Mit dem »Digital Services Act« (DSA) genannten Zensurgesetz erreicht Brüssel ein neues Etappenziel, an dessem Ende die totale Kontrolle des öffentlichen Raums stehen wird. Bislang war es so, dass monströse Bußgelder Tech-Giganten wie Facebook, Google und Co. auf Linie hielten und sie von sich aus dafür sorgten, dass unbequeme Meinungen beispielsweise zur Corona-Plandemie, zu Impfschäden, zur Klimalüge und dem Stellvertreterkrieg zwischen Russland und der Ukraine unter dem Vorwand der »Hassrede« und »diskriminierenden Sprache« verdrängt und sanktioniert wurden.
Mit dem DSA bekommt das EU-Ziel der totalen Zensur nun offiziellen Charakter. Denn Brüssel zwingt alle EU-Länder zur Einrichtung spezieller Behörden, deren Mitarbeiter hauptamtlich dafür sorgen sollen, daß die von der EU geschaffenen Strukturen zur Diskurskontrolle umgesetzt werden. Die Kommission, federführend unter dem EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton behält sich dabei sogar das Recht vor, soziale Mediendienste abzuschalten. Zu spüren bekam es als einer der ersten Elon Musk, der im Mai das »freiwillige« EU-Abkommen zur Verbreitung von Falschinformationen verließ, woraufhin ihm Breton in geschliffener Diktatorensprache öffentlich drohte: »Du kannst weglaufen, aber du kannst dich nicht verstecken.« Das von Musk in X umbenannte Twitter hat daraufhin teilweise eingelenkt und sich einem Stresstest zur Prüfung seiner Eignung für die EU-Zensurstandards unterworfen.
In der DDR gehörte neben der Reisefreiheit auch die Meinungsfreiheit zu den verfassungsgemäßen Rechten des Volkes. Zumindest auf dem Papier. Jeder DDR-Bürger wusste, daß damit lediglich die Freiheit gemeint war, den Arbeiter- und Bauernstaat zu loben, nicht jedoch zu kritisieren. Sämtliche bürgerlichen Freiheiten waren umzingelt mit der unterschwelligen Drohung, seine Rechte nicht wörtlich zu nehmen, sonst klopfte der SED-Parteisekretär an die Tür oder schlimmer noch, die Staatssicherheit. Journalisten erhielten jeden Morgen ein Papier, auf dem diejenigen Begriffe notiert waren, die der SED-Adel nicht im Fernsehen hören beziehungsweise nicht in der Zeitung lesen wollte.
Das ist rund 33 Jahre her. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. Die bis tief ins Privatleben reichende und das komplette öffentliche Leben umfassende Volkserziehung nach marxistischem Vorbild, wie sie in der DDR praktiziert wurde, hat den Geist der EU fast vollständig usurpiert. Demokratie, Mitspracherechte, der Wille des Volkes, das Recht auf freie Meinung, das Recht auf Schutz der Privatsphäre und des Eigentums, ja sogar die Freiheit des Gewissens– all das wird früher oder später zur wohlfeilen Floskel einer vollkommen sinnentleerten Formelsprache herabsinken, die die Büros der EU-Kommissionäre täglich seitenweise absondern.
Ursula von der Leyen feiert sich selbst für ihr Zensurgesetz bei X mit den Worten: »Wir bringen unsere europäischen Werte in die digitale Welt. Durch strikte Regeln für Transparenz und durch Rechenschaftspflicht zielt unser Digital Services Act auf den Schutz unserer Kinder, der Gesellschaft und Demokratien ab.« Angeblich will die EU gegen Fake-Nachrichten, unerlaubte Werbung und Desinformation vorgehen. Da kann sie gleich bei sich selbst anfangen.
Ein Gastbeitrag von Meinungsfreiheit für die Bürger
Kommentare zum Artikel
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Erzbischof Carlo Maria Viganò hat erneut den Aufstieg des „Globalismus“ verurteilt und erklärt, dass dieser die Menschheit „auf den politischen Aufstieg des Antichristen“ vorbereite.
In einem Interview mit einer französischsprachigen Nachrichtenagentur am 24. August äußerte sich Viganò zum Aufstieg des „Globalismus“ und dessen Auswirkungen auf die Gesellschaft. Der Erzbischof prangerte erneut den Globalismus an und brachte die Korruption in der Gesellschaft mit der Korruption in der katholischen Kirche in Verbindung:
Das Element, das meiner Meinung nach deutlich gemacht werden muss – damit die Anprangerung vollständig ist – ist die spekulative Beziehung zwischen dem Putsch des tiefen Staates im zivilen Bereich und dem ähnlichen Putsch der tiefen Kirche im kirchlichen Bereich.
Die „subversive Aktion“, die beide Sphären untergräbt, sei „identisch“, erklärte er, „ebenso wie die inspirierenden Prinzipien, die sie bewegen, und die Ziele, die sie setzen.“
Ganzer Artikel :
https://uncutnews.ch/erzbischof-vigano-globalismus-ist-satanische-vorbereitung-auf-den-aufstieg-des-antichristen/
Hier wurde nun eindeutig die DDR 2.0 mit ihrer Stasi 2.0 für alle EU-Länder beschlossen, ausgerufen und wiederbelebt.
Der nächste Schritt wird dann sein die, die es wagen, ihre freiheitliche, eigene Meinung auszusprechen, als Staatsfeinde zu behandeln und in wiederbelebte oder neu geschaffene Stasi-Gefängnisse zu sperren - inklusive Folter, versteht sich, wie die ja schon von der damaligen Stasi praktiziert wurde. Brasilien macht es ja bereits vor!
Nicht nur Deutschland nimmt immer mehr Fahrt auf in Richtung Faschismus, sondern die EU natürlich ebenso. Was kann man auch anderes erwarten von so einer wie der vd Leyen & Co?!
Das wird denen aber allen nicht helfen, den Untergang der EU und damit ihren eigenen zu verhindern.
Das ist ja ein schönes Pärchen. Leider charakterlich etwas eingeschränkt.
… „Am Freitag, den 25. August, war es soweit: Der »Digital Services Act“ ist in Kraft getreten, das neue Zensurgesetz der EU. Unter dem Vorwand »Hass« und »Desinformation« im Netz zu bekämpfen, wird Schritt für Schritt die totale Meinungs- und Diskurskontrolle umgesetzt.“ …
Ja mei: Nun ist mir klar, warum das Merkel göttlich diktierte:
„Wir werden mehr Kompetenzen an Europa abgeben“!!!
https://www.reuters.com/article/eu-deutschland-tschechien-idDEBEE83206B20120403
Alina Lipp berichtet aus Russland
????⛪️ Papst fordert "Erben der großen Mutter Russland" auf, vorwärts zu gehen - Russische Katholische Bischofskonferenz
"Ihr seid Erben des großen Russlands: des großen Russlands der Heiligen, der Herrscher, des großen Russlands von Peter dem Großen, von Katharina der Großen und deren Reiches - groß, aufgeklärt, mit Hochkultur und großer Menschlichkeit.
Gebt dieses Erbe niemals auf, ihr seid Erben der großen Mutter Russland, macht weiter damit. Und ich danke euch.
Danke für eure Art zu sein, für eure Art, Russen zu sein", sagte Franziskus während einer Online-Ansprache beim Allrussischen Treffen der katholischen Jugend.
Das ukrainische Außenministerium bezeichnete die Äußerungen als "imperialistische Propaganda des Kremls".
Es scheint, dass der Papst die Abendansprachen von Selensky nicht verfolgt.
❗️Die Idioten haben den Papst nach seiner Aussage über Russland (https://t.me/neuesausrussland/15941) in die Todesliste der Ukraine "Mirotvorets" aufgenommen ???? (in der ich auch aufgeführt bin)
… „Am Freitag, den 25. August, war es soweit: Der »Digital Services Act“ ist in Kraft getreten, das neue Zensurgesetz der EU. Unter der Vorwand »Hass« und »Desinformation« im Netz zu bekämpfen, wird Schritt für Schritt die totale Meinungs- und Diskurskontrolle umgesetzt.“ …
Ja mei: Nun ist mir klar, warum unsere(?) Allmächtige(?) göttlich diktierte:
„Wir werden mehr Kompetenzen an Europa abgeben“!!!
https://www.reuters.com/article/eu-deutschland-tschechien-idDEBEE83206B20120403
Und wer zensiert die Hassreden von Steinmeier oder Hofreiter gegen die AfD? Und wer die Kriecher in Wort und Schrift, die die einzige Alternative FÜR Deutschland als rechtsextrem oder demokratiefeindlich verunglimpfen?
Aber es gibt Hoffnung! So konnte ich z.B. feststellen, daß fast alle der vielen Kommentare bei Focus zum "Fall" Aiwanger diese lächerliche und völlig durchschaubare Intrige (vor allem der mediengestützten Grünen) verurteilen und jetzt erst recht die Freien Wähler oder die AfD wählen wollen.
Tipp aus dem Untergrund: Verschlüsselt eure Nachrichten so das sie niemand lesen kann. Die Entschlüsselung muß aber außerhalb des Netzes stattfinden, da die Schlüssellochgucker alles auf eurem Bildschirm mitlesen können. Alles !
Wenn ich schon höre " »Wir bringen unsere europäischen Werte in die digitale Welt", dann bin ich stocksauer. Welche westlichen Werte? Die der Diffamierung Andersdenkender, das Abspritzen von jedermann, damit die schnell das Zeitliche segnen oder die Kumpanei mit ukro-Faschisten mit Wolfsangeln, und Truppen mit SS-Namen, mit Denkmälern für Kriegsverbrecher? Jeder kann noch sehr viel mehr Punkte dazu setzen. Sind das jetzt unsere westlichen Werte? Meinungen entgegen des GG zu zensieren, den Menschen einen Maulkorb umzuhängen? Gehört zu den westlichen Werten hirnlose Sanktionen in alle Welt zu streuen, wenn die nicht machen, was die USA als westliche Werte vorgegeben hat. Ich spare mir, etwas über unsere Regierung zu sagen, da die - ich habe das mal in einen Kommentar gelesen - nur ein weisungsgebundenes Vakuum ist. Mit Werten und mit Demokratie hat das im Westen überhaupt nichts mehr zu tun. Ich bin damals 1989 für umsonst auf die Straße gegangen. Ich bin vom Regen in die Traufe gekommen und die Traufe ist um vieles schlimmer als je der Regen war. Ich warte nur noch auf das Zimer 101.
Die Unfähigkeit der Politik soll durch Zensur vertuscht werden. Und fast alle machen mit. Die Zwangsgebühren, waren doch schon der erste Schritt zu Desinformation.Die Medien sind ja schon sterilisiert-, jetzt versucht man auch noch die Verrückten vor den Normalen zu schützen. Unsere Regierung ist nicht nur verrückt, sondern bereits vom Volk entrückt. Diese Bagage, hat die Demokratie schom vollständig entwertet.