Erst die Migration, jetzt die Klimapolitik. Die CDU/CSU und SPD ringen verzweifelt um einem klaren Kurs. Merkel will »kein Pillepalle mehr« [siehe Bericht »BILD-Online«]. Im Sommer sollen noch wichtige Gutachten abgewartet werden. Ab Herbst soll dann ein klarer Plan vorliegen, wie es mit der Klimapolitik weiter geht. Immer mehr Unions-Politiker fordern hier klare Signale an ihre Wähler. Deshalb sprechen sie ja auch von »klimapolitik« und nicht von »Umweltpolitik«, denn das Modewort muss natürlich genutzt werden.
Doch genau darin liegt der Grund, weshalb die Union und SPD permanent an Glaubwürdigkeit verlieren. Sie machen keine Politik aus Überzeugung, Weltanschauung und weil man realistische Ziele anvisiert, sondern weil man auf Wähler und Wahlen schielt und sein Image aufbessern will. Es sind die Wahlkampf-Strategen, die die politische Richtung vorgeben, nicht Realpolitiker. Doch Klimapolitik ist das Thema der Grünen: Wie will die GroKo hier noch punkten?
Hier zeigt sich auch wieder einmal Merkels Vorstellung von Politik. Wir erinnern uns: Vor einigen Jahren sprach Merkel davon, dass Multikulti gescheitert sei und dass man eine härtere Asylpolitik brauche. Dann wurde sie im Zuge der Migrationskrise zur Migrationskanzlerin. Merkel war auch mal eine harte Verfechterin der Atomkraft. Unvergessen bleibt ihr hartes Vorgehen als Umweltministerin gegen Umwelt-Aktivisten in den 1990ern. Doch dann brachte Merkel die Energiewende.
Und nun? Nachdem sie jahrelang das Thema Klima marginalisierte, will sie nun eine Kanzlerin nach dem Wunsche von Greta Thunberg sein. Ob das gut geht? Was ist zu erwarten? Kommt wieder der sinnlose Aktionismus, der nur der Wirtschaft schadet?
Die Wirtschaft drängt schon seit längerem auf eine klare Klima- beziehungsweise Umweltschutzpolitik mit deutlichen Regeln. Das fordert die Wirtschaft gar nicht mal aus einem gestiegenen Umweltbewusstsein heraus, sondern weil man Planungssicherheit für die nächsten Jahre braucht. Es kann ja nicht sein, dass mal bestimmte Energiegewinnungen subventioniert werden und ein anderes mal dieselben sanktioniert werden. Das irritiert Investoren und Börsen. Investitionen wollen langfristig gut angelegt sein und dürfen nicht von Legislaturperioden und Wahlkamp-Allüren der Politiker abhängig sein.
Kommentare zum Artikel
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Die Klimakanzlerin III - Australische Klimaforscher haben mal wieder zugeschlagen und unsere Klimapropheten saugen das auf wie Bienen den Honig: 2050 ist Weltuntergang. Die Deutschen, unsicher, ob das Klima nun von CO 2-Eintrag oder Sonneneinstrahlung negativ oder positiv beeinflusst wird: Zwei wissenschaftliche Lager stehen sich da unversöhnlich gegenüber, Dichtung und Wahrheit bunt gemischt. Die Deutschen haben sich deshalb schon mal eine Klimakanzlerin wie einen Sorgenträger zugelegt, die jetzt mit einem kleinen Mädchen aus Schweden, deutschen Schulkindern, die sogar dafür ihren Unterricht opfern und der geschlossenen Fraktion der Grünen das Problem eisern angehen will.
Aber eines erkennen hier nur wenige Menschen: Dass man eine Harmonie von Geist und Natur herstellen muß. Mehr als 75 % der Menschen dieses Landes haben den Umweltschutz stets auf den Lippen, aber höchstens 10 % im Herzen. Wir müssen uns eines Philosophen aus dem späten Mittelalter erinnern, von allen teleologischen Religionen bis aufs Messer bekämpft, der sagte „Deus sive natura“ – Gott ist keine Projektion des Menschen, der unerreichbar im Jenseits hockt und dem man alle Sünden auflasten kann, sondern er begegnet uns als guter Geist in allen Erscheinungen unserer Umwelt: Baruch de Spinoza sei´s Panier, Goethe verehrte ihn auch. Wir müssen Gott helfen, Gutes zu tun, sagt nach Auschwitz der Philosoph Hans Jonas. Die Zeit ist günstig, denn Pfingsten wird mal wieder der Heilige Geist ausgeschüttet– er komme über uns. Das wäre besser als Grün wählen.
Diese arroganzschäumende CDU-MERKEL hat das Ende ihrer allumfassenden königlichen EU-Herrlichkeit erreicht. Diese Nichtskönnerin hat 14 Jahre für Deutschland NICHTS getan, die Bürger verarmt, belogen und betrogen. Es ist ganz sicher, daß diese Versagerpolitikerin sich zu den GRÜNEN retten will, um mit aller Gewalt an der Macht zu bleiben. Man darf also die GRÜNEN auf gar keinen Fall wählen und unterstützen. Diese Partei ist nur Ersatzarbeitgeber für verkrachte Existenzen, von denen ebenso NICHTS zu erwarten ist.
Will sie mit Greta konkurrieren, mit den Grünen eine Koalition bilden, die CO2-Steuer erhöhen oder neue Steuern für den sogenannten Klimaschutz einführen - möchte gern wissen, wohin das Geld wirklich fließt.
Benzinautos werden sowieso abgeschafft, der Grund ist, damit wieder neue Autos gekauft werden und die Autoindustrie wieder Gewinne erwirtschaftet.
Was will man mit den Geld tun, will man die Winde über Deutschland weit oben im Himmel mit Sieben oder sonst was sauber filtern (Ironie)?
Das Problem ist ein Globales Problem und kann klein Deutschland nicht lösen - man sollte sich nur einmal auf dem Globus die Fläche Deutschlands im Verhältnis zur Welt ansehen, das ist nicht zu schaffen Frau Merkel und ein Witz.
Wir haben andere Probleme und wollen nicht noch mehr Probleme uns anschaffen, die uns Geld kosten. Warum nicht auf die Diäten verzichten und dafür benutzen oder weniger Flüchtlinge herein holen, die meisten sowieso bis zum Lebensende Sozialhilfe beziehen werden.
Ich denke die Frau weiß so langsam auch nicht mehr über was und wovon sie redet.Ich war und bin immer noch davon überzeugt: 40 Jahre DDR Erziehung sind an der
NICHT schadlos vorbeigezogen.
Typisch Frau Dr. h. c. Merkel. Sie wittert jetzt eine neue Chance und meint, sie müsse unverzüglich an die Spitze der machtvoll daher kommenden „Klimaretter“ treten, um das Land, Europa und die Welt vor der in Kürze drohenden Klimakatastrophe und dabei auch noch ihre Partei zu retten. Die von ideologischem Eifer und Hysterie angetriebenen „Klimaretter“ berufen sich heute auf Tausende von „Wissenschaftlern“, welche die Grundlagen für die Klimarettung sauber herausgearbeitet hätten. Auch der DDR-Sozialismus wurde von einer Heerschar hochrangiger marxistisch-leninistischer „Wissenschaftler“ getragen, die aber schließlich alle an der Realität scheiterten. Das eigentlich Tragische war, dass am Ende ihrer Laufbahn die Volkswirtschaft völlig ruiniert war. Die gleiche Konsequenz ist zu befürchten, wenn es den „Klimarettern“ gemeinsam mit Frau Merkel tatsächlich gelingen sollte, ihre ideologiebasierten wirtschaftsfeindlichen Vorstellungen in der Praxis durchzusetzen. Dann erfüllen sich endlich doch noch die immer als Verschwörungstheorien verharmlosten uralten Absichten der ehemaligen Alliierten, die deutsche Wirtschaftskraft für immer zu vernichten.
Merkel hat noch nie eine klare Richtung gehabt.
Sie richtet ihre Fahne nach dem Wind, nach dem Motto wo und wie bekomme ich die meiste Zustimmung.
Langfristige Ziele und eine Strategie wie sie dorthin kommt: FEHLANZEIGE. Vielleicht liegt es an ihrer DDR-Vergangenheit, vielleicht ist sie einfach nur völlig unfähig.
13 Jahre Merkel Kanzlerschaft sind 13 Jahre zu viel!
Man/Frau muss ja der nächsten und wohl extreme Steuererhöhung einen Namen geben!
MIt dieser CO2 Steuer oder Klimasteuer oder wie immer diese genannt wird, wird das WELT Klima sich überhaupt nicht ändern [Deutschland 1,8% CO2 Emissionen]. Wenn alle Länder sooooooooooooooo wenige CO2 ausstoßen würden wie unser Deutschland hätte auch eine Greta keine Angriffsfläche und könnte weiter zur Schule gehen.
Aber .............. wenn mehr als in Summe 50.000 Koffer mit je einer Million Euro sprich 50 Milliarden Euro jährlich und zum größten Teil vollkommen unberechtigt für Merkel Gäste ausgegeben werden UNSER GELD/STEUERN und diese Gruppe immer weiter wächst, MUSS halt eine neue und in ihrer Art komplett sinnlose Steuer her. Ich sehe das Ende Deutschlands aus diversen Gründen - wirtschaftlich und gesellschaftlich - auf uns zukommen. In in zwei Jahren spätestens. UNFASSBAR dass es für eine solche selbstzerstörerische Politik Massen von Abnickern sprich Wählern gibt.Ps.: Hooton Plan????
Foreign Policy Magazine, deren Chef Mitglied des einflussreichen Council on Foreign Relations ist, brachte einen Kommentar, in dem gefordert wurde: „Merkel muss weg.“ Stattdessen favorisiert das Establishment Rot-Rot-Grün, um die EU am Leben zu erhalten. Ein Gründungsmitglied des europäischen CFR ist Merkels Migrations-Einflüsterer. Außerdem solle die Rot-Rot-Grüne Koalition vier Jahre Entspannungspolitik mit Russland machen.recent
In Wirklichkeit regieren die Medien.
Schon jetzt haben Greta und Angela Gemeinsamkeiten: Sie ticken nicht ganz richtig, die Greta guckt ein bisschen leer, die Angela blickt zum Himmel (halt Pfarrerstochter) und macht eine Raute. In 45 Jahren wird die süße Greta genau so'n Gesicht haben wie die liebe Angela und auch die Raute machen.