Werden bald auch Demonstrationen verboten?

Merkel will Großveranstaltungen bis Ende des Jahres verbieten

Kanzlerin Angela Merkel, CDU, will sämtliche Großveranstaltungen bis Ende des Jahres verbieten.

Foto: bilderseo.com / Lizenzfrei
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Geht es nach Kanzlerin Angela Merkel, dann werden alle Großveranstaltungen bis Ende des Jahres verboten. Zu Großveranstaltungen zählt sie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals oder Dorf-Schützenfeste. Das Verbot würde bis zum 31. Dezember 2020 gelten und das momentane Verbot fortsetzen. Als Grund wurden die weiterhin steigenden Infektionszahlen genannt. Informationen über Ausbrüche der Krankheit oder Krankheitsverläufe wurden nicht dagegen nicht genannt.

Ausnahmen könne es, so eine Regierungsvorlage, die der Landeszeitung vorliegt, in Regionen mit sehr geringen Infektionszahlen geben. Es müsse aber sichergestellt sein, dass die Teilnehmer ausschließlich aus dieser Region oder aus umliegenden Regionen mit entsprechenden Entwicklungen kommen. Wie das genau festgestellt werden könnte, war nicht zu ermitteln.

Bei privaten Feiern soll eine Obergrenze von 25 Personen gelten. Ob die Regelung auch für Feiern von Clans gilt ist der Vorlage nicht zu entnehmen. Sowohl in NRW als auch in Berlin ist es reihenweise zu Verstößen durch arabische Hochzeiten und Beerdigungen bekommen, die jedoch von Behörden nicht geahndet wurden.

Weiter ist nach der Regierungsvorlage geplant, die kostenlosen Tests bei der Einreise von Reiserückkehren einzustellen und die Personen umgehend in Quarantäne zu nehmen. Diesen Vorschlag, der ursprünglich von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, kam, hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, CSU, kritisierte und die geplante Kursänderung als »sehr schnell« bezeichnet: »So richtig durchdacht, scheint das nicht zu sein«, sagte Söder in bayerischer Offenheit.

Für die Schulen stehen in einer radikalen Kehrwende bundesweit einheitliche Regelungen auf dem Programm. Begründet wurde dieser Eingriff in die Länderhoheit hinsichtlich des Schulbetriebs mit dem Hinweis, dass es für »die breite Akzeptanz der Hygienevorschriften im Schulbetrieb« wesentlich sei, »dass diese bundesweit vergleichbaren Maßstäben folgen.« Die Kultusminister sollen gebeten werden, sich im »Hinblick auf die Maskenpflicht im Kontext des Schulbetriebes auf einheitliche Maßstäbe zu verständigen und dabei eine Differenzierung nach Regionen vorzunehmen.« – Auch für diese etwas konfusen, ja widersprüchlichen Vorgaben gilt, was Söder schon über die von Gesundheitsminister Spahn geplanten Maßnahmen sagt: »So richtig durchdacht, scheint das nicht zu sein«

Wie eine persönliche Angelegenheit liest sich schließlich die Forderung von Angela Merkel, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindestens 50 Euro zu erheben. – Zum Stubenarrest nun noch der Taschengeldentzug.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Rita Kubier

Jetzt ist MASSIVSTER und INTENSIVSTER PROTEST von ALLEN Bürgern dieses Landes DRINGENDST NOTWENDIG!! Denn diese Despotin und Diktatorin Merkel will das Volk komplett versklaven. JEDE Freiheit, JEDES Vergnügen, JEDE Freude soll dem Volk genommen werden. D. h., das Volk soll nur noch arbeiten, Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben zahlen. Erlaubt zu leben, wird ihm nicht mehr! DAS kommt einem Sklavenleben gleich!! Und wer sich nicht daran hält, aufbegehrt, sich weigert, den Maulkorb zu tragen und/oder sich mit anderen Menschen zusammenfindet, der wird bestraft, der muss Strafe zahlen.
Ins Ausland reisen ist so gut wie kaum noch möglich, weil es von der Politik nicht nur schwierig und unsicher gemacht wird. Die Konsequenzen nach der Rückkehr = Testzwang mit wiederum entsprechenden terrorisierenden Konsequenzen kommen hinzu.

DAS IST DIKTATUR PUR!!
Es fehlen nur noch die Peitsche, der Schlagstock und der Schießbefehl sowie Inhaftierungen!!

Diese rücksichtslose, menschenverachtende Diktatorin Merkel, die das Volk versklaven will, macht JEDER bisherigen Diktatur, die auf deutschem Boden am deutschen Volk geherrscht hat, jede Menge Konkurrenz!!
Es ist unfassbar und unglaublich, wie diese Frau in kürzester Zeit in Deutschland ALLES DEMOKRATISCHE beseitigt und eine höchst terrorisierende Diktatur geschaffen hat!!

Es wird daher allerhöchste Zeit, dass sich das gesamte Volk gegen diesen Merkel-Terror erhebt und wie 1989 in der DDR millionenfach auf die Straße geht!!! Diese Despotin Merkel MUSS mit allen ihren regierenden Helfern gestürzt werden!!!!

Gravatar: Erdö Rablok

Da die Raute 1 1/2 Zentner mehr wiegt, als der Honecker, können wir sie nicht hinausjagen sondern nur hinauskugeln.

Gravatar: Klaus

Es geht doch schon lange nicht mehr für oder gegen Coronamaßnahmen oder Rechts gegen Links, es geht doch schon längst um Unten gegen Oben.

Gravatar: Gerd Müller

Denen geht scheinbar die Muffe 1:1000.

Wenn man diese Veranstaltungen verbietet, so glauben diese Leute, dann kann sich auch kein Wiederstand gegen sie formieren.

Ich glaube die irren sich.
Wie immer.....

Gravatar: werner

Bei dieser Demonstration muss man die Merkel vor die Wahl stellen, ob sie Demokratie will, oder Verhältnisse wie in Belarus, wo die Polizei friedliche Demonstranten niederprügelt.

Gravatar: Ulli P.

Liebe Fußballfans! Hoffentlicht merkt nun auch Ihr, dass sie auch Euch meint. Obwohl Ihr bereits Samstag für Samstag von ihr "geframt" worden seid ("Gegen Rassismus"), traut Euch die Dame im Mao-Look anscheinend auch nicht über den Weg! So fühlt sich Diktatur an!

Merkt Euch das für die nächste Wahl!

Gravatar: Sabine

Die Feststellung von P.-Scholl-Latour
"In Deutschland herrscht Massenverblödung"
hat immer noch Gültigkeit.
Merkels Handlungsweise zeigt (berechtigt) ihre pure Angst, dass an ihrem Machtgefüge "gekratzt" werden könnte.
Merkel, die nie eine Politikerin war, gehört zu einer gewissen Riege von Machthabern, die ein Volk derartig
bis zu einem gewissen Zeitpunkt strapazieren, an dem sich dann die über Jahre aufgestaute Wut der Menschen entlädt.
Dieser Zeitpunkt scheint nun gekommen..
Da helfen weder Corona noch die Nazikeule.
Vielleicht ist es noch rechtzeitig, um eine Wende herbeizuführen.

Gravatar: werner

Jetzt liegt es am deutschen Volk, ob es sich von einer kommunistischen Diktatorin sagen lässt was es zu tun hat, oder nicht. Ob es die Merkel und ihre Clan-Mitglieder ignoriert oder weiter von ihnen in den Sumpf ziehen lässt.

Gravatar: Gerhard G.

Nicht nur gegen Corona-Machenschaften ...auch gegen diese unerträgliche Regierung..am 29.09.20 in Berlin

Gravatar: Frank

Merkel hat ANGST vor dem Volk,!!!

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