Italiens Innenminister Matteo Salvini

»Mein Hauptziel ist es, Europa zu retten und zu erneuern«

Lega-Chef und Italiens Vizeregierungschef Matteo Salvini hat derzeit gut Lachen. Seine Partei geht in den Umfragen durch die Decke, die Regionalwahl in Basilikata wurde sicher gewonnen und für die Wahl zum Europäische Parlament stehen die Zeichen ebenfalls auf Erfolg.

Attribution: Presidenza della Repubblica / CC0
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Italein gilt mit der neuen Regierung neben den Visegradstaaten als eines der EU-skeptischsten Länder. Vor allem Innenminister und Vizeregierungschef Matteo Salvini lässt in seinen Äußerungen keine Zweifel daran, dass er mit der jetzigen EU alles andere als zufrieden ist. Doch anders als es seine Gegner und auch die Mainstreammedien gerne - und vor allem falsch - behaupten, strebt Salvini gar keinen Ausstieg aus der EU um jeden Preis an. Ganz im Gegenteil, wie er jüngst bei einer Pressekonferenz in Mailand noch einmal unterstrich.

»„Weder ich noch unsere Regierung haben die Idee eines Austritts aus der Europäischen Union. Zugleich sind wir von der Notwendigkeit einer Änderung ihrer Gesetze und Ordnung überzeugt, damit man EU-Mitglied mit einem Gefühl der Selbstachtung und Würde bleiben könnte«, sagte Salvini. Der Vorwurf, dass die Italiener sehr EU-kritisch seien, konterte er mit einigen Fakten. Diese EU gefährde durch die Bolkestein-Richtlinie über 300.000 Arbeitsplätze, Millionen Arbeitsplätze seien durch europäische Normen für Agrarwirtschaft und Fischerei bedroht, Italien wurde durch die EU das Fornero-Gesetz aufgezwungen und in der Migrationskrise hat dieselbe EU Italien im Stich gelassen. Seit einem Jahr suche Regierungschef Conte um eine Revision des Dublin-Abkommens und den Migrantenquoten nach - vergeblich.

Da sei es kein Wunder, dass die Italiener eine gewisse Skepsis gegenüber der EU empfänden. Doch man sei weit davon entfernt, die EU verlassen zu wollen. Stattdessen werde Italien beispielhaft bei einer Reform der EU vorangehen: »Mein Hauptziel ist es, Europa zu retten und zu erneuern. Das wird Lega Nord bewältigen – die Partei, die als euroskeptisch, souveränistisch, populistisch, nazistisch, faschistisch, rassistisch, xenophobisch, homophob und wie auch immer noch bezeichnet wird. Nur wir sind es, die wieder richtiges Blut in die europäischen Arterien pumpen werden.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: famd

Zitat: "...die Partei, die als euroskeptisch, souveränistisch, populistisch, nazistisch, faschistisch, rassistisch, xenophobisch, homophob und wie auch immer noch bezeichnet wird..." (/)

Salvini sieht das richtig und wenn die EU so weiter macht, riskiert sie die Nähe zum III-Reich. Dort gab es auch nur einen, der sich anmaßte über die Welt zu richten und zu entscheiden....vorbei, wir wissen wie es endete.

Die EU ist auf dem besten Weg solche Fehler zu wiederholen, ein Weber demonstriert es gerade, denn die Nationen werden erpresst, bedroht und schrittweise entmachtet und Feindbilder geschaffen. Dabei war der ursprüngliche Gedanke der EU oder der Vorläufer (EWG) einer Wirtschaftsgemeinschaft nicht schlecht. Doch was hier abläuft entpuppt sich als Faschismus gegen Freiheit und Souveränität und Weltfrieden.

Wenn sich die Situation nicht ändert, wird die EU von innen sich selbst zerstören und zum Risiko für den Weltfrieden werden. Denn allein schon die Doktrin der Flüchtlingspolitik und Islamisierung gefährdet alle Länder der Welt. Solche Leute z.B. ein Weber, sind brandgefährlich und treten in die Spuren des Kunstmalers von Braunau mit großen Schritten.
Die EU als Kriegstreiber, Schlepper, Menschenhändler, Mafiosi und Waffenlieferant darf so nicht lange existieren.

Gravatar: Misepeter

So ganz Europa muss Salvini ja Gottseidank nicht retten. Am dringendsten hätte es Deutschland nötig gefolgt von Frankreich. In Luxemburg könnte er von mir aus gleich einmarschieren, seine Streitkräfte würde ich von einer Mautpflicht für deutsche Autobahnen befreien wollen. Kann ja über alles reden :-)

Gravatar: H.M.

Gott segne und schütze Italien und Matteo Salvini!

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