In einem Interview mit der »Epoch Times« erklärt der Wissenschaftsphilosoph Dr. Michael Esfeld, der auch Mitglied der Leopoldina und Professor in Lausanne ist, dass Grundrechte unveräußerlich seien und bedingungslos gelten müssten, sonst seien sie kein Grundrechte mehr.

Die Corona-Politik habe die Grundrechte ausgehebelt. Es sei nicht hinnehmbar, dass Politiker normalen Bürgern vorwerfen, andere Bürger zu gefährden, nur weil sie ein normales Leben führen. Das dürften sich die Bürger von den Politikern nicht einreden lassen. 

Durch die Aushebelung der Grundrechte sei Deutschland praktisch »kein Rechtsstaat mehr«.

Wörtlich erklärte Dr. Esfeld gegenüber der »Epoch Times«:

»Das Grundgesetz ist ausgesetzt und besteht nicht mehr. Deutschland, muss man sagen, ist kein Rechtsstaat mehr, und zwar aus folgendem Grund: Weshalb heißen Grundrechte Grundrechte? Weshalb stehen da 20 Artikel, die ersten 20 Artikel im Grundgesetz, die auch keine Parlamentsmehrheit abschaffen kann? Weil Grundrechte deshalb Grundrechte sind, weil sie bedingungslos gelten.«

Wenn Politiker oder sonstige Personen Bedingungen stellen, so erklärt Esfeld weiter sinngemäß, damit die Grundrechte gelten, dann seien es keine Grundrechte mehr. Denn Grundrechte gelten ja per Definition bedingungslos.

Die Vorstellung, dass man nur bestimmten Personengruppen Freiheitsrechte oder Grundrechte gibt, bedeutet, dass es keine Grundrechte mehr sind. 

Für Dr. Michael Esfeld ist das eine Situation wie in einem Apartheidsstaat oder in der DDR. Dort gab es nur unter bestimmten Bedingungen »Grundrechte«. Was also jetzt geschehe, sei etwas, dass man aus totalitären Staaten kenne.