Merkel will offensichtlich das totale Corona-Regime implementieren. Ein Regime, das die totale Kontrolle über den Menschen ausüben soll, bei Tag und Nacht. Nach 21.00 Uhr sollen die Bürger des Landes nicht mehr auf die Straße gehen dürfen, die ohnehin schon bestehenden Kontraktbeschränkungen sollen in Ergänzung zu den nächtlichen Ausgangsbeschränkungen noch einmal verschärft werden, damit man sich bloß nicht privat treffen kann.
Am heutigen Freitag debattiert der Bundestag um eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. Immerhin werden also dieses Mal - anders als bei den bisher von Merkel und ihrer kleinen Clique verhängten Zwangsmaßnahmen - die Volksvertreter vorab befragt. Und so ganz sicher kan sich Merkel ihrer Sache nicht sein. Die gesamte Opposition von AfD über FDP und Grüne bis hin zur mehrfach umbenannten SED ist sich unisono einig, den Gesetzesentwurf rundweg abzulehnen.
Mehr noch, mehrere Oppositionspolitiker haben bereits jetzt den Weg vor das Bundesverfassungsgericht angekündigt, sollte die Gesetzesvorlage das Parlament mit den Stimmen aus Union und SPD passieren. Einige Elemente des Gesetze seien verfassungsrechtlich hochproblematisch, so ein Kritikpunkt. Es werde versucht, »eine Notstandsgesetzgebung durch die Hintertür einzuführen«, heißt es von anderer Stelle. Die Merkel-Regierung plane »den endlosen Bundeslockdown.« Man werde der Bundesregierung keinen Blankoscheck ausstellen, kommt weitere Kritik. Vor allem Kinder seien »der blinde Fleck« bei Merkels Politik.
Der sogenannten »Corona-Experte« Lauterbach schaltete sich - erwartungsgemäß - auch ungefragt in die Diskussion ein. Er drängt auf eine schnelle Umsetzung der abendlichen Ausgangssperren, spricht sich also für die weitere Vernichtung von Grundrechten aus.
Kommentare zum Artikel
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Ich empfehle dazu das Phönix Interview mit Frau Prof. Dr. Höhler über die Pastorentochter Merkel. Übrigens gehörte die Frau Höhler danach zu den ersten "Kaltgestellten".
https://www.youtube.com/watch?v=yyS7jqtcAto
Schnell anschauen sonst wird es nach so vielen Jahren auch noch gelöscht.
@Hajo: Sie schreiben der untergang der DDR sei reines Staats- und nicht Bürgerversagen gewesen, dem ist in soweit zuzustimmen, als dass sich der normale Bürger, und somit der größte Bevölkerungsanteil, gegen die Diktatur nicht wehren konnte. Es verblieben allerdings die SED Genossen, Apparatschicks und Mitläufer, die es duldeten oder gar befürworteten. Ein teilweises Bürgerversagen geringen Ausmaßes lag daher ganz sicher auch dort vor. Allerdings ist das nicht vergleichbar mit dem derzeitigen Staatsversagen, vor unser aller Augen abspielend und einem fast kompletten Bürgerversagen seit dem Jahr 2015 hier im "besten Deutschland" das wir je hatten
Das Schlimmste daran ist ja, dass die Maßnahmen dann im Gesetz verankert sind. Sind Verstöße dann noch Ordnungswidrigkeiten? Da die Behörden dann auch keine Verwaltungsakte mehr erlassen, ist der Weg zum Vewaltungsgericht verwehrt.
Wo bleibt der Rechtsschutz für den Bürger??
Ein weiterer Meilenstein zur Diktatur!!!
Für unser Volk,
Für unser Land,
Stellt die Merkel-
vor Gericht.
Das Schlimmste daran ist ja, dass die Maßnahmen dann im Gesetz verankert sind. Sind Verstöße dann noch Ordnungswidrigkeiten? Da die Behörden dann auch keine Verwaltungsakte mehr erlassen, ist der Weg zum Vewaltungsgericht verwehrt.
Wo bleibt der Rechtsschutz für den Bürger??
Ein weiterer Meilenstein zur Diktatur!!!
Nein! nicht Merkel will die absolute Freiheitsbeschränkung sondern die CDU, SPD und Grüne.
Hier so zu tun als ob alles an Merkel hängt macht deutlich, dass die AfD lediglich der Steigbügelhalter für die CDU ist. Keiner der anderen Parteien sagt beispielsweise "Höcke muß vom Verfassungdschutz beobachtet werden", nein, sie sagen die AfD muß beobachtet werden! Das hat auch definitiv eine andere Wirkung auf potientielle Wähler.
Glaubt Jemand, dass vergessen wurde wie Meuthen die Querdenker diskriminiert hat mit "Das ist nicht unsere Zielgruppe", Personen , die für ihre Recht kämpfen und sich auf das Grundgesetz berufen sind nicht Zielgruppe der AfD. Alles klar? Hoffe auf 0% für die AfD bei der nächsten BW. Letztendlich sind das u.a. nur ein paar "Pöstchenjäger".
„Ausgangssperren, Verbot von Treffen, Kontaktbeschränkungen
Merkel will die totale Freiheitsbeschränkung
Merkel will den Bürgern des Landes weitere Freiheits- und Grundrechte wegnehmen. Sie schwadroniert von einer »dritten Welle«, einem »Virus, das keine Halbherzigkeiten verzeiht« und einer »Notbremse«. Faktisch sind es nächtliche Ausgangssperren, weitere Kontaktbeschränkungen und die Verbote privater Treffen, die ihr vorschweben - also die Vernichtung von Grundrechten.“ ...
Nachdem unsere doch allseits so maßlos(?) heißgeliebte(?) Allerheiligste(?) schon vor Jahren feststellte:
„DAS VOLK WIRD NICHT GEFRAGT“ HTTPS://WWW.BITCHUTE.COM/VIDEO/CWDKEPIDQHT7/
War ein derartig göttliches(?) Vorgehen nicht spätestens seit ´dieser` Sendung zu erwarten?
Hervorragende
Rede im Bundestag: "Noch nie hat es eine Bundesregierung gewagt. . ."
https://www.youtube.com/watch?v=s5NllqKzdMc
Hierzu nur einen Satz: Merkel muss weg!
Merkel glaubt und versucht mit immer intensiveren das Volk terrorisierenden Maßnahmen, die einem Psychopathen gleichkommen, das Volk noch in den Würggriff bekommen zu können. Jeder Psychopath, der erlebt, dass sein Opfer versucht, sich aus seiner Gefangenschaft und Brutalität zu befreien, daher die Daumenschrauben immer fester anzieht, der dem Opfer das Messer immer näher an die Kehle setzt, um es immer mehr einzuschüchtern, hörig zu machen, zu unterwerfen und ihm endlich gänzlich seinen Willen, den Freiheitswillen zu brechen, wird trotzdem NIE erfolgreich sein! Einen einzelnen Menschen kann ein Psychopath töten. Aber ein ganzes Volk umbringen, DAS wird auch der sadistischen Merkel nicht gelingen!
Da die sich wehrende Masse, der Merkel das Messer immer intensiver an die Kehle setzt, immer größer wird, wird es dieser Psychopathin daher nicht den von ihr gewollten Erfolg bringen.
Es sind ja nicht nur die Deutschen, die sich gegen den weltweiten Terror und die Freiheitsberaubung zur Wehr setzen. Immer mehr Menschen widersetzen sich weltweit dieser sadistischen Elite in Vertretung ihrer Marionetten Regierungen, die die Völker dieser Welt zu ihren Sklaven machen wollen, von denen sie BEWUSST und GEZIELT auch noch Million per dieser sogenannten Impfung das Leben nehmen wollen!
Merkel "pfeift" auf dem letzten Loch. Sie wehrt sich gegen ihren eigenen Untergang und den ihrer Sekte, den sie sich selbst mit ihren eigenen Mitteln geschaffen hat, noch mit aller Kraft, aller Boshaftigkeit und aller Brutalität. Aber es wird ihr nichts nützten. Wer den Bogen derart überspannt hat und den Menschen JEGLICHE RECHTE und FREIHEIT nimmt, sie Tag und Nacht einsperren will, der hat sein Ziel verfehlt!! Aber Merkels Allmachtsglaube lässt sie DAS nicht erkennen.
War Hitler nicht aus dem gleichen, sich völlig selbstüberschätzendem Holz geschnitzt? Der Krieg war längst verloren, aber er befahl, bis zum letzten Blutstropfen zu kämpfen nur, um weiterhin Macht ausüben zu können und sich keine Blöße zu geben zu müssen. Ein solches Verhalten legen nur sadistische, psychisch gestörte Menschen an den Tag!