In einem Interview mit der »Epoch Times« erklärt der Wissenschaftsphilosoph Dr. Michael Esfeld, der auch Mitglied der Leopoldina und Professor in Lausanne ist, dass Grundrechte unveräußerlich seien und bedingungslos gelten müssten, sonst seien sie kein Grundrechte mehr.
Die Corona-Politik habe die Grundrechte ausgehebelt. Es sei nicht hinnehmbar, dass Politiker normalen Bürgern vorwerfen, andere Bürger zu gefährden, nur weil sie ein normales Leben führen. Das dürften sich die Bürger von den Politikern nicht einreden lassen.
Durch die Aushebelung der Grundrechte sei Deutschland praktisch »kein Rechtsstaat mehr«.
Wörtlich erklärte Dr. Esfeld gegenüber der »Epoch Times«:
»Das Grundgesetz ist ausgesetzt und besteht nicht mehr. Deutschland, muss man sagen, ist kein Rechtsstaat mehr, und zwar aus folgendem Grund: Weshalb heißen Grundrechte Grundrechte? Weshalb stehen da 20 Artikel, die ersten 20 Artikel im Grundgesetz, die auch keine Parlamentsmehrheit abschaffen kann? Weil Grundrechte deshalb Grundrechte sind, weil sie bedingungslos gelten.«
Wenn Politiker oder sonstige Personen Bedingungen stellen, so erklärt Esfeld weiter sinngemäß, damit die Grundrechte gelten, dann seien es keine Grundrechte mehr. Denn Grundrechte gelten ja per Definition bedingungslos.
Die Vorstellung, dass man nur bestimmten Personengruppen Freiheitsrechte oder Grundrechte gibt, bedeutet, dass es keine Grundrechte mehr sind.
Für Dr. Michael Esfeld ist das eine Situation wie in einem Apartheidsstaat oder in der DDR. Dort gab es nur unter bestimmten Bedingungen »Grundrechte«. Was also jetzt geschehe, sei etwas, dass man aus totalitären Staaten kenne.
Kommentare zum Artikel
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Diese Feststellung ist absolut richtig und ein Skandal ohne gleichen in dieser Republik und das darf man so nicht im Raum stehen lassen.
Man muß sich langsam fragen wo all jene sind, die es genauso sehen, vom Staatsrechtler angefangen, bis hin zum Juristen und den Ordnungsorganen, denn würden sich die erheben und dagegen massiv protestieren, wäre es nicht nur allein der Aufstand der Andersdenkenden, sondern die Qualität der Gesamtheit aller Menschen, die das Recht verteidigen, wenn die Koalition es schon so in den Dreck zieht.
Wer da noch zusieht, ohne sich dagegen zu wehren, sollte die Verteidigung des Rechtsstaates nicht mehr in den Mund nehmen, denn irgendwann ist der Punkt gekommen, wo Worte nichts mehr nützen und wenn Millionen auf die Straße gehen werden sie mit dieser Strömung nicht mehr fertig, zumal das weitere anzieht und zwischen Worten und Taten liegen Welten, obwohl wir von einer kleinen Bande außerhalb des Rechts bedient werden und niemand nimmt wahr, was uns damit genommen wird.
Diese mutige Feststellung eines einzelnen Mannes ist aller Ehren wert, nur fehlt die Masse um es in Bewegung zu setzen und das ist der große Fehler, denn die müssen verschwinden, damit sie uns nicht zuvor kommen indem sie uns das eigene Land unter dem Allerwertesten wegziehen um uns entgültig zu vernichten.
Die Querdenker sind die logische Reaktion auf deren ungesetzliche Verhaltensweise und niemand sollte sich davon beirren lassen, wenn sie diese nun gleich nach altem Muster in die Naziecke stellen wollen, das machen diese Linksfaschisten schon von anfang an und wer hier der bessere ist, daß müßte sich doch beweisen lassen, die Querdenker haben nicht die Gesetze gebrochen und nur von ihrem Recht Gebrauch gemacht und die Rechtsbrecher sitzen auf der anderen Seite und knüppeln harmlose Demonstranten nieder und der Rest in der Gesellschaft guckt zu und rührt keinen Finger.
Was für ein erbärmlicher Zustand, der sich in Gesamtdeutschland nach der Übernahme durch die SED hier eingeschlichen hat und unsere Volksvertreter kann man in die Tonne treten, die sind nichts mehr wert, außer den Blauen und dieses tapfere Häuflein muß man unterstützen, die anderen sind völlig egal und keiner Beachtung mehr wert bis man sie in die Schranken gewiesen hat.
Wer glaubt, daß könnte nicht geschehen, der hat schon verloren, alles Große fängt mal klein an und wer nicht aufgibt hat die Chance zu gewinnen bereits verspielt und das sollte man im eigenen Interesse diesen Spießgesellen nicht zugestehen.
Es ist ja alles toll, was ihr hier so schreibt. Ich bin der gleichen Meinung. Das Problem: es kommt nicht an. Die Dummbatze und Michels in unserem Land lesen nicht Freie Welt, EpochTimes oder sonst was ähnliches. Die wissen noch nichtmal, dass es diese Kontroversen gibt. Ich denke, das StandardSchlafmittel ÖR, wird das nie senden.
Ich wünschte, ich hätte viel Geld, 1000 Helis und ne Riesen Druckerei.
@ Lutz 09.09.2021 - 10:20
Chapeau!!!
Am 26. kann man etwas tun, damit die Grundrechte wiederhergestellt werden!!!
Dann brauchen wir nicht nur eine neue Regierung.. auch ein neues ,,Verfassungsgericht'' mit neutralen Richtern ... ohne Parteibuch/Parteiauftrag!!! Dazu einen BP der vom Volk gewählt wird. Besser noch wäre eine wirkliche Verfassung. Die wird seit über 30 Jahren vom Bundesstadl fehement verhindert. Vom allabendlich Wahlgesülze unserer Granden habe ich ehrlich gesagt die Schnauze voll.
Wir werden unser Blaues Wunder erleben ... wie blöd doch dieses Volk schon ist. Es gibt Leute die jetzt schon 2.-€ u. mehr für 1l Benzin bejubeln.Ohne mitzudenken. Spätestens wenn kein Müll mehr abgeholt wird(weil zu teuer) wird man vielleicht aufwachen. Es gibt der Beispiele zu viele welche dem gesunden Menschenverstand abhanden gekommen sind.
Ja, brilliant, hinsichtlich der Gesundheitsdaten ist der Datenschutz jetzt auch insoweit aufgehoben und "ausgehebelt", dass Arbeitgeber bei bestimmten Berufsgruppen jedenfalls das Recht haben, den Impfstatus resp. die Gesundheitsdaten abzufragen, um in einem weiteren Schritt womöglich in die Berufsfreiheit und in die Bewegungsfreiheit der Arbeitnehmer einzugreifen Artikel 8 EMRK und Artikel 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG u.a. entgegen, alles unter dem Vorwand der "Rettung", des "Schutzes", der "präventiven Gefahrenabwehr" und der "inneren Sicherheit", gestützt auf die Annahme
einer "abstrakten Gefahr."
Besonders verrückt, irre, kriminell, verfassungsfeindlich und verfassungswidrig daran ist, dass der Datenschutz auch bei den Gesundheitsdaten sakrosankt ist und einen Stellenwert genießt, mit dem er über jeglichen Interessen Dritter steht in Fällen, in denen von Menschen wirklich eine Bedrohung und eine Gefahr ausgeht, weil sie wirklich krank sind.
Siehe dazu den Fall des Andreas Lubitz, der an Depressionen erkrankt und deswegen krankgeschrieben war und der als Lufthansa - Pilot in derart krankem Zustand im Jahre 2015 ein mit 150 Menschen besetztes Passagierflugzeug annähernd mit Schallgeschwindigkeit in ein Felsmassiv der französischen Alpen rammen konnte, um es regelrecht zu atomisieren ...
https://menschundrecht.de/menschundrecht%202007%20-%202020.pdf#page=110
http://menschundrecht.de/menschundrecht%202007%20-%202020.pdf#page=121
https://menschundrecht.de/menschundrecht%202007%20-%202020.pdf#page=228
https://menschundrecht.de/menschundrecht%202007%20-%202020.pdf#page=30 .
Deutschland war noch nie ein "Rechtsstaat"!
Es wird dem Michel, da er einfach zu blöde ist, vor gegaukelt!
Selbst das mit der Verfassung kapiert er einfach nicht!
Er ist ein glücklicher Sklave und deshalb wird er immer seine Peiniger wieder wählen!
"Wissenschaftsphilosoph Prof. Dr. Michael Esfeld sieht die Grundrechte außer Kraft gesetzt
Mitglied der Leopoldina zur Corona-Politik: »Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr«"
Ach? Auch schon gemerkt?
Erst wenn die Bevölkerung in großer Zahl aufwacht, wird sich etwas ändern.
Viele Bürger lassen sich noch allzu gerne einlullen, hinzu kommt überbordender TV-Konsum.
Eigenständiges Denken und umfassendes Informieren ist anstrengender als kritikloses Hinnehmen.
Erst wenn dies den meisten Bürgern klar wird und sie sich ihres menschlichen Wertes bewusst werden, kann sich etwas ändern.
Wir sind Menschen mit Hirn und Herz und keine Schafherde.
Hier eine Super Rede von Alice Weidel, die mit Merkel abrechnet.
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https://journalistenwatch.com/2021/09/07/aufruhr-bundestag-alice/
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Diese Frau von der AfD kann Politik !
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Da kommen ganz klare Fakten auf den Tisch und ich kann Jedem nur empfehlen sich das anzusehen !
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ES IST GEFÄHRLICH RECHT ZU HABEN, WENN DIE REGIERUNG UNRECHT HAT (Zitat Voltaire)
„Wissenschaftsphilosoph Prof. Dr. Michael Esfeld sieht die Grundrechte außer Kraft gesetzt
Mitglied der Leopoldina zur Corona-Politik: »Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr« ...
Nun; beim Barte des Unrasierten:
War die Abschaffung des Rechtsstaates nicht schon deshalb unabdingbar, weil die Kanzlerin auch den Paragraphen abschaffen lassen wollte, demgemäß sie zur Strafverfolgung von Böhmermann ermächtigt gewesen wäre???
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/strafverfolgung-jan-boehmermanns-angela-merkels-justizirrtum-14196998.html
Schön, daß es langsam auch Professoren merken, daß
Grundrechte verletzt werden.
Seit vielen Jahren wird den Bürgern vorgespielt, dass Demokratie die beste Staatform sei. Die Wahrheit ist aber nicht nur, dass die Demokratie entscheidungsträge bis entscheidungunfähig ist, sondern dass mit zunehmender Verblödung durch das selbstkontrahierende Staats- und Schulsystem die Gesellschaft vollkommen handlungsunfähig wird.
Eine Grundforderung bei einer Überarbeitung des Grundgesetzes sollte die messerscharfe Trennung der Gewalten sein.
Dass im Parlament die Exekutive sitzt, von der Legislative gewählt wird und dann auch noch mit im Parlament herumsitzt und mitlabert ist unerträglich.
Abgeordnete mit Funktionen in zwei Gewalten sollte
nicht ermöglicht werden.