Merkel-Regierung drückt totalitäres Gesetz durch

Merkels Corona-Notstandsgesetz durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht

Vor allem die Politiker der Union und SPD sowie der Grünen haben dafür gesorgt, dass das Gesetz vom Bundestag angenommen wurde. Widerstand kam vor allem von der AfD. Anschließend passierte das Gesetz den Bundesrat und wurde von Steinmeier abgesegnet.

Quellen: Pixabay und Facebook
Veröffentlicht:
von

Es ist durch: Merkels totalitäres Corona-Notstandsgesetz, das uns als Infektionsschutzgesetz verkauft wird, hat den Bundestag und den Bundesrat passiert. Im Bundestag waren es vor allem die Politiker der Union, der SPD und der Grünen, die dafür stimmten. Kritik gab es von den Linken, der FDP und der AfD. Insgesamt stimmten 415 Abgeordnete dafür, 236 dagegen, acht enthielten sich. Die Abgeordneten der AfD demonstrierten im Parlament mit Transparenten für den Schutz der freiheitlichen bürgerlichen Grundrechte.

Anschließend passierte das Corona-Gesetz auch den Bundesrat und wurde schließlich vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ausgefertigt. Jetzt wird das Gesetz für alle Juristen im Lande im Bundesgesetzesblatt publiziert. Dann tritt es schon am Donnerstag in Kraft. Es rechtfertigt im Nachhinein alle Maßnahmen der Merkel-Regierung und gibt ihr für die Zukunft weitreichende Befugnisse.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Hajo

Das Notstandsgesetz verfolgt nicht den Zweck der Eindämmung sondern ist anderer Natur und die lügen ja was das Zeug hält.

Seit Tagen wird verkündet, daß die USA schon etwas über 250 000 Corona-Tote haben, was sie aber dabei großzügig übersehen sind die eigenen Zahlen innerhalb der EU, die noch schlimmer sind.

Habe mir mal die Mühe gemacht und alle Toten aus pofessionellen Statistiken in diesem Jahr zusammengezählt, Land für Land und dabei kommt eine Opferrate von über 265 000 Toten zusammen, die sogar noch über der Rate der USA liegt.

Wer selbst im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen, denn das könnte gefährlich sein und die eigene Glaubwürdigkeit zerstören, wobei dies ja schon lange geschieht und zumindest die aufmerksamen Betrachter sich von diesen Typen nicht mehr vera....... lassen.

Diese Medienlandschaft schaftt sich selbst ab, denn sie nehmen ihre Aufgaben nicht wahr, die man eigentlich erwartet und selbst wenn sie finanziert werden und Gefälligkeitsaufsätze schreiben, werden sie es nicht verhindern können, ihre Gönner auf Dauer zu schützen, sie werden alle zusammen verlieren, das ist nur noch eine Frage von Zeit, bis der Rest merkt wie er betrogen wird.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang