Ehemaliger Verfassungschutzpräsident beschreibt Demokratieverlust in Deutschland

Maaßen greift Merkel-Politik an und fordert: Freiheit statt Sozialismus

Maaßen erkennt eine Rückkehr linker Ideologien: Es gebe ein »stilles Hineinwachsen« in den Sozialismus. So werde in der Agenda 2030 vorausgesagt, dass die Menschen bald glücklich sein werden, kein Eigentum mehr zu besitzen. Diese Ziele würden mit chinesischen Methoden durchgesetzt.

Foto. Screenshot YouTube, Atlas Initiative
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[Siehe hierzu das Video auf YouTube HIER]

Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, beschreibt die Entwicklung der CDU/CSU in den letzten Jahren als sehr negativ. Sie habe sich in den letzten Jahrzehnten komplett gewandelt. Immer mehr Mitglieder würden die Partei verlassen. Teile davon seien zur AfD abgewandert.

In den 1970 war ein CDU-Slogan: »Freiheit statt Sozialismus«. Das gleiche fordert nun Maaßen von der Merkel-Regierung. Aber nicht nur bei der Union: In Deutschland laufe generell einiges schief, findet Maaßen. Dabei spricht er vor allen Dingen die Ereignisse der letzten Jahre an, besonders in Bezug auf die Massenmigration, den Angriff auf die Meinungs- und Medienfreiheit, Sicherheitsfragen und Außenpolitik sowie die Einschränkungen freiheitlicher bürgerlicher Rechte im Zuge der Coronakrise.

Er wirft der Merkel-Regierung zudem den Missbrauch der Wissenschaft vor: Die Merkel-Regierung greife auf Wissenschaftler und Sachverständige als Berater zurück, die die Pläne, Ansichten oder Meinungen der Regierung bestätigen. Eine ergebnisoffene Diskussion von Fakten gebe es seiner Meinung nach nicht. Bei Sachverständigen-Anhörungen werden Experten ausgesucht, die die Gesetze und Pläne der Regierung stützen. Das sei leider Fakt in Deutschland.

In Deutschland mache sich dies besonders während der Coronakrise bemerkbar, dass einseitige Studien und Berichte bevorzugt werden. Die Regierung und die Mainstrem-Medien versuchen beispielsweise, die Corona-Politik von Angela Merkel und der Länderchefs besonders positiv und als Erfolg darzustellen. Doch wenn man die ausländische Presse und ausländische Studien betrachte, welche die Corona-Maßnahmen in aller Welt beurteilen, schneidet Deutschland sehr viel schlechter ab.

Für die Experten in Japan sei es beispielsweise verwunderlich, dass Deutschland ein Corona-Hotspot sei, obwohl so harte Maßnahmen durchgesetzt wurden. Maaßen verwies auch auf eine Studie aus Stanford hin, nach welcher die meisten Maßnahmen nichts bringen würden. Es sei eine Schande, dass alternative Meinungen und wichtige Studien nicht zur Kenntnis genommen werden. Maaßen wirft der Regierung vor, in der Coronakrise unzählige massive Fehler gemacht zu haben. Doch es gebe keine spürbaren Konsequenzen, keine Rücktritte.

Maaßen erkennt eine Rückkehr linker Ideologien: Der Sozialismus und Kommunismus ist nicht besiegt worden. Mit neuen Begriffen und neuen Slogans kommen die linken Ideologien erneut in den Mainstream. Es gebe ein »stilles Hineinwachsen« in den Sozialismus. Es sei so, wie die Politiker und Ideologen der Sowjetunion sich das immer vorgestellt hatten: "Irgendwann werden die Menschen wach und sie haben kein Eigentum mehr". So wie aktuell beispielsweise im Zusammenhang mit der Agenda 2030, wo vorausgesagt wird, dass die Menschen dann weniger oder kein Eigentum haben würden - »und glücklich damit sein«. Für Maaßen ist dies nichts anderes als Sozialismus.

Maaßen weist darauf hin, dass immer mehr Unternehmer aus wirtschaftlichen oder privaten Gründen Deutschland verlassen und auch Investoren nach anderen Alternativen suchen. Doch Flucht sei kein Mittel. Man müsse die Freiheit verteidigen und somit das Land für die Menschen wieder attraktiver machen.

Zur Agenda 2030 sagte er weiterhin: Viele Punkte seien zwar schön formuliert. Doch das sei nur Fassade. Bei der Umsetzung werde es problematisch. Viele Menschen in Deutschland werden viel verlieren. Er befürchtet, dass sehr undemokratisch gegen Kritiker und Gegner der Agenda-2030-Politik vorgegangen werde. Es werde wie beim Sozialismus sein: Unter dem Vorwand, die Welt besser machen zu wollen, werden Menschen in eine Ideologie gezwungen. Wenn die Umsetzung einer Politik über die Köpfe der Menschen hinweg umgesetzt werde, ist das gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Widerstand sei praktisch vorprogrammiert. Es könnte sein, dass die Agenda 2030 auf chinesische Art und Weise durchgesetzt werde.

Generell sei dies bei der Umsetzung der Politik zu beobachten, besonders unter Merkel. Es werden einfach Tatsachen geschaffen ohne das Volk an den Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen. Egal ob Migrationspolitik oder Bankenrettung, stets wird einfach auf oberen Ebenen entschieden.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: erdö Rablok

Herr Maaßen wäre der geeignete Innenminister!

Gravatar: Aufbruch

Endlich klare Worte, Herr Maaßen. Kommen die nicht ein bisschen spät? Wenn ich so einige Kommentare lese, scheint mir das so. Dennoch, es ist gut, dass sie gesagt wurden. Eine Reputation bei Merkel haben Sie ja nicht mehr zu verlieren, die ist ohnehin weg. Aber das braucht Sie nicht zu stören. Im Gegenteil, wenn man sieht, wer bei Merkel hoch im Kurs steht, ist es eigentlich eine Ehre, wenn man bei Merkel verschissen hat.

Diese Frau kann nur bezwungen werden, wenn weitaus mehr Menschen, die von Merkel die Schnauze voll haben, endlich Farbe bekennen. Menschen, die im Leben stehen, gut vernetzt sind und es einfach nicht mehr mit ansehen können, wie Merkel dieses Land vernichtet. Wo bleiben die Funktionäre der Wirtschaftsverbände und Vereinigungen, die von den den Handwerkern und Betrieben alimentiert werden und es mit ansehen, wie ihre Mitglieder vor die Hunde gehen? Schätzen die ihre Reputation und Gunst bei Merkel höher ein, als das Wohlergehen ihrer Mitgliedsbetriebe? Diese sollten den Herrschaften mal schön den Geldhahn zudrehen. Es gäbe so viele, deren Worte wirklich Gewicht hätten - wenn sie denn endlich das Maul aufmachen würden.

Der Souverän ist leider nicht mehr in der Lage, klar zu denken, da ihm durch die Gehirnwäsche des Polit/Medien-Kartells jegliches Wahrnehmungsvermögen abhanden gekommen ist. Und seine Vertretung, das Parlament? Hier haben wir die gleiche Konstellation wie bei den Verbänden und Vereinigungen. Es ist bis auf die AfD gleichgeschaltet. Auch hier wird die Gunst, die man bei Merkel genießt höher gestellt, als das Wohl des Bürgers. Das ist beileibe keine Demokratie mehr. Nein, es ist Totalitarismus und angehende Diktatur. Hitler und Walter Ulbricht lassen grüßen.

Gravatar: karlheinz gampe

@ Marvin

Sozialismus ist die Umschreibung für Kommunismus ist Faschismus!

Die von der SPD also ihren eignen Genossen ermordete Rosa Luxemburg nannte ihre Genossen schon Sozialfaschisten !

Gravatar: Hajo

Wir befinden uns in einer äußerst mißlichen Situation. 1994 wurde unter der Kohlregierung der § 130 ergänzt und von da an, war der Holocoust keine Meinung mehr, sondern ein Straftatbestand, denn so wollte man jede Äußerung verbieten, was sich ja in Konsequenz herausgebildet hat und seither auch zu skurrilen Entscheidungen geführt hat.

Weil dieser Paragraph seine Wirksamkeit gezeigt hat hat man es mit der Begrifflichkeit des Klima-Leugnens weiter versucht und ganz zuletzt kam noch der Corona-Leugner hinzu.

Das wäre ja nicht so tragisch, würde es nur bei dieser verbalen Bezeichnung bleiben, aber man könnte davon ausgehen, daß sie versucht sein werden, diese beide Themen auch in Stein zu schlagen und dann hätten wir bereits drei in Gesetze gegossene Verfügungen, deren Mißachtung zusätzlich strafbar wäre,

Die Folge als solche sollte man nicht unterschätzen, weil hier das Schleusentor für vielfältige Ansichten geschlossen wird und das bedeuted zum Schluß die völlige Verbot abweichender Ansichten und es kann sich dann nur noch der äußern, der die Auffassung der Herrschenden teilt.

Dieser Gedanke ist nicht nur abwegig, sondern auch außerst fragwürdig, weil er bereits bestehenden Gesetzen widerspricht und wer dieser Tour begünstigt hat nicht begriffen, daß er die Totalität stützt, indem er die Meinungsfreiheit außer Kraft setzt und das ist das eigentliche Problem, dem man sich keinesfalls beugen sollte, will man noch in einer freiheitlichen Gesellschaft leben.

Begründbar wären auch alle Folgeentscheidungen, denn das ist kein Maßstab, aber Willkür in der Umsetzung schon und das muß niemand hinnehmen, wenn er noch ein freier Mensch sein will.

Gravatar: kim

Wann handelt er endlich ? Mensch Maaßen !!

Gravatar: Marvin

Sozialismus? Was nimmt der Mann? Der ist doch nur noch ein Fall für die geschlossen Psychiatrie!

Gravatar: CDU-Maaßen

Soweit ich mich erinnere ist Herr Maaßen nach wie vor Mitglied der CDU. Jener CDU die eine ehemalige FdJ-Führerin und meiner Meinung nach überzeugte Sozialistin zur Kanzlerin gekürt und 16 Jahre im Amt gehalten hat. Er ist auch in der CDU, die in Baden-Würtemberg dem ehemaligen Maoisten Kretschmann mittels Koalition zum Amt des Ministerpräsidenten verholfen hat. Er, Herr Maaßen, musste, da zu spät erwacht, sein Amt räumen und Platz machen für einen CDU-Apparatschik namens Haidenwang. Warum kommt mir gerade der Begriff skrupellos und Erich Mielke in den Sinn? Naja egal, es ist alles zu spät. Den Sozialismus in seinem Lauf....Es war kein realitätsferner Spruch Honeckers, sondern eine Prophezeiung. Erich.... - nö Helmut Kohls Mädchen hat ganze Arbeit geleistet. Wie formulierte der frühere Putztruppen-Chef Fischer treffend? Der Marsch durch die Instanzen ist unumkehrbar! Dem stimme ich, wenn auch ungern, hundertprozentig zu!

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, beschreibt die Entwicklung der CDU/CSU in den letzten Jahren als sehr negativ. Sie habe sich in den letzten Jahrzehnten komplett gewandelt. Immer mehr Mitglieder würden die Partei verlassen. Teile davon seien zur AfD abgewandert.“ ...

Auch weil unsere(?) heißgeliebt(?) Hochverehrte(?) „das Symbol des Bösen“
https://www.youtube.com/watch?v=F-hjMvd4f7E
in Verbindung mit der „Neuerfindung der Diktatur“ scheinbar „aufreizend geil“ findet???
https://www.perlentaucher.de/buch/kai-strittmatter/die-neuerfindung-der-diktatur.html

Gravatar: Wolfgang Schlichting

Als ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes ist Herr Maaßen Vollprofi, wenn es ums "Schattenboxen" geht, wenn es ernst wird, steigt Herr Maaßen allerdings für Frau Merkel in den Ring und kämpft als ihr Parteigenosse für die Entscheidungen, die von ihr getroffen werden, soweit mir bekannt hat Herr Maaßen im Bundestag noch nie für die Anträge der AfD, sondern generell gegen die Anträge gestimmt, für mich bleibt er so lange ein merkeltreuer "Schaumschläger", bis er sich nicht nur in den Medien, sondern auch im Bundestag für das deutsche Volk einsetzt und wenn er das ernsthaft wollte, wäre er längst AfD Mitglied.

Gravatar: Jürgen kurt wenzel

Da der Nationalsozialismus LINK's war ,und seine Protagonisten nach dem SIE Kreide gefressen hatten ,meist in Wohlstand überlebt haben , Kriegsgewinnler bei Flick /Pharma und co heute reicher und mächtiger sind als nach 1945 , macht es HOFFNUNG ,daß immer mehr ,, rechtsradikale" enddeckt werden, Hoffnung heißt !!!!!! Es regt sich Widerstand und der Patriotismus ist nicht tod !Hoffnung das aus Wind Sturm wird und aus den Lehren derer im Bendleblock der Untergang aufgehalten wird !!!!

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