Juristische Prüfung auf Umsetzung soll angestrebt werden

Mehrheit in Umfrage für Kopftuchverbot an Grundschulen

Folgte die Merkel-Regierung dem Mehrheitswunsch der Befragten, so müsste sie ein Gesetz auf den Weg bringen, welches untersagt, dass Kinder an Grundschulen aus ideologischen Gründen ein Kopftuch tragen. Fast 60 Prozent votierten in einer Umfrage für eine Übernahme eines entsprechenden Gesetzes aus Österreich.

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In Österreich ist seit wenigen Tagen »das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist« an Grundschulen gesetzlich untersagt. Weil dieser Satz den Menschen doch etwas schwer von der Zunge geht, wird das neue Gesetz wesentlich einfacher als »Kopftuchverbot« bezeichnet, auch wenn es nicht ganz den Inhalt widerspiegelt. Islamverbände, Lobbyisten und bestimmte Politgruppen zeigten sich zwar empört und haben angekündigt, gegen das neue Gesetz vorgehen zu wollen, doch Umfragen in Österreich zeigten, dass die Mehrheit der Bevölkerung dieses Kopftuchverbot begrüßt.

Eine Umfrage bei Yougov holte jetzt ein Meinungsbild dazu in Deutschland ein. Fast 60 Prozent der Befragten gaben an, ein solches Kopftuchverbot nach Vorbild Österreichs zu begrüßen, wie es dazu in einem Bericht der Zeit heißt. Vor allem Wähler der AfD (90 Prozent), der FDP (64 Prozent) und Union (61 Prozent) votierten klar für ein solches Gesetz. Bereits jetzt werde geprüft, ob die Umsetzung eines solchen Gesetzes juristisch machbar sei.

Noch-Bundesjustizministerin Katarina Barley sieht das allerdings skeptisch und will die Forderung nach einem entsprechenden Gesetz nicht fördern. Allerdings wird sie in wenigen Tagen die Bundespolitik verlassen, um ihre politische Karriere in der EU fortzusetzen. Doch auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kam 2017 zu dem Ergebnis, dass ein generelles Kopftuchverbot verfassungsrechtlich nicht zulässig wäre. Allerdings bezog man sich in seiner damaligen Begründung auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Themenkomplex Kopftuch bei/für Lehrerinnen. Nun aber geht es auch um den Schutz von Kindern - und hat damit eine ganz andere Tragweite.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Freidenkende

Frau Barley wurde vor einiger Zeit zu Herrn George Soros eingeladen.
Herr Soros ist von Ungarn nach Berlin umgezogen.

Gravatar: Regina Ott-Hanbach

Das Merkelregime ist nur darauf bedacht, das eigene Volk mit immer mehr Steuern zu belasten, die Islamisierung Deutschlands zu betreiben und bei jeder Gelegenheit, das eigene Volk zu traktieren und zu schikanieren. Die Zeiten sind längst vorbei, dass die derzeit Regierenden auf Volkes Willen reagieren. Wir leben in einer Pseudodiktatur, anders
ist die gegenwärtige Situation nicht zu erklären!

Gravatar: karlheinz gampe

Rote CDU Stasi IM Erika, die rote Migrantenkanzlerin wird sich gegen ein Kopftuchverbot stellen. Deutet der Name der roten Barley nicht auf Stroh im Kopp hin ? Nach dem römischen nomen est omen !

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