[Siehe hierzu Video auf YouTube HIER]
Hans-Georg Maaßen, Politiker der Werteunion und ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes, macht sich Sorgen um die freiheitliche Demokratie in Deutschland.
Er betont: »Kernelemente einer freiheitlichen Demokratie sind Volkssouveränität, die Gewährleistung der Grundrechte wie der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Freizügigkeit der Berufsfreiheit, Eigentumsfreiheit.« Jede gute Politik müsse sich in diesem Rahmen bewegen.
Politische Bestrebungen, selbst wenn es sich um Themen wie den Klimaschutz oder Corona drehe, müssten immer im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bleiben.
Zu den politischen Zielen der regierenden politischen Eliten erklärte Maaßen:
»Jeder, der von einem ›großen Reset‹ oder einer ›großen Transformation‹ träumt, muss wissen, dass dies als Kriegserklärung gegenüber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verstanden werden kann.«
Zu einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört nach Hans-Georg Maaßen auch das Recht der Bürger, die Politik der Eliten, die Klima-Politik oder sonstige Ziele der Regierung in Frage stellen zu dürfen, ohne freiheitliche oder berufliche Einschränkungen befürchten zu müssen oder als Verschwörungstheoretiker oder Rechtspopulist diskreditiert zu werden.
Bei der Klimadiskussion werde mit ideologischen Glaubenssätzen gearbeitet und nicht mit freier Debatte. Wenn ideologische Glaubenssätze nicht in Frage gestellt werden dürfen, dann entsprechen sie nicht den Werten einer freiheitlichen Demokratie, erklärte Maaßen sinngemäß.
Egal, wie sehr bestimmte Ziele wie der Klimaschutzes gerechtfertigt sind oder nicht, auf jeden Fall müssen sie hinterfragt werden dürfen, ohne dass die Kritiker Sanktionen befürchten müssen.
Nach Maaßens Einschätzung ist es derzeit so, dass derjenige, der die Glaubenssätze der Klimapolitik anerkennt, »Glaubensfreiheit genießt und mitdiskutieren darf, aber derjenige, der sie hinterfragt oder nicht anerkennt, wird politisch oder medial diskreditiert.«
Dieser Umgang mit den »politisch Ungläubigen« widerspricht dem von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verbrieften Recht auf Meinungsfreiheit.
Ebenso wie beim Thema Klimaschutz sieht Hans-Georg Maaßen auch beim Thema Coronavirus die demokratischen Freiheiten im Gefahr. Anfangs hatten die Politiker in Deutschland die Virusgefahr kleingeredet. Diejenigen, die auf die Gefahr des Virus hinwiesen, wurde als »besorgte Bürger« oder als »Verschwörungstheoretiker« verspottet.
Doch dann wurde eine völlig gegenteilige Politik gefahren. Es wurden strenge Corona-Regeln durchgesetzt. Diejenigen, die Zweifel an dieser Politik äußerten, und darunter waren auch Wissenschaftler und Ärzte sowie Juristen und Ökonomen, wurden von den Mainstream-Medien totgeschwiegen oder an den medialen Pranger gestellt und diskreditiert. Von der Politik wurden die Kritiker nicht beachtet.
Dabei müssten konkrete Fragen offen diskutiert werden:
Warum ist die Gefahr des Virus angeblich so groß, wenn es keine Übersterblichkeit im Vergleich zum Grippe-Jahr 2018 gibt? Warum wird nicht zwischen Todesfällen mit oder am Coronavirus unterschieden? Warum wird mit den Zahlen infizierter Personen Politik gemacht, obwohl diese Zahlen einen geringen Aussagewert haben, und nicht mit der Zahl der tatsächlichen Todesfälle und der Schwerstkranken?
Maaßen stellt auch die Frage, warum während der ganzen Zeit der totalitären Corona-Maßnahmen keine Untersuchung und Diskussion der Folgen der Maßnahmen stattgefunden hat.
Wie hoch ist die Zahl der durch die Maßnahmen psychisch erkrankten Menschen? Wie hoch die Zahl der Suizide in dieser Zeit? Was sind die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Volkswirtschaft und die Währung? Warum hat keine Verhältnismäßigkeitsprüfung stattgefunden? Viele Menschen befürchten, dass die von der Politik verordnete Medizin gefährlicher ist als die Viruserkrankung?
Und schließlich müsse gefragt werden, warum sich die Merkel-Regierung nur auf wenige Einzelpersonen als Berater verlassen hat und nicht auf ein Gremium mit Sachverständigen aus unterschiedlichen Disziplinen und aus der Wirtschaft? Und warum werden Kritiker der Maßnahmen politisch diskreditiert und in die Nähe von Verrückten gestellt?
Weil es keine offenen Diskussionen gibt und keine Kritik an der Regierungspolitik geäußert werden darf, haben viel Bürger mehr Angst vor der Politik als vor dem Virus.
Maaßen wies darauf hin, dass im nächsten Jahr mehrere wichtige Wahlen stattfinden. Dies sei eine wichtige Chance, Veränderungen zum Positiven zu bewirken.
Deutschland brauche zwar einen »Großen Reset«, aber nicht so, wie es sich das Weltwirtschaftsforums vorstellt.
Kommentare zum Artikel
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Nur wer die finsteren Pläne der Reset-Gangster unterstützt, darf öffentlich zu Wort kommen:
Maaßen hat das verweigert und mußte gehen.
Die Afd verweigert es auch und wird mit fiesesten Methoden bekämpft.
Jüngstes Beispiel: gestern kam bei ntv am Nachrichten-Laufband alle paar Minuten die Zeile: "L.Goretzka (ein Bayern-Fußballer) hält die AfD für eine Schande für Deutschland".
Überhaupt ist ntv deutscher Meister im Coronapanikmachen. Auch so kann man sich offenbar in Deutschland finanzieren..
@ Walter Gerhartz
Geradezu eine geniale Idee, das mit dem Virus und der Ausganggssperre., wo man ein ganzes Land je nach Bedarf kasernieren kann und das ohne Limit, weil man nur dem Virus etwas andichten darf um dann mit entsprechenden weiteren Maßnahmen zu kontern.
Das wird aber nur eine Zeit lang funktionieren uns spätesten nach einem Jahr läuft es hohl und entlarvt die Protagonisten, wenn nicht vorher schon andere Ereignisse eintreffen, ein Wirtschaftszusammenbruch oder die erneute Bestätigung von Trump, spätestens dann werden sie nicht mehr triumphieren, das betrifft nahezu alle, die an dieser Sache beteiligt waren und mit den Folgen dann leben müssen.
Sie schreiben zu Maaßen: "Politiker der Werteunion". Das ist falsch, mindestens aber irreführend. Es gibt keine Partei "Werteunion", bei der ich als Wähler mein Kreuzchen machen kann.
Also korrekt: Maaßen, Politiker der CDU!
Maaßens Kritik am "Great Reset" ist richtig. Aber soll ich jetzt mein Wähler-Kreuz bei der CDU machen, bei DER Partei, die den "Great Reset" in Deutschland ( ! zum Schaden des Landes und zum Schaden der Demokratie) durchpeitscht?
Damit ich den Menschen Maaßen und das, was er sagt, überhaupt einschätzen kann, müsste ich wissen: Was wählt Herr Maaßen eigentlich? CDU?
Wenn das eine Kriegserklärung ist, dann warte ich auf die Waffenausgabe.
Vielleicht kann uns da Tramp aushelfen.
Wird das Nichts, dann müssen wir uns bei den Clans welche besorgen!
Maaßen hat in allen Punkten Recht.
Es stellt sich nur 1 Frage.
Warum ist Maaßen weg und merkel da?
Binnen kurzer Zeit würde er ihre Fehler beheben und DE wieder zu dem Rechststaat machen, der wir einmal waren.
Mittlerweile sollte es sich herumgesprochen haben, daß der PCR-Test keine Viren und keine Covid-19-Infektionen nachweist. Der PCR weist lediglich auf der Körperoberfläche eine sehr kurze Nukloeotid-Sequenz nach, die in Sars-CoV2-Viren und wahrscheinlich auch in anderen der zahleichen Corona-Viren vorkommt.
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Eine Covid-19-Infektion oder eine Ansteckungsgefahr wird durch den PCR-Test nicht nachgewiesen.
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Diese Sachverhalte werden von den regierungstreuen Medien, die mit 120 Millionen Euro subventioniert werden, nicht mitgeteilt. Informieren Sie sich bitte bei Fachleuten wie etwa der Virologin Prof. Kämmerer der Universität Würzburg => https://www.youtube.com/watch?v=B8eUP1ils8I&feature=youtu.be
Was jetzt passiert IST der 3. Weltkrieg!
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Eben diesmal nicht mit Waffen und Zerstörung von Städten, sondern die Waffen sind eine ERFUNDENE Pandemie und als “Erlösung” gegen diese “Pandemie” eine VERPFLICHTENDE TODESSPRITZE für den überwiegenden Großteil der Menschheit!
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Bill Gates hat ja vor nicht allzulanger Zeit “stolz” verkündet, daß “demnächst” 7 Milliarden der Menschheit vernichtet werden!
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Und er hat noch grinsend hinzugefügt “und es wird schnell gehen”….
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Gleichzeitig wird durch einen Lockdown nach dem anderen die Wirtschaft (fast) weltweit komplett an die Wand gefahren!
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Mit “fast” meine ich ausgenommen China, wo inzwischen der Deep State sitzt (die USA haben als dessen Sitz längst ausgedient…!) und DIESER diesen als “Pandemie” getarnten 3. Weltkrieg ausgelöst!
Ex-Vizechef von Pfizer warnt vor Massenimpfung: „Es ist nur eine Notzulassung“
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https://www.journalistenwatch.com/2020/12/21/ex-vizechef-pfizer/
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Der frühere Vizechef des Pharma-Riesen Pfizer warnt vor falschen Erwartungen und leichtfertigen Verabreichungen des von seinem früheren Unternehmen kürzlich notzugelassenen Corona-Impfstoffs. Er eigne sich in der derzeitigen Form nur für experimentelle Zwecke.
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Michael Yeadon hingegen hält es für nicht erforderlich, den Impfstoff, bezüglich dessen Verträglichkeit aufgrund der Notzulassung noch keine Erfahrungswerte aus Langzeitstudien bestehen, einer breiten Öffentlichkeit zu verabreichen.. ..ALLES LESEN !!
Karlsruhe: Anwälte demonstrieren vor Verfassungsgericht gegen Einschränkungen der Grundrechte
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https://politikstube.com/karlsruhe-anwaelte-demonstrieren-vor-verfassungsgericht-gegen-einschraenkungen-der-grundrechte/
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Auslöser für die Demo war das Verbot einer Querdenken-Demo in Bremen Anfang des Monats. Karlsruhe bestätigte damals das Demonstrationsverbot zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Krise. Eine konkrete Begründung gab es nicht. Die Richter haben die Entscheidung auf Basis einer „Folgenabwägung“ getroffen.
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Nach Meinung der Demonstranten sei viel mehr als das Versammlungsrecht in Gefahr. „Wir haben die Menschenwürde in Gefahr, die allgemeine Handlungsfreiheit, die Gleichheit in Gefahr.
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Die Religionsfreiheit ist eingeschränkt, die Berufsfreiheit, die Eigentumsfreiheit, das Asylrecht. Also letztlich alle relevanten Grundrechte sind eingeschränkt und können durch die Beschlüsse dieses Gerichts weiterhin auch dauerhaft eingeschränkt bleiben“, so Markus Haintz, Rechtsanwalt der Initiative „Klagepaten“. ..ALLES LESEN !!
Merkel-Regime verschleiert Tatsachen: Lockdown bis Ende April 2021 ist bereits beschlossene Sache
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https://www.anonymousnews.ru/2020/12/19/lockdown-bis-ende-april-2021-brd/
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Die Hinweise mehren sich. Die Bundesregierung scheint bereits beschlossen zu haben, den Lockdown bis Ende April 2021 zu verhängen. Hinter verschlossenen Berliner Türen wird darüber schon offen gesprochen.
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Die Bevölkerung soll über die tatsächlichen Pläne getäuscht werden, so will die Bundesregierung den Unmut in der Bevölkerung ersticken und Großdemonstrationen gegen die Maßnahmen verhindern.
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Dass der Bundesregierung in Punkto Corona alles zuzutrauen ist, hat das Jahr 2020 erschreckend bewiesen. Die Rechts- und Verfassungsverstöße einzeln aufzuzählen, könnte schon ein ganzes Buch füllen. Erinnern wir uns, dass das Bundesgesundheitsministerium noch wenige Stunden vor dem ersten Lockdown Meldungen darüber als Fake News verleumdet hat.
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In einem Reporterblock diktiert die einstmalig taffe Geschäftsfrau, wie sie sich von der Bundesregierung verraten fühlt:
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»Ich habe Gesundheitsminister Jens Spahn geglaubt, als er am 1. September tönte: ›Man würde mit dem Wissen von heute keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht nochmal passieren‹. Auf dieses Versprechen habe ich mich verlassen. Ich habe extra noch Weihnachtsware bestellt. Was soll ich denn jetzt mit den Sachen machen?«. Die 76-Jährige stockt beim Reden, sie weint.
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Was immer die Politik und die Medien antreibt, das Coronovirus kann es nicht sein. Forscher der Ludwig-Maximilians-Universität München haben in einer aktuellen Studie belegt:
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»Insgesamt ist keine herausstechende Übersterblichkeit zu beobachten.« ....ALLES LESEN !!
Segler kommentiert
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Was jetzt passiert IST der 3. Weltkrieg!
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Eben diesmal nicht mit Waffen und Zerstörung von Städten, sondern die Waffen sind eine ERFUNDENE Pandemie und als “Erlösung” gegen diese “Pandemie” eine VERPFLICHTENDE TODESSPRITZE für den überwiegenden Großteil der Menschheit!
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Bill Gates hat ja vor nicht allzulanger Zeit “stolz” verkündet, daß “demnächst” 7 Milliarden der Menschheit vernichtet werden!
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Und er hat noch grinsend hinzugefügt “und es wird schnell gehen”….
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Gleichzeitig wird durch einen Lockdown nach dem anderen die Wirtschaft (fast) weltweit komplett an die Wand gefahren!
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Mit “fast” meine ich ausgenommen China, wo inzwischen der Deep State sitzt (die USA haben als dessen Sitz längst ausgedient…!) und DIESER diesen als “Pandemie” getarnten 3. Weltkrieg ausgelöst!