Wahrscheinlich kennen die meisten Deutschen die Stadt Hagen nur als Fernuni Hagen. Und vom Märkischen Kreis haben sie noch niemals gehört.
Für diesen Märkischen Kreis südöstlich von Hagen am Rand des Ruhrgebiets hat das Verwaltungsgericht Arnsberg am Dienstag die Ausgangsbeschränkung gekippt. Zunächst ohne Wirkung, da die Verwaltung in ihrem Bemühen, dem Verlangen von Angela Merkel, über möglichst große Bevölkerungsgruppen eine Ausgangssperre zu verhängen, nachgekommen ist und gegen den Beschluss Beschwerde eingelegt hat.
Das Gericht erklärte in seinem Urteil, es bestünden ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Regelung. Die drei Richter anerkennen zwar die Gefahren, die durch eine Überlastung des Gesundheitswesens entstehen. Allerdings sind die Behörden verpflichtet, für jede ihrer Maßnahmen eine triftige Begründung zu liefern.
Diese Begründung fehlt im Falle der Ausgangssperren – das Mittel, mit dem Kanzlerin Merkel meint, die Pandemie in Griff zu bekommen. Sie will die Bürger in einer Art strengem Hausarrest halten, als wären sie kleine Kinder, die Mama Merkel bestraft.
Dass diese Begründung fehlt hat einen einfachen Grund: Es gibt keine. Der Behörde fehlt jeder Nachweis für die Wirksamkeit ihrer nächtlichen Ausgangssperren. Selbst das RKI meldet Ausbrüche ausnahmslos im Zusammenhang mit geschlossenen Räumen. Erst vor wenigen Tagen hatten Wissenschaftler in einem Brief darauf hingewiesen, dass außerhalb von geschlossenen Räumen praktisch keine Übertragung stattfindet.
Beim Verwaltungsgerichts laufen noch elf weitere Eilanträge gegen den Märkischen Kreis, vier gegen den Kreis Siegen Wittgenstein und ein weiteres Verfahren gegen die Stadt Hagen.
Doch Angela Merkel weiß, was sie will. Daher hat sie den Bundestag auf ihre Novelle des eben erst beschlossenen Infektionsschutzgesetzes eingeschworen. Dann sind Einsprüche vor lokalen Gerichten nicht mehr möglich und sie kann, egal ob es was nutzt oder nicht, wegsperren bis sie selber vom Wähler ausgesperrt und anschließend politisch weggesperrt wird.
Kommentare zum Artikel
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Merkel hat sicher gedacht - dank ihrer Allmacht - sie kann über Deutschland einfach so mit einem Zuge wie ein Bulldozer hinwegrollen und dann sind Land und das alles brav hinnehmende Volk ganz schnell plattgemacht.
Aber offenbar hat sie sich da etwas verrechnet und nicht mit Widerstand einzelner ihr sonst so brav hörigen Deutschen gerechnet. Nun muss sie sich doch noch etwas mehr ins Zeug legen, um den unvermuteten, ihr entgegengebrachten Widerstand zu brechen. Dafür greift Merkel jetzt noch etwas intensiver nach einer von Hitlers Methoden und will sein Ermächtigungsgesetz nicht nur wieder aufleben lassen, dem sie nur einen neuen Namen verpasst hat. Sie wendet es genauso an, wie er das gemacht hat. Und als "Infektionsschutzgesetz" hört es sich doch viel moralischer, harmonischer und volksschätzender an, als es damals Hitler vermochte. Aber in Scheinheiligkeit und Verlogenheit hat Merkel Hitler ja auch längst übertroffen. Das wissen wir inzwischen ausgiebig!
Schön, mal was positives von einem Gericht zu hören!!!
Hoffe es geht in diese Richtung weitergeht!!!
Anekdote:
Ein kleines Kind fragte letztens ein etwas größeres Kind:
"Sag mir, was ist der Unterschied zwischen den Regierungschefs Angela Merkel und Wladimir Wladimirowitsch Putin?" Antwort: "... ähhhhhhhh ... "
Zuerst muss festgehalten werden, dass es keine Pandemie nach dem Verständnis der Bürger gab und gibt. Die Definition der WHO kann allein keine Gültigkeit haben. Jedes Land der Erde hätte die Aufgabe nach eigenem Verständnis und eigenen Definitionen eine Pandemie festzustellen. Die Tatsache, dass in fast allen Ländern gleiche Definitionen angewandt wurden, beweist den abgestimmten Angriff auf die Menschen durch global wirkende Kräfte. Es sollte doch spätestens jetzt jedem klar sein, dass nur souveräne Nationalstaaten einen solchen Angriff abwehren können. Wir brauchen keine EU, keine WHO und UN in den jetzigen Strukturen.
Keine der Maßnahmen kann irgendeine Berechtigung haben.
Der deutsche Wähler hat es in der Hand und deswegen wage ich keine Prognose.
Die ganze Corona Lage ist natürlich fact was mich stutzig macht ist - das 2003 die SARS Epidemie niemand interessiert hat und an der damals genannten Legionärskrankheit auch viele Tot zu beklagen waren. Fakt ist auch das ein Kanzlergeiler Söder sein Land dessen Oberhaupt er ist :-) fickt bis zum kotzen.
Fakt ist auch das ein Impfstoff existiert der nicht Gen basiert ist, in Millionenfach leicht herstellbar ist und eine Immunität gegen den SARS cov. 2 Virus, bis zu 97 % im durschnitt erreicht. Auch dessen Mutanten. Es ist leicht zu lagern und problemlos.
Die BRD Aufsichtsräte interessiert die Bevölkerung gar nicht und das Grundgesetz ist keine Verfassung! Es ist was es ist, ein Gesetz, beliebig änderbar. Zudem Diskriminieren die nicht Volksvertreter, die Landes Religion und deren Anhänger. Die Politiker sind zudem Deutsch Rassistisch durch und durch. Sie sind aber für ihr Handeln und Tun voll verantwortlich auch nach ihrem Amt und dafür müssen sie irgendwann die Konsequenzen tragen, nicht nur Rücktritt, sondern Kürzung ihrer nicht zustehenden Pensionen. Bereichern, Belügen, Stehlen, Betrügen und übervorteilen tun sie ohne Reue ständig, siehe Altkanzler Schröder. Die ohne Kinder haben den größten Schaden in unserem Land verursacht, bis ins nächste Jahrhundert. Sie putzen Pharmakonzernen, Milliardären, deren Vermögen nur im Computer existiert, und Verbänden den Arsch, nur um ihr Versagerleben zu rechtfertigen. Mit der Umstellung von einer Staatsregierung zu einer Wirtschaftsvertretung mit Aufsichtsräten, Chefin Angela Merkl, hat alle Lebensgrundlagen der Arbeitenden Bevölkerung zerstört. Es sind nicht nur Deutschrassisten sondern auch Kultur und Völkermörder, denn keiner Vertritt die Menschen hier als Staatsdiener, sondern profiliert sich im Steuern unterschlagen und Stehlen der selben, durch überhöhte Gehälter und einrichten von Ministerstellen die imens Geld kosten und nicht notwendig sind.
ich könnte sprechen erzählen und hätte Lösungen die wirken aber ich darf ja nicht.
Steve
Wie konnte man nur eine Frau, die eine wichtige Position in der DDR hatte, zur Kanzlerin eines demokratischen Landes machen??? Stück für Stück verschwinden unsere Freiheit und unsere Grundrechte.
Wehrt euch, bevor es zu spät ist!!!
Vorstellungen davon, was uns ab kommenden Montag erwartet, wenn Merkel praktisch ohne die Länder und ohne den Bundestag durchregieren kann, vermittelt folgendes Video eines jungen AfD-Mitglieds
bitchute.com/video/qLQACOSAtmRg/
Jeder mache sich seine eigenen Gedanken und nutze die kurze Zeit noch, um sich besser aufzustellen.
All diese Maßnahmen sind nur möglich, weil fast alle Menschen still halten. Warum können wir uns nicht übers Internet vernetzen und gemeinsame Aktionen zivilen Ungehorsams planen? Zum Beispiel, dass wir mit jeweils mehreren tausend Menschen nachts zahlreiche Protestmärsche in deutschen Großstädten veranstalten, um gegen die Ausgangssperren zu demonstrieren. Oder dass sich ein paar hundert Menschen zusammenschließen und ohne Masken in einen Zug steigen, um gegen die Maskenpflicht zu protestieren. Wenn die Menschen sich nicht mehr an die Einschränkungen halten, ist der Staat machtlos. Die Polizei und die Justiz haben weder genug Personal noch genug Platz, um mehrere tausend Menschen gleichzeitig zu bestrafen oder gar zu inhaftieren.
Diese Frau hat sich an so vielen Menschen versündigt, sowas kann man in 100 Leben nicht wieder gut machen, wie kann man mit so einer Schuld weiterleben. Ich könnte mich nicht mehr im Spiegel ansehen hätte ich das auf mich geladen, darum visualisiere ich mit ein paar andern jeden Abend um 19h50 ihre Verhaftung und die von ihren Mittätern und unsere wiedergewonnene Freiheit mit tanzen singen und feiern auf den Strassen, wenn viele mitmachen lenkts die Energien da hin.