In einer Pressekonferenz erklärte Angela Merkel, dass die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 bis mindestens zum 19. April fortgesetzt werden. Das heißt: Es geht mit der Einschränkung des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft vorerst weiter. Wie es nach dem 19. April weitergehe, solle er dann analysiert werden.
Um der Wirtschaft durch diese Phase zu helfen, werden neue Hilfspakete in Form von Krediten geschnürt. Für diese Kredite soll der Staat bis zu 100 Prozent bürgen. Profitieren von dieses Paketen sollen nur Unternehmen, die vor 2019 existierten und Gewinne erzielten. Es soll bis zu 500.000 Euro geben für Unternehmen mit 11-50 Beschäftigten und bis zu 800.000 Euro für Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten.
Merkel betonte, dass die Krise eine Bewährungsprobe für Europa sei. Danach werde Europa eine Art Wiederaufbauprogramm benötigen. Eine solche Belebung der Konjunktur könne es ihrer Meinung nur im europäischen Kontext geben.
Druck kommt vor allem aus Frankreich, Italien und Spanien. Diese Staaten fordern eine europäische Vergemeinschaftung der Schulden in Form von sogenannten Corona-Anleihen. Die deutschen Minister, wie Außenminister Heiko Maas und Finanzminister Olaf Scholz, wollen dagegen eher auf den europäischen Krisenfonds ESM setzen.
Kommentare zum Artikel
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Corona- Anleihen, ein neues Wort für die laut Vertrag verbotene Schuldenvergemeinschaftung auf unsere Kosten.
Wahr ist, das Frau Merkel seit Machbeginn wirklich alles dafür getan hat, unserem Volk und unserem Land (ihrer Firma) zu schaden. Sie ist für diese Position absolut ungeeignet!
Die Bundesbank wurde entmachtet und das verwerfliche EURO-Banksystem wurde geschaffen, um Europa zu Gunsten der Hochfinanz auszuplündern. Im gemerkelten Deutschland erleben wir sogar schlimmere Verhältnisse, als unsere geschundenen Landsleute in der dunklen Zeit der Weimarer-Republik unter dem Mord-Diktat von Versailles. Heutzutage hat die Regierung die Völker Europas ganz willig der alliierten Geiselhaft überlassen.
Im Jahr 1999 erklärte die CDU in ihrer Wahlwerbung: „Muss Deutschland für die Schulden anderer Länder aufkommen? Ein ganz klares Nein! Der Maastrichter Vertrag verbietet ausdrücklich, dass die Europäische Union oder die anderen EU-Partner für die Schulden eines Mitgliedsstaats haften.
Mit den Stabilitätskriterien des Vertrags und dem Stabilitätspakt wird von vornherein sichergestellt, dass die Nettoneuverschuldung auf unter 3% des Bruttoinlandsprodukts begrenzt wird. Die Euro-Teilnehmerstaaten werden daher auf Dauer ohne Probleme ihren Schuldendienst leisten können.
Eine Überschuldung eines Euro-Teilnehmerstaats kann daher von vornherein ausgeschlossen werden.
So glaubwürdig sind Politiker!
„Noch keine Lockerung der Corona-Maßnahmen in Sicht
Merkel: Nach der Krise wird ein Wiederaufbau auf europäischer Ebene nötig sein“ ...
Die Corona-Krise zerstörte Europa?
War es nicht vielmehr die „erzwungene neoliberale Politik“ unserer(?) allseits(?) heißgeliebten(?) Göttin(?) http://www.trend.infopartisan.net/trd0212/t510212.html
die scheinbar auch die Corona-Krise akribisch plante???
https://www.wallstreet-online.de/video/12224423-corona-geheimplan-regierung-entdeckt
Die Corona-Krise wird von dem Rautenregime benützt um, über Staatsbeteiligung an _Unternehmen, eine DDR² zu errichten. Das Regime gehört, samt den Grünen auf den Misthaufen der Geschichte.