Altparteien vertreten nicht mehr die Sicherheitsorgane

Merz sieht »rechtspopulistischen Trend« bei Polizisten und Soldaten

Aktuell ist Friedrich Merz in politischer Hochstimmung. Aus Mangel an fähigem Personal in der CDU-Spitze macht er jetzt den Lautsprecher. Er sieht einen »rechtspopulistischen Trend« bei Polizisten und Soldaten in Deutschland und zeigt sich besorgt.

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Deutschlands Polizisten und Soldaten wurden und werden von den Landesregierungen und der Merkel-Regierung seit Monaten und Jahren im Regen stehen gelassen. Stellenkürzungen, uralte Ausstattungen und Fahrzeuge, funtionsuntüchtiges Material, schlechte Bezahlung - so wurden und werden die uniformierten Staatsbediensteten seitens der in der Regierungsverantwortung stehenden Altparteien seit Jahren stiefmütterlich behandelt. Verzweifelt versuchen nun einige Länder wie zum Beispiel Berlin im Hau-Ruck-Verfahren die jahrelangen Missstände zu korrigieren, scheitern aber auf ganzer Linie.

Viele Polizisten und Soldaten machen längst keinen Hehl mehr daraus, dass sie sich politisch nach Alternativen zu den Kartellparteien umgesehen haben. Besonders markante Einsätze, wie der G20-Gipfel in Hamburg, als das gewaltbereite linke Spektrum sein ganzes Repertoire an Waffen auffuhr, um Polizisten mutmaßlich zu töten und zu morden, dennoch aber so gut wie straffrei ausging, sorgen dafür, dass viele Polizisten Zweifel daran haben, dass die Altparteien für Recht, Gesetz und Ordnung stehen.

Soldaten werden außerhalb der deutschen Grenzen eingesetzt, obwohl die Aufgabe der Bundeswehr ganz eindeutig definiert ist: der Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger ist die primäre Aufgabe. Doch seit September 2015 ist dieser Schutz infrage gestellt. Immer mehr Menschen ungeklärter Herkunft überschreiten unkontrolliert mit ungeklärter Motivationslage die Grenzen des Landes; immer mehr Frauen, Mädchen und Kinder werden vergewaltigt, missbraucht, begrapscht und gemordet. Der Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger wird durch Merkels Alleingang tagtäglich gefährdet. Viele Soldaten können nicht nachvollziehen, warum sie am Hindukusch Deutschland angeblich schützen, wenn ihre Schwestern, Töchter, Mütter, Cousinen und andere weibliche Verwandte im Heimatland nicht mehr vor den Nachstellungen von »Flüchtlingen«, Migranten, Zuwanderern oder Asylanten sicher sind.

Viele Polizisten haben längst erkannt, dass Merkel im September 2015 im Alleingang elementare Grundrechte, zahlreiche deutsche Gesetze und internationale Abkommen gebrochen hat und bis heute ohne Strafverfolgung davon gekommen ist. Deutschland befindet sich in einem Status des fortgesetzten Verfassungsbruchs und die Polizisten fragen sich, wann der Rechtsstaat in Deutschland wieder hergestellt wird. Sie stehen vor der Entscheidung, sich entweder für Recht, Gesetz und Ordnung zu entscheiden - oder aber regierungstreu den politisch ideologischen, mitunter rechtlich mehr als nur zweifelhaften wenn nicht sogar widerrechtlichen, Anordnungen folgen sollen.

Viele von ihnen haben sich innerlich bereits entschieden und sich von den Kartellparteien abgewendet. Nur offen zeigen trauen sich viele (noch) nicht. Die Konsequenzen für sie wären zu hart: Berufsverbot, Ausgrenzung, Ende der Laufbahn, Diskriminieung, Diskreditierung, Beurlaubung.

Dieser Staat hat schon oft genug bewiesen, dass er im Umgang mit Regierungskritikern nicht vor Maßnahmen zurückschreckt, die auch im SED-Staat und anderen Unrechtsstaaten bekannt waren oder noch sind.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Heino de Witt

Merz hat natürlich in der Sache nicht das recht so über unsere Polizei und unsere Soldaten zu Urteilen. Allerdings gibt es ja doch noch Hoffnung für dieses Land. Vielleicht sind ein paar Polizisten und Soldaten aufgewacht und haben festgestellt das sie von der Politik verarscht und alleingelassen werden, nur schade das man diese aufrichtigen Bürger die versuchen jeden Tag ihren Job vernünftig zu machen in die rechte Ecke stellen möchte. Will nur hoffen das Merz niemals Kanzler wird.

Gravatar: Andreas Schulz

Herr Merz möge bitte ein Blatt Papier nehmen und dort die Worte GLAUBE, SITTE, HEIMAT schreiben und nochmal nachdenken.

Gravatar: Armin

Es ist schon erstaunlich, wie eine Partei wie die CDU ihren strategischen Fehler mit der deutschen Einheit eingelassen ausblendet.
Die Ost-CDU (CDUD) die nach 1947 zunehmend als Blockpartei der SED linientreu zurechtgebürstet wurde einfach in die West CDU zu integrieren, zeigt sich heute bei der CDU zunehmend neomarxistischen Umwandlung ihre ideologisch antichristlichen marxistischen Umgewichtung, die schleichend seit der Wende christliche-abendländische Schutzwerte durchsäuert hat.

Über dies muss man sich fragen, wo die fehlenden IM-Daten hochrangiger versteckter Stasi-Akteure berücksichtigt sind und man wie auf einer Autobahn Landschaften vorbeifliegen sieht, hektisch eine CDU Hauserweiterung zur Mehrheiten-Absicherung betrieb.

Nicht genug, daß in der West CDU vor der Wende es ein ewiger Kampf war die sozialistisch kommunistischen Unterwanderungen entgegen zu treten, die nach der NS Zeit mit der 68 Bewegung ausklammernd nationaler Identität die Gesellschaften neu geistig umerziehend infizierte, ignorierte man fahrlässig weitgehend die Tatsache, daß die Ost-CDU konformistisch umgeprägte dominante Zentralismus Blockpartei die dem SED-Normenklaturasystem unterworfen war ist.
Womöglich war die West-CDU durch die dem SED-Regime entzogene und verhasste Exil-CDU wohl verleitet, die prokommunistische Verwandlung der Ost-CDU hinreichend abzugrenzen welche sich in den „22 Thesen des Christlichen Realismus“ zur sozialistischen Gesellschaft marxistischer Prägung schon 1952 bekannte.
Gerade diese als geschichtlich und von der Ost-CDU als notwendig wie folgerichtige erachtete Entwicklung wurde massiv nach der Wende in der vereinigten CDU eingemischt, die zu DDR-Zeiten schon aufgrund ihrer Blockparteiung gerne bedenkenlos unaufrichtig Vorteile verschafften. Der Volksmund nannte die Ost-CDU daher „Blockflöten“. Sie taten sich besonders hervor für den MfS zu Spitzeltätigkeiten sich herzugeben.
Innerhalb weniger Monate nach der Wende unter Lother de Maizière der selbst IM war und für den MfS wirkte, begann eine „wundersame“ Gesinnungswandlung der DDR-CDU von einer Partei des Sozialismus zur Marktwirtschaft.

Heute sehen wir, wie diese CDU, welche sich zu einer linkssozialistischen Partei verschieben ließ, zunehmend zu ihrem Machterhalt unter Angela Merkel und mit den SPD Sozialisten, getrieben von Grünen und Linken, diesen deutschen Staat in eine Gesinnungsverfolgung zu Gunsten ihrer Klientel umgeformt haben.
Gute Beispiele sind der Umgang mit Meinungsfreiheit, wie auch Bereitschaft unliebsame Meinungen gegen jede Tatsache, Beweise und Realitäten ihren Machtzielen zu unterwerfen und vermeintlich unabhängige Organe des Staatsgebildes linkslastig gleichzuschalten, real betrachtet, faktisch den mehrheitlich durch den „Gang durch die Institutionen“ unterwanderten 68-Bewegungsstaat mit neuem Ideologietotalitarismus als Fundament nunmehr zu übernehmen in eine neudeutsche sozialistische Gesellschaft.
Bricht man beide Staaten herunter auf die in der NS-Zeit entfalteten Zielsetzungen und zieht eine nationale Identität ab, die wahrlich durch das zwangsverbundene sozialistisch totalitäre NS Regime entfaltet wurde, so haben Himmler, Bormann und Konsorten als Light-Version 2.0 – in erstaunlicher Deckung – im Gewand einer Maske an Rechtsstaatsformel neue Auferstehung und die Kreise die schon in ihrer infiltrierenden Art einer nationalen Identität missbrauchten, zum sozialistisch kommunistischen Einheitsstaat ihre Hände längst zum Würgegriff vereinigt.
Schon daher ist eine reale demokratische „Alternative“ notwendig, welche zu den sozialistisch kommunistischen Bestrebungen durch die Wiedervereinigung und erbärmlichen neuen NS aufkeimenden Geschichtsfledderern entgegentritt und sich nicht von deren Infiltrationsversuchen wie Bestreben beirren lässt.
Hierzu wird ohne Zweifel unsere Bundespolizei und Landespolizei, wie auch Bundeswehr benötigt, welche in jeder deren Personen eine besondere Aufgabe zum Schutz unseres Grundgesetzes und dessen Wahrung leistet, und welche nach den Entgleisungen der NS-Zeit ein Faustpfand für dieses bildet. Wir dürfen Dankbar sein um jeden dieser Beamten und Diensttuenden, die diese neuerlichen Übernahmeversuche an Scheindemokratie bei sich widerstehen.

Gravatar: Rita Kubier

@Volker Murr 24.06.2019 - 20:27

Sie können getrost sein, Sie leiden garantiert an keiner Psychose! Das, was SIE wahrnehmen und völlig richtig beurteilen, ist eindeutig die verheerende Realität in Deutschland. Realistisch sehende und denkende Menschen erkennen das genauso wie Sie. Die muslimische Unterwanderung findet überall in allen Ämtern und Behörden ganz bewusst statt, weil den Linken und Grünen die Islamisierung Deutschlands gar nicht schnell genug gehen kann - aus lauter dummer, falscher und völlig übertriebener Humanität. Die, die das alles zulassen und fördern, sind derart dumm auszublenden, dass, wenn Muslime alle Macht an sich gebracht haben, sie dann diese Islam fördernden Linken zuallererst beseitigen und aus jeglicher Position entfernen. Vielleicht auch noch schlimmer, so wie einst im Iran. Der Islam kennt keine Freunde eines anderen Glaubens bzw. Ideologie. Aber Linke sind so hilfsbesoffen, dass die das einfach nicht kapieren.

Gravatar: germanix

„Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“, so Peter Struck!
Und der ehemalige Verteidigungsminister De Maizière und Merkel loben Strucks Worte!

Und weiter: wir verteidigen Deutschland in Mali, Kosovo Force (NATO)
United Nations Interim Forces in Libanon (UNIFIL)
United Nations African Union Hybrid Mission in Darfur (UNAMID)
EU NAVFOR Somalia (Operation Atalanta) / Horn von Afrika
United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS)
EU-Trainingsmission in Mali
Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA)
United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara (MINURSO)
Resolute Support (NATO) / Afghanistan
EU NAVFOR MED (Operation Sophia) / Mittelmeer
NATO-Mission Sea Guardian / Mittelmeer
United Nations Support Mission in Libya (UNSMIL)
Kampf gegen den "Islamischen Staat" (NATO) / Syrien - Irak.

Das kostet uns bis heute nur schlappe 25 Milliarden EURO Steuergelder!

Merz möchte am liebsten Roboter als Soldaten und Polizisten - zumindest lethargische Psychopaten, die alles mit sich machen lassen!

Doch auch in der praktischen Verteidigung der Rechte und des Landes gibt es gescheite Leute, die sich der Willkür widersetzen und sich anschicken, Alternative zu wählen! Sie sollten es nur nicht kund tun - dass wäre fatal für sie!

Merz ist ein gefährlicher Intrigant - er darf keinesfalls ein hohes Amt in einer Regierung bekleiden!

Gravatar: Rita Kubier

Offenbar glaubten Regierende und Altparteien bisher, dass Polizisten und Soldaten nicht denken können oder haben gemeint, dass sie diesen inzwischen das Denken abgewöhnt haben. Sie haben in ihren Allmachtfantasien aber vergessen, dass selbst diese Staatsdiener trotzdem auch immer noch Menschen sind und keine Marionetten, mit denen sie tun können, was sie wollen.
Auch wenn Polizisten und Soldaten in ihren Berufen Befehle ausführen müssen, so kann man ihnen zum Glück das Denken nicht verbieten und auch nicht nehmen. Soldaten wie Polizisten erkennen irgendwann, wenn sie missachtet und missbraucht werden für eine Politik, die keine für das Volk und keine für ihr Land ist, das sie eigentlich zu schützen haben - statt fremder Krimineller und Gewalttäter. Sie müssen, weil die Politik im Lande es von ihnen verlangt, Befehle ausüben und jene schützen, die dem Volk nichts Gutes wollen sondern Gewalt antun. Ähnlich ist es für die deutschen Soldaten, die im Ausland sinnlos stationiert sind.
Sie alle sind von Gewalt durch Fremde selbst sehr oft betroffen. Dass sie sich das irgendwann nicht mehr einfach so gefallen lassen und sich zu Recht mit ihrer persönlichen Meinung gegen die stellen, die ihnen das aufbürden und abverlangen, ist nur eine logische Folge von dieser volksfeindlichen Politik, die nicht einmal mehr von Polizisten und Soldaten akzeptiert werden kann.

Gravatar: Volker Murr

Meine persönliche, ganz private Sicht der Dinge und ich wünsche mir, daß man mir das Gegenteil beweist:
Hinter den Kulissen bestimmen Muslime das Geschehen. Sie haben den "langen Marsch durch die Institutionen" vor Jahrzehnten begonnen und wurden dabei von den dämlichen Linken unterstützt, weil Multikulti ja auf jeden Fall das Gegenmittel zum Erfolgsmodell Deutschland ist, welches sie abschaffen wollen.
Nun sitzen also Muslime an den Schaltstellen und sorgen dafür, daß jede islamkritische Äußerung in Grund und Boden getreten wird. Jeder noch so leise Zweifel, daß Islam und "Islamismus" nix miteinander zu tun haben und daß die Scharia vielleicht doch nicht mit unserer Verfassung kompatibel sein könnte, wird mit "rechtsextremem Gedankengut" gleichgesetzt.
Das könnte nur eine Psychose von mir sein, aber warum wurde z.B. der jahrelang untadelig arbeitende Leiter des Verfassungsschutzes durch einen Mann ersetzt, der völlig andere Prioritäten setzt und als Erstes einen muslimischen Stellvertreter beruft, der keine erkennbaren Qualifikationen für den Job mitbringt? Warum urteilen Richter bei von Muslimen begangenen Straftaten so auffallend milde? Warum werden Staatsanwälte angewiesen, gewisse Strafanzeigen nicht zu verfolgen? Vor allen Dingen, wieso darf es keine offene Diskussion darüber geben? Haben die arabischen Clans den Staat bereits in der Hand so wie einst Al Capone die Stadt Chicago? Dreschen die Politiker unserer Altparteien nur deshalb auf die AfD ein, weil sie sonst von den Islamisten bedroht werden? Nur so ist die aktuelle politische Lage plausibel, denn:
"Wenn Du wissen willst, wer über Dich herrscht, dann frage, wen Du nicht kritisieren darfst." (Voltaire)

Gravatar: Willi Winzig

Zyniker 24.06.2019 - 12:45
Was der Merz vom Schwarzfels scheinbar nie begriffen hat ist, dass unsere Polizei und Bundeswehr (alle Beamten eigentlich) ihren Eid auf den Staat, auf Recht und Ordnung leisten und eben nicht wie es der Merz scheinbar gerne hätte auf eine beschissene Regierung oder auf linksgrünversiffte Parteien! Kommentar Ende

Jawohl genau so ist das.
Wie der Eid bei der Polizei lautet, den kenne ich leider nicht. Wenn aber die Bundeswehr sich gegen die momentan korrupte und Gesetzbrecherische Regierung wenden würde, würde sie keinen Eid brechen, denn der lautet so und ich habe ihn selbst damals bei der Luftwaffe gesprochen:

§ 9 Soldatengesetz, Eidesformel für Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit
„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“


Nein Frau Merkel dazu gehören nicht die welche hier leben, man könnt auch sagen hausen, sondern nur die welche hier leben und Deutsche Staatsbürger sind und schon aus diesem Grunde muss auch diese unselige Doppelpassgeschichte wieder geändert werden.
Hierbei geht es nicht um eine Regierung und schon gar nicht um eine kriminelle Regierung, sondern einzig und allein um den Schutz des Deutschen Volkes und unseren Landes und dem Grundgesetz. (Im Übrigen wird auf der offiziellen BW-Seite irrtümlich der Begriff „Verfassung“ verwendet. Fakt aber ist, dass wir bis heute gar keine Verfassung haben, denn wir sind bis heute nicht allumfänglich ein freier und souveräner Staat. Die Bundesrepublik Deutschland ist nur ein Unternehmen, also eine Firma. Ja und ist seit 2005 sogar noch zur Bananenrepublik mutiert.


Im Klartext, wenn ein Bataillon der Bundeswehr nach Berlin marschiert und Sie und ihre ganze Regierung festsetzt, würde keiner der Soldaten seinen Diensteid verletzen, sondern nur das tun was er geschworen hat nämlich Das Recht und die Freiheit des Deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Die Soldaten brauchten daher nicht mal nach Afghanistan zu fliegen. Nun ja, dass nun immer mehr Polizeibeamte und Bundeswehrangehörige die AfD als die einzige verbliebene Opposition und Alternative wählen, sollte Sie nicht verwundern, bei dem was Sie sich bisher geleistet kann ich das sehr gut verstehen. Also treten Sie lieber gleich zurück, ehe man Sie zurück treten wird.

Gravatar: Thomas Waibel

Es wäre abwegig, von Soldaten und Polizeibeamte zu erwarten, daß sie mit den etablierten Parteien, vielleicht sogar mit den Grünen, die stets ihre Abneigung gegen Bundeswehr und Polizei zeigen, sympathisieren.

Gravatar: die Vernunft

Unsere Polizei bekommt es an den Brennpunkten, also an den Ereignisorten viel besser mit, was in unserem Land los ist. Sie erleben die Gesetze, die die Opfer ein erneutes Mal zu Opfern machen, und die die Täter freisprechen! Sie halten die Köpfe bei den Randalen in den Asylunterkünften hin.
Sie lesen die verlogene Systempresse, und wissen doch die Wahrheit aus erster Hand. Polizisten haben auch Familien, die ihre Väter und Männer gerne nach der Arbeit wieder in den Arm nehmen wollen.

https://www.anonymousnews.ru/2019/06/18/hamburg-111-messeropfer-in-90-tagen/

Werden die Leistungsträger dieser Gesellschaft, selbst bei hinreichenden Verdacht, vor Vergewaltigung und Mord nicht mehr geschützt? Wozu sollen wir dieser Regierung überhaupt noch Steuern zahlen, keine Regierung ist besser! Ist es nicht ihre Aufgabe, das deutsche Volk vor Mördern zu schützen?
Und warum sucht unsere Regierung nicht endlich den ständigen direkten Kontakt zu ihren Goldjungs, sind sie etwa Demokratie- und Ausländerfeinde? Sie liebt doch diesen Mob so sehr!


Da dieses Land scheinbar ohne jegliche Legitimation der Göttin Merkel übergeben wurde, ist es nur rechtens, wenn sie für ihr neues Volk nicht nur islamische Gotteshäuser bauen läßt, sondern auch moslemische Feiertage einführt, und öffentlich regelmäßig zur Jagt auf die Alteingessenen geblasen wird.

Können sie sich vorstellen, in welcher Manufaktur Merkel ihre Hosenanzugsknöpfe herstellen läßt? Sie sind ja wirklich einzigartig! Warum trägt Merkel nicht mal ein Kleid? Hat sie Angst, denn bei ihrem neuen Volk nichts zu melden zu haben?

"Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch!"
Hoffen wir, das es für die "Göttin" sehr irdisch zugeht, und das sie bald die Macht verläßt! Hoffen wir, das dieses Land und diese Nation wieder erblühe, da dieses Land dieser Nation, und nicht den korrupten Politikern hinter der Frau mit den großen Knöpfen gehört!

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