Die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten stellen eine Zäsur in der Budnesrepublik Deutschland dar. Die Landtagswahl war, lässt man einmal die massiven Behinderungen und Angriffe gegen Wahlhelfer und Repräsentanten einer Partei sowie der massenhaften Zerstörung von Wahlplakaten jener Partei einmal außen vor, relativ demokratisch. Es gab bei der Stimmenauszählung keine größeren Versehen, bei denen massiv Wahlzettel den Grünen oder der SPD zugeordnet wurden. Das Parlament war auf demokratischem Weg zusammengesetzt, der Ministerpräsident wurde von den Abgeordneten demokratisch gewählt; wenn auch der Wahlausgang ein sehr überraschender war.
Doch der einstigen CDU-Vorsitzenden Merkel war der Ausgang der Wahl so nicht recht. Sie forderte von ihrem Staatsbesuch aus dem fernen Südafrika, die Wahl müsse rückgängig gemacht werden. In einer Demokratie, so viel sollte man als Regierungschef wissen, können Wahlen nicht rückgängig gemacht werden. Das mag vielleicht in Unrechtsstaaten, so wie während des SED-Regimes, möglich sein, doch in einer Demokratie hat man sich dem Wahlergebnis zu stellen. Aber Merkel zeigte sich hier - wieder einmal - beratungsresistent und gab ganz im Stil eines Despoten undemokratische Anweisungen, die zu befolgen seien. Wer nicht spurte, wie der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, wurde aus dem Amt eliminiert.
Nur scheint Merkel dieses Mal die Rechnung ohne den Wirt gemacht zu haben. Der Aufschrei und das Aufbegehren gegen diesen Alleingang aus den Reihen der Union ist massiv. Man wehrt sich dagegen, Ramelow ins Amt zu heben; einen Mann, der in der Partei ist, die für die Mauertoten verantwortlich zeichnet. Zudem gebe es die von der Partei beschlossene Unvereinbarkeitsklausel bezüglich der Zusammenarbeit mit Ramelows Partei. Diese gelte für alle Parteimitglieder, auch für die Regierungschefin.
In einem Beitrag der Bild melden sich zahlreiche Unionsvertreter aus allen Bereichen zu Wort, die Merkel offen und scharf kritisieren.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Was dieses DDR Stasivermächtnis sich erlaubt grenzt schon an Wahnsinn. Was aber noch schlimmer ist das das ganze linksversiffte Politikerpack hinter ihrer Mutti auch noch mitmachen.Unglaublich diese Schandregierung.....
@ die Vernunft
Sie haben vollkommen recht: Die Staatsrundfunkzwangsanstalten ARD/ZDF, und auch n-tv (gehört der Merkel-Freundin Liz Mohn), aber sogar die sog. Leitprintmedien Die Welt, FAZ, SZ ziehen zwar ständig über die AfD und vor allem Höcke als "rechtsextrem" und "faschistisch", "völkisch" her, können aber keine Äußerung oder Handlung von deren Seite benennen, die zu einem solchen Urteil berechtigen würde. Mit "Vogelschiss" hatte Dr. Gauland für den objektiven Zuhörer erkennbar den Zeitraum von 12 Jahren (1933 - 1945) Nazi-Herrschaft im Vergleich mit zu den über 1000 Jahren Deutscher Geschichte gemeint, und nicht die Nazi-Massen-Morde an Juden, Zigeunern usw, wie ihm dann von unseren verlogenen Leitmedien untergeschoben wurde. Und deren Journalisten wußten genau, daß sie damit Herrn Dr. Gauland übelst verunglimpften. Von Grünen und Roten Politikern erwarte ich schon nichts anderes mehr, aber daß sich der mit Zwangsabgaben aller Bürger finanzierte Staatsrundfunk inzwischen so niederträchtig verhalten darf, ist zutiefst undemokratisch und eine Schande für unser Land. Da feiern Goebbels, Ulbricht und Honecker fröhliche Urständ.
Die deutsche Kanzlerin hat ihr zweifelhaftes Rechtsstaatsverständnis offenbart.
Der Wahlvorgang des Thüringer Landtages vom letzten Mittwoch ist in voller Souveränität der Verfassung des Landes Thüringen erfolgt. Als Bundeskanzlerin hat sie keinerlei Weisungsbefugnis in die inneren Angelegenheiten eines Bundeslandes, vor allem wenn diese Vorgänge im Rahmen von Recht und Verfassung erfolgt sind.
Die Forderung der Bundeskanzlerin, eine Wahl zum Ministerpläsidenten durch der Landtag in Erfurt "rückgängig" zu machen, widerspricht allen föderalen Regeln der Bundesrepublik Deutschland und dürfte sogar das Grundgesetz verletzen!
Wie kann man eine Frau wie Merkel das Amt einer Kanzlerin zulassen, die eine Stasivergangenheit hat?
Einige Parteizentralen und Wohnhäuser der "Links-Kurs-Abweichler in Thüringen" sind von Linksradikalen, Linksautoniomen und auch von der kriminellen ANTIFA, die schon im Hamburg riesige Verwüstung zum G20-Gipfel angerichtet hatten, beschmiert, mit Farbbeuteln beworfen und gegen Politiker der brügerlichen Mitte Morddrohungen ausgesprochen worden - linkes Demokratieverständnis eben - so dass ganze Familien unter Polizeischutz gestellt werden mussten !!!
Doch die Täter wurde im öffentl.-rechtl, TV wieder einmal feige vertuschend nicht mit Ross und Reiter als LINKSRADIKAL benannt, auch bei den Bildern schnitten die demagogischen TV-Macher den Schriftzug "ANTIFA" weg - nur RTL zeigte einen Bruchteil einer Sekunde den Schriftzug, so dass sich die Zuschauer zusammen reimen konnten, dass die Täter aus der linksautonomen Szene kommen !!!
Bei rechtsradikalen Schmierereien bzw. Attacken wird minutenlang mit möglichst vielen Bildern berichtet und empörte Politiker melden sich haufenwqeise zu Wort.
Naja die heimlichen, linksradikalen Gesinnungsgenossen und Freunde für die Drecksarbeit will man durch unsere linkspopulistischen Medien und unsere links-völkische Politik dann wohl doch nicht outen !!!
Wie verlogen und heuchlerisch von Politik und Medien - und wie verräterisch, dass nun ein überzeugter Sozialist bzw. Kommunist aus der SED-Nachfolgepartei über Thüringen herrschen soll. Das zeigt die wahre DDR-Gesinnung, ganz im Kadaver-Gehorsam gegenüber und im Sinne des FDJ-Eides verkappten Polit-Wendehälse.
"Der Fisch stinkt vom Kopf her!" (Volksweisheit).
Wenn etwa Kohl vor 30 Jahren zur Wendezeit das, was dieser Tage in Thüringen erzwungenermaßen passiert, veranlasst hätte, hätte ihn das Volk wohl dafür gelyncht oder für total verrückt erklärt !!!
Die BRD befindet sich heute auf einem dirketen Weg in einen diktatorischen LINKS-FASCHISMUS mit völliger Missachtung und Aushebelung der Verfassung !!!
Merkel = Agentin der DDR
Redaktion (mk) Zitat:
"In einem Beitrag der Bild melden sich zahlreiche Unionsvertreter aus allen Bereichen zu Wort, die Merkel offen und scharf kritisieren."
Scharfe Kritik höre ich nicht aus den Mündern der Konservativen. Versuchsballons ja, Nägel mit Köpfen NEIN!!
Merz ist ein Sauerländer, izwar nternational geortet - jedoch in gewisser Weise feige, Merkel in den Rücken zu fallen.
So sind nun mal die Sauerländer - lieber doch mal 2 Bier Zuviel - dann dummes Zeug reden und sich anschließend zurückziehen, um am nächsten Tag wieder brav in den Schützen-Club Mea Culpa rufen und mit dem Schulter klopfen beginnen - so wie es halt auch in Bayern zugeht!
Und der "Offene Aufstand gegen Anweisung Merkels" ist zu weit gesponnen - der Dolchstoß kommt nicht - wenn er kommt, dann umgekehrt!
Die Kanzlerin überschreitet ihre Kompetenzen und was hat sie in Afrika da schon wieder gemacht, wohl wieder mal Geldgeschenke überreicht, Geld, das ihr nicht gehört und einen weiteren Deal gemacht - wie mit Erdogan und Werbung gemacht für Deutschland und unseren Sozialhilfetropf, der von uns Steuerzahlern finanziert wird und nicht von ihr.
Woran scheiterte die DDR? - Vera Lengsfeld im Interview
https://www.youtube.com/watch?v=E6jgZAt5mmI
Wir müssen auf die Strasse gehen und uns organisieren!!!
Wen und was hat die Raute noch nicht zerstört?
Alle Politiker die IM Erika die Schuhe auf Hochglanz poliert haben müssen die Konsequenzen mittragen,das ist in einer ECHTEN Demokratie so die wir nicht haben.Das kann nur umgesetzt werden wenn RICHTIG gewählt wird und nicht nur aus Unwissenheit die man nicht mehr entschuldigen kann.Zu IM Erika:Das was da aus Afrika rüberkam ist eine gewaltige Sauerei.Diktatorisches gehabe mit Weltweiter übelkeit.Tote,Vergewaltigte,Kriminalität,Wirtschaft,Europa,
und vor allem die Menschen dieses Landes die darunter zu leiden haben -das ist gewollt-die zerlegung Deutschlands.Der Auftrag Honneckers wird umgesetzt,von Soros sowieso.