Anfang März hatte die Fidesz-Partei von Viktor Orbán die »Europäische Volkspartei« um Angela Merkels Union im EU-Parlament nach jahrelangem Zwist um den Linksrutsch der EPP verlassen. Es gebe nun »zwei sehr starke rechte Fraktionen im Europäischen Parlament«, so Viktor Orbán in seiner Presseerklärung: die Fraktion Identität und Demokratie (I&D) um die AfD, Lega und Rassemblement National, und die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) um die polnische PiS, der früher auch die britischen Konservativen angehörten. Nun seien in Budapest der Fidesz mit Lega und PiS zusammengekommen, »um gemeinsam die Zukunft zu planen und über die Zukunft Europas zu sprechen«, so Orbán.
Die drei Parteien strebten eine »europäische Renaissance« an, und werden in diesem Sinne zusammenarbeiten, so Orbán. »Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass es kein einziges Thema gibt, in dem wir nicht eine Übereinstimmung herstellen könnten, und dass die Interessen unserer Nationen in keinem einzigen Punkt einander entgegengesetzt wären. Dies gilt für die wichtigsten innenpolitischen Fragen und dies trifft auch für die Außenpolitik zu, denn sowohl in Italien als auch in Polen wirkt jeweils eine starke, dem atlantischen Gedanken verpflichtete Regierung, und auch Ungarn ist ein zuverlässiger Partner nicht nur der Europäischen Union, sondern auch der NATO, und dies möchten wir hier sehr deutlich formulieren«, sagte Orbán.
Matteo Salvini nannte das Projekt einer »europäischen Renaissance« für die Zeit nach Corona »eine neue Vorstellung von Europa, der unsere Wurzeln bewusst sind, die auf Gesundheit, Arbeit, Sicherheit und Grenzschutz basiert, auf unseren gemeinsamen christlichen Werten, Kultur, Schönheit, Identität und Freiheit. Eine Alternative zum Europa der Hochfinanz und Bürokratie, welche den Bürger wieder in den Mittelpunkt stellt. Wir werden andere Politiker und Regierungsvertreter sowie Vertreter der Kultur, Wirtschaft und Experten involvieren, mit dem Ziel, die größte Fraktion im EU-Parlament zu werden.«
Die europäischen Konservativen müssten die Werte »Familie, Menschenwürde, Christentum« verteidigen, so der polnische Premier Mateusz Morawiecki. »Wir haben uns in Budapest getroffen, weil wir an die Zukunft Europas glauben. Wir können die Wurzeln der europäischen Integration nicht ignorieren.«
In Europa gebe es nach dem Linksrutsch der EPP »viele Millionen europäischer Bürger … die ohne entsprechende und effektive politische Vertretung in Europa geblieben sind«, sagte Orbán. Christdemokraten und Konservative besäßen heute in Europa keine adäquate Vertretung: »Wir werden dafür arbeiten, damit diese Leute über eine Stimme, über eine Vertretung verfügen und in der europäischen Politik ein Gewicht besitzen.«
Anfang Mai werden sich die Konservativen je nach Corona-Lage wieder treffen, vorausssichtlich in Warschau, wohin Ministerpräsident Morawiecki bereits eingeladen habe. In den kommenden Wochen werde man »ein konkretes Programm« für eine neue konservative europäische Kraft aufstellen. Die »lächerliche« Praxis, nach der »die Rechte immer nur Extreme besitzt und die Linke immer nur eine Mitte« sei inakzeptabel, so Orbán. »Wir sammeln jene Kräfte, die sich für die Freiheit, die traditionellen europäischen Werte, die menschliche Würde und eine europäische Politik einsetzen.«
Salvinis Lega stellt mit 27 Abgeordneten die größte italienische Delegation im EU-Parlament und bildet mit der AfD, der FPÖ, dem RN, der PVV von Geert Wilders, Vlaams Belang, der Dänischen Volkpartei und anderen die Fraktion Identität und Demokratie (I&D) mit insgesamt 74 EU-Abgeordneten.
Die polnische PiS mit ihren 24 Abgeordneten bildet mit den Schwedendemokraten, der spanischen Vox, Georgia Melonis Fratelli d’Italia und anderen die Fraktion der Konservativen und Reformer (EKR), die es nach dem Ausscheiden der britischen Tories auf 63 Sitze bringt.
Gemeinsam mit den 12 Abgeordneten des Fidesz hätten die rechtskonservativen Parteien im EU-Parlament 149 von 705 Sitzen, hinter der EVP mit 170 Sitzen, aber vor den Sozialdemokraten mit 145.
»Im Augenblick geht es darum, dass sich alle Konservativen zu den gemeinsamen Werten, die Viktor Orbán sehr treffend aufgezählt hat, bekennen und gemeinsam für ein freies christliches Europa kämpfen, das den souveränen Nationalstaaten und seinen Bürgern dient und sie nicht in ein uneuropäisches zentralstaatliches Joch zwingt«, sagte MdEP Joachim Kuhs, AfD-Bundesvorstandsmitglied, der Freien Welt.
Kommentare zum Artikel
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Wäre nicht das erste mal, daß der Osten die christlichen Werte verteidigt.
Damals ging es in unterschiedlichen Etappen gegen das Eindringen des Islams in Europa und die Schlacht auf dem Amselfeld und vor den Toren Wiens, auch mit Hilfe der Ungarn und der Polen waren sichtbares Zeichen einer Allianz, die heute wieder stattfinden könnte, gegen den inneren Feind, der sich seit Jahrzehnte breit gemacht hat.
Die linken Brüder geraten dadurch immer mehr in die Defensive, denn zuerst die Briten und was dann folgen könnten, würden sie nicht verkraften, denn das wäre das Auseinanderbrechen einer von Anfang an gescheiterten Idee, weil man die Mannen nicht hinter sich geschart hat und darauf lag dann kein Segen, wenn sie es auch täglich beschwören, was aber nichts nützt, denn die Bürger sind zu aufgeklärt um deren Lügen noch zu folgen.
Fast könnte man den alten Slogan wieder aus der Schublade holen, noch ist Polen nicht verloren und warten wir es ab, entweder die ändern ihre Richtung oder sie werden daran zugrunde gehen und Großbritanien war der erste Fingerzeig.
Na dann wünsche ich einer "Neue Konservative", oder wie das Konstrukt auch heißen mag, viel Erfolg. Wählerpotential sollte vorhanden sein. Allein mir fehlt der Glaube, dass sich eine konservative Fraktion aus Ländern, die überwiegend am Zuwendungstropf der EU hängt, auf längere Sicht etablieren kann. Denn die EU beseitigt Abweichler ganz einfach mit dem Entzug der finanziellen Unterstützung und stellt Kritiker mittels zusätzlicher Förderung ruhig. Dieses Verfahren hat sich seit Jahrzehnten bestens bewährt und ist in der Lage jegliche Opposition im Keim zu ersticken.
Das patriotische "Dreigestirn" (Ungarn, Polen, Italien) wird dabei zusehen, wie sich die deutsche Bevölkerung auf eigenen Wunsch an die elektronische Fußfessel gewöhnt.
Europa hat nur eine Zukunft, die nur von den V4 Staaten ausgehen kann und muß und diese müssen alle Konservativen sehen und selbst dafür kämpfen.
Sonst ist wie in einem Buch von Prof. David Engels zu lesen, die westliche EU wird untergehen, es ist kein Spaß mehr--
Frankreich und D. tun dafür alles, daß unsere abendländische christl-jüd. Tradition verschwindet und wir täglich aber langsam unterwandert werden.
Wenn die AfD klug ist, muß sie dieses Thema aufgreifen und das kommunizieren, sonst könnte eine andere konserv. Partei entstehen um diese Lücke zu befüllen!!!!
Die Links-Grünen mit den Liberalen wollen diesen Untergang, die Union ist Feige dazu das zu verhindern und deshalb bleibt nicht viel Auswahl in der Wahlkabine.
Bald geht es los--
Ich freue mich, dass sich endlich ein paar Länder zu-
sammen gefunden haben um unsere Traditionen
und christlichen Werte zu verteidigen. Vielleicht kann Deutschland sich gemeinsam mit diesen Völkern wieder
finden ! Ich hoffe von Herzen , dass dies bald unter Führung von Ungarn , Polen und Italien eine NEUE
FREIE europäische Union entsteht.
Die Sehnsucht ist groß ,die viele Bürger hier in Deutschland haben.
die Neubildung einer politischen Kraft wird unserer Göttlichen sicherlich nicht gefallen, das ist in ihren Augen definitiv nicht hilfreich
... »Im Augenblick geht es darum, dass sich alle Konservativen zu den gemeinsamen Werten, die Viktor Orbán sehr treffend aufgezählt hat, bekennen und gemeinsam für ein freies christliches Europa kämpfen, das den souveränen Nationalstaaten und seinen Bürgern dient und sie nicht in ein uneuropäisches zentralstaatliches Joch zwingt«, sagte MdEP Joachim Kuhs, AfD-Bundesvorstandsmitglied, der Freien Welt.“
Liegt die Voraussetzung zur Umsetzung dieser Ideen nicht aber darin, dass der Göttin(?) samt ihren Jüngern und weiblichen Pendants das Handwerk gelegt wird, wonach sie entsprechend zur Konsequenz gezogen werden können???