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Hans-Georg Maaßen, Politiker der Werteunion und ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes, macht sich Sorgen um die freiheitliche Demokratie in Deutschland.
Er betont: »Kernelemente einer freiheitlichen Demokratie sind Volkssouveränität, die Gewährleistung der Grundrechte wie der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Freizügigkeit der Berufsfreiheit, Eigentumsfreiheit.« Jede gute Politik müsse sich in diesem Rahmen bewegen.
Politische Bestrebungen, selbst wenn es sich um Themen wie den Klimaschutz oder Corona drehe, müssten immer im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bleiben.
Zu den politischen Zielen der regierenden politischen Eliten erklärte Maaßen:
»Jeder, der von einem ›großen Reset‹ oder einer ›großen Transformation‹ träumt, muss wissen, dass dies als Kriegserklärung gegenüber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verstanden werden kann.«
Zu einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört nach Hans-Georg Maaßen auch das Recht der Bürger, die Politik der Eliten, die Klima-Politik oder sonstige Ziele der Regierung in Frage stellen zu dürfen, ohne freiheitliche oder berufliche Einschränkungen befürchten zu müssen oder als Verschwörungstheoretiker oder Rechtspopulist diskreditiert zu werden.
Bei der Klimadiskussion werde mit ideologischen Glaubenssätzen gearbeitet und nicht mit freier Debatte. Wenn ideologische Glaubenssätze nicht in Frage gestellt werden dürfen, dann entsprechen sie nicht den Werten einer freiheitlichen Demokratie, erklärte Maaßen sinngemäß.
Egal, wie sehr bestimmte Ziele wie der Klimaschutzes gerechtfertigt sind oder nicht, auf jeden Fall müssen sie hinterfragt werden dürfen, ohne dass die Kritiker Sanktionen befürchten müssen.
Nach Maaßens Einschätzung ist es derzeit so, dass derjenige, der die Glaubenssätze der Klimapolitik anerkennt, »Glaubensfreiheit genießt und mitdiskutieren darf, aber derjenige, der sie hinterfragt oder nicht anerkennt, wird politisch oder medial diskreditiert.«
Dieser Umgang mit den »politisch Ungläubigen« widerspricht dem von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verbrieften Recht auf Meinungsfreiheit.
Ebenso wie beim Thema Klimaschutz sieht Hans-Georg Maaßen auch beim Thema Coronavirus die demokratischen Freiheiten im Gefahr. Anfangs hatten die Politiker in Deutschland die Virusgefahr kleingeredet. Diejenigen, die auf die Gefahr des Virus hinwiesen, wurde als »besorgte Bürger« oder als »Verschwörungstheoretiker« verspottet.
Doch dann wurde eine völlig gegenteilige Politik gefahren. Es wurden strenge Corona-Regeln durchgesetzt. Diejenigen, die Zweifel an dieser Politik äußerten, und darunter waren auch Wissenschaftler und Ärzte sowie Juristen und Ökonomen, wurden von den Mainstream-Medien totgeschwiegen oder an den medialen Pranger gestellt und diskreditiert. Von der Politik wurden die Kritiker nicht beachtet.
Dabei müssten konkrete Fragen offen diskutiert werden:
Warum ist die Gefahr des Virus angeblich so groß, wenn es keine Übersterblichkeit im Vergleich zum Grippe-Jahr 2018 gibt? Warum wird nicht zwischen Todesfällen mit oder am Coronavirus unterschieden? Warum wird mit den Zahlen infizierter Personen Politik gemacht, obwohl diese Zahlen einen geringen Aussagewert haben, und nicht mit der Zahl der tatsächlichen Todesfälle und der Schwerstkranken?
Maaßen stellt auch die Frage, warum während der ganzen Zeit der totalitären Corona-Maßnahmen keine Untersuchung und Diskussion der Folgen der Maßnahmen stattgefunden hat.
Wie hoch ist die Zahl der durch die Maßnahmen psychisch erkrankten Menschen? Wie hoch die Zahl der Suizide in dieser Zeit? Was sind die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Volkswirtschaft und die Währung? Warum hat keine Verhältnismäßigkeitsprüfung stattgefunden? Viele Menschen befürchten, dass die von der Politik verordnete Medizin gefährlicher ist als die Viruserkrankung?
Und schließlich müsse gefragt werden, warum sich die Merkel-Regierung nur auf wenige Einzelpersonen als Berater verlassen hat und nicht auf ein Gremium mit Sachverständigen aus unterschiedlichen Disziplinen und aus der Wirtschaft? Und warum werden Kritiker der Maßnahmen politisch diskreditiert und in die Nähe von Verrückten gestellt?
Weil es keine offenen Diskussionen gibt und keine Kritik an der Regierungspolitik geäußert werden darf, haben viel Bürger mehr Angst vor der Politik als vor dem Virus.
Maaßen wies darauf hin, dass im nächsten Jahr mehrere wichtige Wahlen stattfinden. Dies sei eine wichtige Chance, Veränderungen zum Positiven zu bewirken.
Deutschland brauche zwar einen »Großen Reset«, aber nicht so, wie es sich das Weltwirtschaftsforums vorstellt.
Kommentare zum Artikel
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Auch wenn ich mich wiederhole. Merkel hat 1992 in einem Interview mit Gauß erklärt, daß sie mit Konsenspolitik, wenn es um grundsätzliche Fragen geht, nicht viel anfangen könne, weil man nicht vorwärts kommt und genauso verfährt sie seit 15 Jahren und sie hat ja auch nichts anderes gelernt, bis sie bei den Schwarzen gemerkt hat, daß sie aus übergeordneten Gründen dort gelandet ist und aus ihrem tiefsten Innersten heraus mit denen nicht viel anfangen kann und sich bei den Roten und Grünen weit besser fühlt und den ständige Versuch unternimmt, die Schwarzen zu Roten zu machen, was ihr teilweise ja schon gelungen ist.
Wenn wir es nicht schaffen hier eine Kehrtwende einzuleiten, werden sie die konservativen Elemente vernichten und das geht am besten über den WWF, die UNO und die EU und da sind sie ja schon kräftig am wühlen um den Nationalstaat abzuschaffen, zum Wohle eines weltweiten sozialistischen Imperiums unter Ausschluß dr Öffentlichkeit, die allenfalls nur geduldet ist.
Dem wäre noch hinzuzufügen, dass es sehr auffällig ist, dass EU Politiker auf einige noch offene Fragen zum Impfstoff hingewiesen haben und damit auch Risiken bei der Impfung möglich sind. Selbst das RKI wies darauf hin, dass es noch unbekannt ist, ob jemand trotz Impfung das Virus weiter verbreiten kann. Nun hat GB mit der Impfung begonnen und ausgerechnet dort hat sich diese Mutation gebildet und breitet sich extrem schnell aus. Zufall? Ich glaube nicht! Offenbar verbreiten Geimpfte diese Mutation. Das geht nun nach dem Schneeballsystem. Das ist Öl ins Feuer für die Forderung nach Impfung der Weltbevölkerung. Genau das will Herr Schwab! Er will auch die Weltbevölkerung deutlich reduzieren. Das ist Völkermord. Alle schauen zu! Man sollte in der EU auf die Notbremse treten und den Impfstoff in die Tonne hauen. GB ist eine Insel und lässt sich "relativ einfach" isolieren. Noch! Hört auf mit dem Impfwahn! Wiederholt nicht den Fehler der in England begonnen wurde.
Das scheint eine Kanzlerin M. und ihre Mitläufer nicht zu intersessieren. Ich bin der felsenfesten Überzeugung ...sollte der Osten(NBL) es wagen aufzustehen wird er vom Westen gnadenlos in die Tonne getreten...
Merkel-Regime verschleiert Tatsachen: Lockdown bis Ende April 2021 ist bereits beschlossene Sache
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https://www.anonymousnews.ru/2020/12/19/lockdown-bis-ende-april-2021-brd/
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Die Hinweise mehren sich. Die Bundesregierung scheint bereits beschlossen zu haben, den Lockdown bis Ende April 2021 zu verhängen. Hinter verschlossenen Berliner Türen wird darüber schon offen gesprochen.
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Die Bevölkerung soll über die tatsächlichen Pläne getäuscht werden, so will die Bundesregierung den Unmut in der Bevölkerung ersticken und Großdemonstrationen gegen die Maßnahmen verhindern.
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Dass der Bundesregierung in Punkto Corona alles zuzutrauen ist, hat das Jahr 2020 erschreckend bewiesen. Die Rechts- und Verfassungsverstöße einzeln aufzuzählen, könnte schon ein ganzes Buch füllen. Erinnern wir uns, dass das Bundesgesundheitsministerium noch wenige Stunden vor dem ersten Lockdown Meldungen darüber als Fake News verleumdet hat.
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In einem Reporterblock diktiert die einstmalig taffe Geschäftsfrau, wie sie sich von der Bundesregierung verraten fühlt:
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»Ich habe Gesundheitsminister Jens Spahn geglaubt, als er am 1. September tönte: ›Man würde mit dem Wissen von heute keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht nochmal passieren‹. Auf dieses Versprechen habe ich mich verlassen. Ich habe extra noch Weihnachtsware bestellt. Was soll ich denn jetzt mit den Sachen machen?«. Die 76-Jährige stockt beim Reden, sie weint.
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Was immer die Politik und die Medien antreibt, das Coronovirus kann es nicht sein. Forscher der Ludwig-Maximilians-Universität München haben in einer aktuellen Studie belegt:
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»Insgesamt ist keine herausstechende Übersterblichkeit zu beobachten.« ....ALLES LESEN !!
Wer sich mit dem Werdegang der Merkel beschäftigt weiß, dass sie noch nie für eine freiheitliche Demokratie war. In ihrem Pastoren-Elternhaus gab es keine und bei der Stasi auch nicht.
Aus Interviews von ihr, schon von früher, geht hervor, dass sie dagegen ist, dass der Bürger, das Volk, etwas zu melden hat. Hier zeigt sich schon ihre diktatorische Neigung, die immer wieder feststellbar ist.
Was steckt hinter der Corona-Politik?
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https://multipolar-magazin.de/artikel/was-steckt-hinter-der-corona-politik
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Die vorliegenden Daten zur Tödlichkeit des Virus, zur Übersterblichkeit, zur Intensivbettenbelegung, zur Infektiosität von Asymptomatischen und zur Aussagekraft des PCR-Tests rechtfertigen die politischen Entscheidungen nicht ansatzweise. Der Eindruck, dass es bei all dem nicht um den Gesundheitsschutz geht, verstärkt sich. Was aber motiviert dann die von Regierungen in aller Welt energisch durchgesetzten Freiheitsbeschränkungen?
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Der PCR-Test selbst weist keine Infektiosität nach. Prof. Dr. Matthias Schrappe, langjähriger Vizechef im Sachverständigenrat des Bundesgesundheitsministeriums, betonte Ende Oktober in einer Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestages: „Die derzeitig verwendeten Testverfahren lassen keine sinnvolle Aussage zur Infektiosität zu und können daher daraus abgeleitete Maßnahmen nicht begründen.“
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Es braucht Zeit, diesen letzten Satz zu verdauen, so sehr widerspricht er der politisch und medial erzeugten Realität, so vollständig entzieht er den meisten Freiheitsbeschränkungen und vielen Gerichtsurteilen dazu den fachlichen Boden. Schrappe kam vor wenigen Tagen immerhin im ZDF zu Wort, wenn auch nicht in den reichweitenstarken Hauptnachrichten, sondern im Nischenprogramm „heute live“, wo er einem schlecht vorbereiteten (2) Moderator zu den vom RKI verbreiteten Fallzahlen deutlich erklärte:
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„Diese Zahlen sind nichts wert.“
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Ein Grund dafür: Das RKI teste noch immer nicht regelmäßig einen repräsentativen Bevölkerungsquerschnitt, wie es Fachleute schon seit März fordern, erwecke aber fälschlich den Eindruck, als seien die täglich erhobenen Fallzahlen miteinander vergleichbar. Tatsächlich bewege man sich mit der aktuellen Art zu testen konsequent im Nebel – und das, so ließe sich ergänzen, bewusst und wider besseres Wissen seit fast einem Jahr, ohne jeden erkennbaren Impuls zur Korrektur. ...ALLES LESEN !!
CORONA / PANDEMIE ist nur ein Betrugstheater, um durch immer länger ausgedehnten Lockdown sämtliche freie Wirtschaft und besonders den Mittelstand platt zu machen.
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Und die 'Great Reset' NWO des globalistischen Zentralkommunismus / Faschismus (auch Korporatismus genannt) von Konzernen und Politik zu etablieren.
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Dann soll alles GRÜN werden und den Menschen wird die Reisefreiheit und alle anderen Freiheiten genommen !!
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Die Neue Weltordnung des Klaus Schwab sieht für niemanden Sonderrechte vor.
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Alle müssen sich dem "global governance" unterwerfen oder sie werden eliminiert.
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Leider sind die abgrund bösen Gedanken und Pläne dieses Davos-Mafia-Monsters für die meisten Menschen derart irre und unglaublich, daß sie ihn nicht ernst nehmen.
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Dabei wird gerade sein für jeden offen erreichbarer Plan von Merkel, ihren Helfern und vielen anderen Politikern realisiert.
Der Corona-Impf-Schwindel in Bildern: Spritzen ohne Impfstoff und verschwindende Nadeln
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https://unser-mitteleuropa.com/der-corona-impf-schwindel-in-bildern-spritzen-ohne-impfstoff-und-verschwindende-nadeln/
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Die weltweit anlaufenden Corona-Impfungen werden zu einem bestens inszenierten Medienspektakel auf Trasch-TV-Niveau. Offenbar, um auch die letzten Kleingeister von der „wichtigen Impfung“ zu überzeugen. Bekanntlich lassen sich Eliten (u.a. Prinz Charles) und Chef von Impfstoff-Hersteller vorerst nicht impfen, wir berichteten.
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Doch die mediale Inszenierung ist bei genauerem Hinsehen ein einziger Schwindel. Sehen Sie selbst:
Verschwindende Nadeln, leere Spritzen?
So tauchen immer mehr Videos auf, die zeigen, dass angeblich Geimpfte in Wirklichkeit gar nicht geimpft wurden. Etwa durch plötzlich verschwindende Nadeln an den Spritzen oder überhaupt leere Spritzen: ...ALLES LESEN / HÖREN / SEHEN !!
Könnte mir sehr gut den Herrn Maaßen als nächsten Bundeskanzler vorstellen.
„Hans-Georg Maaßen kritisiert Klimapolitik und totalitären Merkel-Lockdown
Maaßen: Great Reset ist Kriegserklärung gegen freiheitliche Grundordnung“ ...
Ist es nicht ganz furchtbar schade, dass der Hans-Georg scheinbar erst sehr viel zu spät erkannte, von ´linken` Politikern wie diesem Drehhofer samt seiner ihn - auch für mich offensichtlich - Bekanzelnden aus dem Amt gedrängt zu werden???
https://www.morgenpost.de/politik/article216109219/Fall-Hans-Georg-Maassen-So-kam-es-zur-Regierungskrise-2018.html