Nachdem die Merkel-Regierung sich am Mittwoch für ein deutliches Herunterfahren des öffentlichen Lebens ausgesprochen hatte und somit indirekt die Pläne eines »Brücken-Lockdowns« von CDU-Chef Armin Laschet unterstützt, soll Merkel nun einem Bericht der BILD-Zeitung zufolge an einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes arbeiten. Das würde eine einheitliche Lockdown-Verschärfung für ganz Deutschland bedeuten.
Auf diese Weise kann Merkel ihre Verschärfungen bundesweit auch dann durchsetzen, wenn bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz keine Mehrheit dafür vorhanden ist. Somit wird wieder einmal die föderale Struktur umgangen. Merkel hatte sowieso schon mehrfach direkt und indirekt angekündigt, mehr Kompetenzen an die Bundesregierung und an das Kanzleramt zu ziehen, um zentral die Corona-Politik steuern zu können.
Konkret heißt das: Es wird vermutlich das Infektionsschutzgesetz so überabreitetet, dass ein Höchstwert der Sieben-Tage-Inzidenz sowie der Ansteckungsrate und andere Faktoren festgelegt werden. Ab einer Inzidenz von 100 werde dann automatisch eine sogenannte »Notbremse« in Form eines verschärften Merkel-Lockdowns in Kraft treten. Die Merkel-Regierung könnte somit Corona-Maßnahmen per Rechtsverordnung erlassen. Die Bundesländer wären dann bei der Corona-Politik quasi entmachtet.
Kommentare zum Artikel
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Diese kommunistisch erzogene Madame ist völlig verrückt geworden. Scheinbar waren die beobachteten Zitteranfälle von extremer Wut geprägt und haben in den Synapsen bleibende Schäden hinterlassen. Auch Nazis und Kommunisten haben vor jeder Sauerei ein Gesetz erlassen, damit es legal aussieht.
Ich würde sagen (Erfahrung) - die Geschichte wiederholt sich!
Es ist zwar anders, als vor 100 Jahren, aber die Ideologie lebt!
Die Partei hat (fast) immer Recht!
Langsam macht sich bei mir Verzweiflung breit. Wie kann man dem bösen Spiel ein Ende bereiten?
Mit welcher Perfidie hat Angela Merkel ihre Diktatur vorbereitet! Die Medien sind mit Kohle gefügig gemacht worden. Innerparteiliche Opposition hat Merkel gnadenlos aussortiert. Die eigentliche Opposition ist so lange diffamiert worden, daß Otto Normalverbraucher bei Erwähnung der AfD reflexhaft abwinkt, weil: das sind doch die Rechten, die Bösen, die Nazis.
Milliarden Euros werden für unnütze Teststrategien und Impforgien ausgegeben. Weitere Milliarden müssen die Menschen stützen, die seit Wochen nicht arbeiten dürfen. Woher soll der ganze Zaster eigentlich kommen? Ganze Branchen liegen am Boden und werden sich nicht mehr erholen.
Welche Ziele verfolgt die Kanzlerin und mit ihr eine Riege von "Hohlköpfen" (Zitat einer Psychologin)?
Merkel setzt das um was sie bei Honecker gelernt hat. Das war schon immer ihr Ziel. Deshalb hat sie auch erstmal alle entfernt die ihr im Entferntesten gefährlich werden konnten. Siehe Merz, Maaßen.
Zitat: "...Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. Jetzt dreht die größte Kanzlerin aller Zeiten endgültig durch. Fünfzehn Jahre haben sich die merkeltreuen
Untertanen von der Gottkanzlerin einlullen lassen, jetzt sind wir endgültig in der Diktatur gelandet!...."
Geschichte widerholt sich nicht, sie reimt sich - was für ein Blödsinn. Geschichte widerholt sich eben doch.
Nach dem 3. Reich und der DDR nun die 3. Diktatur in diesem Land - und das Volk ? Kann man das noch als "arme Verführte" bezeichnen, so wie man es über das Volk zu Zeiten der anderen beiden Diktaturen gesagt hatte ? Ich sage nein, ganz entschieden nein. Das Volk war schon immer und ist es auch heute, der Treibsatz, der eine solche Diktatur überhaupt erst ermöglicht. All die Mitmacher, Duckmäuser, Jasager, all die feigen Ratten, die sich wegducken und andere denunzieren, all die komplett verblödeten Alles-Glauber, sie alle sind mit schuld an den Zuständen. Hinterher will es wie immer keiner gewesen sein. "Was sollten wir denn tun" oder "wir haben nur unsere Pflicht getan". sind die typischen Ausflüchte die man dann zu hören bekommt. Mich kotzt "das Volk" schon lange nur noch an und ich verachte es nicht weniger als ich die Tyrannen hasse und verachte, die sich bei uns Regierung nennen. "It takes 2 to tango", sagt der Engländer und genau so ist es. Es gehören immer 2 zu einer Diktatur. Die Diktatoren und das willige Volk, das mitmacht. Keine milde Nachsicht für sie alle, nach dem Motto "denn sie wissen nicht was sie tun" - oh nein, so billig kommt in meinen Augen keiner davon. Ich kann zwar nichts gegen sie unternehmen und es ist der Welt auch egal was ich denke, schon klar ... aber verzeihen werde ich beiden niemals, weder den Tyrannen die uns knechten, noch dem feigen und dummen Volk das alles brav mitmacht.
Liebe Community,
lasst uns T-Shirts drucken:
"Physiker können fast alles - außer Bundeskanzler!"
Die Kompetenzen der Bundesländer dürfen auf keinen Fall beschnitten werden.
Merkel macht jetzt ganz den Diktator* !
Was hat uns das Frauenwahlrecht gebracht - schwule Männer, weibliche Männer - und totaler Plem Plem.
Am Ende wird die Rache Honeckers gesiegt haben, das Land geht unter - wieder Zeit für einen Diktator.
Irgend etwas spült die Falschen nach oben, die Presse ist der agile Teil davon!
Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. Jetzt dreht die größte Kanzlerin aller Zeiten endgültig durch. Fünfzehn Jahre haben sich die merkeltreuen
Untertanen von der Gottkanzlerin einlullen lassen, jetzt sind wir endgültig in der Diktatur gelandet!