance-fuer-alle.pdf
Mehr auch hier: https://ogy.de/17gv
Uns wird ein weiteres Opfer abverlangt und dazu versucht man es schon jetzt, uns in Haftung zu nehmen.
Deutschland ist das Land, in dem die meisten Asylanträge gestellt werden.
Leider ist man dazu nicht in der Lage, die unkontrollierte Einreise von Flüchtlingen aus aller Welt und Unterwelt zu überprüfen.. Insbesondere der Sommer hat gezeigt, dass Deutschland für Menschen aus allen Himmelsrichtungen offen ist.
Wir werden wieder einen selbstverschuldeten Corona--Gipfel erreichen.
(Lampedusa klagte bereits über viele coronainfizierte Ankömmlinge)....
Jetzt Masken tragen,damit sich die darin ansammelnden Pilze zu Erkrankungen führen. Schon hat Kalle seine Vorhersage bestätigt,,eine neue Virus Welle,,
Die Pandemie ist vorbei. 'Nuff said.
Möglicherweise steht Deutschland ein heißer Herbst und Winter bevor und genau dafür hat die Politik diese neuen Coronaregeln geschaffen, um dann die Massen mit Abstands- und Maskenpflicht sowie Kontaktbeschränkungen zu gängeln. Sollte dies nicht genügen, gibts auch noch Demo Verbote und Ausgangssperren.
Das Lügenmaul Klabauterkrach und der Breitmaulfrosch von den die Freiheit eliminierenden "Freidemokraten"
Das Dreamteam des deutschen Politbüros
Warum trägt Buschmann einen Rollkragen ?
Damit man sein Halsgewinde nicht sieht . Denn er macht einen allgemein aufgesetzten Eindruck , es scheint das an diesem Mensch nichts mehr echt ist . Wer steuert ihn fern ? Naja , gemeinsam mit Lindner wird er die FDP schon kaputt kriegen . Kubicki versucht sich zwar krampfhaft über Wasser zuhalten , aber die Fehlentscheidungen seiner Partei wiegen zu schwer.