Wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass meldet, planen die Machthaber in der georgischen, von Russland besetzten Region Süd-Ossetien, »in nächster Zeit« eine Abstimmung über den Beitritt zur Russischen Föderation durchzuführen. Das Gebiet im Norden Georgiens war im russischen Angriffskrieg gegen Georgien von 2008 gewaltsam von Georgien abgetrennt worden. Georgien betrachtet Süd-Ossetien als georgisches Staatsgebiet.

Bei der Erklärung aus Süd-Ossetien könnte es sich um eine mit Moskau abgestimmte Aktion handeln. Erst am Sonntag hatten der Luhansker Separatistenführer Leonid Passetschnik seine Absicht erklärt, über einen Beitritt zu Russland zu verhandeln.

Bereits am vergangenen Samstag hatte der Süd-ossetiesche Staatschef Bibilow per Telegram bekannt gegeben, dass sich Truppen seines Landes am Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine beteiligen würden. Die genaue Zahl der entsandten Truppen nannte Bibilow nicht.

Die Vorgänge machen deutlich, dass Russland seine Ansprüche auf Gebiete in Nachbarländern mit dortigen Minderheiten begründet und in aller Regel früher oder später militärisch durchsetzt. Im Fall von Süd-Ossetien ist der Zeitpunkt für die Erklärung bemerkenswert, da er mit der de facto Niederlage russischer Truppen vor Kiew und Charkiv zusammenfällt. Es liegt also nahe, dass Präsident Putin mit der Einnahme dieser Gebiete über die teils schweren Verluste bei den Kämpfen in der Ukraine hinwegtäuschen will.