Dänen, Schweizer, Österreicher, Ungarn und Tschechen haben es besser

Merkel-Demokratie ist keine Vorzeige-Demokratie

In Deutschland scheut man sich vor mehr direkter Demokratie. In Dänemark und der Schweiz stehen die Politiker dem Volke näher. Das erkennt man an den jüngsten Entscheidungen. Ein Kommentar.

Foto: European Union
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»Vox populi, vox Dei« — Die Stimme des Volkes ist die Stimme Gottes. So lautet ein altes lateinisches Sprichwort. Es sollte ein Grundsatz der Demokratie sein, dass das Volk (Demos!) bestimmt, wohin die Reise geht. Doch in Deutschland wird eine solche Haltung als »Populismus« entwertet.

Einige unserer Nachbarn haben es besser. Dort ist die Demokratie nicht so schwerfällig wie bei uns, sondern lebendig und aktiv. Dort wird auf auf die Bedürfnisse der Bevölkerung schneller reagiert. Dort hat die Zivilgesellschaft das Ruder in der Hand.

Positive Beispiel sind die Schweiz, Dänemark, Österreich oder Ungarn. In diesen Länder haben zum Teil Volksbefragungen einen höheren Stellenwert, besonders in der Schweiz und in Dänemark. Man scheut sich auch nicht, in Opposition zum EU-Konsens zu treten.

Die Dänen haben beispielsweise schnell auf die überbordende Migration reagiert. Weil man in Kopenhagen der Meinung ist, dass man erst die bereits anwesenden Migranten integrieren müsse, bevor man neue ins Land aufnimmt, hat man die Einwanderung und Aufnahme von Asylbewerbern drastisch reduziert. Ebenso zügig ist man mit dem »öffentlich-rechtlichen« Rundfunk verfahren. Er wurde zusammengestutzt, die Zwangsabgaben abgeschafft. Und nun reagiert man in Kopenhagen mit Ablehnung auf den Globalen Pakt der UNO zur Migration und Aufnahme von Flüchtlingen.

Deutschland ist dagegen schwerfällig, weil Bund und Länder oftmals kontraproduktiv einander behindern. Doch der Hauptfaktor liegt in der Haltung, in der Einstellung der Bundesregierung von Angela Merkel und der Altparteien. Man versteckt sich hinter dem Prinzip der »repräsentativen Demokratie«. Alle Methoden der direkten Demokratie werden so oft wie möglich umgangen. In Deutschland scheinen die Politiker mehr auf die Interessen von Lobbygruppen zu reagieren als auf die Bedürfnisse der Bürger. Es scheint sogar so zu sein, dass insbesondere in Deutschland die Politiker Angst vor der Meinung des Volkes haben. Vermutlich wird in keinem Lande der Erde so schlecht über das eigene Volk geredet wie im deutschen Politik-Establishment.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Regina Ott-Hanbach

Die Wahrheit ist: Unter der verkappten Neokommunistin IM ERIKA wurde unser Land zu einem Staat des Unrechts. Anders ist die Migrationspolitik dieser alten, übergewichtigen Frau aus dem Osten nicht zu klassifizieren. Sie will das Volk für dumm verkaufen, wenn
sie geradezu lächerliche Wertungen zur Demokratie verlautbart. Merkels Ende naht. Die ersten Stufen hierfür sind die Wahlen in Bayern und Hessen mit schlimmen Niederlagen für CSU und CDU - und das ist gut so!

Gravatar: Sigmund Westerwick

Der Politische Selbstbedienungsladen Deutschland

Das deutsche Volk hat keine Vertreter und ist den Machenschaften der amtierenden Politiker schutzlos ausgeliefert.
Am liebsten arbeiten die Politiker mit der EU , USA oder UN zusammen, als nächstes lieber für Industriekonzerne und dann für sich selbst, die Reihenfolge kann variieren, Volksinteressen kommen aber nirgends vor.
Der geschulte Politiker wird lamentieren: die Welt ist komplizierter geworden, man muss abwägen, es ist soviel zu tun, es sind aber nur ausreden dafür dass bei politischen Entscheidungen das Volk keine Entscheidungen mehr treffen kann und soll, vielmehr muss das Volk schon froh sein, dass es nicht stört und dann in die rechtsradikale Ecke gestellt wird.
Die nächste Ausrede der Politiker ist dann: sie haben es ja nicht gewusst, das etwas im Argen liegt. Das ist natürlich auch gelogen, bei dem massiven Ausbau des Überwachungsstaates wissen sie ganz genau wer welche Meinung vertritt und dann greifen Verfassungsschutz und Polizei gerne schon mal zu, wie zuletzt bei den Luftgewehrattentätern.

Die Politiker wissen also ganz genau, dass sie den Rechtsstaats alter Verfassung demontieren und sie wissen auch was das Volk darüber denkt, und den letzten Beweis dafür liefert der jetztige Landtagswahlkampf in Hessen und Bayern.
Während sich früher jeder Lokalpolitiker vor laufender Kamera mit den Politkern aus Berlin gerne auch vo laufender Kamera von ARD und ZDF ablichten lies scheinen sich die Berliner Politiker im Wahlkampf geradezu zu verstecken, sie gehen gezwungenermassen vielleicht mal zu einer Politshow von Anne Will, schön kuschelg im warmen ARD-Studio, nett gefragt von handverlesenen Bürgerstatisten über ihre doch so verantwortungsvolle Tätigkeit, das ist dann aber auch schon genug der Demokratie.
Was die Leute denken, wollen sie gar nicht wissen, und kritischen Fragen weichen sie vorsorglich aus, das könnt negative Auswirkungen auf ihre Komfortzone haben.
Dann bleibt mehr Zeit sich mit Wirtschaft und EU zu venetzen und die Pensionsberechtigung zu steigern.

Ein Spitzenpolitiker, der sich nicht mal in Wahlkampfzeiten bemüht mit seinen Wählern in Kontakt zu kommen, ist schon ein erbärmliches Zeichen für den Zustand unserer sogenannten Demokratie, es sieht so aus dass Demokratie abgeschafft wurde, es hat nur noch keiner dem Volk mitgeteilt, geht ja auch nicht, ARD uznd ZDF sind damit beschäftigt, ihre Einkommenslage zu erhalten und auszubauen.

Gravatar: Werner

Die Merkel-Demokratie ist Diktatur pur. Jeder ihrer Partei, der ihr im Wege steht und ihre Politik kritisiert, wird von ihr abserviert und durch ihr hörige Lakaien ersetzt. Merkel entscheidet allein wie es gemacht wird.

Gravatar: karlheinz gampe

Die rote CDU DDR Stasi Betonkopp Merkel ist nie in der Demokratie angekommen. Sie und ihre roten Genossen handeln wie die Nomenklatura im DDR SED Politbüro. Wir haben eine Parteiendiktatur, denn die Parteien entscheiden über unsere Politiker und nicht der Bürger. Die rote, verlogene Stasi DDR Tyrannin entfernt alle, die ihr widersprechen oder stellt sie ala Stasi kalt. Die Partei (SED), die Partei( sind all die Roten, die SED Kommunisten, die CDU, SPD usw.), die hat immer recht. CDU, SPD usw. entmündigen uns Bürger, die mehr Verstand haben als dumme Parteikarrieristen mit ihrem Mini IQ, denn helle Köppe sind für linke Altparteien unbrauchbar, die fügen sich nicht ein.
Wer ist so krank im Kopp und wählt Antidemokraten, rote Kommunisten(CDU, SPD usw.) ?

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Merkel-Demokratie ist keine Vorzeige-Demokratie“ ... mehr!

Jedoch wurde Deutschland zumindest bis zum Machtantritt der Angie global noch als Vorzeigedemokratie ´empfunden`!!!

Ist deshalb etwa nicht davon auszugehen, dass Ex-Präsident Bush das Potential dieser Merkel sehr wohl erkannte und die Zeit nach ´seinem` 9/11 2001
https://www.deutschlandfunk.de/nichts-ist-mehr-so-wie-es-mal-war.724.de.html?dram:article_id=97451
auch dazu nutzte, sie zur Göttin(?) zu erziehen, um sie anno 2005 zur deutschen Bundeskanzlerin ernennen zu lassen?

War die Folge etwa nicht, dass in Deutschland die Politiker mehr auf die Interessen von Lobbygruppen reagieren, „als auf die Bedürfnisse der Bürger.

„Es scheint sogar so zu sein, dass insbesondere in Deutschland die Politiker Angst vor der Meinung des Volkes haben. Vermutlich wird in keinem Lande der Erde so schlecht über das eigene Volk geredet wie im deutschen Politik-Establishment.“ ...

Ist es deshalb etwa nicht verständlich, dass ... „der freiberufliche Rechtswissenschaftler René Schneider, Breul 16, 48143 Münster, Inhaber der Schneider-Institute, darunter des für Asylrecht“ gegen Merkel u.a. beim Generalbundesanwalt oder sonst anderweitig zuständigen Staatsanwälten sorgfältigst erarbeitete und umfangreich begründete Strafanzeigen erstattete und zwar u.a.:

„Unter dem 24.10.2015 wegen Hochverrat gegen den Bund nebst drei Nachträgen,
unter dem 12.11.2015 aus dem selben Grund,
unter dem 1.August 2016 wegen Verdacht auf Unterstützung einer ausländischen
terroristischen Vereinigung, unter dem 12. Dezember 2016 wegen Verdachts auf Beihilfe zur Vergewaltigung
und Mord der geschädigten Frau stud. med. Maria Ladenburger und unter dem 25. Dezember 2016 wegen Verdacht auf Unterstützung einer ausländischen
terroristischen Vereinigung“ – und alle diese Anzeigen wegen schwerster Verbrechen mit der Einstellung des jeweiligen Verfahrens endeten?

„Dazu muss man wissen, dass die Staatsanwaltschaften in der Bundesrepublik
Deutschland weisungsgebunden sind. Werden sie angewiesen, nicht zu ermitteln und anzuklagen,
befolgen sie das uneingeschränkt. Gleichzeitig wird jeder Ladendieb – ist er kein Flüchtling – strafrechtlich verfolgt.“ ...
https://dieunbestechlichen.com/wp-content/uploads/2017/09/Ist-die-Bundeskanzlerin-Angela-Merkel-die-gr%C3%B6%C3%9Fte-Verbrecherin-in-Deutschland-seit-1945.pdf

Ist die gelebte Demokratie(?) in Deutschland nicht ein Segen ... für unsere(?) Göttin(?) & Co.???

Gravatar: Stephan Achner

In Deutschland scheut man sich nicht "nur" vor mehr direkter Demokratie, sondern Deutschland ist auch das einzige Land in der westlichen Hemisphäre, das eine "Verfassung" hat, die niemals dem Volk bzw. den Wählern zur Zustimmung vorgelegt wurde.

Das deutsche Grundgesetz wurde weder 1949 den Westdeutschen zur Abstimmung vorgelegt noch wurde das Grundgesetz allen Deutschen im Jahre 1990 (Einigungsvertrag datiert vom 03.10.1990) zur Abstimmung gegeben.

Daher ist Deutschland gar keine Demokratie, denn Voraussetzung dafür ist, dass sich das Volk mehrheitlich eine Verfassung gegeben hat. Nach Artikel 146 des Grundgesetzes gilt das Grundgesetz solange, bis "eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." Deutlicher geht es nicht.

Deutschland wartet seit 1949, also seit fast 70 Jahren, auf eine vom "deutschen Volke in freier Entscheidung" beschlossene Verfassung und niemand kümmert es bisher. Soweit zum Thema "Deutschland und Demokratie".

Gravatar: Frau

Die Misere hier in Deutschland ist leicht zu erklären: Hier regieren Versager, die sich selbst belügen. Die gesamte Regierung ist ein Schwindel. Aber anscheinend, hält sich Schwindel am längsten. Es wird wieder eine Große Koalition werden: Diesmal mit CDU - SPD und Grünen -das weiß Merkel jetzt schon, denn sie kann ihre anbiedernde Freundlichkeit nicht verbergen. Wer stetig so freundlich ist, der hat entweder einen Hau weg oder etwas zu verbergen.

Gravatar: Karl Biehler

Die Merkel-"Demokratie" ist keine Demokratie sondern eine Diktatur!

Gravatar: Karl

Wer zum Teufel glaubt an eine "Demokratie in Deutschland" ??
">> Vermutlich wird in keinem Lande der Erde so schlecht über das eigene Volk geredet wie im deutschen Politik-Establishment.<<<"
was wir hier haben, ist eine Kollektiv-Diktatur mit SED-Merkel an der Spitze !!

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