Mit dem »Digital Services Act« (DSA) genannten Zensurgesetz erreicht Brüssel ein neues Etappenziel, an dessem Ende die totale Kontrolle des öffentlichen Raums stehen wird. Bislang war es so, dass monströse Bußgelder Tech-Giganten wie Facebook, Google und Co. auf Linie hielten und sie von sich aus dafür sorgten, dass unbequeme Meinungen beispielsweise zur Corona-Plandemie, zu Impfschäden, zur Klimalüge und dem Stellvertreterkrieg zwischen Russland und der Ukraine unter dem Vorwand der »Hassrede« und »diskriminierenden Sprache« verdrängt und sanktioniert wurden.
Mit dem DSA bekommt das EU-Ziel der totalen Zensur nun offiziellen Charakter. Denn Brüssel zwingt alle EU-Länder zur Einrichtung spezieller Behörden, deren Mitarbeiter hauptamtlich dafür sorgen sollen, daß die von der EU geschaffenen Strukturen zur Diskurskontrolle umgesetzt werden. Die Kommission, federführend unter dem EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton behält sich dabei sogar das Recht vor, soziale Mediendienste abzuschalten. Zu spüren bekam es als einer der ersten Elon Musk, der im Mai das »freiwillige« EU-Abkommen zur Verbreitung von Falschinformationen verließ, woraufhin ihm Breton in geschliffener Diktatorensprache öffentlich drohte: »Du kannst weglaufen, aber du kannst dich nicht verstecken.« Das von Musk in X umbenannte Twitter hat daraufhin teilweise eingelenkt und sich einem Stresstest zur Prüfung seiner Eignung für die EU-Zensurstandards unterworfen.
In der DDR gehörte neben der Reisefreiheit auch die Meinungsfreiheit zu den verfassungsgemäßen Rechten des Volkes. Zumindest auf dem Papier. Jeder DDR-Bürger wusste, daß damit lediglich die Freiheit gemeint war, den Arbeiter- und Bauernstaat zu loben, nicht jedoch zu kritisieren. Sämtliche bürgerlichen Freiheiten waren umzingelt mit der unterschwelligen Drohung, seine Rechte nicht wörtlich zu nehmen, sonst klopfte der SED-Parteisekretär an die Tür oder schlimmer noch, die Staatssicherheit. Journalisten erhielten jeden Morgen ein Papier, auf dem diejenigen Begriffe notiert waren, die der SED-Adel nicht im Fernsehen hören beziehungsweise nicht in der Zeitung lesen wollte.
Das ist rund 33 Jahre her. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. Die bis tief ins Privatleben reichende und das komplette öffentliche Leben umfassende Volkserziehung nach marxistischem Vorbild, wie sie in der DDR praktiziert wurde, hat den Geist der EU fast vollständig usurpiert. Demokratie, Mitspracherechte, der Wille des Volkes, das Recht auf freie Meinung, das Recht auf Schutz der Privatsphäre und des Eigentums, ja sogar die Freiheit des Gewissens– all das wird früher oder später zur wohlfeilen Floskel einer vollkommen sinnentleerten Formelsprache herabsinken, die die Büros der EU-Kommissionäre täglich seitenweise absondern.
Ursula von der Leyen feiert sich selbst für ihr Zensurgesetz bei X mit den Worten: »Wir bringen unsere europäischen Werte in die digitale Welt. Durch strikte Regeln für Transparenz und durch Rechenschaftspflicht zielt unser Digital Services Act auf den Schutz unserer Kinder, der Gesellschaft und Demokratien ab.« Angeblich will die EU gegen Fake-Nachrichten, unerlaubte Werbung und Desinformation vorgehen. Da kann sie gleich bei sich selbst anfangen.
Ein Gastbeitrag von Meinungsfreiheit für die Bürger
Kommentare zum Artikel
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"Ursula von der Leyen feiert sich selbst für ihr Zensurgesetz bei X mit den Worten: »Wir bringen unsere europäischen Werte in die digitale Welt. Durch strikte Regeln für Transparenz und durch Rechenschaftspflicht zielt unser Digital Services Act auf den Schutz unserer Kinder, der Gesellschaft und Demokratien ab.« Angeblich will die EU gegen Fake-Nachrichten, unerlaubte Werbung und Desinformation vorgehen. Da kann sie gleich bei sich selbst anfangen."
Ursula von der Leyen ...
https://app.box.com/s/vko3bdd1m6k1t74igsisotgzz2vq4f3d
... hätte schon 2007 vor sechzehn Jahren bei sich selbst anfangen können und anfangen müssen, als sie auf dem Gebiet des "Schutzes unserer Kinder" ultimativ versagt hat, der zu dieser Zeit in ihrer Zuständigkeit lag und ihrer politischen Richtlinienkompetenz und Gesamtverantwortlichkeit als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend von 2005 - 2009 unterlag.
Leider hatte das Versagen der UvdL nicht die Konsequenzen, die es hätte haben müssen.
"Spätestens 2007 hat die Bundesministerin es versäumt, politische Verantwortung zu übernehmen, Konsequenzen zu ziehen und sich ein für alle
Mal jeglichen politischen und öffentlichen Amts zu enthalten ..."
https://menschundrecht.de/Familienpolitik.pdf#page=11 .
Passend zur neuen EU-Zensur wird nun Euer Email-Newsletter von den Providern als "Junk" markiert !
In meinem Donnervogel wird Junk nur markiert und nicht im Junk-Ordner abgelegt, daher habe ich es bemerken können:
Also in einer extra Email mit anderem Absender die Empfänger bitten auch im Junk-Ordner nachzuschauen.
Das Beklagen der gesellschaftlichen Zustände ist allgegenwärtig und nimmt kein Ende. Letztlich bleibt alles so, wie es ist, denn die meisten werden ihr Kreuzchen wieder an der gleichen Stelle machen wie vorher, aber beklagt wird weiter. Die vielen kleinen Schritte, um das große Ziel der Versklavung zu erreichen, sind seit Jahren schon sichtbar, aber eine geballte Gegenreaktion findet nicht statt, also bleibt es beim alten Zustand, also damit einverstanden - oder?
@Petra
Das westliche Wirtschaftssystem, das die Welt bisher dominiert hat, basiert im Prinzip auf Schuldknechtschaft. Staatsschulden werden durch kapitalisierung der Arbeitskraft seiner BÜRGER erkauft.
Wenn diese Halunken also von den "westlichen Werten" reden, sprechen Sie vom Humankapital(Leistungspotenzial oder besser VERSCHULDUNGSPOTENTIAL
der Arbeitskräfte).
So werden auch Zuwanderer zu Goldstücken...
Wird auch hier in der "Freien Welt" der Zensurstift angesetzt?
So wird aus Deutschland und EU Staaten ein neues DDR-regime installiert.
Hat die EU nicht schon genug angestellt und ihre eigentliche Aufgabe, für was sie mal gegründet wurde, völlig aus den Augen verloren. *** *** *** *** *** ***
[Anmerkung d. Redaktion: Am Wochenende ist die Redaktion nicht (durchgehend) besetzt. Daher dauert es, bis die Kommentare freigeschaltet werden.]
Na da freut sich aber die vergessliche Grinsebacke und Verbrecherin vDL .
Hoffentlich nicht zu früh. Der Volkszorn ist damit vorprogrammiert. Das nicht nur in Deutschland, sondern der gesamten EU. Wenn das mal gutgeht für euch Olav.
Diese beiden Figuren gehören vor Gericht, abgeurteilt, und in den Knast. Hoffentlich kein Wunschdenken, denn die Zeiten und auch Gesetze werden sich ändern. Bzw. ändern lassen.
Schöne neue Welt - Kein Fleisch, kein Auto, keine Reisen: Die SDG und die C40-Städte
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https://www.anti-spiegel.ru/2023/kein-fleisch-kein-auto-keine-reisen-die-sdg-und-die-c40-staedte/
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Unter dem Vorwand, den Klimawandel zu bekämpfen, wird unter dem Namen C40-Cities ein geradezu dystopisches Programm vorangetrieben.
Die Menschen sollen ab 2030 ohne Fleisch, Milch, eigene Autos und Urlaubsreisen leben. Das ist kein Scherz.
Das ist kein verspäteter Aprilscherz, die Ziele der C40 Cities sind in ihrem Bericht “The Future of Urban Consumption in a 1.5°C World” zu finden.
Bei den genannten Zielen handelt es sich um die „ehrgeizigen Ziele“, die weniger ehrgeizigen Ziele sind aber kaum erfreulicher, so sollen es, wenn man den Fleischkonsum bis 2030 nicht auf Null reduzieren kann, eben maximal 16 Kilogramm Fleisch pro Jahr und Person sein dürfen, also knapp 44 Gramm pro Tag.
Und statt drei neue Kleidungsstücke wären dann acht neue Kleidungsstücke pro Jahr erlaubt.
Wenn Sie das für einen Scherz halten, sollte Ihnen das Lachen vergehen, wenn Sie beispielsweise in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Heidelberg oder München leben, um nur einige der deutschen Städte zu nennen, die sich der C40-Koaltion angeschlossen haben.
Die vollständige Liste der Städte, die sich dem Programm angeschlossen haben, finden
Sie auf der offiziellen Seite der C40. > https://www.c40.org/cities/
Übrigens ist das ein weiterer Grund dafür, dass ich mich freue, in Russland zu leben, denn auf der Seite ist keine einzige russische Stadt aufgeführt.
Russland macht den Unsinn, der in den USA und der EU veranstaltet wird, Gott sei dank nicht mit. ...UNBEDINGT ALLES LESEN !!
UNSERE SOGENANNTEN POLITIKER HABEN SEHR VIEL ZU VERLIEREN !
Sie sind ausnahmslos von den USA gekauft, außer Orban in Ungarn !!
WENN WIR EINE DEMOKRATIE HÄTTEN, WÄREN SIE ALLE LEBENSLANG IM GEFÄNGMIS !!
1) der menschgemachte KLIMAWANDEL ist schon lange wissenschaftlich als LÜGE überführt.
Der KLIMAWAHN ist von den US-Eliten ausgedacht und hat keinerlei Bezug zur Realität
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https://www.new-swiss-journal.com/post/klimalüge-fliegt-auf-über-200-professoren-bestreiten-co2-theorie
ALLES LESEN !!
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2) Der Covid-Plan/Rockefeller Lockstep* aus dem Jahr 2010
* Quelle u.a.: https://traugott-ickeroth.com/wp-content/uploads/2020/07/TranscriptDE-The-Covid-Plan_Rockefeller-Lockstep-2010.pdf
• Erfinde ein sehr ansteckendes Virus mit einer super niedrigen Mortalität…
• Erstelle und finanziere die Impfstoffentwicklung und verfüge einen Plan, der auf globaler Ebene eingeführt werden kann. ..
• Sobald ein Land Infektionen erfährt, verfüge einen Lockdown, um Ein-/Ausreise zu stoppen. Erlaube die Verbreitung innerhalb eines Landes so lang wie möglich. ...ALLES LESEN !!
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3) Ein bisschen Geschichtsunterricht für alle Russenhasser und Ukraine-Versteher
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https://www.freiewelt.net/blog/ein-bisschen-geschichtsunterricht-fuer-alle-russenhasser-und-ukraine-versteher-10089004/
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von Micha Dinnebin
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Ein geschichtlicher Abriss über knapp 40 Jahre westlicher Politik und vor allem der der NATO gegenüber Russland in wenigen Worten. ...ALLES LESEN !!
Den europäischen Bürgern wurde durch die Diktatur EU das Selbstbestimmungsrecht gestohlen.
Die Bürger Europas müssen dafür sorgen, dass die kriminelle Vereinigung EU für immer vechwindet.
Van der Leyen und die ganze Führung muß verhaftet werden.