Schnüffeln statt schützen

Merkel weiter gegen Grenzkontrollen

Im Rahmen ihrer Afrika-Reise hat sich Merkel zu der Verhaftung des potenziellen IS-Terroristen in Chemnitz geäußert. Sie plädierte für mehr Kompetenzen beim Geheimdienst. Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen schließt sie weiterhin aus.

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Für Merkel, die sich aktuell auf einer Reise durch Afrika befindet, zeigte sich durch die Verhaftung des syrischen potenziellen IS-Terroristen, dass die Sicherheitskräfte in Deutschland erfolgreich arbeiteten. Der vor knapp einem Jahr im Zuge des durch Merkel veranlassten Wegfall der Grenzkontrollen nach Deutschland eingereiste Syrer hatte nach aktuellem Stand der Ermittlungen einen Anschlag auf einen der Berliner Flughäfen geplant. Zu diesem Zweck hatte er 1,5 Kilogramm hochexplosiven Sprengstoff in seiner Wohnung gelagert.

Als Folge der Ereignisse von Chemnitz müssten nun Geheimdienste und Sicherheitsbehörden in die Lage versetzt werden, auch bereits anerkannte Asylbewerber beobachten zu können, sagte Merkel. Natürlich müssten dazu ausreichende Verdachtsmomente vorliegen. Zudem bedarf es Überlegungen, wie man gewährleisten kann, dass »Flüchtlinge« keinen Kontakt zu Terrornetzwerken wie dem IS/DAESH aufnehmen. 

Die Wiedereinführung der Kontrollen an den deutschen Grenzen ist für Merkel nach wie vor kein Thema. Für sie steht unumstößlich fest, dass es in einem gemeinsamen Europa keine Binnengrenzen mehr geben dürfe und nationale Grenzen somit obsolet seien. Der Schutz der EU-Außengrenze müsse hingegen zügig ausgebaut werden. Der Auf- und Ausbau von »Frontex« und einer EU-Grenzschutztruppe sei ein richtiger und wichtiger Schritt.

Mit dem Verzicht auf Kontrolle der nationalen Grenzen steht Merkel im krassen Widerspruch zu zahlreichen anderen Regierungen in Europa. Dänemark, Frankreich, Großbritannien  und Schweden haben schon seit geraumer Zeit wieder Kontrollen an ihren Grenzen eingeführt. Die Schweiz und Österreich schützen ihre Grenzen zu Italien. Österreich sichert zudem seine seine Grenze zu Slowenien, Slowenien wiederum seine Grenze zu Kroatien. Ungarn hat, wie Bulgarien auch, seine Grenzen massiv gesichert, um illegale Grenzübertritte zu verhindern.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Mr. Muro

Diese Merkel merkt glaub ich gar nichts mehr. Nachdem sie diese Terroristen ins Land geholt hat, will sie nun dafür sorgen, dass zahlreiche andere ihnen unkontrolliert und grenzenlos folgen können. Kränker geht es glaub ich gar nicht mehr.

Gravatar: ruhland

Frau Merkel ist für uns Deutsche ein Sicherheitsrisiko. Die nimmt lieber Anschläge auf Unschuldige in Kauf, bevor sie einen ihrer vielen Fehlentscheidungen eingesteht. Sie ist die schlechteste Besetzung im Kanzleramt, die wir jemals hatten.

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