Wie die »Welt« mit Bezug auf den »Spiegel« berichtete, bereitet sich die SPD schon auf mögliche Neuwahlen vor [siehe auf Bericht der »FAZ«]. Anscheinend traut man bei den Genossen der Kanzlerin keinen Erfolg bei ihrer »europäischen Lösung« in der Asylfrage zu.
Nun macht man sich bei den Sozialdemokraten Gedanken, ob, wie und wann es eventuell zu Neuwahlen kommen könne und wie viel Zeit man habe, ein neues Programm auszuarbeiten. Als frühester Zeitpunkt sei September möglich. Andrea Nahles hatte bereits angekündigt, nicht länger bereit zu sein, »die Mätzchen« der Union weiter mitzutragen. Auch in der FDP ist bereits von Neuwahlen die Rede gewesen.
Bis jetzt sind dies alles theoretische Gedanken. Keine Partei will aber auf dem kalten Fuß erwischt werden, falls es plötzlich tatsächlich zu Neuwahlen kommen sollte. Es ist aber nicht auszuschließen, dass Wolfgang Schäuble doch noch einen Trick finden wird, die Koalition und somit die Kanzlerin zu retten.
Kommentare zum Artikel
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Noch vor ein paar Monaten haben wir darüber gelästert, dass die SPD ihr Projekt 18 gestartet hat, damals noch von oben, Neuwahlen würde ebenfalls eine Projekt 18 bedeuten, nur diesmal von unten her. Ob der Nahles das überhaupt klar ist.
Aber die Bundespolitik wird erst mal die Bayernwahl abwarten und danach sehen, ob ein Kanzlersturz in Frage kommt oder nicht. Wenn klar wird, dass sich die SPD mit der AfD um den Platz 2 streiten wird und die CSU mit ihrem derzeitigen Kurs in Bayern Stimmen dazu gewinnt, während die AfD schlechter als bei der Bundestagswahl abschneitet, wird die SPD Merkel auf Teufel komm raus stützen und auch die CDU Neuwahlen verhindern wollen, denn beide wären Verlierer. Merkels Machtbasis wäre dann völlig dahin und ihr bliebe, um Neuwahlen zu verhindern, nur noch die Möglichkeit, einen Nachfolger aufzubauen und im nächsten Frühjahr die Macht zu übergeben.
Na ja, wird sich zeigen. Interessante Zeiten, in denen wir leben.
@ Elvi Stegner
Klingt zwar erst mal alles recht schlimm, nur nach meiner Erfahrung bei diesem Klientel liegt das Problem in der Ausgabenpriorität und nicht in den Einnahmen. Man kann HIV verdoppeln und die meisten, die jetzt Probleme haben, hätten dann immer noch die selben Probleme.
Leider gehen solche Studien nicht in die Tiefe, was eine wirklich Problemlösung von vorneherein verhindet.
Wahlfreie Grüße,
Dirk S
Diese schrecklich primitive Frau fürchtet nichts mehr, als Neuwahlen.
„Sozialdemokraten befürchten Scheitern der Kanzlerin“!
Weshalb sie sich schon jetzt auf Neuwahlen vorbereiten?
Wäre das deutsche Volk nicht vor enorm großem Unheil bewahrt worden, wenn sie – wie von diesem Schulz einst versprochen - wenigstens die „aktuelle Koalition“ ´konsequent` abgelehnt hätten? Wäre es nachdem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen für Deutschland nicht wesentlich gesünder gewesen, schon damals auf Neuwahlen zu bestehen?
Sicherlich wäre den Deutschen enorm großes Ungemach durch ihre(?) Göttin(?) & Co. erspart geblieben, wenn dieser Gabriel, die Nahles & Co. wenigstens einmal ´auch nur etwas` mehr „Rückgrad“ gezeigt hätten, als es roten Gummibärchen eigen ist!!!
https://www.compact-online.de/sozen-haben-weniger-rueckgrat-als-rote-gummibaerchen-meuthens-aschermittwochs-rede-video/
Ist der Grund für den nicht anhalten wollenden Abstieg der SPD etwa allein darin zu suchen, dass sich deren Führung durch die „Sadistische Merkel-Domina u. CDU-Hofschranzen“ unterwerfen lässt, und damit die weitere Existenz der gesamtem Partei aufs Spiel setzt? https://www.youtube.com/watch?v=Qkoeq1pFquQ
Müssen deren Mitglieder erst komplett von der AfD übernommen werden, bevor die Gier nach der Macht der SPD-Führungsmitglieder ihnen endgültig zeigt, dass sie ihr Verhalten in die totale Machtlosigkeit führt???
Merkel muß weg. Neuwahlen. Das ist alles was zählt. Und als Sahnehäubchen 20 Prozent für die AFD. Die Masseneinwanderungskanzlerin wird als Flüchtlingsmutti in die Geschichte eingehen. Das ist alles was sie konnte. Bis heute keine Vision, nichts! Von allen Kanzlern hat sie Deutschland am meisten geschadet. Die Wahrheit über ihr Tun kommt nun knallhart ans Tageslicht. Gut so.
Die haben ihren Humor doch nicht verloren. Man versteht ihn nur nicht direkt.
Wohlan...
...Neuwahlen ? und dann ? ..Weimarer Republik ? = "Präsidialkabinet"
Was anderes kämme da doch nicht bei raus. Und dann ist wirklich schluß mit lustig. Wir denken immer, schlimmer gehs nimmer ..doch, es kann noch schlimmer werden.
Oder hauen wir Bürger alles kaputt und fangen ganz neu an ? Wir Bürger müssen doch nur dafür sorgen, das die Politiker wieder in der Realität ankommen und das nur zum wohle des Deutschen Volkes.
Bevor die SPD in Neuwahlen eintritt, sollte Nahles ausgetauscht werden. Mit ihrer derart dummen Äusserung "Seehofer ist eine Gefahr für Europa" ist diese Frau endgültig untragbar geworden. Sie ist eine große Gefahr für die SPD.
Tolle Werbung für die SPD:
Lt. Stat. Bundesamt:
...30 Prozent der Erwerbslosen hierzulande – 837.000 Personen – hatten demnach im Jahr 2016 Schwierigkeiten, jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit zu bezahlen. In der Gesamtbevölkerung lag der Anteil bei 7,1 Prozent....
....Laut der Umfrage leiden Erwerbslose an weiteren Entbehrungen: 18,4 Prozent, das sind 519.000 Personen, gaben an, ihnen habe das Geld gefehlt, ihre Wohnung angemessen zu heizen, ....
In der SILC-Umfrage über Einkommen und Lebensbedingungen in Europa wurde auch erhoben, was unerwartete Ausgaben in Höhe von mindestens 985 Euro für die Haushalte bedeuten.
Hier gaben 2,27 Millionen Erwerbslose (81,5 Prozent) an, dies nicht aus eigenen Finanzmitteln bestreiten zu können. In der Gesamtbevölkerung lag der Anteil bei gut 30 Prozent.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-06/armut-arbeitslose-essen-mahlzeit-geld
Bei einer Neuwahl würden Linke und Grünen im Untergrund verschwinden. Außer Illegale, scheint diese nichts anderes zu interessieren. SPD hat was? Auch nur Illegale, und deutsches Geld für Europa. Dabei Europa als solches vernichten. Einheit bringt man anders zusammen, kann man bei Nahles/Schulz nicht erkennen. Macron ist nicht Europa, höchstens ein größeres Deutschland. CDU hat Merkel, die hat nur Illegale - Problem der CDU. CSU tritt für deutsche Interessen ein, hier und in Europa. CSU - also die Alternative. Klar ist, Wähler kann nur AfD wählen (40%) und mit CSU (10%) die Regierung stellen. Der Untergang der SPD geht einher mit dem Verschwinden in anderen Ländern. Klar, wenn man die Basis (Arbeiterschaft) verlacht, dann gibt es keine Wähler. Das ist gut so. Immer her mit Neuwahlen.
Neuwahlen braucht es gar nicht. Wenn die CSU die Vertrauensfrage stellt und Seehofer im konstruktiven Mißtrauensvotum als Kanzlerkandidat gegen Merkel kandidiert, wird er die Mehrheit der Stimmen bekommen: Von CSU, AfD, FDP sowieso, von der CDU 90% (denn es ist eine geheime Abstimmung) und den fehlenden Rest von Stimmen kann die CSU nach dem Modell Wehner/Wienand (Barzel gegen H. Schmidt) kaufen. Es gibt sicher genügend klamme Bundestagsabgeordnete aus CDU und SPD, die sich kaufen ließen.