»Wir schaffen das«

Merkel: Abgeschobene Moslems des IS keine Gefahr für Deutschland

Die Türkei schiebt Kämpfer des Islamischen Staats nach Deutschland ab. Kanzlerin Merkel sieht darin keine Gefahr.

Wikicommons / CC BY-SA 4.0
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Die Türkei schiebt Kämpfer des Islamischen Staats mit deutscher Staatsbürgerschaft nach Deutschland ab. Kanzlerin Merkel versichert, die deutschen Behörden würden sicherstellen, »dass von diesen Personen keine Gefahr ausgeht.«

Letzten Donnerstag war eine siebenköpfige mutmaßliche Islamisten-Familie nach Deutschland überführt worden. Der Vater wurde aufgrund eines Haftbefehls festgenommen. Der älteste Sohn der Familie hatte Kontakte zu dem inzwischen verbotenen »Deutschen Islamkreis« eines islamischen Hasspredigers, der aus dem Irak stammt und mit vier weiteren Moslems in Celle vor Gericht steht. Sie werden verdächtigt, Jugendliche als Kämpfer für den Islamischen Staat angeworben haben. Die Familie, die aus den Eltern, zwei Söhnen, zwei Töchtern und einem Enkelkind besteht, befindet sich nach Aussage deutscher Behörden nicht mehr in Berlin. Zum Aufenthaltsort wurden keine Angaben gemacht.

Am letzten Freitag landeten zwei Frauen gegen halb zehn mit einer türkischen Linienmaschine in Begleitung von Beamten des Bundeskriminalarmes in Frankfurt am Main. Man habe sie einer »Einreisekontrolle unterzogen« erklärte ein Sprecher der Bundespolizei laut »Die Welt« – immerhin. Eine der beiden Frauen wurde 1998 geboren und wurde in der Türkei aufgegriffen, nachdem sie aus dem von Kurden bewachten syrischen Gefangenenlager Al-Hol fliehen konnte. Die zweite Frau stammt aus dem inzwischen aufgelösten syrischen Gefangenenlager Ain Issa.

Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel gewährleisten die deutschen Sicherheitsbehörden, dass von den aus der Türkei abgeschobenen Moslems keine Gefahr ausgehe. Was von einer solchen Aussage zu halten ist, kann man gerade im Amri–Untersuchungsausschuss beobachten. Regelmäßig nur knapp vereitelte Anschläge sorgen nicht unbedingt für mehr Glaubwürdigkeit.

Schon jetzt erklären die deutschen Behörden, dass nicht jeder Moslem, der auf Seiten des Islamischen Staates gekämpft hat, strafrechtlich verfolgt werden kann. Bei den Männern ist das, da sie häufiger im Rahmen von Kämpfen an Folter und Morden beteiligt waren, leichter als bei den Frauen. Denn die Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung ist zwar strafbar. Doch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss eine »gewisse formale Eingliederung« nachweisbar sein, die ihn »als zum Kreis der Mitglieder gehörend kennzeichnet und von den Nichtmitgliedern unterscheidbar macht.« – Es müsste mit dem Teufel zugehen, wenn ein Anwalt da keine Lücke entdeckt.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Einzelk@mpfer

Eines Tages werden nicht nur die von der Staatspropaganda verblödeten Gutmenschen bei ganz anderen Mordraten ins offene Messer laufen, auch Merkel wird wie auch der "Österreicher aus B.a.I." die gerechte Strafe auf sich ziehen.

Gravatar: Jürgen kurt wenzel

Gleiche Brüder , gleiche Kappen !! Wie war das 1989/90 mit den ,, Kämpfern an der unsichtbaren Front "? Haben die damals ihre Waffen unter Misthaufen , FDGB -Heimen usw vergraben ? Oder haben sie uns mit gestreutem Hass , Lüge, dem von Gysi und co ,den 5. Linken Kollonnen das jetzt beschehrt !
Was kommt da nun ,durch den von Heinrich Himmler 1943 verbündetem Islam auf uns zu ! Geld spielt da wohl keine Rolle !

Gravatar: Rolo

Merkels Politik und die ihrer Steigbügelhalter, die drohende Gefahr für Deutschland, seit September 2015, wieder und wieder zu negieren, die Bevölkerung Deutschlands zu beschwichtigen und zu manipulieren, diese Vogel Strauss Politik - den Kopf in den Sand zu stecken, vor den dadurch entsehenden Veränderungen und Problemen sich zu verstecken, anstatt wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Bürger Deutschlands zu gewährleisten, das deutsche Sozialsystem vor Mißbrauch zu schützen, hat Unser Deutschland doch gerade dahin gebracht, was Deutschland heute ist! Ein Land, in dem die CDU vor 30 Jahren, den Bürgern in Ost und West, blühende Lanschaften versprochen hat! Ein Versprechen, dass die CDU und ihre Koalitionspartner in Regierungsverantwortung, seit 1990 bis heute nicht gegenüber den Bürgern Deutschlands eingelöst hat! Im Gegenteil! Heute 2019 geht es über 45 % der Bürger Deutschlands finanziell schlechter als 1990! Bis 2025 werden es über 50% der Bürger Deutschlands sein, die von dieser sozialen Negativentwicklung betroffen sein werden! Das deutsche Sozialsystem wird bereits heute von über 2 Millionen, nicht in Deutschland asylberechtigter Asylbewerber regelrecht parasitär ausgeraubt! Ein Sozialsystem, das seit wenigstens 25 Jahren, nicht mehr in der Lage ist, die eigenen Bürger trotz deren geleisteten Steuern und Sozialbeiträge, sozial adäquat zu versorgen! Darum gibt es Armutsrentner in Deutschland, deren Anzahl seit Jahren immer weiter ansteigt! Obwohl diese Armutsrentner über Jahrzehnte Leistungen in die Rentenkassen geleistet haben, werden sie mit einer Armutsrente von unter 1000,- € von den deutschen Altparteien abgespeist! Aber nach Artikel 16 a GG, nicht in Deutschland asylberechtigte Asylbewerber, die wegen ungeklärter Identität, mangels gültigen, verlorenen Identifikationspapieren nicht zurückgeführt werden und daher geduldet oder widerrechtlich einfach zu Asylbewerbern erklärt werden, erhalten aus dem deutschen Sozialsystem monatlich 1200,- € und mehr! Wer für eine solche soziale Ungerechtigkeit steht, wie das politische Establishment der deutschen Altparteien, der bricht den geleisteten deutschen Amtseid! Er bricht geltendes deutsches Recht und er begeht vorsätzlichen und seit 2015 fortgesetzten Sozialbetrug, an den eigenen Bürgern! Wer behauptet, von IS Rückkehrern gehe in Deutschland keine Gefahr aus, der hat wohl vergessen wozu diese islamischen Glaubenskrieger fähig sind! Erinnern wir uns an den 11 September 2001 alleine in New York starben 3000 unschuldige Menschen für eine angeblich friedliche Religion im Namen Allahs! Erinnern wir uns an den 19 Dezember 2016 in Berlin, ein krimineller islamischer Attentäter, mit Namen Anis Amri, der alleine in Deutschland seit 06.07.2015 mit 14 verschiedenen Identitäten unterwegs war, ermordete einen polnischen LKW Fahrer um dessen Sattelzug in seine Gewalt zu bringen, mit dem er am selben Abend 11 Besucher des Weihnachtsmarkts an der Berliner Gedächtniskirche tötete und weitere 55 Besucher des Weihnachtsmarktes teils schwer verletzte! Es ist ein Trugschluss, zu glauben, das IS Zurückkehrer, mit der Einreise nach Deutschland von den begangenen Gräueltaten und Morden reingewaschen wären, oder dem fundamentalistischen islamischen Glauben, der jede andere Religion als Ungläubig ablehnt und anderen Religionen Null Toleranz gewährt, abgeschworen hätten! Diese IS Rückkehrer, sind eine sehr große Gefahr, für Deutschland und Europa! In den islamischen Parallelgesellschaften in Deutschland und Europa, werden sie zu Ikonen stilisiert werden und die Muslime in Deutschland und Europa weiter unterwandern und weiter radikalisieren! Der Islam des IS ist radikal, unversöhnlich, fundamentalistisch, ideologisch die Menschenrechte auf Grund einer religiös verbrämten Ideologie missachtendende Glaubensgemeinschaft, die in ihren Strukturen weitaus gewaltbereiter und menschenverachtender sind, als die Nazis jemals waren! Für mich ist dieser Islam, weitaus schlimmer als die Nazis, diese haben sich zwar gegen das Judentum gewandt, was Ich missbillige, niemals hätte so etwas in einem aufgeklärten Land geschehen dürfen! Doch der Islam des IS ist eine religiöse Diktatur, die weit mehr Menschenleben alleine in Europa fordern wird, als den Nazis anzulasten ist! Dieser Islam des IS, das sind die heutigen Nazis! Dies zu negieren, ist der falsche Weg, dieser Weg, den die deutschen Altparteien seit 2015 gehen, wird Deutschland in den Ruin führen und Europa gleich mit! Wie sagte Erdogan öffentlich, " in wenigen Jahren, wird Europa ohnehin islamisch sein!" Das ist das Ziel des Islam, die Weltherrschaft! Mit jedem Mittel, ob durch Täuschung oder Gewalt! Der Blutzoll, der Ungläubigen oder der eigenen Gläubigen, spielt dabei keine Rolle! Selbstmordattentätern, wird das Paradies versprochen!

Gravatar: Brigitte Sütam

Frau Merkel ist nicht mehr für das deutsche Volk da, das Sie eigentlich laut Amtseid vertreten sollte. Sie sieht keine Gefahr in diesen offensichtlich terroristisch beeinflußten Familien, so wie sie alle angeblichen Flüchtlinge nach Deutschland rief 2015. Dadurch wurde die Sicherheit enorm gefährdet, einen tatkräftigen Innenminister haben wir nicht. Sollten sich nicht alle diese Volksvertreter vor dem Volkstribunal verantworten????

Gravatar: Rita Kubier

Merkel lügt, wenn sie den Mund aufmacht!! Aber das war ihr schon immer eigen. Das hat sie schon von ihrem Vater, dem roten Kassner, beigebracht bekommen. Später dann durch Intensivschulungen der SED, durch Honecker und die Stasi. Baron Münchhausen war vergleichsweise ein Waisenknabe im Lügen. Außerdem haben seine Lügen niemandem geschadet oder Leid zugefügt.
Anders bei Merkel, die mit ihren Lügen ein ganzes Land und ein ganzes Volk BEWUSST und BEABSICHTIGT in Gefahr bringt - mehr noch als bisher - und tagtäglich dafür sorgt, dass noch mehr Menschen ihr Leben werden lassen müssen durch noch weitere ins Land geholte Terroristen und Sadisten, denen ein Menschenleben absolut nichts bedeutet, sondern die am Morden und Abschlachten von Menschen ihren Spaß haben. Noch dazu, wenn es sich in deren Augen um sogenannte, völlig wertlose "Ungläubige" handelt, die vernichtet werden müssen!

Gravatar: lupo

Viel größer ist die Gefahr von IM Erika und ihren anderen Speichelleckern bzw. Heuchlern. Deutschland liegt am Boden und in den Medien wird alles durch die rosarote Brille dargestellt. Das Grundgesetz wird mit den Füssen getreten seit der Regierung Schröder und keiner geht auf die Straße weil der Michel solche Schiss hat, da Lob ich mir die Franzosen die haben wenigstens noch Eier in der Hose.

Gravatar: Harzfreund

Richtig, aber nur, wenn man sie am Ort ihrer Untaten aburteilen läßt.

Gravatar: Werner

Die größte Gefahr für Deutschland ist die Merkel. In jedem anderen Staat, wo die Justiz unabhängig ist, im Gegensatz zur BRD, wäre ***** ******** schon lange hinter Gitter. Die Merkel regiert gegen das deutsche Volk.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Die Türkei schiebt Kämpfer des Islamischen Staats mit deutscher Staatsbürgerschaft nach Deutschland ab. Kanzlerin Merkel versichert, die deutschen Behörden würden sicherstellen, »dass von diesen Personen keine Gefahr ausgeht.« ...

Weil sie für ihre (zwar längst verlorengegangenen) Todesfeldzüge derart göttliche bezahlt wurden https://www.br.de/nachricht/finanzierung-islamischer-staat-100.html,
dass sich auch unsere(?) Allmächtige(?) sich ist:

Die abgeschobenen IS-ler werden Deutschland schon aus humanitären Gründen verschonen???

Gravatar: Karl Napp

Solange Frau Merkel nicht mindestens eine der abgeschobenen IS-Verbrecher-Frauen in ihrem Kanzleramt als Empfangsdame (mit Kopftuch) oder bei sich zu Hause als Raumpflegerin (mit Kopftuch) anstellt, bleibt sie eine Heuchlerin.

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