Es ist durch: Merkels totalitäres Corona-Notstandsgesetz, das uns als Infektionsschutzgesetz verkauft wird, hat den Bundestag und den Bundesrat passiert. Im Bundestag waren es vor allem die Politiker der Union, der SPD und der Grünen, die dafür stimmten. Kritik gab es von den Linken, der FDP und der AfD. Insgesamt stimmten 415 Abgeordnete dafür, 236 dagegen, acht enthielten sich. Die Abgeordneten der AfD demonstrierten im Parlament mit Transparenten für den Schutz der freiheitlichen bürgerlichen Grundrechte.
Anschließend passierte das Corona-Gesetz auch den Bundesrat und wurde schließlich vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ausgefertigt. Jetzt wird das Gesetz für alle Juristen im Lande im Bundesgesetzesblatt publiziert. Dann tritt es schon am Donnerstag in Kraft. Es rechtfertigt im Nachhinein alle Maßnahmen der Merkel-Regierung und gibt ihr für die Zukunft weitreichende Befugnisse.
Kommentare zum Artikel
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Der Rückhalt in der Bevölkerung ist groß. Fragt man die Menschen was ein PCR Test ist und was der aussagt, folgen dicke Backen. Und mit diesen geht´s in die Knechtschaft.
Das Schlimmste, was eine Domina ihren Sklaven antun kann ist, wenn sie ihnen nichts tut und das kann man Frau Merkel wahrlich nicht unterstellen, bisher mussten masochistisch veranlagte Bürger in ein S/M Studio gehen, wenn sie verprügelt, gefesselt, gefoltert und eingesperrt werden wollten und mindestens 500 Euro auf die Streckbank legen, bevor ihre perversen Wünsche in Erfüllung gingen, aktuell kostet es die deutschen Masochisten keinen Cent, wenn sie von den Folterknechten einer Domina verprügelt, mit Wasserwerfern beschossen, gefesselt und eingesperrt werden möchten, sie müssen nur an einer Demo gegen die "Domina Absoluta" teilnehmen und ihr Wahlkreuzchen bei der richtigen Partei machen, damit es nach den nächsten Wahlen auch so bleibt.
Den "Angela Merkel" Platz wird es sicher nicht geben, oder diese Frau als Bronze Denkmal neben Karl Marx? Neee, eigentlich auch nicht. Marx war zwar auch Kommunist, aber wesentlich schlauer als die SED Sekretärin.
das Gesetz wurde von der Mehrheit im Bundestag verabschiedet. So weit, so schlecht.
Denn in deutschen Parlamenten (Mz. gewollt) wurde häufig von Mehrheiten etwas beschlossen, was sich hinterher als total falsch herausstellte! Den Minderheiten hat man hinterher, nachdem der Spuk vorbei war, ADenkmäler gesetzt bzw. Straßen nach ihnen benannt. Mal sehn, wie lange es diesmal dauert.......
Wir sollten uns den 18. November 2020 als einen Gedenktag vormerken.
Dieses willkürliche Gesetz kann, wenn es noch ein wenig Rechtsprechung in Deutschland gibt, vor dem Verfassungsgericht keinen Bestand haben.
Ansonsten hat der Bürger das Recht und die Pflicht, Ungehorsamkeit gegenüber einer Diktatur zu leisten.
Es läuft! Und viele die diese miesen Leute immer wieder für Geld oder aus Bildungsferne wählen werden bald erkennen dass diese Maßnahmen auch sie betreffen wird....sie werden nicht von den Konsequenzen ausgenommen. Man sollte sich vor Augen führen dass diese Maßnahmen gegen die Pandemie von 1+16 (Merkel und die Ministerpräsidenten) Laien und drei armen Drittplatzierten bestimmt werden, von einen Bankkaufmann, einem Tierarzt und einen kleinen unbedeutenden, selbstverliebten Virologen. Hätten die ReGIERungen nur einen winzigen Anflug von Willen diese Pandemie schnellstens zu bekämpfen würden sie Europaweit die besten Koryphäen an Professoren, Virologen und Ärzte zusammen führen und diese gemeinsam die Pandemie zu bekämpfen lassen. Leute die von der Materie eine Ahnung haben. Aber das tun sie nicht. Sie stempeln alle Bedenken dieser Spezialisten als Verschwörungstheorien ab und lassen ihre öffentlichen Auftritte in den Social Media-Medien wie z.B. Facebook oder YouTube löschen oder diffamieren sie öffentlich in den Zwangsfinanzierten Staatsmedien. Andersdenkende müssen Angst um ihren Job haben. Nur ein internationales Gremium von Fachleuten und Spezialisten kann eine solche Pandemie bekämpfen, die richtigen Massnahmen erlassen. Keine Götter in schwarz. Die derzeitigen vergeblichen Massnahmen werden auch mit weiteren Einschränkungen der Bürgerrechte nicht helfen.
Wacht endlich auf oder hört auf zu heulen !!!!!!.
Ernst Fuchs mir graut vor Dir!
Da schreibt doch dieser Kolumnist der Passauer Neuen Presse heute Folgendes:
"Es handelt sich beim Aufmarsch der Querdenker, längst infiltriert und vereinnahmt von Rechtsextremisten, Reichsbürgern, Antisemiten, Verschwörungsideologen, Esoterikern und Entrückten querbeet, um eine Protestbewegung, die in der Mehrzahl umstürzlerisch nichts anderes im Schilde führt als die Beseitigung der demokratischen Gesellschaft."
Wer hat diesen Mann, der früher gute Kolumnen geschrieben hat, gekauft (?), daß er jetzt so einen Blödsinn von sich gibt?
Ich traue ihm jedenfalls zu, daß er durchaus weis, wer hier wirklich die "Beseitigung der demokratischen Gesellschaft" im Schilde führt.
Nie war ein Politiker den Menschen in der BRD verhasster als kriminelle CDU STASI Merkel ! Die STASI Altparteien CDU, SPD, Grüne, Linke zeigen nun ihre hässliche rote Fratze der Diktatur. Für die AfD kann es gar nicht besser laufen, denn die roten Idioten, mit ihren hässlichen DDR STASI Betonköppen sind nun im Volk verhasst..
Das war der Todesstoß für die Demokratie in Deutschland. Der Todesstoß für ein freiheitliches Deutschland. Die freiheitlich demokratische Grundordnung, soweit sie noch in Ansätzen vorhandn war, ist endgültig zerstört. Stört es den deutschen Michel? In der Mehrheit nein. Er begreift einfach nicht mehr, was um ihn herum passiert, weil er durch das Polit/Medien-Kartell derart hirngewaschen ist, dass sein Wahrnehmungsvermögen nicht mehr funktioniert. Wie weiland 1933.
Nun war dieser Wahnsinn damals nur auf das Hitler-Deutschland beschränkt. Man konnte sich ausrechnen, wann dieser Irrsinn -wenn auch unter schwersem Leid- durch die Alliierten beendet sein würde, was ja auch nach zwölf Jahren passierte. Aber heute hat sich diese linkssozialistische Pest über die ganze Welt ausgebreitet. Sollte Trump tatsächlich die Wahl durch diesen Wahlbetrug verlieren, gibt es niemanden mehr, der der Freiheit zu ihrem Recht verhelfen könnte, Der sich dann über die Welt legende kapitalistische Kommunismus wäre weit schlimmer und menschenverachtender als der sozialistische Kommunismus der Vergangenheit. Die Freiheitsstatue in New York müsste abgebaut werden, da sie ihre Funktion veloren hätte.