»Wir schaffen das«

Merkel: Abgeschobene Moslems des IS keine Gefahr für Deutschland

Die Türkei schiebt Kämpfer des Islamischen Staats nach Deutschland ab. Kanzlerin Merkel sieht darin keine Gefahr.

Wikicommons / CC BY-SA 4.0
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Die Türkei schiebt Kämpfer des Islamischen Staats mit deutscher Staatsbürgerschaft nach Deutschland ab. Kanzlerin Merkel versichert, die deutschen Behörden würden sicherstellen, »dass von diesen Personen keine Gefahr ausgeht.«

Letzten Donnerstag war eine siebenköpfige mutmaßliche Islamisten-Familie nach Deutschland überführt worden. Der Vater wurde aufgrund eines Haftbefehls festgenommen. Der älteste Sohn der Familie hatte Kontakte zu dem inzwischen verbotenen »Deutschen Islamkreis« eines islamischen Hasspredigers, der aus dem Irak stammt und mit vier weiteren Moslems in Celle vor Gericht steht. Sie werden verdächtigt, Jugendliche als Kämpfer für den Islamischen Staat angeworben haben. Die Familie, die aus den Eltern, zwei Söhnen, zwei Töchtern und einem Enkelkind besteht, befindet sich nach Aussage deutscher Behörden nicht mehr in Berlin. Zum Aufenthaltsort wurden keine Angaben gemacht.

Am letzten Freitag landeten zwei Frauen gegen halb zehn mit einer türkischen Linienmaschine in Begleitung von Beamten des Bundeskriminalarmes in Frankfurt am Main. Man habe sie einer »Einreisekontrolle unterzogen« erklärte ein Sprecher der Bundespolizei laut »Die Welt« – immerhin. Eine der beiden Frauen wurde 1998 geboren und wurde in der Türkei aufgegriffen, nachdem sie aus dem von Kurden bewachten syrischen Gefangenenlager Al-Hol fliehen konnte. Die zweite Frau stammt aus dem inzwischen aufgelösten syrischen Gefangenenlager Ain Issa.

Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel gewährleisten die deutschen Sicherheitsbehörden, dass von den aus der Türkei abgeschobenen Moslems keine Gefahr ausgehe. Was von einer solchen Aussage zu halten ist, kann man gerade im Amri–Untersuchungsausschuss beobachten. Regelmäßig nur knapp vereitelte Anschläge sorgen nicht unbedingt für mehr Glaubwürdigkeit.

Schon jetzt erklären die deutschen Behörden, dass nicht jeder Moslem, der auf Seiten des Islamischen Staates gekämpft hat, strafrechtlich verfolgt werden kann. Bei den Männern ist das, da sie häufiger im Rahmen von Kämpfen an Folter und Morden beteiligt waren, leichter als bei den Frauen. Denn die Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung ist zwar strafbar. Doch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss eine »gewisse formale Eingliederung« nachweisbar sein, die ihn »als zum Kreis der Mitglieder gehörend kennzeichnet und von den Nichtmitgliedern unterscheidbar macht.« – Es müsste mit dem Teufel zugehen, wenn ein Anwalt da keine Lücke entdeckt.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: kafka

Man kann sich hier lange aufregen, aber das interessiert die Obrigkeit nicht die Bohne. Es wird sich auch nichts ändern, so lange der Michel nicht die Arbeit nieder legt und auf die Straße geht und alles blockiert (wie man das macht, haben die Ostdeutschen ja gezeigt).
Erst wenn die Menschen verstehen, in welchem Gesamtzusammenhang das alles geschieht (siehe bei YT, ENDGAME - die globale Versklavung!!!), werden sie vielleicht aufwachen und versuchen zu retten, was zu retten ist.
Ich bezweifle es allerdings, denn die Manipulation oder auch Täuschung der Massen ist nahezu perfekt, wie Prof. Mausfeld ja in seinem Buch "Warum die Lämmer schweigen" gezeigt hat. Die Globalisten haben sich hier und in der ganzen EU (und anderswo) wie eine Hydra ausgebreitet, die kaum mehr zu stoppen ist, da sie alles kontrolliert, inklusive Politik, Finanzen, Medien usw.
Wer soll dagegen noch angehen? Wenn man weiß, dass die AfD-Chefin von Goldman Sachs kommt, kann man davon ausgehen, dass diese Partei auch nur zur großen Täuschung gehört (einige Pläne sind zudem äußerst unsozial auch deutschen Bürgern gegenüber).
Man bräuchte schon eine ganz neue Partei, die von Anfang an klar macht, dass sie den Bürgern die Wahrheit über die Globalisten und ihre Pläne und ihre Organisationstrukturen in Dtl und der EU erzählen wird und sich dafür einsetzen wird, wieder ein Deutschland zu schaffen, indem ehrlich arbeitende Menschen einen Wohlstand mit Häuschen und Co erreichen können und Wohlstand für alle (finanzielle und sozial) wieder das Ziel ist. Dafür müsste man dann auch zur D-Mark zurück kehren und die EU in der heutigen Form verlassen und eine neue EU mit bilateralen Vereinbarungen als Union der Vaterländer als Ziel haben, die sich für gemeinsame Ziele einsetzt wo es Sinn macht, aber den Ländern die volle Souveränität über Politik und Finanzen lässt.
Dazu müsste man aber alle Formen der Globalisten-Hydra beseitigen und solche Formen auch verbieten (so wie Russland alle NGO's zunächst als Terrororganisationen einstuft, die ihre Finanzquellen offen legen müssen). Ich vermute Herr Erdogan hat das für die Türkei erkannt und die Bestrebungen der USA (dort eine Marionette als USA-"Demokratie" einzusetzen) mit seinen politischen Umgestaltungen zu nichte gemacht - Gott sei Dank, sonst wäre der geographische "Riegel", der Europa in Richtung Süd-Ost vor weiterer Zuwanderung schützt, offen wie ein Scheunetor.
Wenn - es so eine neue Partei gäbe, man würde über die Globalisten-Medien sofort versuchen, denen alles mögliche zu unterstellen , von Nazi bis Pornos mit Minderjährigen, Hauptsache diese Partei käme nicht an die Macht. Die Globalisten schrecken vor nichts zurück.

Gravatar: Josef Krist

Wann werden wir DEUTSCHE BÜRGER, der vollgeschleimten Vaterlandsverräterin ( IM - ERIKA ) mit dem gesamten"Abfallhaufen" der Altparteien, endlich das Handwerk legen. Leute, steht auf , - und KÄMPFT FÜR UNSER LAND. Unser Land braucht keine "Muselmanische Kultur" und schon gar keine Moscheen.
Wir sind ein Christliche Land und damit basta !!!
Die einzige Rettung für unser Volk, liegt in der Stärkung der AFD

Gravatar: Volker Schulz

Selbst wenn die zurückgekehrten Terroristen einen Anschlag machen und 100 Menschen töten, wird das abperlen von der verantwortlichen. Die Menschen sollten begreifen, daß diese Frau eine Anhängerin von Stalin ist. Die HAZ hat zu noch ehrlicheren Zeiten mal gemeldet, das sie im Urlaub eine 1000-seitige Biographie gelesen habe. Ist das noch normal für eine Führerin? Holt sie sich da Anregungen? Unsere Herrschende geht wohl über Leichen, da hat sie keinerlei Emotionen. Und ganz aktuell wurde bekannt, daß sie Angehörige des Berlin-Attentats hat ausladen lassen, damit ja keine unbequemen Fragen gestellt werden.
Ich verstehe die Deutschen nicht. Vor deren Augen wird seelenruhig ein Stalin-Staat errichtet und das Äußerste, was sie tun, ist im Internet meckern. So wie ich hier. Allerdings bin ich emigriert.

Gravatar: Berthold Knuspe

Es ist nicht zufassen, wirklich das Allerletzte. Ist dieses Ar...... schon zu Islamisten geworden.?....!

Gravatar: Jprgen kurt wenzel

@Einzelk@mpfer
Woher wissen sie, daß der Österreicher aus B.a.l seine gerechte Strafe bekommen hätte ?
Hat man siene Leiche wirklich gefunden ? Wo ist die Leiche von Freisler ,deren Witwe in den 60gern, in der BRD eine Zusatzversorgung von 400,-DM bekommen hat , mit der Begründung , daß er nach dem Krieg ja wieder Anwalt geworden währe ! Zb wie Gysi und co !
Kann es nicht sein , daß ER wie 1000de Nazis über die Rattenlinie des (CDU) Ludwig Erhard nach Argentinien etc verschwunden ist und vieleicht auf einer Farm Schäferhunde gezüchtet hat ! Genug Geild hat der ja wie der Gregor und co 1989/90 im kleinerem verschoben !
Siehe bei Gaby Weber oder Bernd Engelmann !!
Bezüglich der IS Mörder gibt es ja abgesehen von den nicht enttarnten SED-Stasi Kämpfern ,, an der Unsichtbaren Front " die Paralele zu den Securitate - Verbrechern iaus Rumänien ,die hier Unterschlupf gefunden habe ! Wenigsten hat man dort damals die Tyrannen gerichtet ! - Hier sind sie gut versorgt oder schon an der Macht !!!

Gravatar: Thomas Waibel

Die einzige Maßnahme, die hier in Frage kommt, ist die Überwachung.
Vielleicht sollte man Frau Merkel fragen, ob sie weiß, wie viele Polizeibeamte notwendig sind, um die IS-Terroristen rund um die Uhr zu beobachten.

Wenn einer dieser Terroristen einen Anschlag verübt, wird Frau Merkel schnell behaupten, es sei ein Einzelfall gewesen. Daß bei diesem "Einzelfall" zehn Personen ermordet wurden, spielt für Frau Merkel keine Rolle.

Gravatar: Andreas Schulz

War klar, dass Merkel & Konsorten so argumentieren, man will die ja in Buntland, aber sowas von.

Gravatar: Thomas S

Hoffentlich irrt sich die Kanzlerin nicht genau so wie ihr Vizekanzler Scholz, der prophezeit hatte, dass der Hamburger G20 Gipfel zu Ende geht und niemand hat bemerkt, dass er stattgefunden hat.

Beim IS wird es nicht bei Plünderungen, Brandstiftung, Körperverletzung und versuchtem Mord bleiben.

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