Der »Spiegel«, der über die Demonstrationen der Bauern, Handwerker und Lkw-Fahrer nur am Rande berichtet hat und auf seinem Cover lieber Franz Beckenbauer abbildete als ein Foto von tausenden Treckern, berichtet dafür umso mehr über das Thema AfD-Verbot.
Wie der »Spiegel« aktuell berichtet, denkt Nancy Faeser über ein Verbot der AfD nach. Dies sei zwar nur das letzte Mittel. Aber es sei nicht auszuschließen.
Doch zuerst solle man sich inhaltlich mit der AfD auseinandersetzen, sonst entstehe der Eindruck, dass man der AfD inhaltlich nichts entgegenstellen könne, meint Faeser.
Noch wahrscheinlicher sei ein Verbot der »Jungen Alternative«. Weil diese nur ein Verein sei, könne sie vom Innenministerium verboten werden, denkt Faeser.
Trost für alle, die sich jetzt aufregen: Während ihres Besuchs bei der Handball-EM mit Robert Habeck wurde Nancy Faeser übrigens lautstark ausgepfiffen.
Kommentare zum Artikel
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Ach Gottchen, die Faesersche schon wieder. Fällt in den Chorgesang der aufrechten Demokraten mit ein, obwohl der sächsische LVS ganz brav festgestellt hat, dass die AfD nicht nur rechtsextrem ist, sondern gar - Achtung Steigerung - RECHTSEXTREMISTISCH, allerdings ohne Ross und Reiter zu nennen. Wo hat die Antifa-Verehrerin eigentlich Jura studiert? Die kennt doch von Recht und Rechtsstaat soviel wie der Bauer vom Sonntag.
Sind Hass und Hetze gegen die AfD nicht Volksverhetzung ???
"Der Ampelstreit ist Demokratie-zersetzend"
Dies ist die Aussage des SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke. Der FDP-Vize Kubicki rechnet mit dem Zusammenbruch der "Ampel" in den nächsten 6 Monate. Nur die GRÜNEN sehen die Schuld bei den Anderen.
Da die Ampel nicht mehr funktioniert, sieht die Ampel nun rot. Da es keine Gemeinsamkeiten in der aktuellen Politik bei der Ampelkoalition gibt, hat man sich darauf geeinigt, dass die Gefahr von der AfD ausgeht, die allerdings weder ein Bundesland oder im Bund regieren.
Sie behaupten damit, dass wer überhaupt keine Macht hat, besonders mächtig ist.
Nun, das Geheimtreffen von AfDler, Werteunion und Vertreter der Identitären Bewegung fand im November statt. Offensichtlich wurde alles gut geheimdienstlich vorbereitet, um etwas in der Schublade zu haben, plaziert kurz nach der Bauerndemonstration in Berlin.
Hört sich alles gut geplant an, und natürlich wissen nur die Leute an den Knöpfen, inwieweit die AfD vom Geheimdienst unterwandert sind.
Dass in den Medien behauptet wird, diese Teilnehmer wollen die Remigration von Deutschen mit ausländischen Pässen, ist für die AfD heikel. denn selbst alteingesessenen Italiener, Polen und Spanier war die Masseneinwanderung per Asyl zuviel.
Letztlich ist es für die meisten Bürger nur tragbar, die Asylanten auszuweisen, auszuschaffen, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde, und diejenigen, die hier straffällig werden. Zudem ist die Mehrheit für ein Asylstop.
Die Frage ist auch, inwieweit der Geheimdienst bereits die Gesellschaft steuert. Der EX-Oberst Wolfgang Effenberger schrieb in seinem neuen Buch "die unterschätzte Macht", dass viele Journalisten für den Geheimdienst arbeiten oder viele Geheimdienstler Journalisten sind.
Man erinnere sich, dass die NPD vom Geheimdienst unterwandert war, sogar IMs Straftaten begangen haben. Und aus der DDR - Zeit wissen viele, dass unter den Stasi-Leuten viele Provokateure sind.
Insgesamt wird die Lage in Deutschland unübersichtlicher, und dies ist wohl auch von "oben" gewollt.
Wahnsinn, was bei Euch abgeht. Wer jetzt noch nicht erkannt hat, dass die allzu demokratischen Parteien eigentlich die Nazis sind (Siehe Armbinde der Innenministerin) der gehört genau zu der Art Mensch, die bis zum Untergang an den Hitler geglaubt haben.
Warum kommt der Kommunismus immer wieder? Er brachte stets nur Qual, Leid und Tod über die Menschheit, trotzdem ist die Gefahr nie gebannt.
Es ist wirklich erschreckend. Was kommt als nächstes, vollendeter Faschismus, dann die Flucht der Leistungsträger, dann wieder ein antifaschistischer Schutzwall. Hatten wir schon alles.
Wenn man versuchen will die Menschen, die dies unterstützen zu verstehen, wird man scheitern, auch kann man diese nicht überzeugen. Entweder es findet sich eine Mehrheit, die den Wiedereinzug des Sozialismus verhindert oder man muss gehen, bevor der Schutzwall steht.
Die Besatzerdemokraten haben sich so daran gewöhnt, ohne Volk und nur mit der Fassadendemokratie zu regieren, das einen Partei, die die Volksinteressen vertritt, nur stört.
Wie, es gibt eine Partei, die es großen Teilen der Bevölkerung möglich macht, uns abzuwählen und einen Politikwechsel zu erzwingen?
Aber dann würden Wahlen ja was ändern! Wir können jedoch schlecht Wahlen verbieten, das lässt sich der Öffentlichkeit gegenüber immer so schlecht verkaufen und könnte auch zu unserer Entmachtung führen.
Die V e r l i e r e r i n der Hessen-Wahl
hat sich aus ihrem g o l d e n e n Fallschirm abgegurtet.
Sie drückt längst wieder den Chef-Sessel des Heimatschutzes* und startet mit evtl. macht-mißbräuchlichen Vorsätzen engagiert ins neue Jahr:
Scheinbar sollen, wie schon bei Corona, die eigentlich zur Neutralität verpflichteten Behörden, mutmaßlich für politische Zwecke instrumentalisiert werden, wenn nicht sogar für persönliche - die Affäre um Herrn Schönbohm ist noch in "schlechter" Erinnerung.
Diesmal sollen wohl die demokratischen Interessen von Millionen von Wählern, und die der jungen Mitmenschen anlasslos, oder evtl. unter fabrizierten Vorwänden ins Visir genommen werden.
Wenn das zutrifft, ist es wirklich mehr als nur ein handfester Skandal.
Diese Demokratie-Aversion im Regierungslager und im tiefen Staat, die sich seit "Merkel" ausgebreitet und bei Corona i h r e Masken fallen gelassen hat, ist für jeden überzeugten Demokraten und Fan der Gund- und Menschenrechte vollkommen inakzeptabel.
*In den USA gibt es übrigens dazu ein Pendant: Das "Department of Homeland Security" (aka "CIA").
Es ist undemokratisch, eine Partei zu verbieten, die im Wesentlichen nicht rechtsextrem ist.
Es muss eine 4er-Koalition aus AfD, BSW, WerteUnion und FW gebildet werden.
https://theosophie343.wordpress.de
Wenn die AfD verboten wird, werden die Altparteien-Politiker ins Ausland fliehen müssen.
Rechtsfreier Raum & Feaser-Clan
Wenn die Polizei selbst ihr eigenes Handeln nicht mehr auf die erforderliche Rechtsmäßigkeit prüft, so wird sie bewusst ein Teil des Feasers-Clans in einem rechtsfreien Raum. Welche Möglichkeiten für die Schwererbrecherin Feaser und die weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften in einem rechtsfreien Raum bestehen, sehen wir in zahlreichen Fällen seit Jahren. (Beispiel: Michael Ballweg) Der Kreis schließt sich, indem wir uns nun fragen, wer erteilt der Polizei eine Maßnahme.