Landeschefs wollen weiter ihr eigenes Süppchen kochen

Merkel zieht bei Vereinbarung auf bundeseinheitliche Corona-Regeln den Kürzeren

Beim gestrigen Treffen mit den Landechefs zur Vereinbarung bundeseinheitlicher Corona-Regelungen wollte Merkel noch einmal ihr ganzes politisches Gewicht als Kanzlerin in die Schale werfen. Doch es wurde für sie ein einziges Debakel.

Foto: The European Commission / CC0
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Die Spatzen pfeifen es seit Monaten von den Dächern: Merkel ist politisch eine lahme Ente, eine ohnmächtige Regierungschefin auf Abruf. Die Kanzlerinnendämmerung hat schon vor langer Zeit eingesetzt. Wenn es dessen überhaupt noch eines Beweises bedurft hat, so wurde dieser gestern eindrucksvoll geliefert.

Merkel hatte die Länderchefs geladen, um ihre Vorstellungen von einem bundeseinheitlichen Vorgehen bezüglich der Corona-Bestimmungen zu unterbreiten. Sie hatte wohl auch darauf gezählt und gehofft, dass, wie in früheren Zeiten, ihr Wort genügen würde, um die Ministerpräsidenten auf Kurs zu bringen. Doch weit gefehlt. Weder bei ihrem Vorschlag zur Einführung eines bundeseinheitlichen Bußgelds gegen Maskenverweigerer noch bei ihrem Vorschlag zur Einführung einheitlicher Maßstäbe im Schulbetrieb konnte sich Merkel durchsetzen.

Selbst Ministerpräsidenten ihrer eigenen Partei, die ihr vor noch gar nicht all zu langer Zeit bereitwillig bis sogar unterwürfig aus der Hand gefressen haben, wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, verweigerten Merkel die Gefolgschaft und liessen sie eiskalt auflaufen.

So bleibt es also dabei: jedes Bundesland kocht sowohl bei den Corona-Bestimmungen in der Schulpolitik wie auch bei der Erhebung der Bußgelder gegen Maskenverweigerer sein eigenes Süppchen. Die Landesfürsten pochen darauf, auch weiterhin nach Gutsherrenart ihre ganz eigenen Entscheidungen treffen zu wollen. Für die Bürger im Land bedeutet das, dass sie bei Reisen durch die Republik einen entsprechenden Reiseführer über die entsprechenden Bußgelder dabei haben sollten. Für die Schüler und deren Eltern gibt es weiterhin keine wirkliche Rechtssicherheit.

Und Merkel dürfte klar geworden sein, dass sie nichts mehr zu melden hat. Ihre Zeit ist abgelaufen, endgültig.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hinnerk Albert

so ein quatsch. merkel tritt nächstes jahr wieder an und gewinnt. die Deutschen sind eben dämlich. Goethe hatte recht.

Gravatar: Alfred

Wann verschwindet Merkel endlich wie alle Sozialen nach Südamerika ?

Gravatar: siggi

2017 hat Merkel stillschweigend die Bundesebne eingemottet. Der BR wurde durch die Ministerpräsidentenkommission ersetzt; der BT hatte in der Haushaltsdebatte noch mal seine institutionelle Funktion zeigen dürfen, wobei alle Gelder mit Brüssel abgestimmt waren (Euro-Arbeitslosengeld, Mindestrente, Transaktionssteuer, CO2-Steuer, Soli, 10 Milliarden mehr für Brüssel). Die Länder sind frei, verhalten sich nun frei: wenn die Katz aus dem Haus ist, springen die Mäus auf dem Tisch. Illegale werden nicht abgeschoben, Bund sichert nicht Grenze. Corona setzte dann das Stopp gemäß Vertrag mit WHO und BRD. RKI übernahm, die Fürsten drehten durch wie Laschet, schloss keine Corona-Grenzen. Mussten schnellsten das Infektionsschutzgesetz erlassen, Masken organisieren, Betten freischaufeln, Volk wegsperren. Kurz darauf wieder Reisefreiheit, Steuern müssen rollen, Brüssel braucht Geld, viele Geld aus BRD. Merkel "recover-found" mit 350 Milliarden Schenkungs-EUROs an andere. Sagt in BPK, ist ihre letzte gute Tat an die Welt, BRD zahlt bis 2068 zurück. Nun alles schnell, BT soll durchwinken, bleibt die Frage bei leeren Kassen was durchgewinkt werden soll. Daher kein 2 Lockdown sagt Merkel, Geld ist für Deutsche nicht da. Masken beim Verlassen des Hauses, absetzen bei Rückkehr, zwischenzeitlich Bußgelder wo man hinschaut. Es sind Merkels Grenzen eben, die sie hochzieht. Reichere Länder (Italien) brauchen von ärmeren Ländern - BRD - kein "Zugebrot". Oder? Deutscher versteht das sonst nicht, aber Merkel denkt von hinten, der Deutsche von vorne.

Gravatar: Rita Kubier

>>... Weder bei ihrem Vorschlag zur Einführung eines bundeseinheitlichen Bußgelds gegen Maskenverweigerer noch bei ihrem Vorschlag zur Einführung einheitlicher Maßstäbe im Schulbetrieb konnte sich Merkel durchsetzen.

Selbst Ministerpräsidenten ihrer eigenen Partei, die ihr vor noch gar nicht all zu langer Zeit bereitwillig bis sogar unterwürfig aus der Hand gefressen haben, wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, verweigerten Merkel die Gefolgschaft und liessen sie eiskalt auflaufen. .....<<

Ist das vielleicht ein erster kleiner, noch sehr zaghafter Widerstand der Regierungschefs der einzelnen Bundesländer gegen diese bisher allmächtige Kanzlerin, Diktatorin und Despotin Deutschlands?
Diese Ministerpräsidenten würden gut daran tun, die Zeichen der Zeit, den Widerstand und das Aufbegehren des Volkes nicht zu ignorieren, sondern zu registerieren und zu begreifen, was dieser Widerstand auch für sie bedeuten könnte, wenn auch die ihre harte Linie gegen das Volk weiterhin durchsetzen wollen oder würden!! Denn dann hat deren letzte Stunde genauso geschlagen wie das jetzt für Merkel der Fall ist bzw. sein wird! Denn Merkels Stern, ihre Macht sinkt nicht nur (seit langem) beim deutschen Volk sondern auch in der EU und sogar weltweit. Merkel hat den Bogen überspannt, maßlos!!
Diese hochgradig narzisstische Frau, die von sich und ihrer Allmacht überzeugt war und noch immer ist - denn Narzissen ändern sich nie - ist am abdanken. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis diese menschenverachtende Diktatorin, die glaubt, mit ihren stinkreichen Multimillionären Soros, Gates und Kumpanen die gesamte Menschheit zu Sklaven machen zu können, entmachtet ist. Dieser gesamten hochkriminellen Bagage muss sich das Volk (die Völker) entgegenstellen, wenn es ein lebenswertes, freies, selbstbestimmtes Leben führen UND sich nicht mit krankmachendem und tödlichem "Impfstoff" umbringen lassen will!! Wer sich, wie unsere Regierenden, an diesem Massenmord beteiligt oder beteiligen will, ist ein MASSENMÖRDER, der vor ein internationales Gericht gestellt und auf das Härteste verurteilt und bestraft werden MUSS!!

Gravatar: Thomas Sund

na weil die alle keine Eier inner Hose haben , außerdem
denken die alle nur an sich selbst , an ihre monatlichen Bezüge . Diese komplette Bagage sollte man alle außer Landes verjagen . Wie sehr ich hoffe das diesem Spuck hier in Merkelland bald ein Ende gemacht wird

Gravatar: Olaf Fröhlich

Diese Regierung hat doch schon gefallen an diesem Virus gefunden. Oder? Jeder der nach Lösungen sucht, hätte doch schon längst versucht anderen ihrer Erfolge auf Heilung wenigstens zu testen. Nein sie wehren sich gegen jeden Erfolg den andere Länder vorbringen. Sie verspotten die Menschen heilen könnten um nicht negativ dazustehen.

Gravatar: karlheinz gampe

Die rote kriminelle CDU STASI Domina hat die Macht über ihre Stiefellecker verloren.

Belsazar war jedoch in selbiger Nach von seinen Knechten noch umgebracht !

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Die Landesfürsten pochen darauf, auch weiterhin nach Gutsherrenart ihre ganz eigenen Entscheidungen treffen zu wollen. Für die Bürger im Land bedeutet das, dass sie bei Reisen durch die Republik einen entsprechenden Reiseführer über die entsprechenden Bußgelder dabei haben sollten. Für die Schüler und deren Eltern gibt es weiterhin keine wirkliche Rechtssicherheit.
Und Merkel dürfte klar geworden sein, dass sie
nichts mehr zu melden hat. Ihre Zeit ist abgelaufen, endgültig“!!!

Handelt es sich hier etwa um Blasphemie auf allerhöchster Ebene???

Gravatar: Armer Rentner

... stelle mir die Frage,
warum fordern die Landeschef`s den Rücktritt von Merkel nicht?

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