Ausgangssperren, Verbot von Treffen, Kontaktbeschränkungen

Merkel will die totale Freiheitsbeschränkung

Merkel will den Bürgern des Landes weitere Freiheits- und Grundrechte wegnehmen. Sie schwadroniert von einer »dritten Welle«, einem »Virus, das keine Halbherzigkeiten verzeiht« und einer »Notbremse«. Faktisch sind es nächtliche Ausgangssperren, weitere Kontaktbeschränkungen und die Verbote privater Treffen, die ihr vorschweben - also die Vernichtung von Grundrechten.

Quelle: Facebook
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Merkel will offensichtlich das totale Corona-Regime implementieren. Ein Regime, das die totale Kontrolle über den Menschen ausüben soll, bei Tag und Nacht. Nach 21.00 Uhr sollen die Bürger des Landes nicht mehr auf die Straße gehen dürfen, die ohnehin schon bestehenden Kontraktbeschränkungen sollen in Ergänzung zu den nächtlichen Ausgangsbeschränkungen noch einmal verschärft werden, damit man sich bloß nicht privat treffen kann.

Am heutigen Freitag debattiert der Bundestag um eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. Immerhin werden also dieses Mal - anders als bei den bisher von Merkel und ihrer kleinen Clique verhängten Zwangsmaßnahmen - die Volksvertreter vorab befragt. Und so ganz sicher kan sich Merkel ihrer Sache nicht sein. Die gesamte Opposition von AfD über FDP und Grüne bis hin zur mehrfach umbenannten SED ist sich unisono einig, den Gesetzesentwurf rundweg abzulehnen.

Mehr noch, mehrere Oppositionspolitiker haben bereits jetzt den Weg vor das Bundesverfassungsgericht angekündigt, sollte die Gesetzesvorlage das Parlament mit den Stimmen aus Union und SPD passieren. Einige Elemente des Gesetze seien verfassungsrechtlich hochproblematisch, so ein Kritikpunkt. Es werde versucht, »eine Notstandsgesetzgebung durch die Hintertür einzuführen«, heißt es von anderer Stelle. Die Merkel-Regierung plane »den endlosen Bundeslockdown.« Man werde der Bundesregierung keinen Blankoscheck ausstellen, kommt weitere Kritik. Vor allem Kinder seien »der blinde Fleck« bei Merkels Politik.

Der sogenannten »Corona-Experte« Lauterbach schaltete sich - erwartungsgemäß - auch ungefragt in die Diskussion ein. Er drängt auf eine schnelle Umsetzung der abendlichen Ausgangssperren, spricht sich also für die weitere Vernichtung von Grundrechten aus.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: adrian

Nein , Sie will eigentlich das Föderalismus abschaffen .

Gravatar: Croata

@Roland Brehm, 100 % JA !!!

Man soll die IMPFluencer Ärzte nicht vergessen.
Man soll die Lehrer nicht vergessen-die Testerei zugestimmt haben.

(es gibt, natürlich auch gute Lehrer und Ärzte die anders machen, nur sind die leider blockiert)

Gravatar: fishman

Ich empfehle dazu das Phönix Interview mit Frau Prof. Dr. Höhler über die Pastorentochter Merkel. Übrigens gehörte die Frau Höhler danach zu den ersten "Kaltgestellten".
https://www.youtube.com/watch?v=yyS7jqtcAto
Schnell anschauen sonst wird es nach so vielen Jahren auch noch gelöscht.

Gravatar: Staatsversagen

@Hajo: Sie schreiben der untergang der DDR sei reines Staats- und nicht Bürgerversagen gewesen, dem ist in soweit zuzustimmen, als dass sich der normale Bürger, und somit der größte Bevölkerungsanteil, gegen die Diktatur nicht wehren konnte. Es verblieben allerdings die SED Genossen, Apparatschicks und Mitläufer, die es duldeten oder gar befürworteten. Ein teilweises Bürgerversagen geringen Ausmaßes lag daher ganz sicher auch dort vor. Allerdings ist das nicht vergleichbar mit dem derzeitigen Staatsversagen, vor unser aller Augen abspielend und einem fast kompletten Bürgerversagen seit dem Jahr 2015 hier im "besten Deutschland" das wir je hatten

Gravatar: Der Kleine Covid

Das Schlimmste daran ist ja, dass die Maßnahmen dann im Gesetz verankert sind. Sind Verstöße dann noch Ordnungswidrigkeiten? Da die Behörden dann auch keine Verwaltungsakte mehr erlassen, ist der Weg zum Vewaltungsgericht verwehrt.
Wo bleibt der Rechtsschutz für den Bürger??
Ein weiterer Meilenstein zur Diktatur!!!

Gravatar: Erdö Rablok

Für unser Volk,
Für unser Land,
Stellt die Merkel-


vor Gericht.

Gravatar: Der Kleine Covid

Das Schlimmste daran ist ja, dass die Maßnahmen dann im Gesetz verankert sind. Sind Verstöße dann noch Ordnungswidrigkeiten? Da die Behörden dann auch keine Verwaltungsakte mehr erlassen, ist der Weg zum Vewaltungsgericht verwehrt.
Wo bleibt der Rechtsschutz für den Bürger??
Ein weiterer Meilenstein zur Diktatur!!!

Gravatar: Manfredo Martini

Nein! nicht Merkel will die absolute Freiheitsbeschränkung sondern die CDU, SPD und Grüne.
Hier so zu tun als ob alles an Merkel hängt macht deutlich, dass die AfD lediglich der Steigbügelhalter für die CDU ist. Keiner der anderen Parteien sagt beispielsweise "Höcke muß vom Verfassungdschutz beobachtet werden", nein, sie sagen die AfD muß beobachtet werden! Das hat auch definitiv eine andere Wirkung auf potientielle Wähler.
Glaubt Jemand, dass vergessen wurde wie Meuthen die Querdenker diskriminiert hat mit "Das ist nicht unsere Zielgruppe", Personen , die für ihre Recht kämpfen und sich auf das Grundgesetz berufen sind nicht Zielgruppe der AfD. Alles klar? Hoffe auf 0% für die AfD bei der nächsten BW. Letztendlich sind das u.a. nur ein paar "Pöstchenjäger".

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Ausgangssperren, Verbot von Treffen, Kontaktbeschränkungen
Merkel will die totale Freiheitsbeschränkung
Merkel will den Bürgern des Landes weitere Freiheits- und Grundrechte wegnehmen. Sie schwadroniert von einer »dritten Welle«, einem »Virus, das keine Halbherzigkeiten verzeiht« und einer »Notbremse«. Faktisch sind es nächtliche Ausgangssperren, weitere Kontaktbeschränkungen und die Verbote privater Treffen, die ihr vorschweben - also die Vernichtung von Grundrechten.“ ...

Nachdem unsere doch allseits so maßlos(?) heißgeliebte(?) Allerheiligste(?) schon vor Jahren feststellte:

„DAS VOLK WIRD NICHT GEFRAGT“ HTTPS://WWW.BITCHUTE.COM/VIDEO/CWDKEPIDQHT7/

War ein derartig göttliches(?) Vorgehen nicht spätestens seit ´dieser` Sendung zu erwarten?

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